Welt & Politik Namen durchgesickert: Das sind die ersten Gesichter des Berliner Ampelkabinetts

14:00  25 november  2021
14:00  25 november  2021 Quelle:   ksta.de

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16 Ministerien wird es in der neuen Regierung geben, zusätzlich zum Kanzler. Das ist ein Ressort mehr als in der großen Koalition. Möglich wird das durch die Trennung der Zuständigkeiten für Bau und Verkehr.

Cem Özdemir © dpa Cem Özdemir

Die zahlenmäßige Aufteilung zwischen den Parteien spiegelt die Mehrheitsverhältnisse wider: Die SPD als stärkste Partei stellt den Kanzler und bekommt dazu sechs Ministerien. Die Grünen besetzen fünf Ressorts, die FDP als kleinster Partner vier.

Auch die Stufen darunter spielen für das Machtgefüge eine Rolle. Anders als bisher üblich, lässt der künftige Kanzler Olaf Scholz einen Koalitionspartner mit ins Kanzleramt: Der Posten der Kulturstaatsministerin geht an die Grünen. Die wollten offiziell erst am Mittwochabend über die personelle Besetzung entscheiden. Wahrscheinlich ist, dass die derzeitige Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt diesen Job übernehmen wird.

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Damit kann sich ein anderer Politiker sicher sein, seinen Posten zu behalten: Göring-Eckardt war auch als Grünen-Kandidatin für das Bundespräsidialamt im Gespräch. Nun wird Frank-Walter Steinmeier, der sich ohnehin bereits der Unterstützung seiner SPD und der FDP sicher sein konnte, wohl auch von den Grünen in eine zweite Amtszeit geschickt. Die Grünen bekommen dafür einen weiteren Ausgleich: das Vorschlagsrecht für einen EU-Kommissar – ein einflussreicher Posten.

Zwei weitere Staatsministerposten, die für Migration und für Ostdeutschland, sollen von der SPD besetzt werden.

Ob im Kabinett das selbst gesetzte Ziel der gleichmäßigen Berücksichtigung von Männern und Frauen erfüllt wird, ist noch offen: Die FDP nominiert wohl drei Männer und eine Frau für Ministerämter. Die stets für Parität eintretenden Grünen schicken drei Männer und zwei Frauen an den Kabinettstisch und erreichen den Ausgleich mithilfe der Kulturstaatsministerin. Die SPD will ihre Minister und Ministerinnen erst noch bekannt geben.

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Hubertus Heil behält seinen Job als Arbeitsminister

Nur dass der bisherige Finanzminister Olaf Scholz Kanzler wird und Hubertus Heil seinen Job als Arbeitsminister behält, gilt als sicher. Ansonsten scheint es, als bekäme die SPD die Ministerien, um die sich sonst keiner so recht gerissen hat. Das Gesundheitsministerium gilt sowieso und in der Corona-Krise erst recht als vermint – zuletzt hat das Nochminister Jens Spahn gemerkt, der binnen eines Jahres vom beliebtesten CDU-Politiker zum Auslaufmodell wurde.

Bei der SPD landen auch Innen- und Verteidigungsministerium, zwei zentrale Ressorts mit Verfassungsrang, aber auch mit skandalträchtigen Zuständigkeiten. Auch innerhalb der SPD hat es in Innen- und Verteidigungspolitik immer wieder heftige Auseinandersetzungen über den Kurs gegeben. Denkbar ist, dass die bisherige Justizministerin Christine Lambrecht ins Innenressort wechselt. Die SPD übernimmt außerdem das Bau- und das Entwicklungshilfeministerium. Als Kanzleramtschef könnte Scholz“ langjährige rechte Hand, der bisherige Finanzstaatssekretär Wolfgang Schmidt, infrage kommen.v

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Die Grünen haben darauf geachtet, ihr Leib- und Magenthema Klimaschutz bei den Ministerien besonders berücksichtigt zu finden. In vier ihrer fünf Ministerien sei das Klima zentral, heißt es dort. Dafür wurde der Anspruch aufs Finanzministerium aufgegeben. Kanzlerkandidatin und Grünen-Co-Chefin Annalena Baerbock übernimmt das Auswärtige Amt, in dem Klimaaußenpolitik zu einem neuen Schwerpunkt werden soll. Grünen-Co-Chef Robert Habeck wird Wirtschaftsminister und bekommt den Fachbereich Klimapolitik aus dem Umweltministerium zugeschlagen. Im Gegenzug wird das Umweltministerium um den Verbraucherschutz ergänzt, der bisher im Justizministerium angesiedelt war. Minister dürfte hier Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter werden, ein studierter Biologe und vor allem Vertreter des linken Parteiflügels. Auch die Agrarpolitik, in der Umweltauflagen und Tierhaltung heiß diskutiert werden, wandert wieder zu den Grünen.

Familienministerium geht an Cem Özdemir

Voraussichtlich übernimmt Steffi Lemke, aus Sachsen-Anhalt stammende Fraktionsgeschäftsführerin und frühere Bundesgeschäftsführerin ihrer Partei, diesen Job. Das Familienministerium wird nach 40 Jahren wohl erstmals wieder ein Mann führen: Cem Özdemir, der eigentlich als Außen- oder Verkehrsminister gehandelt worden war.

Zentrales Ziel der FDP war die Übernahme des Finanzministeriums: Um die Finanzierung der Koalitionsvorhaben kümmert sich nun Parteichef Christian Lindner. Sein Adlatus und bisheriger Fraktionsgeschäftsführer Marco Buschmann übernimmt in klassischer FDP-Tradition wohl das Justizministerium. Generalsekretär Volker Wissing soll sich um das Verkehrsministerium kümmern, das nun seit vielen Jahren erstmals nicht mehr von der CSU geleitet wird. Wissing ist außerdem zuständig für die Digitalisierung, die sich die Koalition insgesamt und die FDP insbesondere auf die Fahnen geschrieben hat.

Er muss sich unter anderem darum kümmern, dass die schwarzen Löcher im Funknetz verschwinden und dass die Verwaltung bundesweit vom Fax auf E-Mail und Onlineformulare umgestellt wird.

Auch ein klassisches FDP-Ressort ist das Bildungsministerium, das wohl die hessische FDP-Chefin Bettina Stark-Watzinger übernehmen soll. Ihr Handicap: Bildungspolitik ist im Wesentlichen Länderaufgabe.

„Das ist ein unheimlich schöner Rhythmus“: Der 1. FC Union lässt Müdigkeit nicht als Ausrede gelten .
Beim 1:2 in Frankfurt wirkte Union zum ersten Mal in dieser Saison kraftlos. Rani Khedira sieht die Gründe nicht beim Spielplan, sondern bei seinem Team. © Foto: Koch/Imago Hoch das Bein. Rani Khedira (Mitte) und seine Berliner Kollegen mussten in Frankfurt bis an die Schmerzgrenze gehen. Für die Profis des 1. FC Union wäre es nicht schwer gewesen, Ausreden für die schwache Leistung beim 1:2 in Frankfurt am Sonntag zu finden. Eine Englische Woche ist für eine Mannschaft mit den finanziellen und personellen Mitteln der Berliner immer noch eine Herausforderung.

usr: 6
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