Welt & Politik Meldungen zum Coronavirus: Merkel und Scholz wollen am Dienstag mit Länderchefs beraten

18:35  29 november  2021
18:35  29 november  2021 Quelle:   sueddeutsche.de

Olaf Scholz und Corona: Jetzt rächt sich sein Schweigen

  Olaf Scholz und Corona: Jetzt rächt sich sein Schweigen Die Corona-Politik hatte für Olaf Scholz lange keine Priorität. Das macht ihn nun angreifbar und es ist eine Hypothek für die künftige Ampel-Regierung. © Michael Kappeler/​dpa Olaf Scholz, noch geschäftsführender Bundesfinanzminister, im Bundestag während der Corona-Debatte Olaf Scholz hat Corona unterschätzt. Kurz vor der Bundestagswahl etwa reiste er mit einigen Journalisten durch Brandenburg und gab seine Einschätzung ab: "Lästig" sei das Virus, keine Frage. Masken und Hygieneregeln werden auch in diesem Winter noch eine Rolle spielen, sagte der SPD-Kanzlerkandidat voraus.

• Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Bundesnotbremse wollen Merkel, Scholz und die Ministerpräsidenten der Bundesländer am Dienstag über die Corona-Lage beraten.

Bund und Länder wollen am Dienstag über die Corona-Lage beraten. © MICHAEL KAPPELER/AFP Bund und Länder wollen am Dienstag über die Corona-Lage beraten.

• Biontech arbeitet an einer Impfstoff-Anpassung gegen die Virus-Variante Omikron.

Auch wenn noch nicht viel über die Omikron-Variante bekannt ist, macht sich der Virologe Drosten große Sorgen.

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Merkel und Scholz wollen am Dienstag mit Länderchefs beraten

Die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder wollen an diesem Dienstag mit der geschäftsführenden Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und dem wohl künftigen Kanzler Olaf Scholz (SPD) über die Corona-Krise beraten. Bei der für 13 Uhr angesetzten telefonischen Abstimmung solle die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur sogenannten Bundesnotbremse besprochen werden, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Montag aus Regierungskreisen. Die "Welt" hatte zuerst darüber berichtet.

SPD, Grüne, FDP einig: Die Koalition steht: „Die Ampel wird wegweisend für Deutschland sein“

  SPD, Grüne, FDP einig: Die Koalition steht: „Die Ampel wird wegweisend für Deutschland sein“ SPD, Grüne, FDP einig: Die Koalition steht: „Die Ampel wird wegweisend für Deutschland sein“Die Ampel-Koalitionäre strahlen – allerdings nur, bevor sie auf die Bühne des Berliner Westhafens treten. Als Olaf Scholz (SPD), Annalena Baerbock, Robert Habeck (Grüne), Christian Lindner und die SPD-Chefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans ihren Koalitionsvertrag präsentieren, steht ihnen angesichts der Corona-Lage schnell wieder der Ernst ins Gesicht geschrieben – obwohl ihnen gerade Historisches geglückt ist.

Die Karlsruher Richter wollen sich am Dienstagmorgen zu Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen sowie Schulschließungen unter der Corona-Bundesnotbremse äußern. Die Notbremse musste bundeseinheitlich automatisch gezogen werden, wenn die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz über mehrere Tage die 100 überschritt.

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Neues Impfziel von Olaf Scholz: 30 Millionen Impfungen bis Weihnachten – ist das realistisch?

  Neues Impfziel von Olaf Scholz: 30 Millionen Impfungen bis Weihnachten – ist das realistisch? Bald-Kanzler Scholz gibt erneut ein ambitioniertes Impfziel aus. Genügend Impfstoff gäbe es, um es zu erreichen. Experten sind trotzdem skeptisch. © Foto: Imago/photothek Vizekanzler Olaf Scholz fordert 30 Millionen Impfungen bis Weihnachten. Olaf Scholz hat es wieder getan: Deutschlands designierter Bundeskanzler ist mit einem überraschend ambitionierten Impfziel vorgeprescht. Bis Weihnachten sollen 30 Millionen Impfungen durchgeführt werden, um die vierte Corona-Welle zu brechen, das kündigte Scholz am Dienstag in der Bund-Länder-Runde an.

Aus der geplanten Ampel-Koalition hatte es zuletzt geheißen, vor einer möglichen Verschärfung des Corona-Kurses sollten die Karlsruher Entscheidungen abgewartet werden. Der Handlungsdruck wächst wegen ständig wachsender Infektionszahlen und der neuen Omikron-Variante. Außerdem soll im Kanzleramt ein Krisenstab für eine Beschleunigung der Impfkampagne eingesetzt werden. (29.11.2021)

  • MEINUNG: Egal ob Omikron oder Delta: Deutschland braucht jetzt einen Lockdown! (SZ Plus)

NRW-Ministerpräsident pocht auf schnelle Entscheidungen

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst dringt angesichts steigender Corona-Zahlen auf rasche Beratungen von Bund und Ländern.

"Einheitliche Standards für deutliche Kontaktreduzierungen, die Vorbereitung einer allgemeinen Impfpflicht, das Bereitstellen von Wirtschaftshilfen für mögliche weitere Einschränkungen und die Einrichtung des neuen Krisenstabs beim Bund - all das müssen Bund und Länder dringend gemeinsam besprechen", forderte Wüst. Er ist auch Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz.

Olaf Scholz: Gehalt, Lebenslauf und die politische Karriere des künftigen Kanzlers der SPD

  Olaf Scholz: Gehalt, Lebenslauf und die politische Karriere des künftigen Kanzlers der SPD Nach 16 Jahren Angela Merkel könnte die SPD den nächsten Bundeskanzler stellen: Olaf Scholz. Lesen Sie hier die wichtigsten Fakten und Hintergründe zur Person.Die Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP steht. Der Koalitionsvertrag ist unterschrieben, die Minister und Ministerinnen sind benannt. Damit steht das Team der neuen Regierung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Er selbst wird am Mittwoch, den 8. Dezember 2021, vereidigt.

Eine solche Abstimmung müsse es in den kommenden Tagen geben, am besten schon am Dienstag, betonte Wüst. "Die Lage erfordert zügiges entschlossenes und vor allem geschlossenes Handeln", sagte der CDU-Politiker. "Die Ausbreitung Corona-Variante Omikron führt hoffentlich jedem vor Augen, dass wir keine Zeit mehr verlieren können", so Wüst.

Das Virus kenne keine Regierungspause, deswegen brauche es neben wirksamen Maßnahmen in den Ländern auch dringend ein bundesweit abgestimmtes Vorgehen in zentralen Fragen. Man könne nicht warten bis ein neuer Kanzler gewählt werden. (29.11.2021)

  • Bringt Omikron einen neuen Lockdown? (SZ Plus)

Biontech arbeitet an einer Impfstoff-Anpassung gegen die Virus-Variante Omikron

Der Impfstoffhersteller Biontech arbeitet an der Entwicklung eines angepassten Impfstoffs. Dies geschehe neben laufenden Labortests zur Untersuchung der neuen Corona-Variante Omikron und sei vorbeugend für den Fall, dass ein angepasster Impfstoff notwendig werden könnte.

"Um keine Zeit zu verlieren, gehen wir diese beiden Aufgaben parallel an, bis die Daten vorliegen und wir mehr Informationen darüber haben, ob der Impfstoff angepasst werden sollte oder nicht", teilte Biontech mit.

Machtwechsel nach 16 Jahren Merkel: So läuft die Amtseinführung von Olaf Scholz

  Machtwechsel nach 16 Jahren Merkel: So läuft die Amtseinführung von Olaf Scholz Olaf Scholz wird Kanzler der ersten Ampel-Koalition im Bund. Bevor er sein Amt übernimmt, muss er viel pendeln zwischen Bundestag und Schloss Bellevue. © Foto: dpa/Bernd von Jutrczenka Olaf Scholz (SPD), designierter Bundeskanzler Deutschlands erste Ampel-Koalition im Bund geht an den Start: SPD, Grüne und FDP wollen den Sozialdemokraten Olaf Scholz an diesem Mittwoch im Bundestag zum neunten Kanzler der Bundesrepublik Deutschland wählen. Der 63-Jährige wäre erst der vierte SPD-Kanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Biontech hatte am Freitag erklärt, dass sich die neue Variante deutlich von bisher beobachteten Varianten unterscheide, da sie zusätzliche Mutationen am Spike-Protein habe. Die Daten aus nun laufenden Labortests gäben demnächst Aufschluss, ob eine Anpassung des Impfstoffs erforderlich werde, wenn sich diese Variante international verbreite.

Das Unternehmen rechnete spätestens bis Ende nächster Woche mit Erkenntnissen. Gemeinsam mit dem US-Partner Pfizer habe man schon vor Monaten Vorbereitungen getroffen, um im Fall einer sogenannten Escape-Variante des Virus den Impfstoff innerhalb von sechs Wochen anzupassen und erste Chargen innerhalb von 100 Tagen auszuliefern, erklärte Biontech. Dafür seien klinische Studien mit variantenspezifischen Impfstoffen gestartet worden, um Daten zur Sicherheit und Verträglichkeit zu erheben. Diese könnten im Fall einer Anpassung bei den Behörden als Musterdaten vorgelegt werden.

Als Escape-Variante wird eine Virusvariante bezeichnet, die sich der Wirkung der derzeit verfügbaren Impfstoffe zumindest in Teilen entzieht. Ein Impfstoff auf Basis des Botenmoleküls mRNA wie der von Biontech oder Moderna ist schneller herzustellen als herkömmliche Impfstoffe, da nur der Bauplan produziert werden muss, nicht das Antigen selbst.

Olaf Scholz wird Deutschlands neuer Kanzlerin, Ersetzt Angela Merkel Nach 16 Jahren

 Olaf Scholz wird Deutschlands neuer Kanzlerin, Ersetzt Angela Merkel Nach 16 Jahren © Michael Kappeler / Picture-Alliance / DPA / AP 07. Dezember 2021, Berlin: Olaf Scholz (SPD), Kanzler, Kanzler, Kanzler, die das Koalitionsvertrag zwischen der SPD, die Grünen und das FDP bilden eine Bundesregierung. Foto von: Michael Kappeler / Picture-Alliance / DPA / AP-Bilder Olaf Scholz wurde am Mittwoch als neuer Bundeskanzlerin der neuen Kanzlerin von Angela Merkel in der Höhe von Angela Merkel auf dem Helm der größten Volksgrenze von Europas gewählt.

Derweil teilte Moderna mit, dass das Unternehmen einen angepassten Impfstoff bei Bedarf bis Anfang 2022 fertigstellen könne (29.11.2021).

  • Covid-Patienten: "Wo fängt Triage an, wo hört sie auf?"

Drosten zeigt sich "ziemlich besorgt" über Omikron-Virusvariante

Der Berliner Virologe Christian Drosten blickt sorgenvoll auf die neue Omikron-Variante des Coronavirus. "Ich bin schon ziemlich besorgt im Moment", sagte Drosten im ZDF-"Heute-Journal". Man wisse nicht allzu viel über die neue Variante. Berichte über milde Verläufe hätten noch nicht sehr viel Substanz angesichts von nur etwas mehr als 1000 registrierten Fällen. Hier müsse man die klinischen Verläufe abwarten.

Man sehe aber, dass Omikron häufig bei jungen Leuten in Südafrika auftauche und auch Menschen betreffe, die eine Erkrankung schon hinter sich haben. Er habe die Sorge, dass man die erste wirkliche "Immunfluchtmutante" vor sich habe. Auch sei unklar, wie sich die Variante hierzulande verhalte, wo viele Menschen geimpft seien. "Keiner kann im Moment sagen, was da auf uns zukommt. Das Einzige, was man wirklich mit Sicherheit sagen kann, ist: Es ist besser, wenn man geimpft ist. Es ist noch besser, wenn man geboostert ist", sagte Drosten. Die verfügbaren Impfstoffe würden gegen einen schweren Krankheitsverlauf wohl schützen.

Drosten sprach ferner von einer "etwas unwägbaren Situation" mit Blick auf 2-G- oder 3-G-Regeln in Deutschland. Man habe damit keine Erfahrung in einer Winterwelle. Die Situation könne auch kaum noch jemand modellieren. Drosten riet der Politik, genau auf die verschärften Regeln etwa in den Hotspots Sachsen, Bayern und Österreich zu achten. Hier sehe man langsam erste Effekte. Drosten verwies etwa auf einen rückläufigen R-Wert in Bayern in Richtung 1. Der R-Wert gibt an, wie viele Menschen ein Infizierter im Schnitt ansteckt - und damit, wie schnell sich ein Virus ausbreitet. Man müsse aber auf 0,7 kommen, um absehbar die Fallzahlen so zu senken, dass es zur Entspannung auf Intensivstationen führe.

„Wir sehen uns am Freitag!“: So reagiert die Welt auf Kanzler Olaf Scholz

  „Wir sehen uns am Freitag!“: So reagiert die Welt auf Kanzler Olaf Scholz Am Mittwoch löste der SPD-Politiker Angela Merkel als Kanzler ab.Auf Twitter schrieb das französische Staatsoberhaupt: „Das nächste Kapitel werden wir zusammen schreiben. Für die Franzosen, für die Deutschen, für die Europäer.

Als eine positive Nachricht wertete Drosten auch, dass der Anteil von Infizierten, die beatmet werden müssen, zurückgeht. Das zeige, dass Booster-Impfungen langsam greifen. Der Prozess sei aber schleppend. Es kämen weiter Leute auf die Intensivstation. "Und das ist schrecklich", sagte Drosten. (29.11.2021)

  • Was Corona für Familien bedeutet (SZ Plus)

Inzidenz steigt weiter auf 452,4

Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet 29 364 Neuinfektionen binnen 24 Stunden. Das sind 1279 Fälle weniger als am Montag vor einer Woche, als 30 643 gemeldet wurden. Die Sieben-Tage-Inzidenz steigt weiter auf 452,4 von 446,7 am Vortag. Der Wert gibt an, wie viele Menschen je 100 000 Einwohner sich in den vergangenen sieben Tagen mit dem Coronavirus angesteckt haben. 73 weitere Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der gemeldeten Todesfälle binnen eines Tages auf 100 956. Insgesamt fielen in Deutschland bislang mehr als 5,79 Millionen Corona-Tests positiv aus. (29.11.2021)

  • Warum Omikron Impfungen noch wichtiger macht (SZ Plus)

Omikron-Variante in Hessen nachgewiesen

In Hessen ist ein Fall der neuen Coronavirus-Variante Omikron nachgewiesen worden. Die Sequenzierung habe die Variante bei dem am Samstag bekannt gegebenen Verdachtsfall bestätigt, teilte Hessens Sozialminister Kai Klose am Sonntagmittag auf Twitter mit.

Bei der betroffenen Person handelt es sich den Angaben zufolge um einen Reiserückkehrer aus Südafrika. Der Mensch stamme aus dem Rhein-Main-Gebiet. Am Samstag hatte die Behörde mitgeteilt, die Virologin Sandra Ciesek habe in dem Fall mehrere typische Merkmale der Virusvariante Omikron ermittelt, die von der WHO als besorgniserregend eingestuft wird.

Die Person war nach Angaben des Ministeriums schon am 21. November aus Südafrika in Frankfurt angekommen. Zu diesem Zeitpunkt sei Südafrika weder als Hochrisiko- noch als Virusvariantengebiet eingestuft gewesen. Sie war den Angaben zufolge vollständig geimpft, entwickelte dann im Laufe der Woche Symptome und ließ sich testen.

Bereits am Samstag hatte das Max-von-Pettenkofer-Institut in München erklärt, dass es die Virusvariante bei zwei Reisenden nachgewiesen habe, die am 24. November mit einem Flug aus Südafrika eingetroffen waren. Nach Angaben des Virologen Oliver Keppler stand eine Gesamtgenomsequenzierung in diesen Fällen zunächst noch aus. Aber es sei "zweifelsfrei bewiesen, dass es sich um diese Variante handelt".

Die zuerst im südlichen Afrika nachgewiesene Omikron-Variante (B.1.1.529) wurde von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) am Freitag als "besorgniserregend" eingestuft. Die EU-Gesundheitsbehörde ECDC spricht von ernsthaften Sorgen, dass die Variante die Wirksamkeit der Corona-Impfstoffe erheblich verringern und das Risiko von Reinfektionen erhöhen könnte. Welche genauen Auswirkungen die neue Variante hat, steht allerdings noch nicht fest. Bis es darüber Klarheit gebe, kann es laut WHO noch Wochen dauern. (28.11.2021)

  • Was über die neue Corona-Variante bekannt ist (SZ Plus)

„Wir sehen uns am Freitag!“: So reagiert die Welt auf Kanzler Olaf Scholz .
Am Mittwoch löste der SPD-Politiker Angela Merkel als Kanzler ab.Auf Twitter schrieb das französische Staatsoberhaupt: „Das nächste Kapitel werden wir zusammen schreiben. Für die Franzosen, für die Deutschen, für die Europäer.

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