Welt & PolitikSPD darf Thilo Sarrazin ausschließen

13:05  11 juli  2019
13:05  11 juli  2019 Quelle:   sueddeutsche.de

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Die SPD darf den früheren Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin aus der Partei ausschließen . Er war wegen seiner islamkritischen Thesen in die Kritik geraten. Thilo Sarrazin war bis 2009 Finanzsenator von Berlin. Quelle: Arne Dedert/dpa. Die Schiedskommission Charlottenburg-Wilmersdorf habe der

Sarrazin werde aber bei der SPD -Bundesschiedskommission dagegen vorgehen. Im Vorfeld der Berufung hatte Sarrazin bereits selbst angekündigt Die SPD -Spitze hatte 2009/10 und 2011 bereits vergeblich den Ausschluss Sarrazins betrieben. Für die Sozialdemokraten geht es um die Frage, ob

SPD darf Thilo Sarrazin ausschließen © dpa Die SPD-Spitze darf Thilo Sarrazin von der Partei ausschließen.

Die SPD-Spitze darf den umstrittenen Autoren und ehemaligen Berliner Finanzsenatoren aus der Partei werfen, wie eine Schiedskommission entschieden hat. Gegen Sarrazin waren bereits zweimal Parteiordnungsverfahren angestrengt worden.

Die SPD darf den wegen seiner islamkritischen Thesen umstrittenen früheren Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin aus der Partei ausschließen. Die Schiedskommission Charlottenburg-Wilmersdorf habe der Partei mitgeteilt, dass dem Antrag stattgegeben werde, erklärte Generalsekretär Lars Klingbeil am Donnerstag. Zuvor hatten bereits einige Medien berichtet.

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Die SPD darf laut einer Entscheidung der Berliner Landesschiedskommission den früheren Berliner Finanzsenator Thilo Sarazin ausschließen . Im Ausschlussverfahren gegen den früheren Berliner Finanzsenator und umstrittenen Bestseller-Autor Thilo Sarrazin hat die SPD einen erneuten Erfolg

Ein Parteiausschluss Thilo Sarrazins aus der SPD ist möglich. Das entschied die Schiedskommission Charlottenburg-Wilmersdorf in Berlin. Laut dpa bestätigte das SPD -Generalsekretär Lars Klingbeil. (Quelle: t-online.de).

Sarrazin war von 2002 bis 2009 Finanzsenator in der Hauptstadt und ist als Autor tätig. Er ist wegen migrationsfeindlicher Äußerungen in seinen Büchern in der SPD äußerst umstritten. Der 74-Jährige selbst weist den Vorwurf des Rassismus zurück: Mit seinen Thesen einer schleichenden Spaltung der Gesellschaft durch die starke Zunahme von Einwanderern muslimischen Glaubens beschreibe er lediglich Zustände, argumentiert er.

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Lieber Thilo Sarrazin , Sie wurden also nunmehr aus der SPD , der Sozialdemokratischen Partei , ausgeschlossen . Die Nomenklatura hat in gut gelernter

Thilo Sarrazin ( SPD ) war früher Berlins Finanzsenator. Archivbild Quelle: Michael Kappeler/dpa. Im Ausschlussverfahren gegen den umstrittenen Die Berliner Landesschiedskommission entschied in einem Berufungsverfahren, dass die Partei Sarrazin ausschließen darf .

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Gegen Sarrazin waren bereits zweimal Parteiordnungsverfahren angestrengt worden. Das erste Verfahren im Jahr 2010 blieb erfolglos. Damals ging es um ein Interview in der Zeitschrift Lettre International, in dem Sarrazin unter anderem gesagt hatte: "Die Türken erobern Deutschland genauso, wie die Kosovaren das Kosovo erobert haben: durch eine höhere Geburtenrate."

Das zweite Verfahren endete 2011 mit einem Vergleich. Sarrazin versicherte, dass er weder Migranten diskriminieren noch sozialdemokratische Grundsätze verletzen wollte - dafür wurden die Ausschlussanträge gegen ihn zurückgezogen. Anlass damals war Sarrazins Buch "Deutschland schafft sich ab".

Am Mittwoch verhandelte eine Berliner Schiedskommission der Partei über den dritten Antrag der SPD-Bundesspitze. Das Verfahren führte die SPD-Kreisschiedskommission Charlottenburg Wilmersdorf, weil Sarrazin dort Mitglied ist. Die Entscheidung wurde den Beteiligten schriftlich zugestellt.


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