Welt & Politik: Verfassungsschutz stuft Identitäre Bewegung als rechtsextremistisch ein - PressFrom - Deutschland

Welt & PolitikVerfassungsschutz stuft Identitäre Bewegung als rechtsextremistisch ein

16:05  11 juli  2019
16:05  11 juli  2019 Quelle:   reuters.com

Wegen Fahrens ohne Führerschein: „König von Deutschland“ muss ins Gefängnis

Wegen Fahrens ohne Führerschein: „König von Deutschland“ muss ins Gefängnis Der selbsternannte „König von Deutschland“ erkennt die deutschen Gesetze nicht an.

Verfassungsschutz : Spezialeinheit gegen Rechtsextremismus . dpa vor 1 Std. dpa. Eine neue Spezialeinheit des Hamburger Verfassungsschutzes soll künftig den Rechtsextremismus im Internet beobachten. Als «Motor» der Szene nannte Voß die Identitäre Bewegung .

Die Identitäre Bewegung arbeitet an vielen Projekten und Aktionen in ganz Österreich. Der Aufbau von patriotischen Zentren, das Hilfsnetzwerk für Aktivisten oder die professionelle Medienarbeit sind nur wenige Beispiele unserer vielfältigen Tätigkeiten. Das Ziel ist eine starke und unabhängige

Verfassungsschutz stuft Identitäre Bewegung als rechtsextremistisch ein © Copyright 2018, dpa (www.dpa.de). Alle Rechte vorbehalten 21 November 2018, Hessen, Wiesbaden: Thomas Haldenwang (CDU), President of the Federal Office for the Protection of the Constitution (Bundesamt für Verfassungsschutz, BKA), is taking part in the BKA Autumn Conference at the RheinMain CongressCenter (RMCC). Photo: Arne Dedert/dpa (Photo by Arne Dedert/picture alliance via Getty Images)

Berlin, 11. Jul (Reuters) - Der Bundesverfassungsschutz hat die Identitäre Bewegung als rechtsextremistisch eingestuft. "Diese geistigen Brandstifter stellen die Gleichheit der Menschen oder gar die Menschenwürde an sich infrage, reden von Überfremdung, erhöhen ihre eigene Identität, um andere abzuwerten, und schüren gezielt Feindbilder", erklärte Verfassungsschutz-Chef Thomas Haldenwang am Donnerstag. "Als Frühwarnsystem dürfen wir unser Augenmerk nicht nur auf gewaltorientierte Extremisten legen, sondern müssen auch diejenigen im Blick haben, die verbal zündeln". Es dürfe keine Toleranz für Extremisten geben. Die 2012 gegründete Identitäre Bewegung Deutschland (IDB) hat nach Angaben des Geheimdienstes derzeit etwa 600 Mitglieder. Ihre Wurzeln liegen in der französischen Generation Identitaire, die auch in anderen europäischen Staaten Ableger hat.

Verfassungsschutz: Spezialeinheit gegen Rechtsextremismus

Verfassungsschutz: Spezialeinheit gegen Rechtsextremismus Verfassungsschutz: Spezialeinheit gegen Rechtsextremismus

Ferner schafft die Identitäre Bewegung Berührungsflächen und kulturelle Angebote für jene Europäer, die vom Establishment längst vergessen worden: Jugendliche ohne Migrationshintergrund. Aktivismus. Nicht nur der öffentliche Diskurs soll durch unsere Aktionen beeinflusst werden.

Eine neue Spezialeinheit des Hamburger Verfassungsschutzes soll künftig den Rechtsextremismus im Internet beobachten. Zur rechtsextremistischen Szene zählt das Landesamt 340 Personen, 20 mehr als im Vorjahr. Als "Motor" der Szene nannte Voß die Identitäre Bewegung .

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Der bayerische Verfassungsschutz beobachtet die Identitäre Bewegung seit 2016 als rechtsextremistische Organisation. Das Bundesamt für Verfassungsschutz stufte den Verein mit etwa 500 Mitgliedern in seinem Bericht 2017 als sogenannten Verdachtsfall ein.

Nach Einschätzung des Verfassungsschutzes sind die Positionen der IDB nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Die IDB ziele darauf ab, Menschen außereuropäischer Herkunft von demokratischer Teilhabe auszuschließen und in einer ihre Menschenwürde verletzenden Weise zu diskriminieren. "Menschen ohne gleiche ethnische Voraussetzungen können aus Sicht der IDB niemals Teil einer ethnisch pluralistischen Kultur sein", erklärte der Verfassungsschutz. "Multikulturalismus als Ausdruck einer ethnisch pluralistischen Gesellschaft gilt der IDB als kulturvernichtend." Ihre Ideologie umschreibt die Bewegung als "Ethnopluralismus".

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