Welt & PolitikVerfassungsschutz stuft Identitäre Bewegung als rechtsextremistisch ein

16:05  11 juli  2019
16:05  11 juli  2019 Quelle:   reuters.com

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Die "Identitären" sind eine " rechtsextremistische Bewegung ". Das hat das Bundesamt für Verfassungsschutz bekanntgegeben. Schon seit 2016 hegt der

Auch wenn körperliche Gewalt nicht Teil ihrer Strategie ist: Der Verfassungsschutz hält die Identitäre Bewegung nicht für harmlos. Verfassungsschutz stuft " Identitäre " als " rechtsextremistisch " ein - Продолжительность: 4:42 tagesschau 38 038 просмотров.

Verfassungsschutz stuft Identitäre Bewegung als rechtsextremistisch ein © Copyright 2018, dpa (www.dpa.de). Alle Rechte vorbehalten 21 November 2018, Hessen, Wiesbaden: Thomas Haldenwang (CDU), President of the Federal Office for the Protection of the Constitution (Bundesamt für Verfassungsschutz, BKA), is taking part in the BKA Autumn Conference at the RheinMain CongressCenter (RMCC). Photo: Arne Dedert/dpa (Photo by Arne Dedert/picture alliance via Getty Images)

Berlin, 11. Jul (Reuters) - Der Bundesverfassungsschutz hat die Identitäre Bewegung als rechtsextremistisch eingestuft. "Diese geistigen Brandstifter stellen die Gleichheit der Menschen oder gar die Menschenwürde an sich infrage, reden von Überfremdung, erhöhen ihre eigene Identität, um andere abzuwerten, und schüren gezielt Feindbilder", erklärte Verfassungsschutz-Chef Thomas Haldenwang am Donnerstag. "Als Frühwarnsystem dürfen wir unser Augenmerk nicht nur auf gewaltorientierte Extremisten legen, sondern müssen auch diejenigen im Blick haben, die verbal zündeln". Es dürfe keine Toleranz für Extremisten geben. Die 2012 gegründete Identitäre Bewegung Deutschland (IDB) hat nach Angaben des Geheimdienstes derzeit etwa 600 Mitglieder. Ihre Wurzeln liegen in der französischen Generation Identitaire, die auch in anderen europäischen Staaten Ableger hat.

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Themen: Lange galt die Identitäre Bewegung in Deutschland für den Verfassungsschutz als Verdachtsfall. Jetzt zählt sie als rechtsextremistisch .

Der Verfassungsschutz hat die Identitäre Bewegung eindeutig als rechtsextremistisches Beobachtungsobjekt eingestuft. Die 2012 gegründete Identitäre Bewegung Deutschland hat nach Angaben des Geheimdienstes derzeit etwa 600 Mitglieder.

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Die Anhänger der IDB verstehen sich als intellektuelle Neue Rechte und grenzen sich in ihrem modernen Auftreten bewusst von rechtsextremen Gruppierungen wie den Neonazis ab. Sie wirken damit auch ins bürgerliche Milieu hinein, was sie in den Augen von Sicherheitsexperten besonders gefährlich macht. Anfang des Jahres sorgte die Bewegung mit einer Plakat-Kampagne unter dem Motto "Keine No-Go-Areas" für Aufsehen, die Deutsche als Fremde im eigenen Land darstellte. 2017 charterte die Gruppe ein Schiff im Mittelmeer, um Migranten an der Überfahrt nach Europa zu hindern.

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Der Verfassungsschutz stuft die sogenannte Identitäre Bewegung als gesichert rechtsextremistisch ein . Grund war der rechtsextremistische Hintergrund einiger Mitglieder. Die 2012 gegründete " Identitäre Bewegung Deutschland" hat nach Angaben des Inlandsgeheimdienstes

Der Verfassungsschutz hat die „ Identitäre Bewegung “ (IB) nach jahrelanger Prüfung nun eindeutig als rechtsextremistisches Beobachtungsobjekt eingestuft. Das bedeutet, dass der deutsche Ableger der ursprünglich in Frankreich gegründeten Bewegung ab sofort mit dem kompletten Instrumentarium

Nach Einschätzung des Verfassungsschutzes sind die Positionen der IDB nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Die IDB ziele darauf ab, Menschen außereuropäischer Herkunft von demokratischer Teilhabe auszuschließen und in einer ihre Menschenwürde verletzenden Weise zu diskriminieren. "Menschen ohne gleiche ethnische Voraussetzungen können aus Sicht der IDB niemals Teil einer ethnisch pluralistischen Kultur sein", erklärte der Verfassungsschutz. "Multikulturalismus als Ausdruck einer ethnisch pluralistischen Gesellschaft gilt der IDB als kulturvernichtend." Ihre Ideologie umschreibt die Bewegung als "Ethnopluralismus".

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