Welt & Politik Olaf Scholz erhält Glückwünsche von Regierungschefs aus aller Welt

17:29  08 dezember  2021
17:29  08 dezember  2021 Quelle:   spiegel.de

Corona-Welle: Scholz und seiner Ampel bleiben nicht einmal 100 Stunden

  Corona-Welle: Scholz und seiner Ampel bleiben nicht einmal 100 Stunden Die neue Koalition hat keinen Tag Zeit, sich einzuarbeiten. Die sich auftürmende vierte Corona-Welle und die bedrohlich ansteckende Omikron-Variante des Virus zwingen zum Handeln. Jetzt. © Frank Rumpenhorst/dpa 27.11.2021, Hessen, Frankfurt/Main: SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz spricht am Rande des Bundeskongresses der Jusos mit Medienvertretern. Foto: Frank Rumpenhorst/dpa/Frank Rumpenhorst/dpa +++ dpa-Bildfunk +++ Scholz und seiner Ampel bleiben nicht einmal 100 StundenWenn es eine Frage gibt, die sich der Ampel-Koalition nicht mehr stellt, ist es die nach der Schonfrist.

Glückwünsche, Appelle zur gemeinsamen Zusammenarbeit: Staats- und Regierungschefs aus aller Welt gratulieren Olaf Scholz zur Kanzlerschaft. Aber es gibt auch unversöhnliche Worte.

  Olaf Scholz erhält Glückwünsche von Regierungschefs aus aller Welt © LUDOVIC MARIN / AFP

Deutschland hat mit Olaf Scholz einen neuen Kanzler – der Bundestag wählte den SPD-Politiker am Vormittag zum neuen Regierungschef. Nach der Ernennung durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier leistete Scholz den Amtseid vor dem Parlament.

Aus dem Ausland erhielt Scholz zahlreiche Glückwünsche:

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron schrieb auf Twitter an Scholz. »Das nächste Kapitel werden wir zusammen schreiben. Für die Franzosen, für die Deutschen, für die Europäer. Wir sehen uns am Freitag!«, so Macron. Scholz wird am Freitag zum Mittagessen im Elysée in Paris erwartet. Es wird der erste Auslandsbesuch des Kanzlers nach der Amtsübernahme sein.

Merkel: Virus Death Toll 'So bitter, weil es vermeidbar ist "

 Merkel: Virus Death Toll 'So bitter, weil es vermeidbar ist Berlin (AP) - ausgehender Bundeskanzlerin Angela Merkel am Samstag, was wahrscheinlich ihre endgültige Anziehungskraft, bevor sie nächste Woche für die Deutschen, um gegen Covid-19 geimpft zu werden. © von assozided Press Deutscher Bundeskanzlerin Angela Merkel besucht an einer Pressekonferenz nach einem Treffen mit den Bundesleiter der deutschen Bundesländer in der Kanzlei in Berlin, Donnerstag, 2. Dezember, 2021.

Zuvor hatte Macron einen Dankesgruß an die Nun-nicht-mehr-Kanzlerin Angela Merkel gerichtet. »Danke, dass du die Lehren der Geschichte nie vergessen und so viel für und mit uns getan hast, um Europa voranzubringen.«

Russlands Präsident Wladimir Putin strebt »konstruktive Beziehungen« zur neuen Bundesregierung unter Kanzler Olaf Scholz (SPD) an. »Wir setzen auf Kontinuität und darauf, dass sich konstruktive Beziehungen zwischen dem Präsidenten und dem neuen Kanzler einstellen«, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow in Moskau. Derzeit sind die schwierigen Beziehungen zu Russland vor allem durch die Sorgen über den eskalierenden Ukraine-Konflikt geprägt.

In Telefonaten haben Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping und Regierungschef Li Keqiang dem neuen Bundeskanzler Olaf Scholz zu seiner Wahl im Bundestag gratuliert. Nach Angaben des chinesischen Staatsfernsehens versprach sich Chinas Präsident für einen Ausbau der Zusammenarbeit und des Austausches zwischen beiden Ländern aus, um die Beziehungen »auf eine neue Ebene« zu heben.

Ampel-Regierung: SPD stimmt Koalitionsvertrag zu – Scholz ist der Kanzlerschaft wieder einen Schritt näher

  Ampel-Regierung: SPD stimmt Koalitionsvertrag zu – Scholz ist der Kanzlerschaft wieder einen Schritt näher Olaf Scholz nimmt eine weitere Hürde auf dem Weg zur Kanzlerschaft: Die SPD hat den Koalitionsvertrag abgenickt. Jetzt fehlt noch die Zustimmung von FDP und Grünen. © dpa Auf einem SPD-Parteitag hat der zukünftige Bundeskanzler seine Partei auf die bevorstehende Regierungszeit eingeschworen. Die Ampel-Regierung hat eine weitere Hürde genommen. Am Samstag stimmte die SPD auf einem außerordentlichen Parteitag dem Koalitionsvertrag mit Grünen und FDP zu. 98,8 Prozent der rund 600 Delegierten stimmten für die Bildung einer Ampel-Koalition.

Xi Jinping beschrieb China und Deutschland als »umfassende strategische Partner«. Beide hätten sich über die Jahre mit gegenseitigem Respekt behandelt und Gemeinsamkeiten gesucht, während Differenzen zurückgestellt worden seien, wurde der Präsident zitiert.


Video: Olaf Scholz offiziell zum Kanzler gewählt (glomex)

China setzt nach Baerbocks Kritik auf Verhältnis zu Scholz

Chinas Regierungschef Li Keqiang beschrieb das Verhältnis zwischen Deutschland und China laut Staatsfernsehen als »die wichtigsten bilateralen Beziehungen in der Welt«. »Ich freue mich darauf, gute Arbeitskontakte zu ihnen aufzubauen und aufrechtzuerhalten.«

Beobachter wiesen darauf hin, dass die kommunistische Führung auch angesichts der bereits geäußerten deutlichen Kritik der neuen Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) an China vor allem gute Beziehungen zu Kanzler Scholz aufbauen will. Nach der guten Zusammenarbeit mit Kanzlerin Angela Merkel erhofft sich Peking von dem früheren Vizekanzler Scholz eine gewisse Kontinuität.

Machtwechsel nach 16 Jahren Merkel: So läuft die Amtseinführung von Olaf Scholz

  Machtwechsel nach 16 Jahren Merkel: So läuft die Amtseinführung von Olaf Scholz Olaf Scholz wird Kanzler der ersten Ampel-Koalition im Bund. Bevor er sein Amt übernimmt, muss er viel pendeln zwischen Bundestag und Schloss Bellevue. © Foto: dpa/Bernd von Jutrczenka Olaf Scholz (SPD), designierter Bundeskanzler Deutschlands erste Ampel-Koalition im Bund geht an den Start: SPD, Grüne und FDP wollen den Sozialdemokraten Olaf Scholz an diesem Mittwoch im Bundestag zum neunten Kanzler der Bundesrepublik Deutschland wählen. Der 63-Jährige wäre erst der vierte SPD-Kanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat dem neuen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) alles Gute für sein neues Amt gewünscht. »Herzlichen Glückwunsch, lieber Olaf Scholz, zur Wahl und Ernennung als Bundeskanzler«, schrieb die CDU-Politikerin am Mittwoch auf Twitter. »Ich wünsche einen guten Start und freue mich auf eine weitere vertrauensvolle Zusammenarbeit für ein starkes Europa.«

Sie freue sich auf ein baldiges Treffen in Brüssel. Von der Leyen und Scholz waren teils zeitgleich Ministerin beziehungsweise Minister unter seiner Vorgängerin Angela Merkel.

Auch der Präsident des Europaparlaments, David Sassoli, gratulierte Scholz. »Wir wünschen Ihnen und Ihrer Regierung viel Erfolg und eine glückliche Hand für die Bewältigung der großen Aufgaben, die in Deutschland und Europa anstehen.« Das Europaparlament freue sich auf die Zusammenarbeit.

EU-Ratspräsident Charles Michel erklärte, er wolle sich gemeinsam mit Scholz »für ein starkes und souveränes Europa« einsetzen. Michel dankte zugleich Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für »viele Jahre der vertrauensvollen Zusammenarbeit«.

Neuer Bundeskanzler : Machtwechsel in Moll

  Neuer Bundeskanzler : Machtwechsel in Moll Olaf Scholz hat keine 100 Tage Einarbeitungszeit, wie sie neue Regierungen in der Regel eingeräumt bekommen. Er und die Ampel starten mit einer Art Minus-40-Tage-Bilanz. © Liesa Johannssen-Koppitz/​Bloomberg/​Getty Images Olaf Scholz, der neunte Kanzler der Bundesrepublik Um diesen Amtsantritt ist Olaf Scholz nicht zu beneiden. Keiner seiner Vorgänger kam inmitten einer derart akuten Krise an die Macht: 527 Corona-Tote, allein am Vortag der Wahl. Ein Gesundheitssystem an seiner Belastungsgrenze, immer enthemmtere Proteste gegen die Maßnahmen.

Scholz wird kommende Woche Donnerstag zu seinem ersten EU-Gipfel als Bundeskanzler in Brüssel erwartet. Dabei soll es unter anderem um die Corona-Pandemie und die hohen Energiepreise gehen.

»Hier stehen wir nicht mehr Seite an Seite«

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hingegen sieht tiefe Gräben im Verhältnis zu Deutschland und auch zur neuen Bundesregierung unter Kanzler Olaf Scholz. »Die neue linksliberale Regierung strebt weg von Kohls Europa der Vaterländer hin zu einer migrations- und genderfreundlichen, deutsch geprägten, zentralistischen Politik aus Brüssel. Hier stehen wir nicht mehr Seite an Seite«, schrieb der konservative Politiker in einem Gastbeitrag für die »Bild«-Zeitung.

Lettlands Ministerpräsident Krisjanis Karins hat dem neuen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) alles Gute für sein neues Amt gewünscht. »Herzlichen Glückwunsch zum Amtsantritt«, schrieb der Regierungschef des baltischen EU- und Nato-Landes am Mittwoch auf Deutsch auf Twitter. »Wir schätzen den wichtigen Beitrag Deutschlands bei der Stärkung der Sicherheit in unserer Region und freuen uns auf die gemeinsame Arbeit für ein vereintes, starkes und wohlhabendes Europa.«

EZB-Chefin Christine Lagarde hofft auf einen Mitstreiter bei der europäischen Integration: »Olaf Scholz und seine Koalitionspartner sind proeuropäisch«, sagt sie dem »Handelsblatt«. Sie sei sicher, dass die neue Regierung unter Führung von Scholz weiter hart daran arbeiten werde, die europäische Integration weiter voranzutreiben. Als Beispiele nennt sie die Bankenunion und die Kapitalmarktunion. In der Corona-Krise hätten die Haushaltspolitik und die Geldpolitik Hand in Hand agiert. »Und sie werden das hoffentlich weiterhin tun – auch wenn die Entscheidungen in voller Unabhängigkeit getroffen werden.«

Klingbeil und Esken an die Spitze gewählt: SPD wird nicht in „Bekriegung“ der eigenen Leute zurückfallen, sagt Kühnert .
Die SPD richtet mit Klingbeil, Esken und Kühnert ihre Machtarchitektur neu aus. Scholz wird gefeiert, die Partei ist mit sich im Reinen wie lange nicht mehr. © Foto: dpa/Kay Nietfeld Kevin Kühnert, neugewählter SPD-Generalsekretär Die SPD wird künftig von Lars Klingbeil und Saskia Esken geführt. Beide wollen Kanzler Olaf Scholz den Rücken frei halten für die Regierungsarbeit und dafür sorgen, dass die bisherige Geschlossenheit hält. Klingbeil erhielt am Samstag bei einem weitgehend virtuell abgehaltenen Parteitag 86,3 Prozent Zustimmung, Esken kam auf 76,7 Prozent.

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