Welt & Politik Katrin Göring-Eckardt wieder im Bundestagspräsidium

16:26  09 dezember  2021
16:26  09 dezember  2021 Quelle:   dw.com

Rote Rosen: Leos Hoffnungen werden zerstört!

  Rote Rosen: Leos Hoffnungen werden zerstört! Seit Katrin (Nicole Ernst) bei "Rote Rosen" aus dem Koma erwacht ist, kämpft sie damit, den Verlust ihres alten Lebens zu verkraften. Ihr Ehemann Florian (Stefan Plepp) ist inzwischen neu verheiratet, ihre Tochter Mia (Leonie Beuthner) hat sich entfremdet, ihr Haus ist abgebrannt, ihre Firma dahin. © ARD/Svenja von Schultzendorf Rote Rosen: Leos Hoffnungen werden zerstört! In dieser schweren Zeit steht ihr Physiotherapeut Leo (Daniel Hartwig) zur Seite. Allerdings fällt es ihm schwer, in Katrin nur noch eine Patientin zu sehen.

Die bisherige Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt ist zur Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages gewählt worden. Der AfD-Abgeordnete Michael Kaufmann scheiterte erneut deutlich.

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Bei der ersten Sitzung nach dem Antritt der neuen Ampel-Regierung hat der Bundestag einen der Posten der stellvertretenden Parlamentspräsidenten neu besetzt, mit Katrin Göring-Eckardt. Die Wahl war notwendig geworden, da der den Grünen zustehende Stellvertreterposten frei geworden war. Ihre Parteikollegin Claudia Roth, bisher Bundestagsvizepräsidentin, hat das Amt der Kulturstaatsministerin übernommen.

Bundestag stimmt über Vizepräsidenten ab und berät über Ganztagsfinanzierung

  Bundestag stimmt über Vizepräsidenten ab und berät über Ganztagsfinanzierung Der Bundestag ist am Donnerstag zu der ersten Sitzung nach dem Antritt der neuen Ampel-Regierung zusammengekommen. Der Bundestag debattiert zudem in erster Lesung über den von den Ampel-Fraktionen eingebrachten Gesetzentwurf zur Änderung der Ganztagsfinanzierung. Darin geht es um längere Laufzeiten der für den Ausbau vorgesehenen Mittel. Weiteres Thema ist der Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF), der bis Mitte 2022 weiter aufrecht erhalten werden soll. Er war zu Beginn der Corona-Krise eingeführt worden, um notleidende Unternehmen zu retten.

Zurück im alten Job

Die Wahl Göring-Eckardts galt als sicher. Einarbeiten muss sie sich nicht, die Grünen-Politikerin war bereits von 2005 bis 2013 für die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages.


Video: Neue Bundesregierung im Amt (Reuters)

Als eine der derzeit fünf Stellvertreterinnen und Stellvertreter von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) ist die 55-Jährige nun unter anderem dafür zuständig, Sitzungen des Plenums zu leiten. Göring-Eckardt erhielt im ersten Wahlgang mit 501 von 689 abgegebenen Stimmen die notwendige Mehrheit.

AfD-Bewerber scheitert zum zweiten Mal

Für die rechtsgerichtete Alternative für Deutschland (AfD) trat erneut der Abgeordnete Michael Kaufmann als Vizepräsidentenkandidat an, der im ersten Wahlgang Ende Oktober die erforderliche Mehrheit deutlich verfehlt hatte. Auch diesmal bekam der Thüringer keine Mehrheit. Im ersten Wahlgang war er noch auf 118 Ja-Stimmen gekommen. An diesem Donnerstag, im zweiten Wahlgang, waren es noch weniger: Für Kaufmann votierten 94 Abgeordnete, 572 stimmten gegen ihn.

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  Wie die Ampel an den Start geht Berlin. Der Tag der Kanzlerwahl ist auch der offizielle Tag der Übergabe von Regierungsgeschäften. Von emotionalen Momenten auf den Fluren des Reichstagsgebäudes und großen Plänen für die nahe Zukunft. © Michael Kappeler Regierungsbank der neuen Ampel-Koalition im Bundestag. Die Machtübergabe von einer Bundesregierung zur nächsten läuft bemerkenswert friedlich ab in Deutschland, das hat demokratische Tradition. Für die neuen Ministerinnen und Minister und die vielen Menschen in den Ressorts aber bedeutet der Wechsel einen Kraftakt –  und Momente der kurzen Unsicherheit.

Nach der Geschäftsordnung des Bundestages hat zwar jede Fraktion ein Vorschlagsrecht für die Besetzung eines der Vizeposten im Präsidium. Gleichzeitig gilt, gewählt ist, wer die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages erhält. Die Abgeordneten können frei entscheiden, wie sie abstimmen. Im Fall der AfD-Kandidaten, die seit 2017 im Bundestag vertreten ist, überwog immer die Ablehnung.

In der vergangenen Legislaturperiode hatte keiner der AfD-Kandidaten die erforderliche Mehrheit erhalten. Die Partei zog deshalb bis vor das Bundesverfassungsgericht. Das Gericht lehnte den Eilantrag jedoch ab.

qu/sti (afp, dpa, phoenix)

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