Welt & Politik Mordpläne gegen Michael Kretschmer: Polizei findet auch Armbrüste

Bei der Razzia wegen Mordplänen gegen Ministerpräsident Kretschmer wurden unter anderem Armbrüste gefunden. Sachsen Innenminister spricht von einem Erfolg der Behörden: »Der Rechtsstaat ist handlungsfähig.«

© MATTHIAS RIETSCHEL / REUTERS

Sachsen Polizei hat bei der Razzia wegen Mordplänen gegen Sachsens Ministerpräsidenten Michael Kretschmer mehrere Waffen beschlagnahmt. Ob diese Waffen, darunter Armbrüste, beschussfähig seien und als sogenannte scharfe Waffen gelten, werde nun geprüft, sagte ein Sprecher des Landeskriminalamts Sachsen am Donnerstag in einem Video bei Twitter.

Offenbar Mordpläne gegen sächsischen Ministerpräsidenten

Nach Bekanntwerden von Drohungen gegen Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer wurden strafrechtliche Ermittlungen aufgenommen. Die Landesregierung wandte sich an die neue Bundesinnenministerin. © Sebastian Kahnert/ZB/dpa/picture alliance Michael Kretschmer: Seine Politik stößt bei Corona-Skeptikern auf massive Kritik Nach Drohungen gegen den sächsischen Regierungschef Michael Kretschmer in einer Telegram-Chatgruppe ermitteln Polizei und Generalstaatsanwaltschaft in Dresden.

Michael Kretschmer : Gegen Sachsens Ministerpräsident gab es Mordpläne . Das Landeskriminalamt Sachsen hat wegen bei Telegram geäußerter Mordpläne gegen den sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) in Dresden eine Razzia gestartet. Wie die Polizei am Mittwoch mitteilte, waren auch Spezialeinsatzkräfte beteiligt, da Äußerungen einzelner Mitglieder der Telegram-Gruppe den Verdacht nahe legten, dass diese im Besitz von scharfen Waffen und Armbrüsten sein könnten, hieß es weiter.

Nach Morddrohungen gegen Sachsens Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) im Messengerdienst Telegram durchsucht die Polizei in Dresden mehrere Objekte. Wie das Landeskriminalamt am Mittwoch mitteilte, ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Vorbereitung einer "schweren staatsgefährdenden Gewalttat" gegen die Laut Polizei besprachen sie Mordpläne gegen Kretschmer und weitere Vertreter der sächsischen Landesregierung. Die Mitglieder der Gruppe gaben demnach im Chat auch an, scharfe Waffen und Armbrüste zu besitzen.

Aktuell durchsuchten die Beamten fünf Objekte in Dresden und eines in Heidenau. Als tatverdächtig gelten laut Polizei sechs Personen, die in einem Telegram-Chat Pläne für einen Mord Kretschmers und anderen Politikern geschmiedet haben sollen.

Sachsens Innenminister Roland Wöller hat die Durchsuchungen als Erfolg gewertet. Der Einsatz der Soko Rex »ist ein klares Signal: Der Rechtsstaat ist handlungsfähig«, sagte der CDU-Politiker. Geschlossene Chatgruppen seien kein anonymer Raum für die Vorbereitung von Straftaten und schützten nicht vor Strafverfolgung. »Ich freue mich sehr, dass das Landeskriminalamt den Tätern der Telegram-Chat-Gruppe »Dresden Offlinevernetzung« auf die Spur gekommen ist, obwohl die Gruppe bereits gelöscht war«, sagte er.

Michael Kretschmer: Ministerpräsident von Sachsen will gegen Drohungen vorgehen

Das ZDF hat über einen Chat berichtet, in dem Mordpläne gegen Sachsens Ministerpräsident Kretschmer formuliert wurden. Nun hat sich der Politiker zu Wort gemeldet. © Robert Michael / dpa Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat auf das Bekanntwerden von Drohungen gegen sich reagiert. »Wir müssen mit allen juristischen Mitteln gegen solch eine Entgrenzung vorgehen. Menschen, die öffentliche Ämter haben, sollen keine Angst haben müssen, ihre Meinung zu sagen und ihre Arbeit zu machen. Das gilt genauso für Berufsgruppen wie Journalisten«, sagte er der Nachrichtenagentur dpa in Dresden.

Polizei und Landeskriminalamt durchkämmten Wohnungen in Dresden, um den Urhebern von Morddrohungen gegen Sachsens Ministerpräsident auf die Spur zu kommen. Die Drohungen waren im Messenger-Dienst Telegram aufgetaucht. Nach Morddrohungen gegen Sachsens Ministerpräsidenten Michael Kretschmer im Messenger-Dienst Telegram hat die Polizei in Dresden mehrere Objekte durchsucht. Beteiligt gewesen seien auch Spezialkräfte des Landeskriminalamts (LKA), teilte die Polizei per Twitter mit.

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU). Nach Mordplänen gegen den Regierungschef auf Telegram durchsucht die Polizei mehrere Objekte. Radikale Gegner der Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus * hatten sich in einer Chatgruppe des Onlinedienstes Telegram zusammengeschlossen und über Mordpläne gegen den sächsischen Regierungschef und weitere Vertreter der Regierung diskutiert. Die Polizei vermutet, dass die Mitglieder bewaffnet sein könnten. (lrg/afp) * fr.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

»Telegram darf kein rechtsfreier Raum sein, in dem gewaltbereite Rechtsextreme unbehelligt Straftaten begehen können.« An den Durchsuchungen seien 140 Beamte beteiligt gewesen.

In dem Messenger-Dienst waren einem Bericht des ZDF-Magazins Frontal zufolge bereits von vor einer Woche Morddrohungen gegen Kretschmer aufgetaucht. Unter anderem sollen diese im Zusammenhang mit der Diskussion über eine Corona-Impfpflicht stehen. Ein Chatmitglied solle in einer Audionachricht gesagt haben, es sei bewaffnet und habe Munition parat. Das LKA Sachsen hatte am Mittwochmorgen via Twitter mitgeteilt, mehrere Objekte zu durchsuchen. Ein Anfangsverdacht habe sich bestätigt.

In den vergangenen Tagen hatten mehrere Politiker vor einer Gefahr durch Telegram gewarnt. Die neue Bundesinnenministerin Nancy Faeser kündigte zuletzt ein schärferes Durchgreifen gegen illegale Inhalte im Messengerdienst an. »Gegen Hetze, Gewalt und Hass im Netz müssen wir entschlossener vorgehen«, sagte Faeser.