Welt & Politik Lotterie als Impfanreiz in Österreich

21:21  20 januar  2022
21:21  20 januar  2022 Quelle:   rp-online.de

Neue Corona-Restriktionen in Österreich in Kraft getreten

  Neue Corona-Restriktionen in Österreich in Kraft getreten In Österreich sind am Dienstag neue Corona-Restriktionen in Kraft getreten. Die Betreiber von nicht lebensnotwendigen Geschäften müssen nun bei Eintritt der Kunden, spätestens aber an der Kasse, deren 2G-Nachweis überprüfen. Das heißt, nur noch gegen das Coronavirus Geimpfte oder von Covid-19 Genesene dürfen dort einkaufen. Schwangere ohne 2G-Nachweis können ersatzweise einen negativen PCR-Test vorlegen. Außerdem muss nun auch im Freien eine FFP2-Maske getragen werden, wenn zu Menschen, die nicht zum eigenen Haushalt gehören, nicht mindestens zwei Meter Abstand gehalten werden kann.

Wien. Zum 1. Februar führt das Land als erstes in der EU die Impfpflicht ein. Die Regierung versüßt den Einschnitt in die Grundrechte mit Geschenken in Milliardenhöhe.

 Österreichische Impfskeptiker und Impfgegner bei einer Demonstration in Wien. © Lisa Leutner Österreichische Impfskeptiker und Impfgegner bei einer Demonstration in Wien.

Vergangenen Herbst erregte Österreich großes internationales Aufsehen, weil es als erstes Land in Europa die Absicht bekundete, die Impfpflicht gesetzlich einzuführen. Nach der gestrigen Debatte im Parlament könnte sich manch ein Bürger die launige Frage stellen: Hat da jemand etwas von Impfpflicht gesagt? Da schien es weniger um eine Zwangsmaßnahme gegen die Verbreitung des Coronavirus zu gehen als vielmehr um deren Begleitmaßnahmen, die dem unpopulären Wort „Pflicht“ die Härte nehmen sollen.

Ticket-Lotterie: Arminia Bielefeld verlost Eintrittskarten

  Ticket-Lotterie: Arminia Bielefeld verlost Eintrittskarten Fußball-Bundesligist Arminia Bielefeld lässt Fortuna darüber entscheiden, war am Sonntag (17.30 Uhr/DAZN) zum Spiel gegen die SpVgg Greuther Fürth ins Stadion darf. Wie der Verein mitteilte, werden die Eintrittskarten für die maximal 750 zugelassenen Zuschauer verlost. Zugelassen zur Ticket-Lotterie sind demnach nur Dauerkarten-Inhaber, die bis zu diesem Donnerstag ihre Bewerbung über die Homepage des Verein abgeben können. Laut der Corona-Schutzverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen dürfen bis zu 750 Zuschauer in die Fußball-Stadien. Für die Besucher gilt die 2G-Regel, nach der Geimpfte und Genesene in die Arena dürfen.

So ganz traute die konservativ-grüne Regierung der eigenen Erwartung nicht: Vor der Abstimmung ließ sie einen Bannkreis von 300 Metern um die Hofburg ziehen, in der das Parlament wegen Renovierungsarbeiten provisorisch tagt. Das verfehlte nicht die Wirkung: Während am vergangenen Wochenende noch 40.000 Impfgegner und -verweigerer in Wien aufmarschierten, waren es gestern bloß ein paar Hundert. Doch erwartet die Polizei in den nächsten Wochen zunehmende Radikalität auf den Straßen – dank der Rechtspartei FPÖ, die die Verunsicherung und Uniformiertheit vieler Bürger politisch ausschlachtet und obendrein die Lügen und Verschwörungstheorien der mitmarschierenden Rechtsextremisten kräftig unterstützt.

Allgemeine Impfpflicht: Was in anderen Ländern wie Italien, Österreich und Co. gilt

  Allgemeine Impfpflicht: Was in anderen Ländern wie Italien, Österreich und Co. gilt Die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht wird in Deutschland heißt diskutiert. Diese Regelungen gelten in einer Reihe von anderen Staaten.Bisher wurde eine allgemeine Corona-Impfpflicht nur in sieben Ländern auf der Welt offiziell eingeführt oder angekündigt. Doch was bedeutet das eigentlich genau? Bei einer allgemeinen Impfpflicht werden die Bürgerinnen und Bürger eines Landes dazu aufgefordert, sich gegen eine bestimmte Krankheit – in diesem Fall Covid-19 – zu immunisieren. Das heißt jedoch nicht automatisch, dass jeder und jede zu einer Impfung gezwungen wird. In der Regel drohen bei Nichteinhaltung der Impfpflicht aber Geldstrafen oder andere Sanktionen.

Dabei ist selten ein Gesetz so stark entschärft worden, um dem rechtspopulistisch aufgeheizten Protest die Luft zu nehmen. So dehnt die Regierung die Impfpflicht in drei Phasen, damit sich die Bevölkerung darauf einstellen kann. In der „Eingangsphase“ bis Mitte März wird jeder Haushalt schriftlich informiert, in der Hoffnung, impfunwillige und unentschlossene Bürger doch noch überzeugen zu können. Erst in der nächsten Phase ab 16. März drohen Sanktionen: Ertappt die Polizei, etwa bei Verkehrskontrollen, jemand Ungeimpften, droht eine Anzeige, der unter Umständen auch eine Geldstrafe folgen kann.


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Sollte die von Experten gewünschte Impfquote von über 80 Prozent noch nicht erreicht sein, tritt die dritte Phase in Kraft: Dann drohen Ungeimpften Geldstrafen von 600 bis 3600 Euro. Ersatzfreiheitsstrafen oder Beugehaft sind nicht vorgesehen. Impfunwillige sollen maximal viermal im Jahr belangt werden. „Im besten Fall“, hofft Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP), „werden wir die dritte Phase gar nicht brauchen.“

Handball-EM: Deutschland schlägt Österreich nach schwachem Start

  Handball-EM: Deutschland schlägt Österreich nach schwachem Start Das Team von Alfred Gislason ist damit in der Slowakei nach wie vor ungeschlagen.Rechtsaußen Timo Kastening war vor 1485 Zuschauern mit neun Treffern bester Werfer der deutschen Mannschaft, die im abschließenden Vorrundenspiel am Dienstagabend (18.00 Uhr/ZDF) ebenfalls in Bratislava auf Polen treffen wird. Ein hartes Stück Arbeit war aber auch der zweite Sieg beim Turnier in der Slowakei und Ungarn.

Diesem Ziel hilft die Regierung noch zusätzlich kräftig nach – mit einem „Anreiz- und Belohnungssystem“, das sich die Regierung rund 1,4 Milliarden Euro Steuergeld kosten lässt. Jeder Geimpfte und auch Ungeimpfte kann ab 15. März an einer „Impflotterie“ teilnehmen, bei der Gutscheine im Wert von 500 Euro ausgeschüttet werden. Diese können im Handel, in der Gastronomie und in der Freizeitwirtschaft eingelöst werden, damit auch kleinere und mittlere Betriebe davon profitieren. Die Impflotterie soll über den öffentlich-rechtlichen Sender ORF abgewickelt werden.

Rund 400 Millionen Euro sind für Sonderförderungen der Gemeinden reserviert: Je höher die Impfquote, desto höher die Zuschüsse für kommunale Projekte. Die Bürgermeister sollen dafür werben, die Bevölkerung ausgiebig informieren und zum Impfen animieren. Sie müssten aber, so der hemdsärmelige Grünenchef und Vizekanzler Werner Kogler, „nicht jedem Neonazi hinterherrennen“.

Genügt hätte für das Impfpflicht-Gesetz die einfache Mehrheit, also mit den Stimmen der Regierungsparteien ÖVP und Grüne. Doch haben die größte Oppositionspartei, die sozialdemokratische SPÖ sowie die Mehrheit der Abgeordneten der wirtschaftsliberalen Neos ihre Unterstützung zugesagt. Nur die FPÖ als politischer Arm der Impfgegner ist erwartungsgemäß gegen das Gesetz. Parteichef Herbert Kickl nennt es verfassungswidrig und sprach von einer „Impfdiktatur“, einem „Attentat auf die Bevölkerung“.

Die Regierung ist sich sicher, dass das Gesetz vor dem höchsten Gericht Bestand haben wird. Dass es ein Eingriff in die Grundrechte ist, wird gar nicht erst verschwiegen. Doch gehe es nicht um einen „Kampf Geimpfte gegen Ungeimpfte“, so Kanzler Nehammer, „sondern um das Gemeinwohl“. Und eine bessere Waffe gegen das Coronavirus als Impfung gebe es nicht.

Olympics-Alpine-Skifahren-Can Austria Ziehen Sie den Eisengriff an Peking-Spielen an Peking an? .
von Shadia Nasralla London (Reuters) - Der Druck ist für Österreich, die erfolgreichste Skination aller Zeiten, um zu beweisen, dass es immer noch das ist, was es braucht, um bei den Olympischen Spielen beijing zu dominieren. Österreichs Rekord bei den Olympischen Winterspielern ist unberührbar. Seine Skifahrer haben seit der Geburt der Winterspiele 121 Alpenmedaillen gewonnen, fast doppelt doppelt so viele wie die zweit erfolgreichste Nation der Schweiz. , aber dieses Jahr ist alles anders.

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