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Welt & PolitikNachrücker für Nahles im Bundestag?: Der Mann, der Flüchtlinge „Gesindel“ nannte

19:50  11 august  2019
19:50  11 august  2019 Quelle:   berliner-zeitung.de

Nahles erwägt Rückzug aus dem Bundestag im September

Nahles erwägt Rückzug aus dem Bundestag im September Die frühere SPD-Chefin Andrea Nahles erwägt, im September ihr Bundestagsmandat niederzulegen. Das wurde der Deutschen Presse-Agentur am Samstag in Parteikreisen bestätigt. © Foto: Wolfgang Kumm/Archiv Die frühere SPD-Chefin Andrea Nahles erwägt, im September ihr Bundestagsmandat niederzulegen. Zuvor hatte die «Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung» (FAS) darüber berichtet. Die Nachfolge sei bislang ungeklärt, schrieb die Zeitung unter Berufung auf Parteikreise. Im Normalfall rückt demnach der Nächstplatzierte auf der SPD-Landesliste in den Bundestag nach.

Abschied im September: Um Nahles ' Platz im Bundestag herrscht erbitterter Streit in der SPD. Nächster Nachrücker ist damit Joe Weingarten, Leiter Außenwirtschaft im Wirtschaftsministerium von Rheinland-Pfalz. Wie die „FAZ“ berichtet, habe es sich Weingarten allerdings mit Parteifunktionären

Wen genau will die AfD in den Bundestag schicken? Die Flüchtlinge würden für die Überfahrt nach Europa Geld erhalten, etwa aus Saudi-Arabien. Bezeichnet Muslime als „ Gesindel “ und „Schleiereulen“. Trat im Januar in Dresden bei derselben Veranstaltung auf, bei der Björn Höcke das

Nachrücker für Nahles im Bundestag?: Der Mann, der Flüchtlinge „Gesindel“ nannte © dpa Andrea Nahles

Andrea Nahles hat auch die Rückgabe ihres Bundestagsmandates angekündigt. Sie wollte damit ein Zeichen setzen: So zu enden wie ihre Vorgänger, die Politik von der Seitenlinie kommentieren und kritisieren - das würde ihr nicht passieren.

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Der Schritt ist ehrenhaft, er schafft aber in Nahles' Heimat jede Menge Probleme. Denn die Genossen dort haben Vorbehalte gegen den potenziellen Nachrücker, den Verwaltungswissenschaftler Joe Weingarten aus dem Wahlkreis Bad Kreuznach.

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Was macht eigentlich ... Edward Snowden? Die deutsche und europäische Politik will an ihr Totalversagen beim Schutz des US-Whistleblowers nicht erinnert werden. Aber sie wird der Erinnerung nicht entrinnen. Jeden Sonntag beschäftigt sich Heribert Prantl, Kolumnist der Süddeutschen Zeitung, mit einem Thema, das in der kommenden Woche - und manchmal auch darüber hinaus - relevant ist. Hier können Sie "Prantls Blick" auch als wöchentlichen Newsletter bestellen - exklusiv mit seinen persönlichen Leseempfehlungen.

Gesindel [Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]. Das abgeleitete, stark abwertende Wort Gesindel bezeichnet hingegen im modernen Sprachgebrauch pauschal Personen, denen sich der Sprecher moralisch und/oder in der sozialen Ordnung übergeordnet sieht und denen aus Sicht des Sprechers

Kleiner Mann – was nun? ist ein Roman von Hans Fallada, der erstmals 1932 im Rowohlt Verlag veröffentlicht wurde. In der Urfassung des Autors, ohne die bereits bei der Erstausgabe vorgenommenen Kürzungen, erschien das Werk erst 2016 im Aufbau-Verlag.

Weingarten, 57, der als Abteilungsleiter im FDP-geführten rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministerium arbeitet, hat mehrfach Kritik an der Flüchtlingspolitik der rheinland-pfälzischen SPD geübt und der Parteiführung sowie Ministerpräsidentin Malu Dreyer vorgeworfen, sich zu weit von den Menschen entfernt zu haben. Bei einer Parteiveranstaltung hatte Weingarten Flüchtlinge in drei Gruppen unterteilt: „Asylsuchende“, die Deutschland aus humanitären und völkerrechtlichen Gründen aufnehmen müsse. „Arbeitssuchende“, die meist keine ausreichende Qualifikation hätten. Und eine dritte Gruppe ohne jedes Recht auf Aufnahme, die Weingarten „Gesindel“ nannte.

Kein glückliches Händchen bei der Aufstellung der Kandidatenliste

Das Wort “Gesindel“ hatte in der rheinland-pfälzischen SPD für Empörung gesorgt. Weingartens Kreisverband distanzierte sich förmlich vom eigenen Bundestagskandidaten, die Arbeitsgruppe Migration und Vielfalt der Mainzer SPD legte ihm den Parteiaustritt nahe. Seitdem ist das Tischtuch zerschnitten.

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Vivantes-Schwestern klagen gegen RTL-Reporter von „Team Wallraff“ filmten in Psychiatrien. Vivantes-Pflegekräfte klagten wegen Verletzung ihrer Persönlichkeitsrechte - bislang erfolgreich. Zwei Berliner Krankenschwestern könnten demnächst Pressegeschichte schreiben. Die Mitarbeiterinnen der Vivantes-Psychiatrie in Spandau hatten gegen eine Fernsehfirma geklagt, die für RTL die Erfolgssendung „Team Wallraff“ produziert. Die Sendung wurde im März dieses Jahres ausgestrahlt, 2,74 Millionen Zuschauer haben sie gesehen. Es ging um Missstände in Psychiatrien.

Der Windel- Gesindel e.V. wurde 1991 als Elterninitiative gegründet und unterhält eine Kinderbetreuungseinrichtung zur Förderung der Entwicklung von Kleinkindern. Unsere Räumlichkeiten liegen citynah und mit guter Anbindung direkt am Goetheplatz.

Definition, Rechtschreibung, Synonyme und Grammatik von ' Gesindel ' auf Duden online nachschlagen. Wörterbuch der deutschen Sprache. Gruppe von Menschen, die als asozial, verbrecherisch o. ä. verachtet, abgelehnt wird. Beispiel. lichtscheues Gesindel .

Selbst Sozialdemokraten, die ihre Worte für gewöhnlich sorgfältig wägen, benutzen nicht zitierbare Zuschreibungen, wenn man sie auf Weingarten anspricht. Sollte der Mann, der seinen Wahlkreis bei der Bundestagswahl gegen die CDU-Kandidatin verloren hatte, nun doch noch ins Parlament einziehen, wäre das für diese Genossen nur schwer zu ertragen.

Der Vorgang zeigt einmal mehr, dass die Landes-SPD bei der Aufstellung ihrer Kandidatenliste kein besonders glückliches Händchen hat. So war der Oppenheimer Bundestagsabgeordnete und ehrenamtliche Bürgermeister Marcus Held von den Delegierten auf einen sehr sicheren vierten Listenplatz gewählt worden, obwohl schon während des Nominierungsprozesses Vorwürfe der Korruption und Günstlingswirtschaft gegen ihn im Raum standen. Inzwischen hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen Held erhoben. Als Bürgermeister ist er zurücktreten, als Bundestagsabgeordneter seit mehr als einem Jahr krank geschrieben.

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Und das ist es, was ich einen Skandal nenne . Für noch den überflüssigsten Mist verpulvert unser Gesundheitssystem Abermillionen, doch wenn es darum gilt, einem Schwerstgehandicapten wie Hannes die richtige Therapie zukommen zu lassen, ist plötzlich keine Kohle mehr da.

Man müsse das Wort von Max Frisch, „dem zufolge wir Gastarbeiter riefen, aber Menschen bekamen, vielleicht korrigieren: Wir riefen Gastarbeiter, bekamen aber Gesindel “. So lautet der Blogeintrag. Halbherzige Distanzierung der Partei.

Statt Held hätten führende Mainzer Sozialdemokraten lieber den früheren Landesfinanzminister Carsten Kühl auf einem vorderen Listenplatz gesehen, scheiterten damit jedoch an der eigenen Basis. Kühl bekam Listenplatz zehn und verpasste den Einzug in den Bundestag knapp. Mit dem Wechsel von Katarina Barley nach Brüssel hätte Kühl ins Parlament nachrücken können, verzichtete aber, weshalb die elftplatzierte Isabel Mackensen zum Zug kam. Wenn man so will, waren Kühls Verzicht und Nahles Rückzug nötig, um den Weg für Joe Weingarten (Platz zwölf) zu ebnen.

Nahles will nicht

Aus Sicht mancher rheinland-pfälzischen Genossen ist da eine Menge schief gelaufen, und so horchten sie auf, als Landeschef Roger Lewentz nur einen Tag nach Nahles' Rücktrittsankündigung Anfang Juni erklärte, die Frage, ob sie auch ihr Bundestagsmandat aufgebe, sei noch gar nicht entschieden. Er stehe in engem Kontakt mit ihr.

Lewentz und der Parteiführung wäre es wohl am liebsten, Nahles würde ihr Bundestagsmandat behalten - oder erst kurz vor der nächsten Wahl zurückgeben. Dazu müsste sie nicht einmal wortbrüchig werden. Schließlich hatte sie angekündigt, den genauen Zeitpunkt für ihre Mandatsrückkgabe mit Landesgruppe und Landesverband zu besprechen.

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Wo die AfD im Bundestag künftig Platz nehmen wird, ist noch nicht klar. Auf der rechten Seite säße sie direkt neben der Regierung, auf der linken Außenseite will sie die Linkspartei Peter Boehringer ist einer von ihnen. Er zieht an zweiter Stelle der bayrischen Landesliste für die AfD in den Bundestag ein.

Charakteristische Wortkombinationen: [1] arbeitsscheues, zwielichtiges, feiges, hergelaufenes Gesindel . Referenzen und weiterführende Informationen: [1] Wikipedia-Artikel „ Gesindel “. [1] Jacob Grimm, Wilhelm Grimm: Deutsches Wörterbuch. 16 Bände in 32 Teilbänden.

Aber Nahles will nicht. Als in der vergangenen Woche in Berlin Gerüchte die Runde machten, dass sie ihr Mandat erstmal behalten werde, um Weingarten zu verhindern, wurden diese aus ihrem Umfeld als “Unsinn“ zurückgewiesen. Es müssten noch ein paar Dinge geregelt werden, aber Ende der Sommerpause werde Nahles ihr Mandat zurückgeben. Das wäre spätestens am 9. September. Vertraute sagen, es gehe ihr vor allem darum, berufliche Anschlussverwendungen für ihre langjährigen Mitarbeiter zu finden. Deren Jobs fallen mit dem Mandatsverzicht sofort weg.

Wenn Nahles ihren Mandatsverzicht erklärt, wird Weingarten nachrücken - wenn er denn will. Sonderlich reizvoll ist ein Bundestagsmandat angesichts drohender Neuwahlen nicht mehr - zumal führende SPD-Vertreter aus Rheinland-Pfalz keinerlei Zweifel daran lassen, dass Weingarten nicht noch einmal nominiert werden würde.

Weingarten: Kann Kritik an meiner Person nachvollziehen

Es wäre also ein kurzes Gastspiel im Bundesparlament. Ob Weingarten darauf Lust hat, ist unklar. Er selbst sagte dem RedaktionsNetzwerk Deutchland (RND) am Sonntag, er könne sich nicht zu Pressemitteilungen über mögliche Mandatsverzichte äußern. “Erst wenn der Wahlleiter auf mich zukommt, werde ich zusammen mit meiner Frau eine Entscheidung treffen und die dann mitteilen.„ Aus der SPD habe bislang niemand in der Sache das Gespräch mit ihm gesucht.

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Andrea Nahles: Erstmals seit ihrem Rückzug vom SPD-Vorsitz tritt Andrea Nahles auf. Sie spricht über Männerzirkel und Demokratie – es wird klar, wen die Genossen da verloren haben. © Thomas Frey/​dpa Die ehemalige SPD-Vorsitzende Andrea Nahles während ihrer Rede im Kloster Maria Laach Die Menschen aus der Eifel, sagt Maria Mühlenbruch, würden sich durch besondere Attribute auszeichnen: derb, klein, unkaputtbar. Die Andrea Nahles, die sei so eine. "Sie imponiert mir unheimlich", schwärmt die 61-Jährige. "Sie steht mit beiden Beinen auf der Erde. Sie macht niemandem etwas vor und kehrt auch nicht den Doktor raus.

Frank Plasberg diskutiert über kriminelle Flüchtlinge - und bildet dabei nur die Frontlinie ab, die Deutschland Eine Frau, drei Bierbänke weiter sagt mit lauter Stimme: "Die Merkel hat dieses ganze Gesindel Der Flüchtling - in deutschen Talkshows taucht er fast ausschließlich als Gefahr auf, als

Aber die rund eine Million Flüchtlinge , die Deutschland 2015 erreicht haben, wirken nun wie ein Katalysator für die neue rechte Bewegung. Es ist kein Wunder, dass jener Mann , der mit einem Messer auf die Kölner Oberbürgermeisterkandidatin Henriette Reker einstach, gerade jetzt aktiv wurde.

Die Kritik an seiner Person könne er angesichts der großen Unsicherheit in der SPD nachvollziehen, sagt Weingarten, für strategisch klug halte er sie nicht. „Ich bin seit 41 Jahren in der SPD und stehe dort für eine pragmatische und wirtschaftsfreundliche Politik, zu der auch die Einhaltung von Recht und Ordnung gehören“, sagt er. Viele würden so denken wie er, sagt Weingarten: „Aber die Frage ist, ob in der SPD noch Platz für Vertreter dieser Denkrichtung ist.“

Der Ausdruck „Gesindel“ in Bezug auf Flüchtlinge sei „grenzwertig“ gewesen, räumt er ein. Herausgerutscht sei ihm der Begriff aber nicht. “Ich hätte auch von gewaltaffinen soziologischen Randgruppen sprechen können“, sagt er. „Das hätte dann aber niemand verstanden.“

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