Welt & Politik: Regierungskreise - Wohl keine Einigung auf Grundrente am Sonntag - PressFrom - Deutschland

Welt & PolitikRegierungskreise - Wohl keine Einigung auf Grundrente am Sonntag

12:15  14 august  2019
12:15  14 august  2019 Quelle:   reuters.com

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Söder: Scholz-Entwurf zum Soliabbau kommt ins Kabinett Der Gesetzentwurf des Finanzministers ist in der Union umstritten - denn Scholz will den Soli nur für 90 Prozent der Steuerzahler abschaffen. CSU-Chef Söder sagt, warum die Parteispitzen ihm jetzt zustimmen.

Die Grundrente kommt schon im Jahr 2019 und nicht später. Daneben soll auch schon 2019 für die Selbstständigen in der gesetzlichen Rente eine obligatorische Versicherungspflicht kommen.

Die Koalitionsspitzen am Sonntag im Bundeskanzleramt. Folge uns auf. Keine Einigung gab es beim Streitthema Grundrente . Nach gut sechsstündigen Beratungen hieß es dazu nur: "Zur zielgenauen Ausgestaltung der Grundrente gibt es derzeit weiteren Gesprächsbedarf zwischen den

Regierungskreise - Wohl keine Einigung auf Grundrente am Sonntag © Reuters/WOLFGANG RATTAY CDU and CSU gather to kick off their campaign for the upcoming European elections in Muenster

Berlin (Reuters) - Im Koalitionsausschuss am Sonntag ist keine Einigung beim Thema Grundrente zu erwarten.

Das erfuhr die Nachrichtenagentur Reuters am Mittwoch aus Regierungskreisen. Noch am Montag hatte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak Hoffnung geäußert, es könne zu einer Annäherung beim Treffen der Spitzen von CDU, CSU und SPD am Sonntag im Kanzleramt kommen. Darauf drängen auch die Unions-Wahlkämpfer im Osten wie der brandenburgische CDU-Landesvorsitzende Ingo Senftleben.

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Die Koalition will bis Oktober Bilanz ziehen Union und SPD wollen zunächst einmal die Ergebnisse der Landtagswahlen im Osten abwarten. Wichtig wird sein, was beim Klimaschutzgesetz beschlossen wird.

Berlin (Reuters) - CDU-Generalsekret�r Paul Ziemiak hofft beim Koalitionsausschuss am Sonntag auf einen Durchbruch im Streit um die Einf�hrung Vor allem ostdeutsche Politiker dringen mit Blick auf die Landtagswahlen auf eine baldige Einigung bei der Grundrente . Zudem solle �ber die weiteren

Kretschmer kritisierte: "Die Grundrente ist im Koalitionsvertrag vereinbart. Und da kann es doch nicht sein, dass man monatelang diskutiert, zu keinem Ergebnis kommt und sich dann in die politische Sommerpause verabschiedet." Die Grundrente könnte am Sonntag Thema im Koalitionsausschuss

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Die große Koalition hatte im Koalitionsvertrag die Einführung einer Grundrente für langjährige Geringverdiener beschlossen. Seit Monaten scheitert die gesetzliche Umsetzung daran, dass die SPD keine Bedürftigkeitsprüfung will, die Union aber auf der - im Koalitionsvertrag erwähnten - Prüfung besteht. Ein Verzicht darauf würde zu deutlichen Mehrausgaben führen. Das Arbeitsministerium geht anfangs von jährlichen Kosten von 3,8 Milliarden Euro aus.

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Coutinho fehlt im Barça-Kader - Einigung mit Bayern? Wenn der FC Barcelona am Freitagabend in Bilbao die La-Liga-Saison eröffnet, ist er nicht dabei: Philippe Coutinho, dessen Abschied von Barça offenbar besiegelt ist. Vieles deutet darauf hin, dass er sich dem FC Bayern anschließt. © imago images Landet Coutinho in München? Wie der kicker bereits zuvor vermeldet hatte, gehörte Coutinho nicht zum Kader der Katalanen für das Eröffnungsspiel der neuen La-Liga-Saison bei Athletic Bilbao am Freitagabend. Der 27-jährige Brasilianer soll Barça verlassen, er befand sich allerdings mit dem Team in Bilbao und verfolgte das Spiel auf der Tribüne.

Keine Einigung gab es beim Streitthema Grundrente . "Zur zielgenauen Ausgestaltung der Grundrente gibt es derzeit weiteren Gesprächsbedarf zwischen den Partnern", hieß es nach gut sechsstündigen Beratungen. Die SPD will die Grundrente ohne, die Union mit Bedürftigkeitsprüfung.

Berlin (Reuters) - CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hofft beim Koalitionsausschuss am Sonntag auf einen Durchbruch im Streit um die Einführung Vor allem ostdeutsche Politiker dringen mit Blick auf die Landtagswahlen auf eine baldige Einigung bei der Grundrente . Zudem solle über die weiteren

24. EM-Gold für deutsche Dressur-Equipe.
Die deutsche Dressur-Equipe hat zum 24. Mal seit 1965 Gold in der EM-Teamwertung gewonnen. In Rotterdam siegten Isabell Werth mit Bella Rose, Dorothee Schneider mit Showtime, Sönke Rothenberger mit Cosmo und Jessica von Bredow-Werndl mit Dalera vor den Teams aus Großbritannien und Schweden. Für die sechsmalige Olympiasiegerin Isabell Werth war es der 18. EM-Titel ihrer Karriere. Die besten 30 Reiter aus dem Grand Prix kämpfen am Donnerstag im Grand Prix Special um die ersten Einzelmedaillen in Rotterdam. Die 15 Besten aus dem Special ermitteln am Samstag Sieger und Platzierte in der Grand Prix Kür. Werth ist in beiden Disziplinen Titelverteidigerin.

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