Welt & Politik: CDU in Eilsleben beendet Zusammenarbeit mit AfD-Politiker - PressFrom - Deutschland

Welt & PolitikCDU in Eilsleben beendet Zusammenarbeit mit AfD-Politiker

18:50  11 september  2019
18:50  11 september  2019 Quelle:   rp-online.de

Neuer Stand bei Christoph Metzelder: ARD setzt Zusammenarbeit aus - DFB prüft Trainerausbildung

Neuer Stand bei Christoph Metzelder: ARD setzt Zusammenarbeit aus - DFB prüft Trainerausbildung ​Am Dienstagabend kam die überraschende Meldung auf, dass Christoph Metzelder unter Verdacht steht, kinderpornografische Medien verbreitet zu haben. Seitdem hat die ARD die gemeinsame Zusammenarbeit ruhen lassen, und auch der DFB prüft, ob man die laufende Trainer-Ausbildung (zunächst) beendet. Die Bild meldete am späten Dienstag, dass sich die Staatsanwaltschaft Hamburg mit dem ​Vorwurf gegen Christoph Metzelder, "kinderpornografische Schriften" und auch Mediendateien verbreitet zu haben, auseinandersetzt. Dazu wurde am Dienstag ein Durchsuchungsbeschluss vollstreckt und mögliche Medienträger zur Auswertung mitgenommen.

In Eilsleben ist ein AfD -Mitglied in die Fraktion der CDU aufgenommen worden. Außerdem erklärte Czyrnik: "Wir haben uns darauf geeinigt, dass wir das beenden , sobald ein Pressezirkus entsteht." Die CDU -Parteispitze hatte zuletzt bekräftigt, dass sie jedwede Zusammenarbeit mit der AfD ablehne.

Die CDU im Gemeinderat von Eilsleben bei Magdeburg hat einen rechtsextremen AfD - Politiker in ihre Fraktion aufgenommen. Die CDU erklärte, man habe sich darauf geeinigt, die Zusammenarbeit zu beenden , sobald ein Pressezirkus entstehe. Da die ARD über den Fall berichte, werde man die

CDU in Eilsleben beendet Zusammenarbeit mit AfD-Politiker © Markus Scholz

Eilsleben. Nach der Empörung über die Wahl eines NPD-Politikers zum Ortsvorsteher in Hessen hat die CDU in Eilsleben die Zusammenarbeit mit einem von der AfD aufgestellten Gemeinderatsmitglied beendet.

„Zusammenschlüsse und Zusammenarbeit mit Rechtsextremisten verbieten sich“, teilte der CDU-Regionalgeschäftsführer Michel Földi am Mittwoch mit. „Es gab und gibt keine Koalition im Gemeinderat Eilsleben mit der AfD.“ Dies gelte für den gesamten Landkreis Börde. Dort hieß es: „Der Kreisverband gibt keine weiteren Statements dazu ab.“ Der CDU-Landesverband Sachsen-Anhalt wollte sich am Mittwoch nicht zu dem Fall äußern.

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Im Gemeinderat von Eilsleben bei Magdeburg in Sachsen-Anhalt 60 CDU -Kommunalverbände zu Zusammenarbeit mit AfD befragt. Sechs weitere CDU -Fraktionsvorsitzende antworteten, sie hielten es für wahrscheinlich, in Zukunft gemeinsam mit der AfD Mehrheiten zu organisieren.

Eilsleben (dpa/sa) - Einen Bericht über eine zeitweise Zusammenarbeit von CDU und AfD in Eilsleben (Landkreis "Report Mainz" zitiert den CDU - Politiker mit den Worten, man habe dem AfD -Kandidaten die Zudem habe er gesagt: "Wir haben uns darauf geeinigt, dass wir das beenden

Zuvor hatte das ARD-Magazin „Report Mainz“ berichtet, dass im Gemeinderat von Eilsleben bei Magdeburg die örtliche CDU eine gemeinsame Fraktion mit einem Rechtsextremisten gebildet habe. Dieser soll laut dem Bericht in der Vergangenheit an Neonazi-Aufmärschen teilgenommen haben.

Noch im August hatte der Landesverband ein Grundlagenpapier verabschiedet, in dem es heißt, „die CDU spricht sich eindeutig für eine klare Abgrenzung gegenüber der AfD und der Partei Die Linke aus. Beide sind für uns weder Ansprechpartner noch Verbündeter“. Ob der Vorfall in Eilsleben dazu im Widerspruch steht, wurde nicht beantwortet.

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Sechs weitere CDU -Fraktionsvorsitzende antworteten, sie hielten es für wahrscheinlich, in Zukunft gemeinsam mit der AfD Mehrheiten zu organisieren. Nach Recherchen von REPORT MAINZ gibt es in mindestens 18 Kommunalparlamenten Hinweise auf eine Zusammenarbeit zwischen CDU und AfD .

Sechs weitere CDU -Fraktionsvorsitzende antworteten, sie hielten es für wahrscheinlich, in Zukunft gemeinsam mit der AfD Mehrheiten zu organisieren. Nach Recherchen von „Report Mainz“ gibt es in mindestens 18 Kommunalparlamenten Hinweise auf eine Zusammenarbeit zwischen CDU und AfD .

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Von der CDU-Bundesebene heißt es: Wenn Parteimitglieder oder Verbände dagegen verstoßen, „Koalitionen und ähnliche Formen der Zusammenarbeit“ mit der AfD einzugehen, sollten Maßnahmen nach Statut und Parteiengesetz durchgesetzt werden. Die „Mitteldeutsche Zeitung“ zitiert jedoch den CDU-Chef des Kreisverbands Börde, Martin Stichnoth, mit den Worten: „Die Mitglieder der CDU-Fraktion in Eilsleben haben kein CDU-Parteibuch.“

Der örtliche CDU-Fraktionsvorsitzende wollte sich auf Nachfrage nicht zu dem Fall äußern. „Report Mainz“ zitiert den Politiker mit den Worten, man habe dem AfD-Kandidaten die Mitarbeit in Ausschüssen ermöglichen wollen. Zudem habe er gesagt: „Wir haben uns darauf geeinigt, dass wir das beenden, sobald ein Pressezirkus entsteht.“ Der CDU-Mann habe angekündigt, die Fraktionsgemeinschaft mit der AfD aufzulösen, hieß es in dem Bericht weiter.

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Im Gemeinderat von Eilsleben bei Magdeburg in Sachsen-Anhalt bildete die örtliche CDU demnach eine gemeinsame Fraktion mit einem Rechtsextremisten. Nach Recherchen von Report Mainz gibt es in mindestens 18 Kommunalparlamenten Hinweise auf eine Zusammenarbeit zwischen CDU und AfD .

Dadurch ist die CDU in dem Ort bei Neubrandenburg wieder stärkste Kraft und hat somit Anspruch auf mehr Ausschußsitze. Auch der AfD - Politiker Reinhard Gleisberg sitzt daraufhin nun in zwei Selbst „jeder Kaffeeplausch in einem Kommunalparlament“ mit AfD - Politikern sei abzulehnen.

Der Bürgermeister der Gemeinde, Manfred Jordan (parteilos), sieht die zeitweise Zusammenarbeit derweil gelassen. „Hier auf dem Dorf geht es um Spielplätze und Straßen, nicht um politische Ideologie“, sagte er der dpa. Jordan hat nach eigenen Angaben keine augenscheinlich rechtsextremen Einstellungen wahrgenommen. „Weder an seinem Auto noch an seinem Aussehen konnte man Rückschlüsse auf seine Meinung ziehen“, sagte er. Diese hätten wahrscheinlich nur enge Freunde gekannt. Zur Zusammenarbeit im Gemeinderat sagte er zudem: „Man nimmt das so hin auf dem Dorf.“ Der konkrete Fall sei aber Sache der Fraktionen.

Die Linke in Sachsen-Anhalt sieht in dem Vorfall eine Führungsschwäche des CDU-Landesvorsitzenden Holger Stahlknecht. Dieser hatte vor kurzem noch in einem Interview mit der „Magdeburger Volksstimme“ gesagt: „Wir grenzen uns weiter klar von der AfD ab.“ Der Linken-Landesvorsitzende Stefan Gebhardt betonte, „Stahlknecht hat seinen Laden nicht im Griff“.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen in Sachsen-Anhalt, Sebastian Striegel, forderte vom Koalitionspartner CDU die Einhaltung ihrer eigenen Regeln. „Die Partei muss sich in Sachsen-Anhalt und im Bund an ihrer eigenen Beschlusslage messen lassen“, schrieb er auf Twitter.

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