Welt & Politik: Großbritannien: Der Brexit - eine gigantische Zeitverschwendung - PressFrom - Deutschland

Welt & PolitikGroßbritannien: Der Brexit - eine gigantische Zeitverschwendung

18:10  15 september  2019
18:10  15 september  2019 Quelle:   tagesspiegel.de

Brexit-Machtkampf geht in die nächste Runde

Brexit-Machtkampf geht in die nächste Runde Ein Gericht in London hat eine Klage gegen die von Premierminister Boris Johnson verhängte Zwangspause des britischen Parlaments abgewiesen. Die Richter ließen jedoch eine Berufung am höchsten britischen Gericht zu. © picture-alliance/dpa/A. Milligan Während der High Court in London entscheidet, besucht der Premier Rinderzüchter in Schottland Nachdem der High Court in London, die untergeordnete Instanz, eine Klage gegen die fünfwöchige Zwangspause des britischen Parlaments zurückgewiesen hat, ist nun der Supreme Court am Zuge.

Exit aus dem Brexit ? Tusk und Juncker bieten Großbritannien den Verbleib in der EU an. "Unsere Herzen sind offen für Sie": Die EU-Spitzen reagieren mit ihrem Angebot offensiv auf die wachsende Spaltung im Lager der Brexit -Befürworter.

Konservative Brexit -Vorkämpfer in Großbritannien werfen der EU nun vor, sie wolle das Land in eine Abhängigkeit von der EU bringen, obwohl man Dies wiederum lehnte die Europäische Union schon im Vorfeld der Verhandlungen ab. Ein EU-Diplomat sagte, es sei "reine Zeitverschwendung ", über

Großbritannien: Der Brexit - eine gigantische Zeitverschwendung © Foto: Yui Mok/dpa Versucht das Brexit-Chaos zu bändigen, tritt aber bald ab: John Bercow, Sprecher des Unterhauses.

Kommentar von Caroline Fetscher

Brennende Wälder, Bürgerkrieg, Rechtspopulisten: Die Lösung echter Probleme wird durch den Brexit behindert. Ein Kommentar.

Auf allen Datenströmen fließen sie, die Szenen, die Streitereien, Anekdoten, Rätsel und Geschichten über den Brexit. Großbritanniens aberwitziges Vorhaben, die beste Institution der Friedenssicherung zu verlassen, die der Kontinent samt Insel jemals besaß, die Europäische Union, war von Beginn an ohne Sinn und politischen Verstand.

Britischer Parlamentspräsident Bercow kündigt Rücktritt an

Britischer Parlamentspräsident Bercow kündigt Rücktritt an Der Präsident des britischen Unterhauses, John Bercow, hat seinen Rücktritt angekündigt. Am Samstag reichte auch Arbeitsministerin Amber Rudd ihren Rücktritt ein. Für weitere Unruhe sorgen angebliche Pläne des Premierministers, das Gesetz gegen den No Deal zu ignorieren oder anderweitig auszuhebeln. Johnson bekräftigte am Sonntag im "Sunday Express", er werde keine weitere "nutzlose" Brexit-Verschiebung beantragen. Mehr auf MSN require(["binding"], function (binding) { binding("wcVideoPlayer", "#video_player_5aa7885a-3d86-4f60-bdb6-ed55e2fc0855").

In Großbritannien gab es im Wahlkampf deshalb nur ein Thema: Brexit . Mays Tories landen bei gerade einmal neun Prozent. Das Ergebnis der Ein-Themen-Wahl ist ein Sieg der Brexit -Partei von Nigel Farage. Die konservativen Tories von Noch-Premierministerin Theresa May: abgestraft.

Brexit -Vorkämpfer und Außenminister Boris Johnson hat zu der aktuellen Debatte ebenfalls beigetragen. - der Brexit ist halt nichts anderes als eine gigantische Schnapsidee. Allerdings war der Grundfehler schon seinerzeit, als man die Erkenntnis von de Gaulle und Adenauer in den Wind

Die beim Referendum befragte Bevölkerung war fehlinformiert. Gestrickt aus Lügen und Übertreibungen waren die Versprechungen der Brexit-Kampagne. Realistische Pläne für die Jahre nach dem Austritt liegen bis heute nicht auf dem Tisch. Katastrophale Prognosen von Experten wurden der Öffentlichkeit bis vor wenigen Tagen vorenthalten.

Nirgends wurde die bittere Sinnarmut des Brexit deutlicher, als in den vergangenen Wochen der Tumulte und Turbulenzen im britischen Parlament. Auf den grünen Bänken des Londoner Unterhauses tosten die Emotionen, auf den roten Bänken des Oberhauses der Lords raufte man sich zumindest die Haare.

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Brexit könnte Unruhen auslösen

Brexit könnte Unruhen auslösen Auf Druck des Parlaments hat die britische Regierung zum Teil offengelegt, welche Folgen sie für den Fall eines "No Deal"-Brexits befürchtet. Sie könnten dramatisch sein. Doch die Regierung wiegelt ab. Was könnte passieren, wenn das Vereinigte Königreich ohne Abkommen mit der Europäischen Union aus selbiger ausscheidet? Das wollte die Opposition von der Regierung von Premierminister Boris Johnson wissen. Nun gewährte die Regierung Einblicke in die Dokumente unter dem Namen "Operation Yellowhammer" - und es zeigt sich: Die Vorbereitungen auf die Folgen eines "No Deal"-Brexits befinden sich "auf einem niedrigen Niveau".

Brexit -Befürworter wollen EU-Gelder erstmal weiter einstreichen - die Einwanderung aber gleich stoppen. Doch für den Austritt gibt es Regeln. Wenn es nach den Brexit -Befürwortern selbst geht, sieht ihr Abgang von der EU-Bühne in etwa so aus: Der ganze Prozess würde etwa vier Jahre dauern.

Vor drei Jahren hat David Cameron Großbritannien ein Referendum versprochen. Jetzt ist der Brexit beschlossen. Die Ereignisse im Überblick. Juni 2016 stimmen knapp 52 Prozent der britischen Wähler in einem Referendum dafür, dass Großbritannien die Europäische Union verlassen soll.

Asylpolitik: UN begrüßt Seehofers Ankündigung

Vorwürfe: Erdogan-Regierung soll im Ausland Menschen entführt haben

Den immer intensiver werdenden, nahezu verzweifelt klingenden Ruf nach „Order! Oooorder!“, mit dem die Weltöffentlichkeit den britischen Parlamentspräsidenten John Bercow kennengelernt hat, gibt es bereits in allen Varianten als Zusammenschnitt auf YouTube-Videos. Cool! Irre! Unglaublich! Touristen sollen Bercow in London schon auf der Straße gedrängt haben, seinen Ruf für ihr Smartphone-Video auszustoßen, als sei er ein Löwe am Rand einer Safari.

Der Brexit besitzt einen Entertainment-Faktor

Realsatire, Kabarett, Dokudrama, yes, der Brexit besitzt einen Entertainmentfaktor. Yes, es steckt darin sogar eine Art Shakespearefaktor. But no – nichts davon entschädigt alle, die sich damit befassen müssen für die unermessliche Vergeudung von Arbeitszeit und Lebenszeit. Millionen Stunden gehen verloren mit den abstrusen Szenen, mit Spekulationen, mit dem Kolportieren von Gerüchten, Halbwahrheiten und Dementis. Ungezählte Zeit kosten die offiziellen und privaten Debatten, Chats, Telefonate, Memos und Papers, die Krisensitzungen in London, Edinburgh und Dublin, in Brüssel, Paris und Berlin.

Britisches Unterhaus: John Bercow droht Boris Johnson

Britisches Unterhaus: John Bercow droht Boris Johnson Sollte der Premierminister versuchen, einen harten Brexit durchzudrücken, werde Bercow intervenieren. Dafür wolle er "rechtliche Kreativität" zulassen. Der Sprecher des britischen Unterhauses droht dem Premierminister. Ende Oktober will John Bercow sein Amt niederlegen, bis dahin werde er den britischen Premierminister Boris Johnson aufhalten, sollte er versuchen, einen harten Brexit bis zum 31. Oktober durchzudrücken, sagte John Bercow dem Guardian. Er werde dafür "zusätzliche Kreativität im rechtlichen Rahmen" zulassen. So könne das britische Unterhaus einen möglichen Vorstoß Johnsons blockieren.

Kurz vor der Brexit -Abstimmung im Parlament wächst in der britischen Wirtschaft die Nervosität. Fast täglich kommen neue Hiobsbotschaften aus den Unternehmen - und die Vorbereitungen der Regierung geben kaum Anlass zur Hoffnung.

Juni 2016 für den Brexit . Eine denkbar knappe Mehrheit für diesen historischen Schritt: 51,9 Prozent der abgegebenen Stimmen. Selbst wenn sich die Stimmung doch noch einmal grundsätzlich ändert: Es wären eine Reihe von Schritten notwendig, um Großbritannien doch noch in der EU zu halten

Derweil werden Tropenwälder abgefackelt, schwelt der Bürgerkrieg in Syrien weiter, entern gefährliche Rechtspopulisten die Staatsschiffe von Ungarn bis Brasilien und Malaysia, drohen Irans Machthaber mit atomarer Aufrüstung, plagt sich die Welt mit Ozeanen voller Plastikmüll, steigt die globale Pharmaindustrie aus der profitarmen Forschung für Antibiotika aus, trommeln die Freitagsschüler für Klimaschutz, ertrinken Flüchtlinge, entgleitet der Datenschutz im Internet – kurz, gibt es relevante, echte Probleme. Andere, und viele.

Dem Fahnden nach deren Lösungen geht jede Stunde verloren, die der Brexit frisst, jeder Tag, jede Woche. Gefressen wird die von Steuergeldern bezahlte Arbeitszeit der Beamtinnen und Beamten der EU. Gestohlen wird die Zeit von Millionen Leuten, die mit Sorge oder im Disput verfolgen, was die britische Bühne bietet. Nichtbritische EU-Bürger auf der Insel bangen um ihre Stellen in der Wirtschaft oder als Akademiker.

Briten im EU-Ausland stehen Schlange, um EU-Pässe zu ergattern. Hunderte von Unternehmen entwickeln Strategien, um auf die Folgen eines Brexit reagieren zu können. Industrie wie Behörden basteln an neuen Verträgen und Regularien, ohne überhaupt zu wissen, wie die Sache ausgehen wird. Chronophagen, Zeitfresser, nennt man in Frankreich Leute oder Umstände, die grundlos die Zeit Anderer beanspruchen. Als Chronophage ersten Ranges kann das Brexit-Debakel in die Chronik der Gegenwart eingehen, und mit ihm bekommt sogar der Begriff  „Zeitgeschichte“ neue Bedeutung.

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Brexit - Großbritannien und der EU-Austritt - eine Katastrophe oder eine Chance?! - Allgemeinwissen einfach erklärt. Der Brexit , also der Austritt

Kann denn Brexit eine Zeitverschwendung sein? Boris Johnson macht sich Sorgen. Da geht es ihm ganz ähnlich wie Nigel F. Irgendwie läuft das Ganze nicht so, wie "Wenn am Ende Großbritannien weiter der EU unterworfen bleibt, dann war der Brexit eine totale Zeitverschwendung ", soll der

Die Medien widmen sich täglich den phantasmatischen Ansprüchen von Boris Johnson

Beansprucht wird die Zeit der Medien - inzwischen vor allem von dem Versuch, Boris Johnsons Kapriolen auf der Spur zu bleiben. Täglich widmen sich Zeitungen, Radio- und Fernsehsendungen den phantasmatischen Ansprüchen eines studierten Altphilologen, der sich soweit mit seiner Idee von Cäsarentum identifiziert, dass er glaubt, das Parlament auf Wochen kaltstellen zu dürfen. Nicht zuletzt diskreditiert der Premier damit das ohnehin weltweit bröckelnde Vertrauen in die Demokratie - und das als prominenter Vertreter eines ihrer ältesten Herkunftsstaaten.

Ohne jede Not war der Brexit-Plan entstanden. Die Ausgangslage war eine nur mäßig gute ökonomische Lage, entstanden vor allem durch neoliberale Tory-Regierungen, als Gewerkschaften entmachtet wurden und die Parole Deregulierung hieß. Für explodierende Wohnkosten in den Städten, stagnierende Löhne und das teils marode Gesundheitssystem des NHS wurden „die Fremden“ zum Sündenbock gemacht, etwa osteuropäische Handwerker, gekommen durch die Freizügigkeit in der EU.

Ihr Rauswurf aus der Insel würde keinen Wirtschaftsboom mit sich bringen, das ahnt inzwischen fast jeder. Nein, mit einem Brexit, erst recht einem ungeregelten, würde die Chronophagie noch größere Dimensionen erreichen. Das größte Zeitfressen, das größte Problem, darauf weisen britische Brexit-Gegner jetzt vermehrt hin, stünde dann überhaupt erst ins Haus. Ins Unterhaus, ins Oberhaus, in jedes Haus auf der Insel. Und in zahllose Häuser im übrigen Europa.

Johnson glaubt immer noch an einen Deal

Johnson glaubt immer noch an einen Deal Das schreibt der britische Premierminister zumindest in einer Kolumne. Er betont aber auch seinen Willen, die EU ohne Vertrag zu verlassen - gegen ein vom Unterhaus beschlossenes Gesetz. Der britische Premierminister Boris Johnson hält eine Einigung mit der Europäischen Union über einen Austritt Großbritanniens aus der EU immer noch für möglich. Vor seinem Treffen mit dem scheidenden EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker am Montag schrieb er in der britischen Zeitung Daily Telegraph, die nächsten Tage seien entscheidend.

Die Brexit -Tragödie ist dabei, sich als grausige Farce zu entpuppen. Wer sich eingeredet hat, die „Leave“-Kampagne habe irgendetwas mit den stolzen liberalen Freiheitstraditionen Großbritannien zu tun Schon gar, wenn mit der ersehnten „Neugründung“ der EU die Etablierung eines gigantischen

Großbritannien : Der bestmögliche Brexit . Eigentlich wollte die Opposition die britische Regierung dazu zwingen, ihre Pläne für den EU-Austritt Darauf angesprochen, antwortete May bislang immer mit derselben Floskel: " Brexit bedeutet Brexit , und wir werden ihn zu einem Erfolg machen".

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