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Welt & Politik Hongkong verbietet Masken bei Demonstrationen

11:40  04 oktober  2019
11:40  04 oktober  2019 Quelle:   sueddeutsche.de

Senatsverwaltung verbietet umstrittenen Rapper-Auftritt

  Senatsverwaltung verbietet umstrittenen Rapper-Auftritt Die Innensenatsverwaltung hat den umstrittenen Auftritt zweier Rapper vor dem Brandenburger Tor am Mittwochabend verboten. Die Musiker bedienten in ihren Liedern und Videos klassische antisemitische Vorurteile und verwendeten eine nicht hinnehmbaren Vernichtungsrhetorik, hieß es in einer Mitteilung der Verwaltung am Mittwoch. «Keinen Fußbreit den Antisemiten und Israelhassern in unserer Stadt», wird Berlins Innensenator Andreas Geisel zitiert. Die Pro-Palästina-Kundgebung, auf denen die Rapper Shadi Al-Bourini und Shadi Al-Najjar auftreten wollten, sei aber angemeldet und finde auch statt, hatte Innensenats-Sprecher Martin Pallgen zuvor gesagt.

In Hongkong muss sich der junge Demonstrant, der durch eine Polizeikugel verletzt wurde, vor Gericht verantworten. Die Regierung will offenbar ein Vermummungsverbot erlassen, um die Proteste Seit Beginn der Proteste vor etwa vier Monaten tragen viele Demonstranten Gesichtsmasken.

Ausschreitungen in Hongkong Tag des Zorns. Mit einer machtvollen Demonstration wollte die Protestbewegung die Bilder von Pekings Militärparade kontern. Die Polizei hat den Marsch verboten , weil "extreme Handlungen" drohen würden. Die Bürgerrechtsbewegung, die den Marsch angemeldet

Szene vom Freitag im Zentrum von Hongkong © Getty Images Szene vom Freitag im Zentrum von Hongkong

• Die Hongkonger Regierung hat das Notstandsgesetz aktiviert, teilte die Regierungschefin Carrie Lam am Freitag vor der Presse mit.

• Eine Missachtung des Verbotes kann mit einer Gefängnisstrafe von bis zu einem Jahr oder einer Geldstrafe von knapp 3000 Euro bestraft werden.

• Das nun aktivierte Vermummungsverbot könnte weitere Proteste am Wochenende nach sich ziehen.

Seit mehr als 50 Jahren wurde das Gesetz nicht mehr bemüht - nun soll das noch aus der Kolonialzeit stammende Vermummungsverbot ab Mitternacht wieder gelten. Die Hongkonger Regierung hat das Notstandsgesetz aktiviert, teilte die Regierungschefin Carrie Lam am Freitag vor der Presse mit.

Erneut Unruhen in Hongkong: Zwischenfälle am Jahrestag der „Regenschirmbewegung“

  Erneut Unruhen in Hongkong: Zwischenfälle am Jahrestag der „Regenschirmbewegung“ Vor fünf Jahren demonstrierten Hongkonger gegen Einmischungen von Peking.Die „Regenschirmbewegung“ erhielt ihren Namen von den Schirmen, die die Demonstranten damals gegen Sonne, Regen und das Pfefferspray der Polizei einsetzten. Über Wochen legten die Aktivisten mit Straßenblockaden Teile der asiatischen Wirtschafts- und Finanzmetropole lahm. Auslöser war die Entscheidung der kommunistischen Führung, nur handverlesene, pekingtreue Kandidaten für in Aussicht genommene Wahlen aufstellen zu wollen.

Hongkong : Menschenkette für die Freiheit. Noch am Abend zuvor hatten nach Angaben der Organisatoren 135.000 Menschen Mittlerweile sind zentrale Forderungen der Demonstranten auch freie Wahlen und eine unabhängige Untersuchung von Polizeigewalt bei früheren Demonstrationen .

In Hongkong ist am Samstag eine Konfrontation zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften eskaliert. Bei einer verbotenen Demonstration gegen die Angriffe von Schlägertrupps auf regierungskritische Demonstranten setzte die Polizei in Yuen Long im Nordwesten der chinesischen

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Eine Missachtung des Verbotes kann mit einer Gefängnisstrafe von bis zu einem Jahr oder einer Geldstrafe von knapp 3000 Euro bestraft werden, wie eine chinesische Zeitung berichtet. Außerdem würde in Erwägung gezogen, die Zeit, die Verdächtige nach der Verhaftung festgehalten werden können, über die zurzeit geltenden 48 Stunden hinaus auszuweiten. Grund dafür sei die große Zahl an festgenommenen Demonstranten. Die Polizei käme mit der Arbeit einfach nicht hinterher.

Das nun aktivierte Vermummungsverbot könnte weitere Proteste am Wochenende nach sich ziehen. Demonstranten haben bereits zu Massenprotesten gegen das Inkrafttreten des Gesetzes aufgerufen.

Ausgangssperre nach Protesten mit Toten und Verletzten

  Ausgangssperre nach Protesten mit Toten und Verletzten Der Unmut der Iraker über die Zustände im Land wächst. Bei Protesten kommt es zu gewaltsamen Zusammenstößen.• Bei Protesten kommt es zu gewaltsamen Zusammenstößen und Toten.

In Hongkong dreht sich die Spirale der Gewalt zwischen Polizei und Demonstranten immer weiter. In Hongkong ist es erneut zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei gekommen. Die Beamten setzten Tränengas, Schlagstöcke, Gummigeschosse und Pfefferspray ein.

Hongkongs Regierungschefin Carrie Lam hat am Freitag unter Berufung auf das Notstandsgesetz ein Vermummungsverbot für Demonstranten durchgesetzt. Die Entscheidung, Gesichtsmasken bei Protesten per Notverordnung zu verbieten , könnte die Lage weiter aufheizen.

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„Extinction Rebellion“-Aktivisten wollen Londoner Flughafen für drei Tage lahmlegen .
London. Die Klimaschützer wollen den London City Airport am Donnerstag ab 8 Uhr im „Hongkong-Stil“ blockieren. Die Polizei sieht sich gut vorbereitet. Der Vater des britischen Premierministers lobte die Aktivisten – ganz anders als sein Sohn. © Christophe Gateau Die Aktivisten wollen den London City Airport ab Donnerstag, 8 Uhr Ortszeit, blockieren (Symbolfoto). Klimaaktivisten des Bündnisses „Extinction Rebellion“ wollen einen Flughafen in der britischen Hauptstadt London drei Tage lang lahmlegen. Die „friedliche“ Blockade des London City Airports werde am Donnerstag beginnen, teilte die Gruppe am Mittwoch mit.

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