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Welt & Politik Alles läuft nach Johnsons Plan

12:50  09 oktober  2019
12:50  09 oktober  2019 Quelle:   sueddeutsche.de

Johnson will Parlament erneut in Zwangspause schicken

  Johnson will Parlament erneut in Zwangspause schicken Sein erster Versuch, das Parlament mithilfe einer Regierungsansprache zu pausieren, wurde vom Obersten Gericht abgeschmettert. Mit einer kürzeren Pause soll es jetzt klappen.• Das Bestreben, die Parlamentarier zu einer fünfwöchigen Pause zu zwingen, war erst vor zwei Wochen vom Obersten Gericht gestoppt worden.

Johnsons Vorschlag - keine "breite Landezone". Johnson und Cummings hatten immer mit No Deal gedroht; dass der Mann, der erst im Sommer Premier geworden ist, zugleich betonte, ein Vertrag sei ihm lieber, wirkte stets wie ein Lippenbekenntnis. Er hat lange nichts dafür, aber viel für die

Britischer Premier Johnson Der Zocker. Die britischen Abgeordneten peitschen ein Gesetz gegen den harten Brexit durchs Unterhaus, den Neuwahlantrag schmettern sie ab: die nächste Niederlage für Premier Boris Johnson . Oder läuft für ihn alles nach Plan ?

  Alles läuft nach Johnsons Plan © dpa

Es ist unwahrscheinlich, dass der britische Premier die EU mit seiner No-Deal-Drohung tatsächlich zum Einlenken zwingen will. Dahinter steckt ein anderes politisches Kalkül.

Großbritannien steuert direkt auf einen No Deal zu. Egal, ob vor oder nach den nächsten Wahlen - der Crash ist eine Frage der Zeit. Ein Telefonat mit der Kanzlerin habe gezeigt, heißt es aus der Downing Street, dass die EU nicht kompromissbereit sei. Man habe alles gegeben, viel vorgelegt, aber es habe nicht gereicht. Nun reiche es.

Merkel ist schuld, die Deutschen zeigen ihr wahres Gesicht, Berlin wollte uns schon immer unterwerfen, der Backstop für Irland war immer eine Falle, die EU muss zerschlagen werden - das sind denn auch die spontanen Reaktionen britischer Leave-Fans im Netz auf die Nachricht aus London, dass ein Deal mit der EU mittlerweile "ziemlich unmöglich" sei.

Berlin feiert den Tag der Deutschen Einheit

  Berlin feiert den Tag der Deutschen Einheit Das Bürgerfest zum Tag der Deutschen Einheit in Berlin hat Tausende Menschen auf das Festgelände am Brandenburger Tor gelockt - trotz des ungemütlichen Wetters. Die Polizei nannte am Donnerstag zunächst keine genauen Besucherzahlen. Viele Gäste hatten sich bei regnerischem Wetter und Temperaturen um die 12 Grad Kapuzen und teilweise auch Winterjacken übergezogen. © Foto: Annette Riedl/dpa Zahlreiche Besucher feiern auf der Straße des 17. Juni beim Bürgerfest den Tag der Deutschen Einheit. Auf drei Bühnen am Brandenburger Tor und der Straße des 17.

Atomstreit Macron und Johnson stützen Merkel-Position. Vereinte Nationen Johnson vergleicht Brexit mit Prometheus-Sage. Steuerflucht Deutschland bekommt aus Ausland Milliardenvermögen gemeldet. Brexit-Gespräche Alles läuft nach Johnsons Plan .

Millionen Flüchtlinge kommen nach Deutschland: Migrationspakt: alles läuft nach Plan . gamesoftruth. Загрузка

Das Kalkül von Boris Johnson mag zwar in Brüssel als durchsichtig und in Berlin als unverschämt gelten. In Großbritannien aber scheint seine Rechnung fürs Erste aufzugehen. Die Schuldzuweisungen, die Dolchstoßlegende, die Brüssel gefürchtet hatte: Sie sind jetzt in der Welt.

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Downing Street hat am Dienstag - wie so oft in letzter Zeit nicht direkt, sondern über Insider und gezielte Indiskretionen - die Botschaft in die Welt geschickt, dass Brüssel nicht nur keinen Deal will, sondern auch nie einen wollte. Dass die Bombe nach einem Telefonat mit Merkel platzte, ist kein Zufall, sondern entspricht dem Kalkül von Dominic Cummings, dem Chefberater von Johnson. Die Aversion gegen den ehemaligen Kriegsgegner Deutschland und dessen Wiederaufstieg zur Macht via Brüssel war für viele, vor allem ältere Briten ein Grund gewesen, 2016 für den Brexit zu stimmen.

25.000 Motorräder und neue Mittelklasse - MV Agusta mit 5-Jahres-Plan

  25.000 Motorräder und neue Mittelklasse - MV Agusta mit 5-Jahres-Plan Der italienische Motorradhersteller MV Agusta hat seinen neuen Fünf-Jahres-Plan ausgerollt, der auf einer weiteren Finanzspritze des russischen Investors Sardarov basiert. © MV Agusta Zu den erklärten Zielen des vorgestellten Fünf-Jahres-Plans gehören ein Verkaufsvolumen von über 25.000 Maschinen weltweit sowie eine deutliche Ausweitung des aktuellen Vertriebsnetzes. Die Italiener wollen sich dabei vor allem auf die Märkte in Europa, Asien und die USA konzentrieren. Über die Höhe des neuerlichen Invests durch Sardarov machte MV Agusta keine Angaben.

Johnsons Vorschlag erfüllt die Bedingungen des "Backstop" nicht und macht Zollkontrollen in Irland erforderlich - eine Gefahr für den Frieden in Nordirland. Ein Vetorecht des Parlaments in Belfast ist für die EU ebenso inakzeptabel. Für Fortschritte bräuchte es aber neue Rechtstexte aus London.

Alles läuft nach Plan . Veröffentlicht am 15. Oktober 2016 von Germanenherz. Der dritte Weltkrieg sollte sich dem Plan zufolge aus den Meinungsverschiedenheiten ergeben, die die Illuminaten zwischen den Moslems und Juden hervorrufen würden.

Auch drei Jahre und Tausende Nachrichten und Debatten später hört man immer noch, die EU sei das trojanische Pferd, durch das Berlin in London erneut einmarschiert sei. Bis zuletzt waren im Königreich zudem die Hoffnungen geschürt worden, Berlin werde die EU-27 zu Kompromissen überreden, die deutsche Wirtschaft werde Druck machen, Merkel sei aus Furcht vor einer Rezession an einem Deal interessiert.

Dass die Kanzlerin die Einheit der 27 nie aufgeben würde, wurde in London nicht gern erwähnt. Stattdessen wurden hohe Erwartungen geweckt, nun ist die Empörung umso größer. Emmanuel Macron wäre dagegen eine schlechtere Zielscheibe für den Volkszorn gewesen. Er hatte sich früh sehr kritisch über die Taktik der Briten geäußert.

Johnsons Vorschlag - keine "breite Landezone"

Johnson und Cummings hatten immer mit No Deal gedroht; dass der Mann, der erst im Sommer Premier geworden ist, zugleich betonte, ein Vertrag sei ihm lieber, wirkte stets wie ein Lippenbekenntnis. Er hat lange nichts dafür, aber viel für die Vorbereitung eines No Deal getan.

Johnsons Plan ist nur ein Luftschloss

  Johnsons Plan ist nur ein Luftschloss Der Premierminister muss sich nur dick aufblasen wie Hulk, und schon kuschen seine Gegner? Downing Street tut so, als sei ein Austrittsvertrag schon ausgemachte Sache. Doch No Deal ist so wahrscheinlich wie zuvor. Im Londoner Regierungsviertel konnte man in den letzten Tagen den Eindruck haben, die Vorschläge für eine Nordirland-Lösung im Streit um den Brexit seien in Brüssel auf dankbares Entzücken gestoßen. Die Darstellungen der Downing Street klangen so, als werde die EU alles daransetzen, Boris Johnson "seinen Deal" zu verschaffen. Tory-Abgeordnete gratulierten herzlich, Johnson wirkte selbstzufrieden.

Alles läuft nach Johnsons Plan . Es ist unwahrscheinlich, dass der britische Premier die EU mit seiner No-Deal-Drohung tatsächlich zum Einlenken zwingen will. Dahinter steckt ein anderes politisches Kalkül.

Und am Ende läuft eben doch noch alles nach Plan ;) fireplan - Die Feuerwehr-Software! Mehr unter: www.fireplan.de.

Auch der Vorschlag, den Downing Street in Brüssel vorlegte, war erkennbar nicht darauf angelegt, einen Deal in kurzer Zeit zu ermöglichen. Nordirland außerhalb der Zollunion, kein Plan, um Grenzkontrollen zu vermeiden, ein Vetorecht der nordirischen DUP zur Zukunft der Insel - dieses Angebot war keine "breite Landezone", wie Johnson sagte.

Es ist unwahrscheinlich, dass Johnson mit seiner No-Deal-Drohung nur einen Kotau der EU erzwingen will. Die Psychologie in Downing Street ist eine andere. Der Premier setzt darauf, dass das Unterhaus eine Verschiebung des Brexits erzwingt - und dass wütende Briten Johnson mit großer Mehrheit wieder ins Amt wählen. Die, die gegen den Brexit argumentieren, sind schon stigmatisiert, als "Verräter".

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Mitten im Brexit-Streit leistet sich die Oppositionspartei einen Machtkampf. Die offizielle Haltung zum EU-Austritt ist schwer zu kommunizieren, und Parteichef Corbyn sieht sich neuen Vorwürfen ausgesetzt.• Schuld daran ist auch die Haltung zum EU-Austritt, die selbst viele Mitglieder nicht verstehen.

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