Welt & Politik: Europäische Union: Europas Hilflosigkeit ist selbstverschuldet - PressFrom - Deutschland

Welt & Politik Europäische Union: Europas Hilflosigkeit ist selbstverschuldet

13:15  09 oktober  2019
13:15  09 oktober  2019 Quelle:   zeit.de

Ursula von der Leyen: Sie sollen Europas Platz in der Welt behaupten

  Ursula von der Leyen: Sie sollen Europas Platz in der Welt behaupten Die neuen EU-Kommissare müssen sich dem Parlament stellen. Schon die Auswahl von der Leyens zeigt: Sie will eine politische Neuerung der Europäischen Union. Die künftige EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen muss sich der ersten Bewährungsprobe stellen. Das Europaparlament befragt und prüft der Reihe nach alle von ihr vorgeschlagene Kommissare. Die Vertreter aus Ungarn und Rumänien wurden bereits gestoppt, der Rechtsausschuss des Parlaments attestierte Laszlo Trocsanyi und Rovana Plumb finanzielle Interessenkonflikte. Auch andere werden sich harten Fragen stellen müssen.

Aus Schwäche hat Europa es versäumt, im eigenen Interesse einzugreifen. Europa hat es aus Schwäche versäumt, im wohlverstandenen Eigeninteresse zu handeln. Jede Erschütterung im Nahen Osten hat direkte Auswirkungen auf Europa , darum sollten die Europäer ein Mitspracherecht haben.

Die Europäische Union (EU) ist ein Staatenverbund aus 28 europäischen Ländern. Außerhalb des geographischen Europas umfasst die EU Zypern und einige Überseegebiete. Sie hat insgesamt mehr als eine halbe Milliarde Einwohner. Gemessen am Bruttoinlandsprodukt ist der EU -Binnenmarkt der

Die USA liefern die syrischen Kurden aus – und die EU kann wieder nur mahnen und schimpfen. Aus Schwäche hat Europa es versäumt, im eigenen Interesse einzugreifen.

Zivilisten fliehen im März 2018 aus Afrin im Norden Syriens, nachdem türkische Streitkräfte die kurdische Stadt eingenommen hatten. © Bulent Kilic/​AFP/​Getty Images Zivilisten fliehen im März 2018 aus Afrin im Norden Syriens, nachdem türkische Streitkräfte die kurdische Stadt eingenommen hatten.

Kommentar von Ulrich Ladurner

Keine Flüchtlinge, keine IS-Kämpfer, keine Kriege, überhaupt keine Gefahren für Leib und Leben – das ist die Welt, in der die Europäer leben möchten. Nur, diese Welt gibt es nicht, schon gar nicht im Nahen Osten. Die Kurden in Nordsyrien (und nicht nur sie) könnten den Europäern von der realen Welt berichten – und sie sind die glaubwürdigsten Zeugen. Denn es waren diese Kurden, die entscheidend mithalfen, die Terroristen vom IS im Felde zu besiegen. Und es sind diese Kurden, die bis heute Tausende IS-Kämpfer gefangen halten, viele davon mit europäischem Pass. Die Kurden also sind es, die den Europäern in den letzten Jahren halfen, dass ihre Welt einigermaßen so geblieben ist, wie sie es sich gerne wünschen. 

WTO erlaubt US-Strafzölle von 7,5 Milliarden Dollar gegen die EU

  WTO erlaubt US-Strafzölle von 7,5 Milliarden Dollar gegen die EU Mit den Strafzöllen sollen Subventionen für Airbus ausgeglichen werden. Doch was ist mit dem US-Hersteller Boeing?• Die Zölle seien eine Reaktion auf europäische Subventionen für den Flugzeugbauer Airbus.

Dank der Europäischen Union arbeiten alle Länder in Europa in Frieden zusammen. 2012 hat die Europäische Union einen großen Preis gewonnen: Man nennt ihn den „Friedensnobelpreis“. Die Europäische Union hat diesen Preis bekommen, weil sie gute Arbeit geleistet hat, um den Frieden in

Als Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder Mitgliedsländer der EU , kurz: EU-Mitgliedsstaaten oder EU-Mitgliedsländer werden die 28 europäischen Staaten bezeichnet, die Mitglied der Europäischen Union (EU) sind.

Nun hat US-Präsident Donald Trump entschieden, amerikanische Soldaten aus Nordsyrien zurückziehen. Damit hat Trump de facto dem türkischen Herrscher Recep Tayyip Erdoğan einen Einmarsch in Nordsyrien ermöglicht. Erdoğan sind die halbstaatlichen Strukturen, die die Kurden dort aufgebaut haben, schon lange lästig, besonders aber die kurdische Miliz PYG, ein Ableger der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK. Für ihn sind es allesamt Terroristen, die er auslöschen will. Für Trump sind die Kurden nichts weiter als Hilfssheriffs, die er jetzt, da sie ihren Dienst getan haben, ohne Skrupel ihrem Verfolger ausliefert.

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EU -Büros – Europa und weltweit. Die EU war nicht von Anfang an so groß wie heute. Die ersten europäischen Länder, die sich 1951 zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit entschlossen, waren Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und die Niederlande.

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Die USA wollten Lastenteilung – die EU lehnte ab

Und was machen die Europäer? Sie üben sich in der leichtesten aller Disziplinen. Sie schimpfen auf Trump und mahnen Erdoğan zur Zurückhaltung. Zeigefinger hoch! Sprechblasen raus! Hinter der moralischen Überlegenheit verbirgt sich pure Hilf- und Machtlosigkeit.

Dabei hatten die Europäer durchaus die Möglichkeit, in Nordsyrien eine wichtigere Rolle zu spielen. Die Amerikaner haben vor Monaten um europäische Hilfe vor Ort gebeten. Die Bitte war recht zurückhaltend formuliert. Es müssten keine Kampftruppen entsandt werden, nur verteidigen sollten sich die europäischen Soldaten schon selber können. Es ging den USA um Lastenteilung.

Doch die Europäer lehnten ab, am schnellsten war dabei wieder einmal Deutschland: Bodentruppen? Deutschland, so hieß es, hilft ja schon mit Tornado-Aufklärungsflügen. Außerdem hat die Bundeswehr ja Milan-Lenkraketen an die kurdischen Milizen geliefert. Dazu noch Bodentruppen?! Wenn überhaupt nur mit Zustimmung des Bundestages – und der würde wiederum nur darüber debattieren, wenn es einen entsprechenden Beschluss der Vereinten Nationen gäbe. Klingt gut, bedeutet aber nur eines: Es wird keine europäischen Soldaten in Nordsyrien geben. Ausgeschlossen!

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Die Flagge der Europäischen Union ist nicht nur ein Symbol für die EU , sie steht im weiteren Sinne auch für die Einheit und Identität Europas . Sie zeigt einen Kreis aus zwölf goldenen Sternen auf blauem Hintergrund. Die Sterne stehen für die Werte Einheit, Solidarität und Harmonie zwischen den

Zeichen der Hilflosigkeit . Die Europäische Union gibt sich durch die Russland-Sanktionen entschlossen. Am schlimmsten ist die absolute Ratlosigkeit des Westens. Die Regierungen Europas sind immer noch in Schockstarre. Sie können einfach nicht verstehen, wie 25 Jahre nach Ende des

So kann man sich selbst aus dem Spiel nehmen. Europa hat es aus Schwäche versäumt, im wohlverstandenen Eigeninteresse zu handeln. Jede Erschütterung im Nahen Osten hat direkte Auswirkungen auf Europa, darum sollten die Europäer ein Mitspracherecht haben. Das aber kriegen sie nicht geschenkt, das müssen sie sich erkämpfen. Der designierte EU Außenbeauftragte, der Spanier Josep Borell, hat bei seiner Anhörung im EU-Parlament schlicht und klar gesagt: "Die EU muss die Sprache der Macht lernen!" Ganz richtig. Die Macht aber verlangt auch einen Preis. Höchste Zeit, dass Europa bereit ist, ihn auch zu zahlen.

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Wegen Militärgruß: UEFA setzt Inspektor ein .
Die Europäische Fußball-Union (UEFA) nimmt den militärischen Gruß einiger türkischer Nationalspieler während der zurückliegenden EM-Qualifikationsspiele noch genauer als bisher angekündigt unter die Lupe. Der Verband gab am Mittwoch bekannt, dass eigens ein "Ethik- und Disziplinar-Inspektor" zur Untersuchung der Vorfälle eingesetzt wurde. Bereits am Dienstag hatte die UEFA angekündigt, dass eine Untersuchung aufgrund der Vorkommnisse während der Spiele in Frankreich (1:1) am Montag und gegen Albanien (1:0) am vergangenen Freitag eingeleitet wird. Dabei geht es um "mögliches provokatives politisches Verhalten" der türkischen Spieler.

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