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Welt & Politik Jüngere Generation begehrt gegen die Grundrente auf

18:05  11 oktober  2019
18:05  11 oktober  2019 Quelle:   rp-online.de

Neuer Peugeot 208 startet im November

  Neuer Peugeot 208 startet im November Peugeot beginnt im November mit dem Verkauf der nächsten Generation des 208. Der Konkurrent von Modellen wie dem VW Polo oder dem Ford Fiesta kostet mindestens 15.490 Euro, teilte der Hersteller mit. © Foto: Peugeot/dpa-tmn Peugeot frischt den 208 auf und bietet den Kleinwagen in der neuen Generation auch als E-Modell an. Neben dem Design soll der 4,06 Meter lange Fünftürer vor allem mit der ungewöhnlichen Motorenauswahl punkten: Als eines der ersten Autos im Kleinwagen-Segment wird der 208 nicht nur als Benziner oder Diesel, sondern auch als Elektroauto angeboten.

Die Grundrente kommt schon im Jahr 2019 und nicht später. Daneben soll auch schon 2019 für die Selbstständigen in der gesetzlichen Rente eine obligatorische Versicherungspflicht kommen. Wer mindestens 35 Beitragsjahre erreicht hat, soll Anspruch auf die neue Grundrente haben.

Alle Autoren. Schließen. Marcus Giebel. Sebastian Horsch. Maximilian Kettenbach. Richard Strobl. Stefan Matern. Florian Naumann. Alicia Greil. Zur Grundrente von Arbeitsminister Heil kommt ein Kompromissvorschlag aus der CDU. Göring-Eckardt warnt derweil vor Altersarmut vor allem im Osten.

Berlin . Spitzenvertreter von Union und SPD sind erneut zu Verhandlungen über das Streitthema Grundrente zusammengekommen. Vertreter der jüngeren Generation schlagen Alarm: Die Grundrente verstoße eklatant gegen die Generationengerechtigkeit und sei daher eine gesellschaftliche „Zeitbombe“.

 FDP-Rentenpolitiker Johannes Vogel. © Britta Pedersen FDP-Rentenpolitiker Johannes Vogel.

Ob die Koalitionsarbeitsgruppe Treffen am Freitag im Bundeskanzleramt unklar. Bei der ersten Sitzung Ende September waren tiefgreifende Differenzen zwischen beiden Seiten deutlich geworden.

Sozialminister Hubertus Heil und die SPD-Seite pochen darauf, dass vor Auszahlung des geplanten Aufschlags auf kleine Renten nicht geprüft wird, ob die Betroffenen wirklich bedürftig sind. Im Koalitionsvertrag ist eine Bedürftigkeitsprüfung aber vorgesehen – die Union will nicht darauf verzichten. Als Kompromisslösung wurde immer wieder über eine einfache Einkommensprüfung durch die Rentenversicherung gesprochen, allerdings konnte sich die Koalition auch darauf bisher nicht einigen.

Viertel-Liter-Renner für Asien - Kawasaki Ninja 250

  Viertel-Liter-Renner für Asien - Kawasaki Ninja 250 Für den asiatischen Markt legt Kawasaki eine neue Supersport-250er auf. Das neue Bike wurde in Indonesien vorgestellt. Die große Bühne betritt sie aber erst auf der Tokyo Motor Show. © Kawasaki Auf den asiatischen Märkten sind kleinvolumige Supersportler begehrt, entsprechend wird dieses Segment von den großen Anbietern auch bedient. Kawasaki hat jetzt in Indonesien die neue Ninja 250 vorgestellt, die eigentliche Weltpremiere ist aber erst für die Tokyo Motor Show Ende Oktober geplant.Optisch entspricht die neue Kawasaki Ninja 250 nahezu der bei uns bekannten Ninja 400.

Die Grundrente wird solide finanziert, weil sie auf Jahrzehnte verlässlich bleiben muss – unabhängig von Kassenlage und Konjunktur. Das heißt, dass auch – sogar längere – Unterbrechungen in der Erwerbsbiografie nicht zum Verlust des Anspruchs auf Grundrente führen.

Eigentlich sollte die geplante Grundrente aus Steuern bezahlt werden - doch nun wollen die SPD-Minister Heil und Scholz die Sozialversicherungen anzapfen. Eine Grundrente "nach dem Prinzip Gießkanne ist ein milliardenschwerer Verstoß gegen den Koalitionsvertrag".

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Vor dem Koalitionstreffen hatten Gewerkschaften und der Sozialverband VdK beide Seiten zu einer Einigung aufgefordert. „Die Betroffenen haben die Diskussionen um das Thema satt. Die Koalition muss endlich zu einer Einigung kommen“, sagte VdK-Präsidentin Verena Bentele am Freitag.

Um Altersarmut zu bekämpfen, hatten Union und SPD im Koalitionsvertrag die Einführung der Grundrente vereinbart. Menschen, die mindestens 35 Jahre lang gearbeitet haben, sollen - auch wenn sie wenig verdient und damit wenig in die Rentenkasse eingezahlt haben - eine Rente bekommen, die mindestens zehn Prozent über Hartz-IV-Niveau liegt. Auch Teilzeit, Kindererziehungs- und Pflegezeiten sollen mitzählen.

Vor Halbzeitbilanz der Regierung: Merkel schaltet sich ein: Streit um Grundrente gefährdet die Große Koalition

  Vor Halbzeitbilanz der Regierung: Merkel schaltet sich ein: Streit um Grundrente gefährdet die Große Koalition Vor Halbzeitbilanz der Regierung: Merkel schaltet sich ein: Streit um Grundrente gefährdet die Große KoalitionZum Abschluss des Koalitionsvertrags von Union und SPD, auf Seite 174, steht ein Satz mit potenziell großer Sprengkraft: „Zur Mitte der Legislaturperiode wird eine Bestandsaufnahme des Koalitionsvertrages erfolgen, inwieweit dessen Bestimmungen umgesetzt wurden oder aufgrund aktueller Entwicklungen neue Vorhaben vereinbart werden müssen.“ Die Passage wurde in das Regierungsprogramm aufgenommen, um insbesondere jene in den Reihen der SPD zu besänftigen, die einer Neuauflage der Großen Koalition skeptisch gegenüberstanden.

Sein Vorwurf an die Große Koalition: Sie habe die junge Generation aus dem Blick verloren. "In Verteilungsfragen müssen wir feststellen, dass seit Jahren sehr viel für die ältere Generation getan wird. Die Rente mit 63 ist dafür nur ein Beispiel, die Grundrente ein weiteres", schrieb der

Die Grundrente für Geringverdiener soll kommen: Wie viele Menschen werden davon profitieren? Ist sie gerecht? Deren Grundsicherungsquote geben die Forscher für das Jahr 2036 mit 1,8 Prozent an. Die Ergebnisse der ZEW-Studie machen deutlich: Gegen die Altersarmut würde Heils Grundrente

„Die Grundrente – egal ob mit Bedürftigkeitsprüfung oder lediglich mit Einkommensprüfung - ist die nächste Zwangshypothek der jungen Generation, die das alles bezahlen muss“, sagte die Bundesvorsitzende der Jungen Unternehmer, Sarna Röser, unserer Redaktion. „Wie eine Zeitbombe, von der niemand weiß, wann genau sie explodiert, bedroht die Milliarden-Last der Grundrente die Zukunft der jungen Generation.“ Sie forderte die Bundesregierung auf, für die Grundrente im Gegenzug die Rente mit 63 und die Mütterrente wieder abzuschaffen. „Um die junge Generationen vor machttaktischen Umverteilungsirrtümern zu schützen, sollte die Generationengerechtigkeit wie die Schuldenbremse im Grundgesetz verankert werden“, forderte Röser.

Auch die FDP lehnte das Konzept der Grundrente grundsätzlich ab. „Zwischen 80 und 97 Prozent der potenziellen Empfänger der Grundrente sind gar nicht von Altersarmut betroffen“, sagte FDP-Rentenpolitiker Johannes Vogel. Statt der ungenauen Grundrente forderte er eiunen Freibetrag für die Altersvorsorge in der Grundsicherung. „Durch einen Freibetrag in der Grundsicherung sowohl auf Einkünfte aus der Rentenversicherung als auch zusätzlich aus privater Vorsorge ermöglichen wir, dass nach einem langen Arbeitsleben auch bei einem durchgehend geringeren Einkommen im Alter mindestens rund 1000 Euro übrig bleiben“, sagte Vogel. (mit dpa)

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