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Welt & Politik Markus Söder will Ernte einfahren: Warum dieser Mann Kanzler(kandidat) werden kann

20:25  16 oktober  2019
20:25  16 oktober  2019 Quelle:   tagesspiegel.de

Bayern will zwei Milliarden Euro in Künstliche Intelligenz und Digitalisierung investieren

  Bayern will zwei Milliarden Euro in Künstliche Intelligenz und Digitalisierung investieren Ministerpräsident Markus Söder will noch mehr Geld ausgeben, als zunächst geplant. Davon sollen die Hochschulen und der Mittelstand profitieren. Die Innovationsoffensive der bayerischen Staatsregierung fällt deutlich umfangreicher aus als zunächst angekündigt. Wie Ministerpräsident Markus Söder in seiner Regierungserklärung am Donnerstag darlegte, werde der Freistaat in den kommenden vier Jahren zwei Milliarden Euro investieren. Bei der CSU-Fraktionsklausur in Kloster Banz, als Söder das Projekt erstmals vorstellte, hatte er noch von gut einer Milliarde Euro gesprochen.

Söder sagte, er hoffe auf eine Vorbildwirkung für die restliche Republik. Der Vorstoß der bayerischen Landesregierung ist einstweilen gescheitert. SUGGESTED CITATION Lenz, Carl Otto: Einmal Kanzler , immer Kanzler ? Warum eine Amtszeitbegrenzung für den Bundeskanzler nötig ist, VerfBlog

Markus Söder sonnt sich in steigenden Umfragewerten. Nun geht er in Klimafragen überraschend in Zweitens will Söder den Aufschwung der Grünen endlich einbremsen. Die starken Ergebnisse der Auch in der Forsa-Umfrage zur Beliebtheit von Ministerpräsidenten kann Söder mit 49 Prozent im

CSU-Chef Söder mäßigt sich geschickt: immer grüner, immer sozialer, immer „cooler“. Denn AKK gilt immer weniger als Kanzlerkandidatin. Ein Kommentar.

Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern, winkt nach seiner Rede in einem Bierzelt auf dem Reutberger Josefifest im März 2018 von der Bühne. © Foto: Matthias Balk / dpa Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern, winkt nach seiner Rede in einem Bierzelt auf dem Reutberger Josefifest im März 2018 von der Bühne.

Bayerisch gesagt: Passt scho’. Was passt? Das Programm der CSU zur Ambition ihres Vorsitzenden. Der heißt Markus Söder und ist Ministerpräsident in Bayern. Aber wer sagt denn, dass der nicht auch Bundeskanzler werden kann. Viele sagen das! Und umso mehr, je schlechter die Umfragewerte für Annegret Kramp-Karrenbauer, die Vorsitzende der Unionsschwesterpartei CDU, werden.

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  Bayern will zwei Milliarden Euro in Künstliche Intelligenz und Digitalisierung investieren Am Donnerstag wurde Stefan Effenberg als neuer Manager Sport beim Drittligisten KFC Uerdingen vorgestellt. Der 51-Jährige wird aber weiterhin als TV-Experte für SPORT1 tätig sein.

Im Süden könnte womöglich noch der bayerische Regent und CSU-Chef Markus Söder auf einen Ruf warten. Dieser Mann bringt ein enormes Wissen mit und wäre mit Sicherheit ein guter Kanzler , danach wäre meiner Auffassung nach Herr Söder ein ganz guter Kanzler , aber Frau AKK und Herr

Markus Söder wird in den kommenden Monaten ein wichtiger Mann . In den allmählich heißer laufenden Verhandlungen über die Finanzbeziehungen von Bund und Ländern sowie über eine mögliche Fortsetzung des Solidaritätszuschlags vertritt der CSU- Mann als Finanzminister das reichste

Die sind inzwischen sogar unterirdisch. Nicht einmal in ihren eigenen, den CDU-Reihen gilt AKK als kanzler(kandidaten)tauglich. Und wenn nun nicht der nordrhein-westfälische Landeschef Armin Laschet die Hand hebt, energisch, um deutlich zu machen, dass er das werden will, nämlich erst Kandidat und dann Kanzler – ja, dann sind da nicht nur Friedrich Merz oder Jens Spahn. Sondern: Markus Söder.

Der macht, das muss man schon sagen, gegenwärtig vieles richtig, taktisch wie strategisch. Also er, nicht alle anderen Christsozialen in führenden Funktionen. Aber das ist eine andere G'schicht. Söder jedenfalls macht sich daran, seine Ernte in die Scheuer zu fahren.

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  Bayern will zwei Milliarden Euro in Künstliche Intelligenz und Digitalisierung investieren Joshua Kimmich und Kai Havertz haben gegen Argentinien gemeinsam im zentralen Mittelfeld gespielt. So könnte das junge Duo zum neuen Herzstück des DFB werden.

SPD- Kanzlerkandidat Martin Schulz warnt vor einer neuen Eskalation der Griechenlandkrise. Markus Söder fordert hingegen Härte und will neue Hilfszahlungen nur gegen Schon seltsam, dass ich als CSU- Mann den SPD- Kanzler Schröder gegen den SPD-Kanzlerkandidaten Schulz verteidigen muss.

Markus Söder :Der Kandidat . Mit 27 wurde er Landtagsabgeordneter, mit 36 Generalsekretär der CSU. Sie können stattdessen zum ersten Mal Politik machen, zum Beispiel die Begrünung eines Platzes Es wird erzählt, dass Söder so den Nürnberger Oberbürgermeister Ludwig Scholz für sich

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Jüngstes Beispiel: Mit einem – wohlgemerkt – 75-Punkte-Programm will die CSU sowohl ihr Image polieren, als auch neue Wähler generieren. Sie will dafür nicht nur zur führenden Digitalpartei in ganz Deutschland werden, sondern auch jünger und weiblicher als alle anderen. Am Sonnabend soll, nein, wird der CSU-Parteitag die Reform beschließen, der Vorstand hat bereits zugestimmt.

40 Prozent Frauenquote

Der Antrag hat’s in sich. Vor allem für Jüngere hat er was: Die Partei will sich stärker um Klima-, Arten- und Umweltschutz bemühen, in einem eigenen Forum. Darüber hinaus soll die auf Landes- und Bezirksebene geltende 40-Prozent-Frauenquote auf die Kreisvorstände ausgeweitet werden. Die Posten im engeren Vorstand – Vorsitzende, Stellvertreter, Schriftführer und Schatzmeister – werden sogar paritätisch besetzt, heißt es im Entwurf. Überhaupt sollen die Parteivorstände künftig jünger werden: mit einem Vertreter unter 35 als Vize, im Landesvorstand im Alter unter 40.

Söders Weg an die Spitze der CSU

  Söders Weg an die Spitze der CSU Markus Söder, ein Mann aus Franken, der immer bayerischer Ministerpräsident werden wollte. Sein Aufstieg war geprägt von etlichen Rivalitäten. 25 Jahre hat es gedauert, bis Markus Söder am Ziel seiner politischen Träume angekommen ist: Im März 2018 wird er bayerischer Ministerpräsident. Und ein knappes Jahr später auch Vorsitzender der CSU. Sein steiler und zielstrebiger Aufstieg war geprägt von parteiinternen Machtkämpfen - und einigen empfindlichen Wahlniederlagen der CSU.

Markus Söder soll als neuer Parteichef diejenigen Stimmen zurückbringen, welche der CSU in den letzten Jahren verloren gegangen sind. Auf dem Sonderparteitag am Samstag in München mit rund 900 Delegierten ist der amtierende bayerische Ministerpräsident der einzige Kandidat , um an die

Der bayerische Finanzminister und CSU-Politiker Markus Söder glaubt nicht, dass die Integration hunderttausender Asylsuchender gelingen kann . Bayerns Finanzminister Markus Söder will in den nächsten drei Jahren Hunderttausende nach Deutschland gekommene Flüchtlinge in ihre

Ortsungebundene Online-Parteimitgliedschaften, Digitalbeauftragte in Orts- und Kreisverbänden, virtuelle Vorstandssitzungen, vorherige Gewichtung von Anträgen zum Parteitag – die CSU hat wirklich den Anspruch, mit der Reform die „Volkspartei des 21. Jahrhunderts“ zu sein. Und ihr Vorsitzender? Für den erhebt sich so wie von selbst ein eigener Anspruch: zu schaffen, was Franz Josef Strauß und Edmund Stoiber, die CSU-Ikonen als Kandidaten, nicht schafften – Kanzler zu werden.

Verlockung nicht zu verleugnen

Den Anspruch bestreitet er, die Verlockung kann er nicht leugnen. Der Mann aus dem Freistaat versucht ja schon, sich frei zu machen von manch harten Urteilen über ihn. Dass er zu „Schmutzeleien“ neige, wie sein Vorgänger, Horst Seehofer, einmal abschätzig gesagt hat. Heute würde Seehofer das nicht mehr so wiederholen. Immerhin hält ihn Söder in Berlin im Innenministeramt. Da ist er verlässlich. Und Söder versucht, sich zu mäßigen. Das macht er ziemlich geschickt: immer grüner, immer sozialer, immer „cooler“, wie er selbst sagt, und in Fragen der Sicherheit Law and Order.

Gemeinsame Regeln für Rüstungsexporte

  Gemeinsame Regeln für Rüstungsexporte Bei ihrem Treffen in Toulouse haben sich Emmanuel Macron und Angela Merkel auf eine gemeinsame Linie bei Rüstungsexporten geeinigt. Zuletzt war Deutschland wegen Alleingängen von Frankreich kritisiert worden. © Reuters/R. Duvignau Angela Merkel und Emmanuel Macron nach der gemeinsamen Kabinettssitzung in Toulouse Der Einigung war ein langes Ringen vorausgegangen. Dementsprechend stolz verkündeten Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel, dass die Verhandlungen zu einem rechtlich bindenden Abkommen nun abgeschlossen seien.

Es können auch mehrere Antworten richtig sein. Besonders wichtig ist ihm auch, gegen Rassismus Rassismus (m., nur Singular) die Meinung, dass bestimmte Menschengruppen wegen ihrer Hautfarbe oder Herkunft besser sind als andere zu kämpfen: „Wenn ich Kanzler bin, geht es klar gegen rechts“

Markus Söder und Bavaria One: Das steckt hinter dem Raumfahrtplan von Bayerns Ministerpräsident. Logo zu Söders Raumfahrtplan „Bavaria One“ erntet Spott. Viele Nutzer schrieben, sie hätten bei dem Logo zunächst an Satire oder einen Photoshop-Account denken müssen.

Hier haben die CSUler wohl über den Tellerrand hinausschaut. Was sie wollen, klingt spannender als bei den Grünen, und im Übrigen ein bisschen wie bei den dänischen Sozialdemokraten. Die sind das Erfolgsmodell für Volksparteien dieser Tage. Was wiederum an das Erfolgskonzept von Angela Merkel erinnert. Von der kann Mann lernen, wie er beliebt(er) wird: Bleib ruhig im Ton, spiel dich nicht auf – und nimm derweil, ehe die anderen sich's versehen, von allen Parteien das, was dir am besten nutzt.

Zumal das alles eine Lehre aus den jüngsten Wahlergebnissen ist. Die Union insgesamt verliert, sogar die CSU. In der Landtagswahl kam sie bei den Erstwähler nur knapp auf Rang eins, bei der Europawahl sogar deutlich hinter den Grünen. Schau’n mer mal, ob’s dem Wähler passt.

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Jünger, digitaler und weiblicher sollte die CSU werden. Ausgerechnet am Punkt "weiblicher" scheitert der Leitantrag: Die Delegierten billigen die Ausweitung der Frauenquote nur in abgeschwächter Form.• In der Debatte in der Münchner Olympiahalle lehnen aber viele Delegierte eine verpflichtende Ausweitung der Frauenquote ab.

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