Welt & Politik: Schäuble kritisiert AfD-Abgeordneten: Bundestag gedenkt der Opfer des Anschlags von Halle - - PressFrom - Deutschland

Welt & Politik Schäuble kritisiert AfD-Abgeordneten: Bundestag gedenkt der Opfer des Anschlags von Halle

11:45  17 oktober  2019
11:45  17 oktober  2019 Quelle:   tagesspiegel.de

Trump verurteilt türkischen Einmarsch in Syrien

  Trump verurteilt türkischen Einmarsch in Syrien Trump verurteilt türkischen Einmarsch in SyrienTrump: Türkischer Einmarsch in Syrien ist "eine schlechte Idee"

Aufwandsentschädigung für die Abgeordneten des Deutschen Bundestages . Amtsausstattung. Die Abgeordneten können Dienstfahrzeuge im Stadtgebiet von Berlin mitbenutzen. Der Bundestag bietet Zertifikate für verschlüsselte E-Mail-Kommunikation mit Abgeordneten an. © pa/chromorange.

Wegen umstrittener Tweets zum Anschlag von Halle hat sich der Rechtsausschuss des Bundestags offen gegen seinen Vorsitzenden Stephan Brandner ( AfD ) Dass der Anschlag eigentlich den Mitgliedern der jüdischen Gemeinde gegolten habe, werde "auf abstoßende Weise zur irrelevanten

Der Anschlag in Halle habe das bedrohliche Ausmaß rechtsextremer Gewaltbereitschaft offenbart, sagt der Bundestagspräsident – und findet auch sonst klare Worte.

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU). © Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU).

Der Bundestag hat am Donnerstag der Opfer des Attentats von Halle gedacht. "Der Anschlag hat das bedrohliche Ausmaß rechtsextremer Gewaltbereitschaft offenbart", sagte Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) zu Beginn der Parlamentsdebatte. "Die zufällig in die Schusslinie Geratenen sind Opfer eines terroristischen Aktes geworden." Die Tat sei dem klaren Ziel gefolgt, "möglichst viele Juden zu töten".

Linksfraktion scheitert mit Klage gegen Anti-IS-Einsatz

  Linksfraktion scheitert mit Klage gegen Anti-IS-Einsatz Die Linksfraktion im Bundestag ist mit einer Klage in Karlsruhe gegen den Bundeswehreinsatz zur Bekämpfung der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) gescheitert. © Foto: Axel Heimken/dpa Ein Waffensystemoffizier des Taktischen Aufklärungsgeschwaders 51 «Immelmann» steht auf dem Fliegerhorst vor einem Tornado-Aufklärungsflugzeug. Das Bundesverfassungsgericht verwarf den gegen Bundesregierung und Bundestag gerichteten Antrag am Donnerstag aus formalen Gründen als unzulässig.

Abgeordnete Abgeordnete : Untermenü anzeigen. Verteidigung/Untersuchungsausschuss Zeuge kritisiert „getürkte Vergabe im Millionenwert“. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble im Gespräch auf dem Podium bei Fest zum Tag der Deutschen Einheit in Kiel.

Bundestag : AfD - Abgeordneter sorgt mit Verbalattacke auf Steinmeier für Eklat. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) schritt am Donnerstag ein und mahnte ein dem Staatsoberhaupt angemessenes Verhalten an.

"Das gilt erst Recht für Mitglieder dieses Hauses"

Dass noch in Twitter-Reaktionen auf diese von Judenhass getriebene Tat weiter mit Ausgrenzung von Menschen gespielt werde, sei "unerträglich", fügte Schäuble hinzu. Das gelte auch für den Versuch, "durch deren Retweet die Grenzen des Anstands weiter auszutesten". Wer das mache, stelle sich außerhalb des Grundkonsenses, auf dem die demokratische Ordnung basiere. "Das gilt erst Recht für Mitglieder dieses Hauses".

Zuvor war der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner in die Kritik geraten. Er hatte einen Tweet geteilt, in dem nach dem Anschlag zu lesen war, dass Politiker vor Synagogen "lungern". Dies spielte offenbar auf die öffentlichen Solidaritätsversammlungen an jüdischen Gotteshäusern an. Zudem bezeichnete Brandner den Publizisten und ehemaligen Vizepräsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland, Michel Friedman, als "deutschen Michel". Brandner ist Vorsitzender des Bundestags-Rechtsausschusses.

Fünf von acht NSU-Mahnmale wurden geschändet

  Fünf von acht NSU-Mahnmale wurden geschändet Die in Zwickau abgesägte Eiche zum Gedenken eines NSU-Opfers ist kein Einzelfall. Politiker plädieren für ein konsequenteres Vorgehen gegen rechtsextreme Straftaten.• Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) spricht sich nach dem Terroranschlag von Halle für eine härtere Verfolgung antisemitischer Straftaten aus.

Abgeordnete Abgeordnete : Untermenü anzeigen. Abgeordnete der 18. AfD . Fraktion der Alternative für Deutschland im Deutschen Bundestag .

Der Bundestag hat am Mittwoch der Opfer des Nationalsozialismus gedacht . Schäuble sagte, Straftaten, die aus Hass begangen werden, hätten in Deutschland zuletzt zugenommen. Meist richteten sich diese laut Schäuble gegen Menschen, die anders aussehen oder anders sprechen.

Mehr Top-Nachrichten auf MSN:

Uni Hamburg: Vorlesung von AfD-Gründer eskaliert

Brexit: Gipfel der Ungewissheit

Militärgruß: Türkischer Botschafter kritisiert Medien

"Wir stehen in der Pflicht, die Versäumnisse im Kampf gegen Antisemitismus und Rechtsextremismus aufzuarbeiten", sagte Schäuble weiter. Es müsse schnell und umfassend geprüft werden, wie die bestehenden Rechtsgrundlagen konsequenter angewandt werden können - und welche zusätzlichen Mittel und Maßnahmen notwendig sind, um effektiv gegen grenzüberschreitende rechtsextreme Netzwerke vorgehen zu können.

Schäuble betonte aber zugleich, dass die überwältigende Mehrheit der Menschen in Deutschland den Anschlag als Schande empfinde. Viele hätten in Mahnwachen ihre Anteilnahme bekundet - und ihre Solidarität, damit Juden in Deutschland ihren Glauben offen leben können.

Fünf von acht NSU-Mahnmale wurden geschändet

  Fünf von acht NSU-Mahnmale wurden geschändet Formel-2-Pilot Mick Schumacher gilt bereits als Formel-1-Star der Zukunft. Managerin Sabine Kehm traut dem Sohn des Rekordweltmeisters den Sprung in die F1 zu und träumt vom WM-Titel.

Als der Bundestag im Januar der Auschwitz-Befreiung gedachte , war das Verhalten des AfD - Abgeordneten Hansjörg Müller besonders befremdlich. Und im übrigen, beeilte sich Baumann zu beteuern, mit den Opfern des Holocaust "würden wir das niemals auf eine Stufe" stellen.

So wollen die AfD - Abgeordneten von Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) Antworten zur Reaktionsgeschwindigkeit der Polizei am Tattag. In Halle gehen die Trauer und das Gedenken an die Opfer des Anschlags auch fünf Tage nach der Tat weiter. Für Montagabend (ab 17.00 Uhr)

In Halle hatte vergangene Woche ein bewaffneter Mann während der Feierlichkeiten zum jüdischen Feiertag Jom Kippur versucht, in die Synagoge einzudringen. Nachdem ihm dies nicht gelang, erschoss er den Ermittlungen zufolge auf offener Straße zwei Menschen und verletzte zwei weitere schwer. Der 27-Jährige sitzt in Untersuchungshaft, er hat die Tat gestanden. (AFP)

Mehr auf MSN

Teenager schreibt Golfgeschichte .
Der erst 15 Jahre alte Josh Hill hat Golf-Geschichte geschrieben. Als bisher jüngster Spieler gewann der Engländer in Dubai ein offizielles Weltranglisten-Turnier. "Ich weiß im Moment wirklich nicht, was ich sagen soll. Ich bin schockiert und fassungslos", sagte Hill nach seinem Triumph bei den Al Ain Open. Das Turnier ist Teil der MENA-Tour im Mittleren Osten und Nordafrika, bei der Profis und Amateure spielen können. DAZN gratis testen und

—   Teilen Sie Neuigkeiten in der SOC. Netzwerke

Aktuelle videos:

usr: 13
Das ist interessant!