Welt & Politik: Israel: Frist für Netanjahu zur Regierungsbildung läuft ab - - PressFrom - Deutschland

Welt & Politik Israel: Frist für Netanjahu zur Regierungsbildung läuft ab

16:30  20 oktober  2019
16:30  20 oktober  2019 Quelle:   handelsblatt.com

Parlamentswahl: Grüne Parteien erzielen laut Umfragen Stimmgewinne in der Schweiz

  Parlamentswahl: Grüne Parteien erzielen laut Umfragen Stimmgewinne in der Schweiz Parlamentswahl: Grüne Parteien erzielen laut Umfragen Stimmgewinne in der Schweiz

Um Mitternacht läuft die Frist zur Koalitionsbildung für den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu ab. Am 9. April hatte Israel ein neues Parlament gewählt. Die rechtskonservative Likud-Partei des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu erzielte 35 von 120 Sitzen im

Neuwahlen im September : Regierungsbildung in Israel ist gescheitert. Netanjahus Likud warf Lieberman am Mittwoch vor, er wolle den Regierungschef mit seiner Verweigerungshaltung Wenige Stunden vor Ablauf der Frist für Netanjahu lehnte auch die Arbeitspartei ein Angebot des Likud zur

Der israelische Premierminister steht vor einer schwierigen Regierungsbildung. © dpa Der israelische Premierminister steht vor einer schwierigen Regierungsbildung.

Dem israelischen Ministerpräsidenten läuft die Zeit davon. Er hat nur noch wenige Tage, um im umkämpften Parlament ein Regierungsbündnis zu formen.

Rund fünf Wochen nach der Parlamentswahl in Israel läuft eine Frist zur Regierungsbildung für den rechtskonservativen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu ab. Spätestens am Mittwoch müsste er Präsident Reuven Rivlin andernfalls um eine Verlängerung bitten oder das Mandat zurückgeben.

Die Verhandlungen für eine große Koalition, für die sich auch Rivlin ausgesprochen hatte, galten bereits weitgehend als gescheitert, nachdem das Mitte-Bündnis Blau-Weiß des israelischen Ex-Militärchefs Benny Gantz Anfang Oktober Gespräche mit Netanjahus Likud-Partei abgesagt hatte.

Rechtsextreme drohen Mike Mohring mit Mord

  Rechtsextreme drohen Mike Mohring mit Mord Erfurt. Erneut hat Thüringens CDU-Spitzenkandidat Mike Mohring eine Morddrohung erhalten. Dieses Mal sei das Schreiben per E-Mail gekommen, sagte Mohring in einem am Sonntag bei dem Kurznachrichtendienst Twitter veröffentlichten Video. © Martin Schutt Mike Mohring, CDU-Fraktionschef in Thüringen (Archivbild). „Bis heute Mittag um 12 sollte ich meinen Wahlkampf einstellen. Das haben Rechtsextremisten von mir gefordert in einer E-Mail, die ich vorgestern Nacht bekommen habe“, sagte Mohring in dem Video.

Israel . Netanjahu mit Regierungsbildung beauftragt. Erwartungsgemäß soll Ministerpräsident Netanjahu auch die neue israelische Regierung bilden. Der 69-Jährige Benjamin Netanjahu bekam den offiziellen Auftrag zur Regierungsbildung in Israel von Staatspräsident Reuven Rivlin.

Israels Staatspräsident Rivlin hat erwartungsgemäß den amtierenden Premier mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Die Zeremonie, bei der Israels Präsident Reuven Rivlin Regierungschef Benjamin Netanjau offiziell das Mandat zur Regierungsbildung erteilte, wurde im

Das interessiert andere MSN-Leser:

CSU-Parteitag: Söders erste schwere Niederlage als Parteichef

Lahmende Konjunktur: Altmaier stellt Koalitionsbeschluss zu stabilem Rentenniveau in Frage

Erstarken des Rechtsradikalismus: DGB-Chef besorgt über hohe AfD-Zustimmung in Gewerkschaft

Netanjahu, der am Montag 70 Jahre alt wird, hat mit dem Verlust der rechts-religiösen Mehrheit im Parlament und drohenden Anklagen in drei Korruptionsfällen zu kämpfen. Bereits nach der vergangenen Wahl im April war er damit gescheitert, eine Koalition zu formen.

Rivlin könnte anschließend Netanjahus Herausforderer Gantz den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen. Dessen Erfolgsaussichten für das Formen einer Koalition gelten allerdings ebenfalls als gering. Blau-Weiß war bei der Wahl am 17. September mit 33 Mandaten zwar stärkste Kraft geworden.

Grüne legen bei Parlamentswahl in Schweiz zu

  Grüne legen bei Parlamentswahl in Schweiz zu Bern. Die „grüne Welle“ in Europa erfasst auch die Schweiz – der Klimawandel schlägt sich im Ergebnis der Nationalratswahl nieder. Federn lassen müssen die Rechtspopulisten der SVP. © FABRICE COFFRINI Regula Rytz, Präsidentin der Schweizer Grünen (M.), bei der Bekanntgabe der ersten Hochrechnungen. Der Klimawandel macht’s möglich: In der Schweizer Politik werden in den nächsten vier Jahren grüne Parteifarben deutlich stärker vertreten sein. Bei der Parlamentswahl am Sonntag verzeichneten nach Hochrechnungen des Schweizer Fernsehens die beiden grünen Parteien satte Zugewinne.

Eine Frist zur Regierungsbildung läuft am Mittwoch um Mitternacht ab. Bisher hat Netanjahus Likud mit zwei Parteien Vereinbarungen unterzeichnet – der Mitte-rechts-Partei Kulanu, die mit 10 von 120 Mandaten im Parlament voraussichtlich der größte Koalitionspartner wird, sowie dem strengreligiösen

Die Frist zur Regierungsbildung läuft am Mittwochabend ab. Eine von Netanjahu angestrebte Regierungskoalition rechter und religiöser Parteien scheiterte bisher am Widerstand des ehemaligen Verteidigungsministers Avigdor Lieberman und dessen Partei Israel Beitenu (Unser Haus Israel ).

Netanjahus Likud kam nur auf 32 Mandate. Netanjahu erhielt allerdings 55 Empfehlungen von Abgeordneten für das Amt des Ministerpräsidenten – Gantz dagegen nur 54. Weder das rechts-religiöse noch das Mitte-Links-Lager hat eine Mehrheit zur Regierungsbildung.

Mehr: Weil Trump seine Verbündeten in Nordsyrien im Stich gelassen hat, fragt man sich in Jerusalem besorgt, ob er demnächst auch Israel verraten wird.

Mehr auf MSN

Mitte-Bündnis Blau-Weiß: Gantz erhält Auftrag zur Regierungsbildung in Israel .
Mitte-Bündnis Blau-Weiß: Gantz erhält Auftrag zur Regierungsbildung in Israel

—   Teilen Sie Neuigkeiten in der SOC. Netzwerke

Aktuelle videos:

usr: 1
Das ist interessant!