Welt & Politik Große Koalition will Anfang November Halbzeitbilanz ziehen

12:30  21 oktober  2019
12:30  21 oktober  2019 Quelle:   rp-online.de

Jetzt ist Gantz am Zug

  Jetzt ist Gantz am Zug Netanjahu schafft es nicht, eine neue Regierung zu bilden. Gantz kann aber wohl nur Premier werden, wenn sein Rivale von seinen Parteifreunden gestürzt wird.• Auch seine Chancen auf eine Mehrheit stehen nicht besonders gut.

Entscheidung über Zukunft von Schwarz-Rot GroKo will Halbzeitbilanz Anfang November vorlegen. Was haben CDU und SPD in ihrer gemeinsamen Regierungszeit erreicht und was nicht? Die Bestandsaufnahme könnte darüber entscheiden, ob die Sozialdemokraten in der Koalition bleiben.

Viel hängt von dieser Halbzeitbilanz ab. Aus der Union kommen mahnende Worte an den Koalitionspartner. Die Regierung von Union und SPD will Anfang November Bilanz ihrer bisherigen Arbeit ziehen . Darauf einigten sich die Spitzen der schwarz-roten Koalition bei einem Treffen des

 Zwei Parteifähnlein in Berlin. (Symbolbild) © Gero Breloer Zwei Parteifähnlein in Berlin. (Symbolbild)

Berlin. Welche Abmachungen aus dem Koalitionsvertrag wurden umgesetzt - und welche nicht? Die große Koalition will Anfang kommenden Monats die vereinbarte Halbzeitbilanz ihrer Arbeit ziehen.

Darauf verständigten sich die Koalitionsspitzen am Sonntagabend bei ihrem Treffen im Berliner Kanzleramt, wie aus Parteikreisen verlautete. In der Bestandsaufnahme zur Halbzeit der Legislaturperiode will die Koalition prüfen, welche selbst gesteckten Ziele sie umgesetzt hat und welche Aufgaben noch anstehen.

Besonders die SPD, in der die Koalition mit CDU/CSU umstritten ist, hatte auf diese Bilanz gedrungen. Die Koalition hofft den Angaben aus Parteikreisen zufolge, bis dahin auch ihren Streit um die Grundrente - eine der zentralen Abmachung ihres Koalitionsvertrags - auszuräumen. Die Beratungen darüber sollen diese Woche zunächst auf Ebene der Fachpolitiker fortgesetzt werden.

Volksparteien ade?

  Volksparteien ade? Berlin. Union und SPD stürzen auch in Thüringen ab. Ein Tiefschlag für die große Koalition. © Martin Schutt Mike Mohring (l.), CDU-Spitzenkandidat und Bodo Ramelow (Die Linke), Ministerpräsident von Thüringen. Es ist so ein Moment, an dem die Spitzen von Union und SPD im Bund sich gern die Decke über den Kopf ziehen und wünschen würden, dass es nur ein böser Traum ist. Aber die Balken auf den TV-Schautafeln, die für beide Parteien nach der Landtagswahl in Thüringen am Sonntagabend einfach nicht in die Höhe schnellen wollen, sind die bittere Wahrheit.

Halbzeitbilanz im November . Die Koalitionsspitzen haben sich bei einem Treffen des Koalitionsausschlusses auf einen Fahrplan für ihre Halbzeitbilanz geeinigt. Diese soll Anfang November vorgestellt werden. something. 1 min.

Hören sie hier die Audio Aufnahme des Artikels: Große Koalition zieht zufriedene Halbzeitbilanz . Die Bestandsaufnahme orientiert sich laut RND an den 13 Kapiteln des Koalitionsvertrages und listet alle Vorhaben auf, die bis Anfang November 2019 vom Bundeskabinett beschlossen oder bereits in

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Mit der Grundrente sollen langjährige Beitragszahler vor Armut im Alter bewahrt werden. Die Koalition streitet aber noch darüber, wie genau sie ausgezahlt werden soll: Die SPD fordert eine Auszahlung ohne Prüfung der Bedürftigkeit, die Union lehnt dies ab.

Zur Sprache kamen am Sonntagabend im Kanzleramt auch die Lage in Syrien und die Klimapolitik. Die Koalition bekräftigte dabei ihr Vorhaben, das Klimapaket bis Jahresende umzusetzen.

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Anachronismus der richtig Spaß macht. 420 PS, 6 Zylinder, 4 Liter Hubraum, 6 Gang Handschaltung, bester Motorsound. Im Porsche 718 Spyder ist noch echtes Autofahren ohne Pseudo künstliche Intelligenz angesagt. Wer sich in dem hinters Steuer setzt, kann viel, viel Spaß haben. Wir sind mit dem Porsche 718 Spyder erst durch die Kurven im Schwarzwald gedüst, um anschließend im hohen Norden an den Deichen entlang zu cruisen. Wann immer es ging, mit offenem Dach - obwohl oder grade weil beim Dach öffnen ebenfalls Handarbeit und Geschick gefragt ist. Warum das so ist ? Zeigen wir alles im Video

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