Welt & Politik Nach bundesweiter Empörung: NPD-Politiker als Ortsvorsteher in Hessen wieder abgewählt

08:10  23 oktober  2019
08:10  23 oktober  2019 Quelle:   tagesspiegel.de

„Auf dem Weg, die wahre NPD zu sein“: Söder wirft AfD Heuchelei nach Halle-Attentat vor

  „Auf dem Weg, die wahre NPD zu sein“: Söder wirft AfD Heuchelei nach Halle-Attentat vor Bayerns Ministerpräsident Söder greift die AfD scharf an, Parteifreund Dobrindt will sie überwachen lassen. Die Partei weist die Vorwürfe zurück. Nach dem Terroranschlag von Halle hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) der AfD Heuchelei vorgeworfen. „Ich glaube die Betroffenheit, die an einigen Stellen geheuchelt wird, nicht“, sagte Söder am Samstag beim Deutschlandtag der Jungen Union in Saarbrücken. „Die AfD ist nicht auf dem Weg, eine bessere und ehrlichere CDU zu werden. Die AfD ist auf dem Weg, die wahre NPD in Deutschland zu sein.

Seine Wahl zum Vorsteher eines Ortsteils von Altenstadt hatte Entsetzen ausgelöst. Nun muss NPD-Mann Stefan Jagsch das Amt aufgeben.

Abgewählt als Ortsvorsteher: Stefan Jagsch von der NPD © Foto: dpa/Andreas Arnold Abgewählt als Ortsvorsteher: Stefan Jagsch von der NPD

Der NPD-Politiker Stefan Jagsch ist nach dem Entsetzen um seine Wahl als Ortsbeirat in Altenstadt im hessischen Wetteraukreis am Dienstagabend wieder abgewählt worden. Die Fraktionen von CDU, SPD und FDP stimmten in einer öffentlichen Sitzung mit sieben zu einer Stimme gegen Jagsch, sagte der Fraktionsvorsitzende der SPD Altenstadt, Jan Voß.

Als Nachfolgerin wurde anschließend die 22-jährige CDU-Politikerin Tatjana Cyrulnikov gewählt. Sie erhielt sieben von acht Stimmen.

Dominic Cummings: Genial, verrückt und gefährlich

  Dominic Cummings: Genial, verrückt und gefährlich Dominic Cummings ist der wichtigste Berater von Boris Johnson. Er führte die Brexit-Kampagne zum Erfolg. Nun entscheidet sich, ob sein Plan aufgeht. © George Cracknell Wright/​ZUMA/​ddp Im Schlabberlook durch die Weltgeschichte: Dominic Cummings (rechts) mit Premierminister Boris Johnson Wer von Europa aus auf London schaut, bekommt schnell das Gefühl, dass die Regierung dort die Kontrolle verloren habe. Einem Mann sagt man allerdings nach, dass er hinter dem ganzen Wahnsinn stecken und ihn bewusst inszeniert haben könnte. Das ist Dominic Cummings, der Chefberater von Boris Johnson.

Jagsch war im September von den Vertretern der CDU, SPD und FDP zum ehrenamtlichen Vorsteher des Ortsbeirats gewählt worden. Der Vorgang löste bundesweit Empörung aus. CDU, SPD und FDP beantragten danach seine Abwahl. Die Initiative ging von zwei Ortsbeiratsmitgliedern von SPD und CDU aus, die bei der Wahl Jagschs entschuldigt abwesend waren.

Die Top-Themen der MSN-Leser:

Nordsyrien:  AKK fordert internationale Sicherheitszone

Schwere Unruhen:  Das passiert gerade in Chile

Galerie:  Wie Konzerne unser Klima zerstören

Die Fraktionen von CDU, SPD und FDP stimmten nun zu Beginn der Ortsbeiratssitzung dafür, die Tagesordnungspunkte der Abwahl Jagschs und der Wahl einer Nachfolge nach vorne zu verschieben. In der Sitzungseinladung waren die Wahlen ursprünglich als siebter und achter Tagesordnungspunkt aufgelistet. Nach seiner Abwahl stellte sich Jagsch umgehend zur Wiederwahl. Er erhielt nur eine Stimme und unterlag Cyrulnikov.

CSU-Parteitag: Söder als CSU-Chef wiedergewählt – „Die AfD ist die neue NPD“

  CSU-Parteitag: Söder als CSU-Chef wiedergewählt – „Die AfD ist die neue NPD“ CSU-Parteitag: Söder als CSU-Chef wiedergewählt – „Die AfD ist die neue NPD“CSU-Chef Markus Söder ist mit einem besseren Ergebnis als bei seiner ersten Wahl vor neun Monaten an der Spitze der Partei bestätigt worden. Der 52-Jährige erhielt auf dem CSU-Parteitag am Freitag in München 91,3 Prozent – bei der Premiere im Januar waren es 87,4 Prozent. Für Söder stimmten 643 Delegierte, 60 votierten mit Nein. Der CSU-Vize und Europapolitiker Manfred Weber, der nicht kandidiert hatte, erhielt eine Stimme. An der Wahl hatten sich 735 der insgesamt 833 gemeldeten Delegierten beteiligt.

Der NPD-Politiker habe nach der Wahl angekündigt, juristisch gegen das Abstimmungsprozedere vorgehen zu wollen, sagte Voß.

2016 war Jagsch bereits einstimmig zum vierten stellvertretenden Vorsitzenden des Gemeindeparlaments gewählt worden. Die NPD ist als verfassungsfeindlich eingestuft. Verboten ist die Partei jedoch nicht. (AFP)

Mehr auf MSN

Was Google beim Kauf von Fitbit über die Zukunft von Wearables sagt .
Die Hersteller eines der ursprünglichen Fitness-Tracker könnten Googles erster Einstieg in den überfüllten Markt für Wearables werden. © Bereitgestellt von Atlantic Media, Inc. Reuters berichtete am 28. Oktober, dass Alphabet in Gesprächen ist, um Fitbit zu kaufen. Google hat immer noch keine eigene Hardware für Wear OS, die Version seines Android-Betriebssystems, das es für Wearables entwickelt hat.

usr: 1
Das ist interessant!