Welt & Politik Eigene Heimat bevorzugt?: Karliczek gerät wegen Fabrik-Vergabe unter Druck

18:25  23 oktober  2019
18:25  23 oktober  2019 Quelle:   berliner-zeitung.de

Mehrere Libra-Mitglieder geben auf: Facebooks Projekt der Kryptowährung Libra gerät unter Druck

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Anja Maria-Antonia Karliczek (geborene Kerssen; * 29. April 1971 in Ibbenbüren) ist eine deutsche Bankkauffrau, Hotelfachfrau sowie Diplom-Kauffrau und CDU-Politikerin. Seit dem 14. März 2018 ist sie Bundesministerin für Bildung und Forschung im Kabinett Merkel IV.

So hat sich Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther laut eigenen Angaben mit dem Bundesinnenminister auf eine schrittweise Öffnung der Grenze zu Dänemark ab diesen Termin verständigt. Dagegen wird an der Grenze zu Tschechien auch danach noch zu Kontrollen kommen

Bundesforschungsministerin Anja Karliczek © picture alliance/dpa Bundesforschungsministerin Anja Karliczek

Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat Fehler im umstrittenen Auswahlverfahren für den Standort einer Forschungsfabrik für Batteriezellen eingeräumt. In der Sache stehe sie zwar weiter zu der Entscheidung, sagte sie der „Süddeutschen Zeitung“ vom Mittwoch. Man könne allerdings darüber streiten, ob das Verfahren „zu 100 Prozent glücklich war“. „Es gibt sicher Fragen, die man mit Blick auf den Prozess stellen kann“, sagte Karliczek.

Die Ministerin soll am Mittwoch im Forschungsausschuss des Bundestags über die Entscheidung befragt werden. Dabei geht es um die Auswahl von Münster als Standort für eine deutsche Forschungsfabrik für Batteriezellen, denen zentrale Bedeutung etwa bei Entwicklungen in der Energie- und Autoindustrie beigemessen wird. Im Juni hatte das Bundesforschungsministerium mitgeteilt, dass sich Münster in dem Verfahren gegen mehrere andere Bewerberstandorte für das neue Werk durchgesetzt habe.

Vergabe des Regionalverkehrs: Deutsche Bahn klagt gegen Land

  Vergabe des Regionalverkehrs: Deutsche Bahn klagt gegen Land Das Oberlandesgericht in Rostock muss sich am Mittwoch kommender Woche um die Vergabe des Regionalverkehrs auf der Strecke zwischen Hamburg, Rostock und Rügen kümmern. Dabei geht es um die Frage, ob die Verkehrsgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern, die im Auftrag des Landes handelt, den Schienenpersonennahverkehr vorübergehend ohne Ausschreibung vergeben darf oder nicht, wie das Gericht am Montag berichtete. Hintergrund sei, dass die aktuellen Verträge für das gesamte Teilnetz «Ostseeküste», das bisher von der Deutschen Bahn bedient wurde, zum 15. Dezember auslaufen.

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Die Entscheidung rief Kritik von der Opposition sowie von Vertretern anderer Regionen hervor. Es wurde die Vermutung laut, Münster habe gewonnen, weil Karliczek in der Nähe ihren Wahlkreis hat. Zudem gab es Berichte, bei der Entscheidung seien Empfehlungen von Fachleuten übergangen worden. Karliczek wies all dies stets zurück. (afp)

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