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Welt & Politik London: Türkei kündigt Syriengipfel für Dezember an – auch Deutschland dabei

18:25  08 november  2019
18:25  08 november  2019 Quelle:   handelsblatt.com

Türkei kündigt Rückführung ausländischer IS-Kämpfer an

  Türkei kündigt Rückführung ausländischer IS-Kämpfer an Ankara. Die Türkei will am Montag mit der Rückführung ausländischer Kämpfer der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in ihre Heimatländer beginnen. Auch 20 deutsche IS-Anhänger sollen abgeschoben werden. © Uncredited Anhänger des IS sind in einer Autokolonne unterwegs. (Archivfoto) Die Rückführungen kündigte Innenminister Süleyman Soylu laut einem Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu am Freitag an. Der Minister machte zunächst keine Angaben dazu, wohin die IS-Kämpfer zurückgeführt werden sollen oder auf welche Weise.

Die türkische Regierung macht die Bewegung von Fethullah Gülen verantwortlich, den Putsch organisiert zu haben. Sie fordert auch die Auslieferung des im US-Exil lebenden Klerikers. U. a . auch unter Berücksichtigung der derzeit in der Türkei herrschenden Zustände (lt.

Deutschland ( [. ˈdɔʏtʃlant]; Vollform: Bundesrepublik Deutschland ) ist ein Bundesstaat in Mitteleuropa. Er besteht seit 1990 aus 16 Ländern und ist als freiheitlich-demokratischer und sozialer Rechtsstaat verfasst.

Der türkische Präsident hat für Dezember einen Syriengipfel in Großbritannien angekündigt. © AFP Der türkische Präsident hat für Dezember einen Syriengipfel in Großbritannien angekündigt.

Am Rande des Nato-Gipfels in London soll es auch einen Syriengipfel geben, bei dem es um die Ansiedlung syrischer Flüchtlinge in Nordsyrien gehen soll. 

Die Türkei hat für den 3. und 4. Dezember einen Syriengipfel in Großbritannien angekündigt. Das Treffen mit Staats- und Regierungschefs der Türkei, Deutschlands, Großbritanniens und Frankreichs solle am Rande des Nato-Gipfels in London stattfinden, sagte der Sprecher des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan, Ibrahim Kalin, Journalisten in Istanbul am Freitag. Der Entscheidung waren Gespräche mit Vertretern der beteiligten Länder in der türkischen Metropole vorausgegangen.

Türkei liefert Deutschland keine Kontodaten für Kampf gegen Steuerhinterziehung

  Türkei liefert Deutschland keine Kontodaten für Kampf gegen Steuerhinterziehung Im Kampf gegen Steuerhinterziehung tauscht Deutschland mit einer Vielzahl von Staaten automatisch Kontodaten aus - nicht aber mit der Türkei. Das geht aus einer Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage der Linken-Abgeordneten Gökay Akbulut hervor, die der Nachrichtenagentur AFP vorliegt. Demnach haben von rund hundert Ländern, die grundsätzlich an dem Datenaustausch teilnehmen wollen, lediglich vier noch nicht alle nötigen Voraussetzung erfüllt, darunter die Türkei.Die anderen drei Länder sind den Angaben zufolge Ghana in Afrika, Niue im Südpazifik und Sint Maarten in der Karibik.

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Dabei kämpft die türkische Wirtschaft mit großen Problemen. Und für eine Erholung ist Deutschland entscheidend. Doch Deutschland ist aus einem anderen Grund entscheidend für den Erfolg der türkischen Wirtschaft: Deutsche Firmen betreiben in der Türkei derzeit 6491 Tochtergesellschaften

Bei dem Vierertreffen im Dezember solle es vor allem um die Ansiedlung syrischer Flüchtlinge in einer sogenannten Sicherheitszone an der Grenze in Nordsyrien gehen, sagte Kalin weiter. Zudem würden die Staats- und Regierungschefs über eine politische Lösung des Bürgerkrieges in Syrien reden.

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Die Türkei war vor rund vier Wochen in Syrien einmarschiert, um die von ihr als Terrororganisation angesehene Kurdenmiliz YPG zu verdrängen. Zuvor hatten die bislang mit den Kurden verbündeten US-Truppen mit ihrem Abzug aus dem Gebiet begonnen. Die Türkei und Russland haben sich inzwischen darauf verständigt, das nordsyrische Grenzgebiet zur Türkei gemeinsam zu kontrollieren. Erdogan will dort ein bis zwei Millionen Flüchtlinge aus der Türkei ansiedeln.

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Die Anerkennung der Scheidung in Deutschland gestaltet sich je nach Land , in dem die Eheleute geschieden wurden, unterschiedlich. Innerhalb der Europäischen Union werden die Scheidungsurteile in aller Regel ohne zusätzliches Verfahren vor Gericht anerkannt.

Für Deutschland im Besonderen gelten bestimmte Einfuhrverbote: Dazu zählen Kartoffeln sowie Kaviar vom Stör. Die Einfuhr von Kartoffeln ist auch in geringen Mengen wegen der Verbreitung der bakteriellen Ringfäule grundsätzlich verboten, wie die deutsche Zollverwaltung erklärt.

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