Welt & Politik Arbeitsminister Heil wirbt für Fortsetzung von großer Koalition

11:00  11 november  2019
11:00  11 november  2019 Quelle:   reuters.com

Koalitionskrise: Merkel kämpft in der Unionsfraktion für die Grundrente

  Koalitionskrise: Merkel kämpft in der Unionsfraktion für die Grundrente Koalitionskrise: Merkel kämpft in der Unionsfraktion für die Grundrente

SPD- Arbeitsminister Hubertus Heil hat sich in einem Interview für das Fortbestehen der Großen Koalition ausgesprochen. Unabhängig vom Ausgang der "Bestandsaufnahme" lehnt SPD-Vize Olaf Scholz eine Fortsetzung von Schwarz-Rot nach der nächsten Bundestagswahl ab.

Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) © Hannibal Hanschke/ Reuters. Der Bundesarbeitsminister will die von der großen Koalition geplante Grundrente für Geringverdiener im kommenden Heil sprach sich dafür aus, gerade in Zeiten großer Unsicherheit die sozialen Sicherungssysteme stabil zu halten.

Member of the lower house of parliament Bundestag Hubertus Heil arrives to SPD party faction meeting in Berlin © Reuters/FABRIZIO BENSCH Member of the lower house of parliament Bundestag Hubertus Heil arrives to SPD party faction meeting in Berlin

Berlin (Reuters) - Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat nach der Einigung der Regierung auf eine Grundrente für eine Fortsetzung der großen Koalition geworben.

Es handle sich um eine "gute Lösung, die wir gemeinsam zustande gebracht haben", sagte Heil am Montag im ARD-Morgenmagazin. "Und wenn die Regierung in diesem Land das bewegt, was die Menschen bewegt, dann soll sie aus meiner Sicht auch weiterarbeiten. Das war ein guter Tag. Das hat Handlungsfähigkeit gezeigt." Am Ende zählten nicht die Befindlichkeiten von Parteien, sondern "dass wir das Land voranbringen und was für die Menschen tun". Er warne alle Beteiligten davor, "kleinkariert parteipolitisch auszuzählen".

Koalition einigt sich bei Grundrente

  Koalition einigt sich bei Grundrente Monatelang haben Union und SPD über die Umsetzung gestritten. Nun haben sich die Spitzen der Parteien auf eine Grundrente für Geringverdiener verständigt. • Statt einer Bedürftigkeitsprüfung soll nun eine umfassende Einkommensprüfung kommen, kündigte die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer an.Die große Koalition hat sich nach monatelangem Streit auf einen Kompromiss bei der Grundrente für Geringverdiener geeinigt. "Wir haben einen dicken Knoten durchschlagen", sagte die CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer nach Ende des Koalitionsausschusses am Sonntagabend im Kanzleramt in Berlin.

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) spricht sich für eine Fortsetzung der Großen Koalition aus. "Ich will, dass diese Regierung erfolgreich für Deutschland arbeitet", sagte Heil dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben). "Es gibt in den nächsten Wochen und

Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zeigt sich offen für Kompromisse bei der Grundrente. In den nächsten Wochen werde in der Koalition darüber verhandelt. Die Union lehnt einen Vorschlag Heils für den Gesundheitsminister Jens Spahn warb für einen langen Atem bei Verbesserungen in der Pflege.

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Die große Koalition habe "eine ganze Menge geschaffen", sagte Heil. "Die Frage ist: Hat man Vertrauen, dass es weiter geht. Und ich sage: Sozialdemokraten, jedenfalls für meinen Laden, sind keine Leute, die leichtfertig vor Verantwortung weglaufen."

Die große Koalition hatte am Sonntag nach monatelangem Streit die Grundrente für Geringverdiener zusammen mit Anreizen für die Wirtschaft auf den Weg gebracht. Heil sagte, es sei wichtig, "dass wir Stück für Stück die Grundrente irgendwann so nicht mehr brauchen. Das wird eine lange Strecke." Nötig seien höhere Mindestlöhne und vor allem mehr Tarifbindung.

Bundesregierung: Grundrente abgehakt – Jetzt warten diese vier Baustellen auf die Koalition

  Bundesregierung: Grundrente abgehakt – Jetzt warten diese vier Baustellen auf die Koalition Bundesregierung: Grundrente abgehakt – Jetzt warten diese vier Baustellen auf die KoalitionStundenlang haben die Spitzen von Union und SPD verhandelt – dann konnte der Kompromiss zur Grundrente verkündet werden. Laut Beschluss sollen die Rentner ab 2021 einen Zuschlag bekommen, die 35 Beitragsjahre haben und deren Beitragsleistung unter 80 Prozent, aber über 30 Prozent des Durchschnittseinkommens liegt. Gemeinsam verständigten sich die Verhandlungsführer auf eine umfassende Einkommensprüfung.

Arbeitsminister Heil fordert zumindest mehr Konzentration auf das Wesentliche. Hubertus Heil (SPD), Bundesminister für Arbeit und Soziales. Wegen jüngster Querelen in der Koalition hat Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) die Regierungspartner vor aufreibendem Streit über Details

SPD- Arbeitsminister Hubertus Heil hat sich in einem Interview für das Fortbestehen der Großen Koalition ausgesprochen. Der Pflegenotstand ist so groß , dass gleich drei Minister überlegt haben, was helfen könnte. Die kurze Antwort: Geld - und mehr Geld.

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Heil sieht bei seiner Allgemeinbilung "Stärken und Schwächen" .
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hatte nach eigener Darstellung als Schüler "Stärken und Schwächen". "Ich war gut in Deutsch und Geschichte", sagte der SPD-Politiker dem Sender RTL vor seinem Auftritt in der Quizsendung "Wer wird Millionär?" mit Moderator Günther Jauch. "Aber fragen Sie mich nicht nach Naturwissenschaften, nach Mathe und sowas." Das sei seine "wunde Seite", sagte der 47-Jährige. "Aber es hat geklappt mit dem Abitur." Auch inAuch in puncto Allgemeinbildung sieht Heil bei sich "Stärken und Schwächen".

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