Welt & Politik Scholz schaltet auf Angriff

06:20  13 november  2019
06:20  13 november  2019 Quelle:   sueddeutsche.de

Peinlicher Hashtag-Patzer: Was macht ein Schneemann in den Tweets von Olaf Scholz?

  Peinlicher Hashtag-Patzer: Was macht ein Schneemann in den Tweets von Olaf Scholz? Nicht nur Politik, auch Social Media muss gelernt sein. Wenn man seine Instagram-, Twitter- und Facebook-Kanäle nicht vernünftig im Griff hat, fällt das schnell auf – besonders wenn man wie SPD-Politiker Olaf Scholz eine in Medien und Öffentlichkeit sehr präsente Person ist. Nicht nur in seiner Partei hakte es zuletzt immer wieder, auch auf seinem Twitter-Account lief zuletzt nicht alles wie geplant. Besonders im Einsatz von Hashtags brauchen Scholz und sein Social-Media-Team wohl noch Nachhilfe. © Twitter.

Mittwoch, 13. November 2019 Scholz schaltet auf Angriff | Sky Deutschland Health Bisher ging es im Rennen um den SPD-Vorstand ziemlich zahm zu - doch so

SPD. : Scholz schaltet auf Angriff . Detailansicht öffnen. Scholz tritt mit der Potsdamerin Klara Geywitz für den SPD-Vorsitz an, während Walter-Borjans mit der Bundestagsabgeordneten Saskia Esken kandidiert.

Klara Geywitz (r) steht neben Olaf Scholz bei einer Debatte der Bewerberteams für den SPD-Vorsitz. © dpa Klara Geywitz (r) steht neben Olaf Scholz bei einer Debatte der Bewerberteams für den SPD-Vorsitz.

• Der Kampf um die SPD-Spitze nimmt an Tempo auf: Beim zweiten Duell der Kandidaten tritt Vizekanzler Olaf Scholz angriffslustig auf.

• Vor allem beim Thema Grundrente zeigen sich die Unterschiede zwischen Scholz und Herausforderer Norbert Walter-Borjans.

• Scholz tritt mit der Potsdamerin Klara Geywitz für den SPD-Vorsitz an, während Walter-Borjans mit der Bundestagsabgeordneten Saskia Esken kandidiert.

Der Koalitionskompromiss bei der Grundrente bringt neue Schärfe in das Rennen um den SPD-Parteivorsitz. "Wenn die SPD gerade einen riesigen Erfolg errungen hat, dann macht es auch keinen Sinn, ihn kleinzureden", sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz am Dienstagabend bei einer Diskussion der beiden Bewerberpaare für die SPD-Spitze.

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Olaf Scholz (* 14. Juni 1958 in Osnabrück) ist ein deutscher Politiker (SPD). Seit März 2018 ist er Vizekanzler und Finanzminister der Bundesrepublik Deutschland. Er war von Mai bis Oktober 2001 Innensenator von Hamburg, von Oktober 2002 bis März 2004 SPD-Generalsekretär

Bundesfinanzminister Olaf Scholz plant mit Unterstützung der Bundeskanzlerin Angela Merkel eine Finanztransaktionssteuer. Außerdem lege ich Dir offen welche weiteren Steuern Olaf Scholz plant um diejenigen zu treffen, die sich selbst mit Aktien und ETFs um ihre Altersvorsorge kümmern!

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Er wies damit Kritik des früheren nordrhein-westfälischen Finanzministers Norbert Walter-Borjans zurück. Dieser sagte, der Kompromiss schaffe für etwa 1,5 Millionen Geringverdiener etwas "Grundsicherheit". Aber für zwei Millionen Menschen habe sich die SPD "durch Blockade von CDU und CSU daran hindern lassen, es wirklich würdig für alle zu machen".

Scholz widersprach lautstark. Er wünsche sich eine "kämpferische SPD", die sich etwas zutraue und stolz sei auf das Erreichte, sagte Scholz. Walter-Borjans wirkte kurz überrumpelt.

Scholz tritt mit der Potsdamerin Klara Geywitz für den SPD-Vorsitz an, während Walter-Borjans mit der Bundestagsabgeordneten Saskia Esken kandidiert. Esken kritisierte: "Die Grundrente repariert nur, was wir auf dem Arbeitsmarkt haben entstehen lassen mit dem Niedriglohnsektor."

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„Herr Scholz übernehmen Sie wieder Verantwortung in der Stadt“, hatten die Freien Demokraten ihr zusteckt, und blickt nur ab und zu wie verwundert auf, wenn die Angriffe auf ihn allzu weit hergeholt oder ehrlicher Wutausbruch – Scholz scheint jedenfalls in den Angriffsmodus geschaltet zu haben.

Juni 2019: Jochen Scholz über den Angriff auf die Tanker die Warnung der Bilderberger und die Seidenstraße. Quelle Sputnik Jochen Scholz im Interview

Auch in der Klimapolitik zeigten sich Gegensätze. Esken bewertete den Klimakompromiss der Bundesregierung als "Klimapaketchen", das nicht ausreiche und das durch die neuen Abstandsregelungen für Windmühlen an Land den Markt für Windenergie kaputtmache. Scholz verwies darauf, dass die Bundestagsfraktion das Klimapaket fast einstimmig angenommen habe: "Es scheint also gar nicht so schlecht zu sein."

Etwa 426 000 SPD-Mitglieder sollen vom 19. bis 29. November per Post oder online zwischen beiden Paaren entscheiden. Am 30. November soll feststehen, wer die künftige Doppelspitze bildet, die auf dem Bundesparteitag Anfang Dezember gewählt werden soll.

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„ProFis 2.0“ heißt das IT-Tool für die Finanzkontrolle Schwarzarbeit. Das Haus von Olaf Scholz hat dafür auch teure Profis engagiert – bislang ohne Erfolg. © Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa Olaf Scholz (SPD), Bundesfinanzminister, bei einer Fraktionssitzung der SPD im Deutschen Bundestag. Seine Bezüge liegen höher als das Kanzlerinnen-Gehalt: Um die verzögerte Datenbank der Finanzkontrolle Schwarzarbeit doch noch an den Start zu bringen, zahlt Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) dem externen Projektleiter mehr als eine halbe Million Euro an Beraterhonorar.

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