Welt & Politik AfD-Abgeordneter Brandner als Rechtsausschuss-Vorsitzender abgewählt

11:55  13 november  2019
11:55  13 november  2019 Quelle:   sueddeutsche.de

Diese Demokraten wollen Trump besiegen

  Diese Demokraten wollen Trump besiegen Das Feld der demokratischen Bewerber schrumpft langsam aber sicher. In den Umfragen führen vier Bewerber deutlich. Die US-Demokraten haben für 2020 nur ein Ziel: Donald Trump muss abgewählt werden. Dafür braucht es einen Kandidaten, der die Massen überzeugt. Es muss jemand sein, der nicht nur mehr Wähler an die Urnen bringt als Hillary Clinton 2016, sondern auch in Trump-Staaten wie Arizona und Georgia den amtierenden Präsidenten schlagen kann.Das Feld der Bewerber ist außerordentlich groß.

Umstrittener Politiker : AfD - Abgeordneter Brandner als Rechtsausschuss - Vorsitzender abgewählt . Der AfD-Politiker Stephan Brandner hat immer wieder mit Tweets für Empörung gesorgt. Der Bundestags-Rechtsausschuss hat seinen Vorsitzenden nun abgesetzt.

Der Bundestags-Rechtsausschuss hat seinen ehemaligen Rechtsausschuss - Vorsitzenden , den AfD - Abgeordneten Stephan Brandner , abgewählt . Dabei handelt es sich

Stephan Brandner bei einer Rede im Bundestag. © dpa Stephan Brandner bei einer Rede im Bundestag.

Der AfD-Politiker hatte wiederholt antisemitische und rechtsextreme Äußerungen getätigt. Alle Parteien außer der AfD unterstützten die Abwahl.

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner ist als Vorsitzender des Rechtsausschusses des Bundestages abgewählt worden. Obleute aller Fraktionen außer seiner Partei unterstützten den Vorstoß, der durch den Geschäftsordnungsausschuss des Bundestages am Donnerstag möglich gemacht wurde.

Brandner hatte mit einer "Judaslohn"-Äußerung für Empörung gesorgt. Er hatte über den Sänger Udo Lindenberg auf Twitter geschrieben: "Klar, warum der gegen uns sabbert/sabbern muß". Dann erwähnt er das Anfang Oktober verliehene Bundesverdienstkreuz. Darunter setzte er den Hashtag "Judaslohn". Das Wort "Judaslohn" diente in der Vergangenheit antisemitischen Hetzern.

Brandner sah vor seiner Abwahl keinen Anlass zur Entschuldigung oder "zurückzurudern". Er sei der Überzeugung, "dass man zu seiner Meinung stehen muss", sagte der AfD-Mann. Die Fraktion erklärte, sie wolle keinen anderen Kandidaten für den Ausschussvorsitz benennen.

In Kürze mehr bei SZ.de

Kevin Kühnert will in den SPD-Vorstand .
Der Juso-Vorsitzende kündigt an, auf dem Parteitag der SPD für einen Vorstandsposten zu kandidieren. Generalsekretär möchte er aber nicht werden.• Neben dem Vorsitzenden-Duo sollen auf dem SPD-Parteitag Anfang Dezember auch die Stellvertreter in den Parteivorstand gewählt werden.

—   Teilen Sie Neuigkeiten in der SOC. Netzwerke

Aktuelle videos:

usr: 1
Das ist interessant!