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Welt & Politik Stasiopfer-Gedenkstätte Berlin: Der Fall Hubertus Knabe kommt vor einen Untersuchungsausschuss

00:15  14 november  2019
00:15  14 november  2019 Quelle:   tagesspiegel.de

NDR-Moderator Hubertus Meyer-Burckhardt hat Krebs

  NDR-Moderator Hubertus Meyer-Burckhardt hat Krebs Fernsehmoderator Hubertus Meyer-Burckhardt leidet seit zwei Jahren an Krebs. Wie er mit der Diagnose umgeht. Der Moderator, Produzent und Autor Hubertus Meyer-Burckhardt ist im Oktober 2017 an Krebs erkrankt. Dies erzählte er kürzlich gegenüber der 'Welt'. Bei einer Routineuntersuchung vor zwei Jahren seien zwei verkapselte Karzinome entdeckt worden, die er nach seinen Lieblingsautoren 'Kafka' und 'Shaw' benannte. Denn Gegner ohne Namen könne man nicht bekämpfen.

Hubertus Wilhelm Knabe -Buche (* 19. Juli 1959 in Unna) ist ein deutscher Historiker. Er war Direktor der Stiftung Gedenkstätte Berlin -Hohenschönhausen ab ihrer Gründung im Jahr 2000; im September 2018 wurde ihm zum 31. März 2019 gekündigt.

Wegen Sexismus-Vorwürfen gegen seinen Stellvertreter musste Hubertus Knabe , Leiter der Stasiopfer - Gedenkstätte Hohenschönhausen, seinen Posten Gegen seine Kündigung legte er Klage beim Arbeitsgericht Berlin ein. Dieses wies die Klage ab, verwies Knabe ans Landgericht.

Erst ein Gerichtsurteil, dann die Ankündigung: Das Abgeordnetenhaus wird wohl den Fall Hubertus Knabe untersuchen. Kultursenator Lederer reagiert gelassen.

Hubertus Knabe und Klaus Lederer. © Fotos: dpa Hubertus Knabe und Klaus Lederer.

Nach der Niederlage für den wegen Belästigungsvorwürfen entlassenen Vize-Direktor der Stasiopfer-Gedenkstätte Hohenschönhausen, Helmuth Frauendorfer, am Mittwoch streben die Fraktionen von CDU und FDP im Abgeordnetenhaus weiterhin einen Untersuchungsausschuss an.

Beide wollen die Rolle von Kultursenator Klaus Lederer (Linke) bei der Entlassung des früheren Direktors der Gedenkstätte, Hubertus Knabe, beleuchten. Christdemokraten und Liberale geht es um den Verdacht, Lederer habe Knabes Entlassung aus politischem Kalkül betrieben, um einen unliebsamen Kritiker der Linken und ihrer SED-Geschichte loszuwerden. Lederer hat dies stets bestritten.

Schock-Diagnose für NDR-Star: Hubertus Meyer-Burckhardt: Sein Kampf gegen den Krebs

  Schock-Diagnose für NDR-Star: Hubertus Meyer-Burckhardt: Sein Kampf gegen den Krebs Es sind zwei Karzinome, die in seiner Lunge entdeckt wurden – und das Leben von Hubertus Meyer-Burckhardt erschütterten. „Kafka“ und „Shaw“ taufte der Gastgeber der NDR-Talkshow, Buchautor und Filmproduzent die beiden Geschwüre, die er seit zwei Jahren hat – und die „glücklicherweise faule Säcke sind“. Heißt medizinisch: abwarten und beobachten. „Ich hatte Nebel im Kopf, Marmelade im Knie“, beschreibt der Eppendorfer den Moment, in dem er die Diagnose erhielt. Dann atmete der 63-Jährige tief durch - und folgte seinem Motto: Es gibt keine vernünftige Alternative zum Optimismus.

Die Entlassung von Gedenkstättenchef Hubertus Knabe sei „ die späte Rache“ der Linkspartei im Berliner Senat, teilte der FDP-Abgeordnete Stefan Förster am Mittwoch mit. Die Gedenkstätte Berlin -Hohenschönhausen ging aus dem früheren zentralen Untersuchungsgefängnis der

Die Entscheidung, ob sich im Berliner Abgeordnetenhaus ein Parlamentarischer Untersuchungsausschuss mit den Umständen der Entlassung von Hubertus Knabe als Leiter der Stasiopfer - Gedenkstätte Hohenschönhausen beschäftigt, ist vertagt.

Derzeit liefen abschließende Gespräche mit der FDP-Fraktion über den Fragenkatalog für den Untersuchungsauftrag, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Stefan Evers, dem Tagesspiegel.

Man habe dafür die Entscheidung des Arbeitsgerichtes abwarten wollen. Stefan Förster (FDP) rechnet damit, dass bereits auf der Plenarsitzung in zwei Wochen der Antrag auf einen Einsetzungsbeschluss eingebracht werden kann.

Zusammen haben CDU und FDP eine ausreichende Stimmenzahl im Parlament, um einen Untersuchungsausschuss durchzusetzen. Nötig ist ein Quorum von einem Viertel aller Stimmen im Abgeordnetenhaus - also 40 Abgeordnete. Die Fraktionen von CDU und FDP verfügen gemeinsam über 43 Sitze.

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  Arbeitsminister Heil wirbt für Fortsetzung von großer Koalition Arbeitsminister Heil wirbt für Fortsetzung von großer KoalitionEs handle sich um eine "gute Lösung, die wir gemeinsam zustande gebracht haben", sagte Heil am Montag im ARD-Morgenmagazin. "Und wenn die Regierung in diesem Land das bewegt, was die Menschen bewegt, dann soll sie aus meiner Sicht auch weiterarbeiten. Das war ein guter Tag. Das hat Handlungsfähigkeit gezeigt." Am Ende zählten nicht die Befindlichkeiten von Parteien, sondern "dass wir das Land voranbringen und was für die Menschen tun". Er warne alle Beteiligten davor, "kleinkariert parteipolitisch auszuzählen".

Hubertus Knabe wird die Stasiopfer - Gedenkstätte Hohenschönhausen nicht länger leiten. Seit Bekanntwerden der Fälle in der vergangenen Woche sollen sich weitere Betroffene gemeldet haben, schreibt der Die Gedenkstätte Berlin -Hohenschönhausen befindet sich im berüchtigten früheren

Berlins Kultursenator sollte dem Tagesspiegel Auskunft geben über die Abfindung für Hubertus Knabe . Nun legte Klaus Lederer Beschwerde vor Gericht ein.

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„Nach unserer Akteneinsicht sind einige Fragen offen geblieben, die wollen wir mit einem Untersuchungsausschuss klären“, sagte Evers. Es habe Überlegungen gegeben, den Fall in einem ordentlichen Ausschuss zu klären. Ein solcher habe jedoch nicht die Rechte, um eine umfassende Beweisaufnahme durchzuführen - etwa bei der Sichtung von Akten oder der Ladung von Zeugen.

Deshalb habe sich die CDU für einen Untersuchungsausschuss entschieden, sagte Evers. Der Ausschuss solle nicht lange arbeiten und noch vor der nächsten Abgeordnetenhauswahl 2021 fertig werden. Auch Kulturstaatsminister Monika Grütters, die bis Mai Landeschefin der Berliner CDU war, könnte als Zeugin gehört werden, sagte Förster. Grütters hatte Knabes Entlassung aus der Gedenkstätte, die von Berlin und vom Bund finanziert wird, mitgetragen.

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Hubertus Knabe wird die Führung der Stasiopfer - Gedenkstätte in Berlin -Hohenschönhausen entzogen. Der Stiftungsrat unter Vorsitz von Berlins Die Gedenkstätte Berlin -Hohenschönhausen war aus dem früheren zentralen Untersuchungsgefängnis der DDR-Staatssicherheit hervorgegangen.

Stasiopfer - Gedenkstätte Hohenschönhausen : Frauen werfen Hubertus Knabe sexuelle Belästigung vor. Der ehemalige Leiter der Stasiopfer - Gedenkstätte musste wegen Sexismusvorwürfen gehen, die seinen Vize betrafen. Jetzt gerät er selbst unter Verdacht.

Untersuchungsausschüsse gelten als die schärfste Waffe der Opposition im Parlament zur Kontrolle der Regierung. Teils verfügt ein Untersuchungsausschuss über Befugnisse eines Gerichts, die Vorschriften der Strafprozessordnung gelten sinngemäß.

Kultursenator Lederer reagierte auf die Pläne der Oppositionsfraktionen gelassen. Parlamentarische Untersuchungsausschüsse seien ein hohes Gut, ein Minderheitenrecht, um Fehlverhalten der Regierung aufzuklären. „Es sollte aber auch nicht instrumentalisiert werden“, sagte Lederer dem Tagesspiegel.

„Insofern steht schon die Frage im Raum, welchen Erkenntnisgewinn fast anderthalb Jahre nach den Ereignissen und nach gründlicher Akteneinsicht durch die Opposition vor längerer Zeit sich diejenigen versprechen, die über einen solchen Ausschuss nach dem heutigen Urteil immer noch nachdenken“, erklärte der Senator weiter. Die Gedenkstätte könne jetzt wieder mit ihren Inhalten Öffentlichkeit gewinnen.

Der Stiftungsrat unter Lederers Vorsitz hatte im September 2018 entschieden, Frauendorfer und Knabe zu kündigen. Knabe sei nicht entschlossen genug gegen seinen Vize vorgegangen und habe strukturellen Sexismus, Belästigung und Machtmissbrauch zugelassen. Nach einer Klage Knabes einigten sich beide Seiten auf einen Vergleich, Knabe bekam eine Abfindung.

Fall Amri in neuem Licht

  Fall Amri in neuem Licht Berlin. Nach der Zeugenaussage eines NRW-Polizisten dementiert das Innenministerium, BKA und Minister hätten eine Quelle abschalten wollen. Der Untersuchungsausschuss zum Breitscheidplatz-Attentat ist dennoch aufgewühlt. © Bernd von Jutrczenka Anis Amri steuerte 2016 einen Lastwagen über den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz. ⇥ Foto: dpa Seit Monaten plätschert der Bundestags-Untersuchungsausschuss zum Breitscheidplatz-Attentat vor sich hin.

Der entlassene Direktor der Stasiopfer - Gedenkstätte Berlin -Hohenschönhausen, Hubertus Knabe , geht gegen seine Kündigung vor. Am Berliner Arbeitsgericht ist seine Klage gegen die Gedenkstättenstiftung eingegangen, wie eine Sprecherin bestätigte.

Politisch ausgestanden ist der Fall Knabe jedoch nicht. im Berliner Abgeordnetenhauses will die CDU-Fraktion einen Untersuchungsausschuss beantragen. - Wie es zur Entlassung von Hubertus Knabe kam : Hubertus Knabe musste als Chef der Stasiopfer - Gedenkstätte gehen.

Frauendorfer waren sexuelle Übergriffe und Belästigungen von 2011 bis zu seiner Kündigung vorgeworfen worden – von Volontärinnen, Praktikantinnen und Frauen, die ihr freiwilliges soziales Jahr in der Gedenkstätte absolvierten. In einem Brief an Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) und Kultursenator Klaus Lederer (Linke) schilderten sie im Juni 2018 übergriffiges Verhalten durch Frauendorfer.

Das Arbeitsgericht Berlin hat Frauendorfers Kündigung am Mittwoch für rechtens erklärt. Das Gericht wies die Kündigungsschutzklage des früheren Vize-Direktors ab.  Das Gericht attestierte Frauendorfer Uneinsichtigkeit. Es sei nicht ausgeschlossen, dass sich das Fehlverhalten wiederhole.

Der Fall Hubertus Knabe und #MeToo in Hohenschönhausen:

  • Intrige oder Politikum? Wie es zur Entlassung von Hubertus Knabe kam. Eine Rekonstruktion.
  • "Ich habe meine Mitarbeiterinnen immer fair behandelt": So wehrt sich Hubertus Knabe.
  • Warum Hubertus Knabe gehen musste: Keine Strafaktion - er soll Missstände geduldet haben.
  • Wie sich die Frauen von Hohenschönhausen gewehrt haben: Eine Betroffene berichtet.
  • Hubertus Knabe, Sexismus und #Metoo: Von Belästigung betroffene Frauen melden sich erneut.
  • Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) über den Fall Knabe: "Hässliche Einblicke"

Als Vorgesetzter habe er unangemessene Situationen für Bewerbungsgespräche mit Frauen in privatem Rahmen etwa bei abendlichen Restaurantbesuchen herbeigeführt. Dieses Verhalten habe er trotz Ermahnung durch seinen damaligen Chef Hubertus Knabe nicht abgestellt. Daher sei er für den Posten nicht geeignet.

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Hubertus Knabe musste als Chef der Stasiopfer - Gedenkstätte gehen. War es eine Intrige, ein Stasiopfer - Gedenkstätte Hohenschönhausen : Wie es zur Entlassung von Hubertus Knabe kam . Mehrfach hatte die Kultursenatsverwaltung des Landes Berlin einschneidende Maßnahmen zum

Der geschasste Direktor der Stasiopfer - Gedenkstätte Hohenschönhausen, Hubertus Knabe , geht gegen seine Kündigung vor. Am Berliner Arbeitsgericht ging seine Klage gegen die Gedenkstätten-Stiftung ein, wie eine Sprecherin am Donnerstag auf Anfrage der Deutschen

Ob die Vorwürfe sexueller Belästigung stimmen, hat das Gericht nicht entschieden. Dies sei nicht Gegenstand des Verfahrens, sagte der Richter. Es sei aber nicht auszuschließen, dass die Vorwürfe zutreffen. Frauendorfer und sein Anwalt erschienen nicht zur Urteilsverkündung. Er kann jetzt aber Berufung vor dem Landesarbeitsgericht einlegen.

Der neue Direktor der Gedenkstätte, Helge Heidemeyer, zeigte sich erleichtert. An der Gedenkstätte habe wegen der ausstehenden Entscheidung Unruhe geherrscht.

Heidemeyer sagte: Nun könne die Gedenkstätte sich wieder mit ungeteilter Aufmerksamkeit ihrer Aufgabe widmen, die den Stasi-Opfern verpflichtet sei und „der Auseinandersetzung mit den Formen und Folgen politischer Verfolgung“.

Die klare Positionierung des Gerichtes sei ein „wichtiges und ermutigendes Signal an alle Menschen, sich gegen Machtmissbrauch und sexuelle Belästigung im Arbeitsverhältnis zu Wort zu melden“. Das Urteil gebe den Frauen recht, die sich gegen das unangemessene Verhalten Frauendorfers gewehrt hatten. 

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