Welt & Politik Digitalklausur: Bundesregierung plant Kampagne für Mobilfunkausbau: 5G künftig auch „auf dem Acker“

16:20  18 november  2019
16:20  18 november  2019 Quelle:   handelsblatt.com

SUV Cullinan hat als Black Badge 600 PS

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Macht die Bundesregierung tatsächlich Ernst beim Ausbau vom Mobilfunk in Deutschland? Im ZDF-"Morgenmagazin" : Mobilfunk : Kanzleramts-Chef verspricht 5 G künftig auch " auf dem Acker ". Um mehr Verständnis und Akzeptanz zu erreichen, soll es eine als mehrjährige Kampagne

„ Auch der Landwirt auf dem Acker “ werde die Möglichkeit haben, ein 5 G -Betriebsnetz aufzubauen. Ob der chinesische Telekommunikationskonzern Huawei am 5 G - Ausbau teilnehmen darf, ist Braun zufolge noch nicht sicher. Ein Gesetzentwurf sehe verschärfte Sicherheitsanforderungen vor.

In Deutschland gibt es nach wie vor viele „weiße Flecken“ beim Mobilfunk, vor allem auf dem Land. © dpa In Deutschland gibt es nach wie vor viele „weiße Flecken“ beim Mobilfunk, vor allem auf dem Land.

Die Regierung will für neue Mobilfunkmasten bei den Bürgern um Verständnis werben. Sie stellt 1,1 Milliarden Euro zur Verfügung, um Funklöcher zu schließen.

Angesichts von Vorbehalten vor Ort gegen den Bau neuer Mobilfunkmasten will die Bundesregierung in die Offensive gehen. Um mehr Verständnis und Akzeptanz zu erreichen, soll es eine als mehrjährige Kampagne angelegte „Kommunikationsinitiative“ geben.

Das geht aus der Mobilfunkstrategie der Regierung hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. „Alle wünschen sich eine leistungsstarke und flächendeckende Mobilfunkversorgung“, heißt es darin. „Aber mitunter scheitert der Ausbau von Standorten für Mobilfunkmasten an Widerständen vor Ort.“

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MobilfunkausbauKanzleramtsminister Braun verspricht " 5 G auch auf dem Acker ". Auch der Landwirt auf seinem Acker werde die Möglichkeit haben, über 5 G -Netze Gestern hatte die Bundesregierung beschlossen, rund 1,1 Milliarden Euro zu investieren, um den Mobilfunkausbau voranzutreiben.

Julia Klöckner will weiße Flecken auf der Landkarte mit 5 G schließen. Ein Experte bei Nokia hat dazu jedoch eine andere Meinung. Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) hat in der Debatte um den Ausbau des 5 G - Mobilfunks ein flächendeckendes Angebot gefordert.

Grund dafür seien häufig Vorbehalte gegen Mobilfunkmasten – aus optischen Gründen oder aus Sorge vor zusätzlicher Strahlenbelastung. Ziel der Kampagne sei es, „transparent und neutral“ über die Entwicklungen im Mobilfunk zu informieren und in einen vertieften Dialog mit den Bürgern zu treten. „Dabei sollen die technischen Eigenschaften, die Anwendungsfelder und die Möglichkeiten neuer Technik ebenso im Fokus stehen wie gesellschaftliche Auswirkungen und mögliche gesundheitliche Aspekte.“

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Der Internet- und Handyempfang in Deutschland wird sich nach Aussage von Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) in den kommenden zwei Jahren grundlegend verbessern. Auch der „ganz ländliche Raum“ werde dann erschlossen, sagte Braun am Montag im ZDF-„Morgenmagazin“. „Auch der Landwirt auf dem Acker“ werde die Möglichkeit haben, ein 5G-Betriebsnetz aufzubauen.

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Für den flächendeckenden Ausbau auf dem Land fordern die Verbände hingegen eine Mischung aus 5 G und LTE. Zu diesem Zweck sollte der Staat demnach später andere Frequenzen anbieten. Hinter dem Appell steckt, dass immer mehr Firmen auf schnellen Mobilfunk angewiesen sind.

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Ob der chinesische Telekommunikationskonzern Huawei am 5G-Ausbau teilnehmen darf, ist Braun zufolge noch nicht sicher. Ein Gesetzentwurf sehe verschärfte Sicherheitsanforderungen vor. „Ich gehe davon aus, dass es dann einige Betreiber geben wird, die diese Sicherheitsanforderungen vielleicht nicht erfüllen.“

Derzeit werden in Deutschland rund 74.000 Standorte für den öffentlichen Mobilfunk genutzt, wie es in der Strategie heißt. Um eine flächendeckende Versorgung zu erreichen, müssten Tausende neue Standorte erschlossen werden und bereits bestehende aufgerüstet werden. Die Erschließung neuer Standorte für Mobilfunknetze sei aber zunehmend schwieriger.

Die Mobilfunkstrategie ist ein Schwerpunktthema der Digitalklausur der Bundesregierung in Meseberg, die am Sonntag begann. Im Anschluss daran kommt am Montagmittag das Kabinett zu einer regulären Sitzung zusammen.

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Beim Ausbau des Mobilfunknetzes hinkt Deutschland im internationalen Vergleich weit hinterher. Die Bundesregierung hat keine Kontrolle und keinen Überblick über die Digitalpolitik, kritisiert die Grünen-Politikerin Christmann - und fordert einen Rechtsanspruch auf schnelles Internet.

Mehr als eine Milliarde Euro gegen Funklöcher

In Deutschland gibt es nach wie vor viele „weiße Flecken“ beim Mobilfunk, vor allem auf dem Land. Auch die Verbindung in Zügen ist oft schlecht. Die Regierung will das ändern. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) mahnte am Sonntagabend schnellere Genehmigungsverfahren beim Ausbau der Mobilfunk-Infrastruktur an. Zurzeit hingen rund 1000 Standorte in Genehmigungsverfahren. Deutschland müsse hier schneller werden. Dazu seien auch weitere Gespräche mit Ländern und Kommunen nötig.

Um Funklöcher zu schließen, will der Bund 1,1 Milliarden Euro zur Verfügung stellen. Die Regierung will eine Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft gründen, um den Ausbau zu unterstützen und wenn nötig selbst Aufträge zu vergeben.

Die Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft soll laut Strategie als Tochtergesellschaft des staatlichen Lkw-Maut-Betreibers Toll Collect mit eigenem Aufsichtsrat eingerichtet werden. Sie soll von einem aus Vertretern von Bund, Ländern und Kommunen zusammengesetzten Beirat unterstützt werden. Der operative Start der Infrastrukturgesellschaft ist für das dritte Quartal 2020 geplant.

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Werden die Spritzmittel also auf dem Acker versprüht, stirbt alles Grün ab, nur die angebauten herbizidresistenten Nutzpflanzen überleben und gedeihen. Das Gentechnik-Saatgut für die Pflanzen sowie die Spritzmittel werden meist vom selben Hersteller angeboten.

Wir brauchen einen flächendeckenden Glasfaserausbau – bis auf die Höfe." Auch müssten kommende Mobilfunknetze der fünften Generation ( 5 G ) jeden Acker Zudem sei schnelles Internet wichtig für die Lebensqualität auf dem Land. Krüsken fordert von der neuen Bundesregierung mehr Engagement

Für den Ausbau der Mobilfunk-Infrastruktur soll außerdem die Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und Kommunen verbessert werden. Den Kommunen komme eine zentrale Rolle zu, heißt es in der Strategie der Bundesregierung. „Denn in der Praxis zeigen sich die Herausforderungen bei der konkreten Realisierung von Sendeanlagen vor Ort.“ Bei Fragen der erforderlichen Genehmigungen wiederum komme den Ländern eine entscheidende Rolle zu. Im ersten Quartal 2020 ist ein zweiter „Mobilfunkgipfel“ geplant.

Mehr: 5G-Pionier Deutschland: Welche Chancen der Netzausbau bringt – und welche Kosten, lesen Sie hier.

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