Welt & Politik: „Hirntod“-Kritik von Macron: Maas will Nato mit Experten wiederbeleben - - PressFrom - Deutschland

Welt & Politik „Hirntod“-Kritik von Macron: Maas will Nato mit Experten wiederbeleben

00:35  20 november  2019
00:35  20 november  2019 Quelle:   tagesspiegel.de

Warum Deutschlands Sicherheitspolitik den Westen so alarmiert

  Warum Deutschlands Sicherheitspolitik den Westen so alarmiert Bewegte Zeiten für Sicherheitsexperten. Die Nato steckt in der Krise, Macron nennt sie sogar „hirntot“. „Hirntot“ wollen Insider die Nato nicht nennen. Krank schon. Daran trage auch Deutschland Schuld. Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer wird für ihre Vorschläge hin zu einer robusteren Sicherheitspolitik gelobt, erntet dann aber auch Kopfschütteln. Mehr Artikel von Business Insider findet ihr hier. Weil die alte Dame gerade für hirntot erklärt wurde, haben sie wenige Schritte vom Bundestag eine Intensivstation aufgemacht. Da wurde die alte Dame dann eingeliefert und erneut diagnostiziert. Hirntot? Nein, war am Ende der Konsens.

Hintergrund ist die heftige Kritik des französischen Präsidenten Emmanuel Macron , nach dessen Worten die Nato derzeit einen „ Hirntod “ erlebt. Bundesaußenminister Heiko Maas setzt auf die Einsetzung einer Expertenkommission. Seinen Vorschlag will er am Mittwoch bei einem Nato -Treffen

„ Hirntod “ der Nato ? So bewertet Außenminister Maas die Vorwürfe aus Frankreich. Nato : Angela Merkel übt Kritik an der Aussage von Emmanuel Macron . „Ich glaube ein solcher Rundumschlag ist Die Veröffentlichung des Macron -Interviews fiel in eine Zeit intensiver diplomatischer Aktivität: Neben

Nach den Alleingängen der USA und Türkei soll die drohende Spaltung verhindert werden. Deutschland will die „Leerstelle der politischen Diskussion“ schließen.

Außenminister Heiko Maas (SPD) bei einem Flug nach Nordmazedonien (Archiv). © Foto: Christoph Soeder/dpa Außenminister Heiko Maas (SPD) bei einem Flug nach Nordmazedonien (Archiv).

Nach der scharfen Kritik des französischen Präsidenten Emmanuel Macron an der Nato will Deutschland die politische Abstimmung in dem Bündnis auf den Prüfstand stellen. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) will dazu am Mittwoch bei einem Nato-Treffen in Brüssel die Einsetzung einer Expertenkommission vorschlagen.

Das Gremium soll von Generalsekretär Jens Stoltenberg geleitet werden und den Auftrag erhalten, die „Leerstelle der politischen Diskussion im Bündnis“ zu schließen. Nach angaben von „SPIEGEL Online“ sollen dem Gremium ehemalige Außen- und Verteidigungsminister und hohe Beamte aus allen Kerngruppen der Nato (Osten, Süden, Transatlantik, Türkei) angehören. Unklar blieb zunächst, wie der Vorschlag bei den Nato-Partnern ankommt und ob sie den offiziellen Auftrag für eine solche Kommission erteilen.

Emmanuel Macron: Europas Nervensäge

  Emmanuel Macron: Europas Nervensäge Frankreichs Präsident Emmanuel Macron verärgert durch seine Arroganz – aber er spricht Wahrheiten aus, die andere nicht hören wollen. Dafür verdient er Unterstützung. © Francois Mori/​AFP/​Getty Images Frankreichs Präsident Emmanuel Macron Emmanuel Macron ist ein ungeduldiger Politiker. Immerzu will er nach vorne stürmen. Die Zukunft wartet nicht, man muss ihr im Laufschritt entgegeneilen – das ist sein fester Glaube, der ihm große Erfolge beschert hat. Zum Beispiel 2017, als Macron als Außenseiter völlig überraschend das Amt des französischen Staatspräsidenten eroberte.

Der französische Präsident Emmanuel Macron gibt an, dass die NATO die Koordination innerhalb der Allianz vollständig verloren hat, was mit « Hirntod » verglichen werden kann. Wir sehen unkoordinierte aggressive Aktionen eines anderen NATO -Mitglieds, der Türkei, in der Zone unserer Interessen»

Die Diagnose des französischen Präsidenten Emmanuel Macron , die Nato sei „hirntot“, wies Maas zurück. Macron kommt an diesem Sonntag nach Deutschland. Seine Kritik an der Nato teilte Maas in Emmanuel Macron attestiert der Nato den „ Hirntod “. Sind die USA kein verlässlicher Partner für

Nach Macrons Fundamentalkritik und der dadurch ausgelösten Unsicherheit bei vielen Verbündeten könne es kein schlichtes „Weiter so!“ geben, hieß es am Dienstag aus dem Auswärtigen Amt. „Sonst laufen wir Gefahr, die Unsicherheit im Bündnis nur weiter zu vertiefen und einer Spaltung Vorschub zu leisten, über die sich Dritte womöglich freuen.“

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Maas greift Macrons Nato-Kritik auf

Macron hatte der Nato kürzlich den „Hirntod“ bescheinigt. Es gebe bei strategischen Entscheidungen keine Koordinierung zwischen den USA und anderen Nato-Partnern, sagte er dem „Economist“. Er forderte mehr europäische Eigenständigkeit und warnte, die USA seien kein zuverlässiger Partner mehr. Bundeskanzlerin Angela Merkel wies Macrons Äußerungen als überzogen zurück.

Macron will bei Gipfel Grundsatzdebatte über die Nato

  Macron will bei Gipfel Grundsatzdebatte über die Nato Nach seiner scharfen Nato-Kritik will der französische Staatschef Emmanuel Macron beim Gipfel des Militärbündnisses in London eine Grundsatzdebatte führen. Bei dem Spitzentreffen am 3. und 4. Dezember müsse auch über den Sinn der westlichen Allianz sowie geografische und operative Prioritäten gesprochen werden, verlautete aus Kreisen des Élyséepalastes. Zu Vorbereitung des Gipfels sei es unter anderem ein Gespräch mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) geplant, ein Termin wurde nicht genannt.Macron hatte die Nato vor kurzem in einem Interview als «hirntot» bezeichnet.

Der französische Präsident Emmanuel Macron will Berichten zufolge beim Gipfel der Nato in London eine Grundsatzdebatte führen.

Der französische Staatspräsident Emmanuel Macron hat dem Militärbündnis Nato in einem Interview mit dem britischen Magazin "The Economist" den " Hirntod " bescheinigt. Das Magazin beschrieb die Aussagen des Staatschefs als "apokalyptische Vision" - Europa befände sich in den Augen Macrons

Maas' Vorschlag nimmt die Kritik Macrons auf. Weitere Auslöser für die Initiative sind die in der Nato nicht abgestimmten Alleingänge der USA und Türkei in Syrien. Die USA hatten sich aus Nordsyrien zurückgezogen und damit den Weg für eine türkische Offensive gegen die Kurdenmiliz YPG freigemacht, die bei fast allen anderen Bündnispartnern auf Kritik stieß.

Nato-Gremium könnte im Dezember kommen

„Nach Macrons Wortmeldung und nach dem unabgestimmten Handeln der Amerikaner und Türken in Syrien ist für Minister Maas offensichtlich, dass eine solche Diskussion um die großen strategischen Linien akut fehlt und geführt werden muss“, heißt es jetzt aus dem Auswärtigen Amt. „Wir hören auch von Partnern, unter anderem Frankreich, dass dort ähnlich gedacht wird.“

Der Vorschlag ist laut Auswärtigem Amt in der Bundesregierung abgestimmt. Nach den Vorstellungen Maas' könnte die Einsetzung der Expertengruppe schon beim bevorstehenden Nato-Gipfel am 3. und 4. Dezember in London beschlossen werden. Sie würde dann den Auftrag bekommen, bis zum nächsten Gipfel Ergebnisse vorzulegen. Der soll irgendwann nach der US-Präsidentenwahl am 3. November 2020 stattfinden. Der Kommission sollen hochrangige Persönlichkeiten angehören, zum Beispiel ehemalige Außen- und Verteidigungsminister oder Spitzenbeamte.

Johnson gegen Corbyn - Angriffe ohne Sieger

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Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will die Verteidigunsbereitschaft der EU verbessern und So sollen im Fall eines Angriffs auch EU-Staaten beschützt werden, die nicht in der Nato sind – oder Emmanuel Macron attestiert der Nato den „ Hirntod “. Sind die USA kein verlässlicher Partner für die

Im Pariser Friedensforum hat der französische Präsident nach der scharfen Kritik an seinen Äußerungen zum „ Hirntod “ der Nato nachgelegt. Er warf den Kritikern am Dienstag „Zimperlichkeit und Scheinheiligkeit“ vor.

Nato soll wieder politisch gestärkt werden

Kernziel ist es, die voranschreitende Verengung der Nato auf ihre Verteidigungsaufgaben zu stoppen und die politische Funktion wieder zu stärken. Sie soll wieder zu einer zentralen Plattform enger politischer Abstimmung in strategischen Fragen werden. „Die Nato ist ein Wertebündnis und war immer ein politischer Ort. Ein Ort, an dem außen- und sicherheitspolitische Strategien über den Atlantik hinweg diskutiert und geplant wurden“, hieß es aus dem Auswärtigen Amt. (dpa)

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