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Welt & Politik Proteste: Weiterhin massive Internetstörungen im Iran

09:25  22 november  2019
09:25  22 november  2019 Quelle:   handelsblatt.com

Brennende Autos, Proteste, Internetblockade

  Brennende Autos, Proteste, Internetblockade Internet und Mobilfunk in Iran sind derzeit nur extrem eingeschränkt nutzbar. Am Samstag war es in Dutzenden Städten zu Protesten gekommen.• In nahezu jeder größeren Stadt gingen Menschen auf die Straße, es kam zu Zusammenstößen mit den Sicherheitsbehörden.

Das Ausmaß der Proteste und der Gewalt im Iran ist schwer einzuschätzen, da es kaum Informationen aus dem Land gibt. Zugang zu den hiesigen Webseiten im Land sei weiterhin möglich, damit die Menschen etwa zumindest Geld überweisen können.

Der Iran stecke in einer Wirtschaftskrise und könne sich die hohen Subventionen der Energiepreise nicht mehr leisten. Laut offiziellen Angaben belaufen sie sich auf umgerechnet rund 70 Milliarden US-Dollar pro Jahr. Im Iran ist im Vergleich zu anderen Länder der Region Benzin sehr günstig.

Irans Präsident verteidigt die umstrittene Benzin-Politik. © dpa Irans Präsident verteidigt die umstrittene Benzin-Politik.

Millionen Menschen im Iran sind weiterhin ohne Internet. Die Regierung hatte den Zugang wegen der Proteste gegen höhere Benzinpreise seit Samstag gesperrt.

Im Iran gibt es weiterhin massive Internetstörungen trotz der Aufhebung der vom Staat verhängten Sperre im Zusammenhang mit den Unruhen. Nach Angaben eines privaten IT-Unternehmens sowie mehrerer Nutzer in der Hauptstadt Teheran funktionieren einige ADSL-Anschlüsse wieder, und zumindest sei der Zugang zu Mails und Kurznachrichtendiensten sowie zu Google-Suchen wieder möglich. Aber viele andere Webseiten seien weiterhin blockiert, so das IT-Unternehmen am Freitag.

Unruhen in Hongkong: European Tour sagt Golf-Turnier ab

  Unruhen in Hongkong: European Tour sagt Golf-Turnier ab Die European Tour hat das für Ende November geplante Golf-Turnier in Hongkong wegen der anhalten gewalttätigen Proteste in der chinesischen Sonderverwaltungsregion abgesagt. © Foto: Ali Haider/epa/dpa Keith Pelley ist der Chef der European Tour. «Die Entscheidung wurde aufgrund der anhaltenden sozialen Unruhen in Hongkong getroffen», wird Keith Pelley, Geschäftsführer der European Tour, in einer Mitteilung zitiert. Die Sicherheit der Spieler und Mitarbeiter habe die oberste Priorität. «Deshalb halten wir dies für die richtige, aber unglückliche Entscheidung», sagte Pelley weiter.

Bei den Ausschreitungen am Rande von Protesten im Iran gegen höhere Benzinpreise sind nach Angaben der Menschenrechtsorganisation Amnesty International mindestens 106 Die Berichte wurden im Iran offiziell nicht bestätigt. In iranischen Medien wurden geringere Opferzahlen genannt.

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Besonders die LTE-Anschlüsse, die die Mehrheit der 80 Millionen Iraner auf ihren Handys haben, funktionieren weiterhin nicht. Damit haben de facto Millionen von Menschen weiterhin kein Internet. Die Freigabe des Internets sei nach Angaben der IT-Experten „limitiert und selektiert“.

Auch Telekommunikationsminister Muhammed-Dschawad Asari-Dschahromi bestätigte am Freitag, dass das Internet derzeit nur teilweise und nur in ein einigen Teilen des Landes wieder funktioniere. Sein Ministerium versuche jedoch umgehend, alle Verbindungen wieder zu normalisieren. Einen Zeitraum nannte er aber nicht.

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Bei den landesweiten Protesten gegen eine Spritpreiserhöhung im Iran sind rund 1000 Menschen festgenommen worden. Internetstörungen . Das Internet ist im Iran massiv gestört, viele Menschen bleiben seit Samstagnachmittag ohne Zugang.

Deutschland und der Iran . Bundesregierung: Politischer Protest im Iran ist legitim. Tatsächlich jedoch lägen ihnen großer Unmut über das Fehlen politischer Rechte, eine massive Inflation, Korruption, Missmanagement sowie der Ärger über eine Verschwendung wichtiger Ressourcen für die

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Wegen der landesweiten Proteste gegen höhere Benzinpreise hatte der Nationale Sicherheitsrat das Internet seit Samstagnachmittag gesperrt. Damit sollte verhindert werden, dass Informationen, Bilder und Videos von den Protesten verbreitet werden.

Über 80 Millionen Menschen konnten ganze fünf Tage lang weder Mails senden oder empfangen noch auf Kurznachrichtendienste oder Google-Suchen zugreifen. Auch die Arbeit der Medien wurde durch die Sperre enorm beeinträchtigt.

Die USA haben die Iraner zur Übermittlung von Videos über Vergehen der Regierung in Teheran aufgefordert. Wenn das Internet wiederhergestellt sei und Videos vom Vorgehen der Sicherheitskräfte geschickt werden könnten, „werden die USA die Misshandlungen aufdecken und sanktionieren“, versprach Außenminister Mike Pompeo am Freitagmorgen auf Twitter. Im Iran hatte eine tagelange Internetsperre geherrscht.

Mehr: Die Reduktion der Benzinsubventionen treibt Irans Bürger auf die Straße. Die Maßnahme könnte Präsident Hassan Ruhani im Februar das Amt kosten.

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