Welt & Politik "Kein Verständnis dafür"

11:05  23 november  2019
11:05  23 november  2019 Quelle:   sueddeutsche.de

Interview: Friedrich Merz: „Die Politik ist zurzeit nicht gut genug“

  Interview: Friedrich Merz: „Die Politik ist zurzeit nicht gut genug“ Interview: Friedrich Merz: „Die Politik ist zurzeit nicht gut genug“Friedrich Merz will reden. Der Mann, auf den derzeit nicht nur die gesamte CDU schaut, ist in die Frankfurter Handelsblatt-Redaktion gekommen, um über den Zustand seiner Partei und Deutschlands zu sprechen.

Bundesaußenminister Heiko Maas (links) und sein türkischer Amtskollege Mevlüt Çavuşoğlu beim G20-Außenministertreffen im japanischen Nagoya. © dpa Bundesaußenminister Heiko Maas (links) und sein türkischer Amtskollege Mevlüt Çavuşoğlu beim G20-Außenministertreffen im japanischen Nagoya.

Außenminister Heiko Maas protestiert bei seinem türkischen Amtskollegen Çavuşoğlu gegen die Verhaftung eines Asyl-Anwalts der deutschen Botschaft in Ankara. Der Fall sei "nicht nachvollziehbar".

Bundesaußenminister Heiko Maas hat bei seinem türkischen Kollegen Mevlüt Çavuşoğlu gegen die Verhaftung eines Anwalts der deutschen Botschaft in Ankara protestiert. "Ich habe ihm noch einmal gesagt, dass wir eigentlich kein Verständnis dafür haben", sagte der SPD-Politiker am Samstag nach einem Treffen mit Çavuşoğlu am Rande des G20-Treffens im japanischen Nagoya. Es sei ein Fall, der wie viele andere Inhaftierungen "nicht nachvollziehbar" sei. Çavuşoğlu habe ihm gesagt, dass der Fall von der türkischen Justiz geprüft werde. Man wolle im Dialog darüber bleiben.

Digitalklausur: Bundesregierung plant Kampagne für Mobilfunkausbau: 5G künftig auch „auf dem Acker“

  Digitalklausur: Bundesregierung plant Kampagne für Mobilfunkausbau: 5G künftig auch „auf dem Acker“ Digitalklausur: Bundesregierung plant Kampagne für Mobilfunkausbau: 5G künftig auch „auf dem Acker“Angesichts von Vorbehalten vor Ort gegen den Bau neuer Mobilfunkmasten will die Bundesregierung in die Offensive gehen. Um mehr Verständnis und Akzeptanz zu erreichen, soll es eine als mehrjährige Kampagne angelegte „Kommunikationsinitiative“ geben.

Das interessiert andere MSN-Leser:

"Ich will nichts": Trumps Filzstift-Notizen und viel Häme

AKK: Keine Angst und wenig Skrupel

Ermordung Kennedys und Co.: Der historische Wochenrückblick

Die türkische Polizei hatte am 17. September den türkischen Juristen Yilmaz S. in Ankara festgenommen. Er sollte als sogenannter Kooperationsanwalt für das Auswärtige Amt die Angaben überprüfen, die türkische Asylbewerber beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) machen. Nach Recherchen von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung wird ihm Spionage vorgeworfen.

Bei seiner Festnahme hatte der Anwalt mehrere Akten mit sensiblen Daten bei sich. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums sagte am Freitag in Berlin, eine mittlere zweistellige Zahl von Asylantragsstellern sei unmittelbar betroffen. Es sei jetzt Aufgabe des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, dafür Sorge zu tragen, dass diese Personen entsprechend Schutz bekämen, "wenn der Bedarf gegeben ist". Womöglich hat die Tatsache, dass die türkischen Behörden nun Kenntnis über die Asylanträge haben, auch Auswirkungen auf diese Verfahren. Der Sprecher des Innenministeriums wollte dies zumindest nicht ausschließen.

Die Entwicklungen im Überblick

  Die Entwicklungen im Überblick Nach Aussage von Zeugin Cooper wusste die Ukraine offenbar deutlich früher, dass Trump Militärhilfe zurückhält. Die Entwicklungen im Überblick.• Auslöser für die Impeachment-Ermittlungen waren die Enthüllungen in der Ukraine-Affäre.

Mehr auf MSN

Zwei riesige 'pfauenförmige' kosmische Wolken, die von Astronomen in der nahe gelegenen Galaxie entdeckt wurden .
© ALMA ESO / NAOJ / NRAO / Fukui et al. / Tokuda et al -Papillon-Nebel (links) und N159W Süd (rechts). Rot und Grün zeigen die Verteilungen von molekularem Gas mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten. Die blaue Region im N159E-Papillon-Nebel zeigt das mit dem Hubble-Weltraumteleskop beobachtete ionisierte Wasserstoffgas. Der blaue Teil in N159W Süd zeigt die Emissionen von Staubpartikeln, die mit ALMA erhalten wurden.

—   Teilen Sie Neuigkeiten in der SOC. Netzwerke

Aktuelle videos:

usr: 0
Das ist interessant!