Welt & Politik EU schaltet sich in Debatte um Uiguren in China ein

06:15  27 november  2019
06:15  27 november  2019 Quelle:   sueddeutsche.de

Peinlicher Schreibfehler auf Trauerschleife: SPD schaltet Anwalt ein

  Peinlicher Schreibfehler auf Trauerschleife: SPD schaltet Anwalt ein Die SPD will dem Verdacht nachgehen, ob es sich um Sabotage handelt.

Uiguren (auch Uighuren oder Uyghuren ; Eigenbezeichnung: ئۇيغۇر; chinesisch. Rund neun Zehntel aller Uiguren weltweit leben in China . Größere uigurische Minderheiten gibt es insbesondere auch auf dem Gebiet der Solche Straßengrills finden sich auch in vielen Städten im Osten Chinas .

EU -Sanktionen gefordert. Der Direktor der Gesellschaft für bedrohte Völker, Ulrich Delius, forderte EU -weit gültige Reise- und Finanzsanktionen gegen die Verantwortlichen. Der in München ansässige Weltkongress der Uiguren forderte die Bundesregierung zum Handeln auf.

Ursula von der Leyen, designierte Präsidentin der Europäischen Kommission. © dpa Ursula von der Leyen, designierte Präsidentin der Europäischen Kommission.

• Die neue Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will offenbar bereits an ihrem ersten Arbeitstag mit Peking über die Lage der Uiguren sprechen.

• Auch US-Außenminister Mike Pompeo hat China zur Freilassung gefangener Uiguren aufgefordert.

• Am Sonntag waren als geheim klassifizierte Dokumente der chinesischen Regierung bekanntgeworden, in denen die weitgehend unmenschlichen Zustände in Lagern in Xinjiang beschrieben werden.

Die Europäische Union hat sich besorgt über die Berichte zu Internierungslagern zur systematische Unterdrückung der Uiguren in China gezeigt. Die neue Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will bereits an ihrem ersten Arbeitstag, Sonntag den 1. Dezember, mit der politischen Führung in Peking telefonieren, berichtet die Zeitung Welt in einem Vorabbericht unter Berufung auf informierte EU-Kreise. Dabei soll das Thema Menschenrechte angesprochen werden.

Wegen Protesten: Hongkong Open abgesagt

  Wegen Protesten: Hongkong Open abgesagt Wegen der anhaltenden Proteste gegen die Regierung in Hongkong ist das Europa-Tour-Turnier der Profigolfer in der kommenden Woche (ab 28. November) in der Metropole abgesagt worden. Dies gaben die Organisatoren am Mittwoch bekannt. Wie Tour-Chef Keith Pelley mitteilte, hofft er auf eine Neuansetzung Anfang 2020. Organisatoren hoffen auf Besserung "Die Sicherheit der Spieler, des Personals und der Interessenvertreter hat für uns höchste Priorität", erklärte Pelley. Die Organisatoren hoffen, dass sich die Lage in der chinesischen Sonderverwaltungszone bald bessert, um das Turnier in "naher Zukunft" austragen zu können.

Welche Möglichkeiten gäbe es denn, China zum Einlenken in seinem Vorgehen gegen die Uiguren zu bewegen? Glauben Sie , dass die EU - wenn sie " China Cables" belegen systematische Verfolgung von Uiguren in China . China hat in der Autonomieregion Xinjiang nach Angaben internationaler

| Frankreichs Kulturminister schaltet sich in Polanski- Debatte ein. Die Weltbank stoppt Finanzhilfen für die Beschulung von Angehörigen der muslimischen Minderheit der Uiguren in China .

Auch werde das Europäische Parlament die Situation der muslimischen Minderheit in der kommenden Plenarsitzung vom 16. bis 19. Dezember in Straßburg diskutieren, kündigt der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im EU-Parlament, David McAllsiter, an. Er fordert, dass "Vertretern der Vereinten Nationen unverzüglich ungehinderter Zugang zu der chinesischen Provinz Xinjiang gewährt" werde, um die Zustände vor Ort nach dem Bekanntwerden der geheimen Regierungsdokumente bewerten zu können.

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Im Ausland nutzt China seine Botschaften und Konsulate, um Uiguren zu bespitzeln. Wenn Verdächtigte wieder nach China einreisten, würden Schätzungsweise zehn Millionen Uiguren leben in China , die meisten in Xinjiang. Sie sind ethnisch mit den Türken verwandt und fühlen sich von den

Für Mitte Dezember ist ein Besuch des chinesischen Außenministers Wang Yi in Brüssel geplant, allerdings noch nicht bestätigt, berichtet die Welt weiter. Die Botschafter der 28 EU-Länder sind dem Zeitungsbericht zufolge von der Regierung in Peking eingeladen, Anfang des kommenden Jahres die Region Xinjiang zu besuchen.

Auch US-Außenminister Mike Pompeo hat China zur Freilassung gefangener Uiguren aufgefordert. "Wir rufen die chinesische Regierung auf, alle willkürlich Inhaftierten sofort freizulassen und die drakonische Politik zu beenden, die ihre eigenen Bürger in (der Region) Xinjiang terrorisiert hat", sagte Pompeo am Dienstag bei einer Pressekonferenz des Außenministeriums. "Es finden bedeutende Menschenrechtsverletzungen statt."

Am Sonntag waren als geheim klassifizierte Dokumente der chinesischen Regierung bekanntgeworden, in denen die weitgehend unmenschlichen Zustände in Lagern in Xinjiang beschrieben werden. Veröffentlicht wurden die sogenannten "China Cables" vom Internationalen Konsortium Investigativer Journalisten, in Deutschland waren Süddeutsche Zeitung, NDR und WDR beteiligt. Nach Erkenntnissen der UN sind mindestens eine Millionen Uiguren und Angehörige anderer muslimischer Minderheiten in den Lagern in Xinjiang interniert worden. Die chinesische Führung hat stets zurückgewiesen, Uiguren systematisch zu unterdrücken.

Was an Chinas Terrorvorwurf dran ist

  Was an Chinas Terrorvorwurf dran ist Chinas Regierung sieht sich als Opfer des internationalen islamistischen Terrors und rechtfertigt so die Unterdrückung der Uiguren. Experten halten das für übertrieben. Was über die Extremisten in Xinjiang bekannt ist - und was nicht. • Uigurische Extremisten haben in den vergangenen Jahren gezielt chinesische Zivilisten angegriffen, China ging hart dagegen vor.• Chinas Darstellung einer aktiven, international agierenden Terrororganisation wurde Anfang der 2000er-Jahre international viel Glaubwürdigkeit geschenkt.• Experten halten die Behauptungen der chinesischen Behörden für übertrieben.

Unterdrückung der Uiguren in China : Appelle alleine reichen nicht. Wieder zeigen sich Regierungen, EU und Vereinte Nationen empört. Sie protestieren und mahnen und fordern Peking nachdrücklich auf, endlich unabhängige Experten in die Provinz Xinjiang zu lassen.

China sieht sich nach den jüngsten Enthüllungen über seine Repression gegen die Uiguren international auf der Anklagebank. Genau das passiere aber: "Durch die ' China Cables' ist nochmal deutlich geworden, dass es sich in Xinjiang um ein System von Internierungslagern handelt, in dem

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