Welt & Politik Immer mehr Uiguren wollen Asyl in Deutschland

10:50  29 november  2019
10:50  29 november  2019 Quelle:   dw.com

Das Vertrauen der Bürger ins Geldsystem steht auf dem Spiel

  Das Vertrauen der Bürger ins Geldsystem steht auf dem Spiel Die Fürstenfeldbrucker Raiffeisenbank macht nur den Anfang: Irgendwann werden alle Banken Minuszinsen verlangen müssen. Das ist eine riskante Entwicklung. Es ist kein Zufall, dass Bundesfinanzminister Olaf Scholz meint, sich nun in die Debatte um Negativzinsen einmischen zu müssen. Banken wären schlecht beraten, wenn sie der breiten Masse der Kunden Minuszinsen in Rechnung stellten. Ohnehin gebe es hohe rechtliche Hürden, und es sei eine Sache für sehr Reiche, die "oft sogar mehrere Millionen" haben. Nein, stellt Scholz fest: "Das ist kein Massenphänomen.

Immer mehr Uiguren aus China haben in den vergangenen Jahren in Deutschland Asyl beantragt. Bis Ende Oktober suchten im laufenden Jahr 149 Menschen erstmals Schutz in Deutschland - mehr als doppelt so viele wie im gesamten Jahr 2018. Die Zahlen steigen seit 2016.

Uiguren (auch Uighuren oder Uyghuren ; Eigenbezeichnung: ئۇيغۇر; chinesisch. 维吾尔族, Pinyin Wéiwú'ěrzú) bilden die größte turksprachige Ethnie im chinesischen Uigurischen Autonomen Gebiet Xinjiang.

Polizeikräfte in Urumqi, der Hauptstadt der von Uiguren bewohnten chinesischen Provinz Xinjiang (Archivbild) © Getty Images/AFP/Goa Chai Hin Polizeikräfte in Urumqi, der Hauptstadt der von Uiguren bewohnten chinesischen Provinz Xinjiang (Archivbild)

In China wird die muslimische Minderheit mit wachsender Härte verfolgt. Das spiegelt sich auch in den Zahlen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge wider.

Immer mehr Uiguren aus China haben in den vergangenen Jahren in Deutschland Asyl beantragt. Bis Ende Oktober suchten im laufenden Jahr 149 Menschen erstmals Schutz in Deutschland - mehr als doppelt so viele wie im gesamten Jahr 2018. Die Zahlen steigen seit 2016.

Insgesamt gab es im laufenden Jahr bis Ende Oktober 803 Erstanträge auf Asyl von Chinesen in Deutschland. Die Chancen für Uiguren sind dabei überdurchschnittlich hoch: Rund 96 Prozent der Antragsteller erhielten Schutz in Deutschland.

Russland wegen Freiheitsentzug auf Flughafen verurteilt

  Russland wegen Freiheitsentzug auf Flughafen verurteilt Vier Asylsuchende waren monatelang am Moskauer Flughafen festgesetzt worden. Nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte muss Russland ihnen dafür Entschädigung zahlen. © picture-alliance/Winfried Rothermel Gebäude des Gerichtshofs in Straßburg (Archivbild) Es habe keine rechtliche Grundlage dafür gegeben, die vier Männer während ihres Asylverfahrens über Monate in der Transitzone des Moskauer Flughafens Scheremetjewo festzuhalten, teilte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) mit.Das Straßburger Gericht sprach den Männern jeweils Entschädigungen zwischen 15.

Seit Jahresbeginn haben 4437 Türken in Deutschland Asyl beantragt. Der Kurs der türkischen Regierung zeigt seine Folgen offenbar auch bei der Zahl der Asylanträge in Deutschland : Immer mehr Menschen aus der Türkei beantragen Asyl in Deutschland .

Immer mehr Türken wollen Asyl in Deutschland . Immer mehr türkische Staatsbürger wollen Asyl in Deutschland - vor allem Kurden mit türkischem Pass. Die Zahl stieg seit dem Putschversuch deutlich an.

Ostturkestan 1949 einverleibt

Die Daten hat der Mediendienst Integration beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) erfragt, sie liegen der Deutschen Presse-Agentur vor. Die Angaben zur Volkszugehörigkeit sind allerdings freiwillig, die Zahlen beruhen laut BAMF allein auf Angaben der Antragsteller.

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Schätzungsweise zehn Millionen Uiguren leben in China, die meisten in Xinjiang. Sie sind ethnisch mit den Türken verwandt und fühlen sich von den herrschenden Han-Chinesen wirtschaftlich, politisch und kulturell unterdrückt. Nach ihrer Machtübernahme 1949 hatten die Kommunisten das frühere Ostturkestan China einverleibt. Die Regierung in Peking wirft uigurischen Gruppen Separatismus und Terrorismus vor.

Clan-Mitglied Miri nach Libanon abgeschoben

  Clan-Mitglied Miri nach Libanon abgeschoben Der mehrfach vorbestrafte Mann wurde in Beirut an die libanesischen Behörden übergeben. Erst am Freitag hatte das Verwaltungsgericht Bremen einen Eilantrag von Miris Anwalt abgelehnt. Innenminister Horst Seehofer (CSU) dankte den beteiligten Stellen, dass die Abschiebung so schnell möglich gewesen sei. "Dieser Fall hat gezeigt, was bei einer guten Zusammenarbeit von Bund und Ländern im Rückführungsgeschehen möglich ist."Das interessiert andere MSN-Leser: "Ich will nichts": Trumps Filzstift-Notizen und viel HämeAKK: Keine Angst und wenig Skrupel Ermordung Kennedys und Co.

Wer kann in Deutschland Asyl beantragen? Laut Grundgesetz können das alle Personen, die politisch verfolgt werden. Wer gilt als politisch verfolgt? Können die Flüchtlinge Wünsche äußern, wo sie hin wollen ? Manche wünschen sich, dort untergebracht zu werden, wo schon Verwandte von ihnen leben.

Immer mehr Georgier beantragen Asyl in Deutschland . Quelle: Mohssen Assanimoghaddam/dpa. Deutschland und andere EU-Staaten sehen sich seit dem Wegfall der Visumpflicht für Georgier mit einer drastisch gestiegenen Zahl unbegründeter Asylanträge konfrontiert.

Massenhafte Internierung

Am Sonntag hatte das Konsortium Investigativer Journalisten (ICIJ) Dokumente veröffentlicht, die von der Kommunistischen Partei Chinas stammen sollen und die Anleitungen zur massenhaften Internierung der muslimischen Minderheit in Nordwestchina enthalten. Nach Schätzungen von Menschenrechtlern sind bis eine Million Uiguren in solche Umerziehungslager gesteckt worden. Die Bundesregierung hat von China Zugang internationaler Experten zu der Region gefordert, in der Uiguren leben.

jj/bri (dpa, afp)

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