Welt & Politik Minister auf Abruf

19:25  01 dezember  2019
19:25  01 dezember  2019 Quelle:   sueddeutsche.de

Huawei-Zoff: Anne Will bringt Wirtschaftsminister mit einfacher Frage ins Straucheln

  Huawei-Zoff: Anne Will bringt Wirtschaftsminister mit einfacher Frage ins Straucheln Kritiker befürchten eine Spionage durch China. Moderatorin Anne Will diskutiert in ihrer gleichnamigen Talkshow mit ihren Gästen am Sonntagabend das Thema „Wirtschaftsmacht und Überwachungsstaat – kann man China vertrauen?“MSN-Nutzer interessieren sich auch für:China: Was ist dran am Terror-Vorwurf gegen die Uiguren?Julian Assange: Ärzte fürchten um sein LebenHerrhausen-Attentat und Co.: Der historische Wochenrückblick 1/33 BILDERN © Library of Congress/Corbis/VCG/Getty Images 25.

Minister auf Abruf . Veröffentlicht am 03.09.2001 | Lesedauer: 5 Minuten. Wenn, ja wenn. Seine gefährliche Liebschaft mit der Gräfin Pilati hat Scharping zum Minister auf Bewährung gemacht - nur

Der Minister will sich von Osborne dessen Pläne persönlich erläutern lassen. Erfinden sich die Briten als Steueroase neu? Verzweiflung oder Kalkül? Osborne - ein Minister auf Abruf .

Das Ergebnis des Mitgliederentscheids ist klar, die Konsequenzen indes sind es weniger. Olaf Scholz und Klara Geywitz sind mit ihrer Bewerbung um den SPD-Vorsitz gescheitert. Aber ist damit auch die Koalition am Ende? © Kay Nietfeld/dpa Das Ergebnis des Mitgliederentscheids ist klar, die Konsequenzen indes sind es weniger. Olaf Scholz und Klara Geywitz sind mit ihrer Bewerbung um den SPD-Vorsitz gescheitert. Aber ist damit auch die Koalition am Ende?

• Wie geht es nach seiner NIederlage bei der Wahl um den SPD-Parteivorsitz für Olaf Scholz als Bundesfinanzminister und Vizekanzler weiter?

• Nachdem die Stichwahl um die neue Führung entschieden ist, will die SPD auf dem Parteitag am kommenden Wochenende ihren künftigen Kurs festlegen.

• Folgt die Partei dem Vorschlag des neuen Führungsduos Esken/Walter-Borjans, eine Abschaffung der Schwarzen Null zu fordern, könnte das Scholz' Rückzug erheblich beschleunigen.

In TV-Interview: Der "Auserwählte": US-Energieminister stellt Trump mit biblischen Figuren auf eine Stufe

  In TV-Interview: Der Die religiöse Überhöhung von Donald Trump kennt unter seinen Anhängern keine Grenzen. In einem Interview gestand Energieminister Rick Perry, er habe Trump gesagt, er sei der "Auserwählte", und ihn in eine Reihe mit biblischen Persönlichkeiten gestellt. Die religiöse Überhöhung von Donald Trump kennt unter seinen Anhängern keine Grenzen.

Ein Minister auf Abruf . Veröffentlicht am 30.06.2002 | Lesedauer: 4 Minuten. Von Wolfgang Pott. Dabei fingen alle Minister gleichzeitig an zu laufen vor gut zwei Jahren, als Clement nach der

• Rücktritt des Schäuble-Sprechers: Minister Gnadenlos. Minister Schäuble: "Das wäre zu verkraften". Andreas Rentz/ Getty Images.

Die Enttäuschung sitzt tief. Bis lange in die Nacht saß Olaf Scholz am Samstagabend mit dem engsten Kreis von Vertrauten zusammen. Man hat gegessen und getrunken und beratschlagt. Das Angebot, das Scholz seiner Partei gemacht hatte, sich geduldig und mit Hilfe vieler Kompromisse wieder in die Wählergunst und ins Kanzleramt zu arbeiten, haben die Mitglieder der SPD mehrheitlich abgelehnt. In der Partei geht es für Scholz nicht weiter. Offen ist, ob er Bundesfinanzminister und Vizekanzler in der großen Koalition bleiben kann - und will.

Zunächst hat die Stichwahl zum Parteivorsitz erst einmal gar nichts mit den Regierungsämtern zu tun. Mittelbar aber schon. Sollte sich der Parteitag am Ende der Woche, auf dem das siegreiche Duo der Stichwahl endgültig als Parteichefs gekürt wird, dafür entscheiden, aus der Groko zu gehen, wäre Scholz nur Minister auf Abruf. Oder ist er das vielleicht jetzt schon?

Staatsminister für Populismus

  Staatsminister für Populismus Früher kritisierte er die bayerische Regierung scharf, heute ist Aiwanger selbst Kabinettsmitglied - und steht als Wirtschaftsminister in der Kritik wie kaum ein anderer. Die CSU hält zähneknirschend still.• Der Freie-Wähler-Chef koaliert jetzt mit der CSU, die er in der Opposition jahrelang bekämpft hatte.

Zwar sollten Attacken gegen einen FDP- Minister aus dem linken CDU-Lager oder aus Kreisen der Opposition nicht überbewertet Rexrodt nimmt seine Rolle wieder ein - als ewiger Minister auf Abruf .

"Herr Lucha ist ab jetzt ein " Minister auf Abruf ", und wir werden genau beobachten, wie sich der der Fall in den nächsten Monaten weiterentwickelt", sagte Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke in Stuttgart.

Sollte der Parteitag dafür stimmen, den Koalitionsvertrag hart nachzuverhandeln und etwa zwölf Euro Mindestlohn als Bedingung für den Verbleib im Regierungsbündnis zu fordern, dürfte Scholz um die kurzfristige Nichterfüllbarkeit dieser Forderung wissen. Er kann dann im Amt bleiben und scheitern. Oder gehen. 

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Es ist nicht Scholz' Art, hinzuschmeißen - aber auch nicht, seine Ansichten grundsätzlich zu ändern

Und da ist auch noch die schwarze Null, die die neue Führung abschaffen will. Sollte der Parteitag ihr dabei folgen, dürfte Scholz, der einen ausgeglichenen Haushalt vorgelegt hat als Beweis dafür, dass Sozialdemokraten solide wirtschaften können, sich die Freiheit nehmen und noch auf dem Parteitag zurücktreten. Mindestens aber, so ist am Sonntag in Berlin zu erfahren, will Scholz bis zum Parteitag weitermachen. Solange, bis entschieden ist, ob der Parteisoldat Scholz noch eine stabilisierende Rolle spielen kann. Oder eher im Wege ist. Für alle, die ihn besser kennen, steht allerdings fest: So wenig, wie es Scholz' bedächtig stoischem Naturell entspricht, einfach mal die Brocken hinzuschmeißen nach einer Niederlage, so wenig wird er zu einem grundsätzlichen Wandel seiner Ansichten bereit sein.

Geschlossene Flüchtlingszentren in Griechenland

  Geschlossene Flüchtlingszentren in Griechenland Griechenlands Regierung kündigt einen härteren Kurs gegen Migranten und Flüchtlinge an. In Rekordzeit sollen neue Abschiebelager entstehen, Asylanträge werden deutlich schneller bearbeitet. © InfoMigrants/Aasim Saleem Provided by Deutsche Welle Giorgos Stantzos kennt kein Pardon.

"Herr Lucha ist ab jetzt ein " Minister auf Abruf ", und wir werden genau beobachten, wie sich der der Fall in den nächsten Monaten weiterentwickelt", sagte Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke in Stuttgart.

Franziska Giffey: SPD- Ministerin auf Abruf - mit Karrierechancen. Suche öffnen. spiegel.de durchsuchen

Wie auch immer, die Gefahr besteht, dass die Bundesregierung nach einer Regierungschefin mit politischem Verfallsdatum nun auch noch einen Vizekanzler mit Ausstiegsdatum bekommt. Im Kreise der europäischen Mitgliedsländer könnte das den Einfluss der Bundesrepublik weiter schmälern. Was nutzt ein deutscher Finanzminister in Europa, der nicht entscheidungsfähig ist, wenn es etwa um die Einlagensicherung oder die Reform des Euro-Rettungsfonds geht?

Schon jetzt hat das Ergebnis der Stichwahl praktische Konsequenzen. Der Bundesfinanzminister lässt am Sonntag offen, ob er am kommenden Mittwoch und Donnerstag überhaupt zu den turnusmäßigen Beratungen der europäischen Finanzminister nach Brüssel fährt, die den EU-Gipfel in knapp zwei Wochen vorbereiten sollen. Der Grund: Parallel tagt in Berlin das erweiterte SPD-Präsidium, um die Halbzeitbilanz der Groko zu bewerten. Und auch sonst ist ja einiges los. Fährt Scholz nicht, sitzt für die größte Volkswirtschaft Europas lediglich ein Staatssekretär am Tisch. Ausgerechnet zum Amtsantritt der neuen EU-Kommission. Und ein halbes Jahr vor der deutschen EU-Ratspräsidentschaft.

Kritik an Absage des Nationalen Bildungsrats: "Es geht nicht um ein Diktat aus Berlin"

  Kritik an Absage des Nationalen Bildungsrats: Der Nationale Bildungsrat hat offenbar keine Chance auf Realisierung. Ein führender Bildungsforscher ist alarmiert: Jetzt bleibe es bei der Unverbindlichkeit. © Foto: Julian Stratenschulte/dpa In einem Schulflur wird mit einem Schild um gebeten, die "Ruhezone Abitur" zu respektieren. Einer der der maßgeblichen deutschen Bildungsforscher übt scharfe Kritik an der Absage des Nationalen Bildungsrats durch Bayern, Baden-Württemberg und Hessen.

Selbst wenn Scholz Minister bleiben sollte. 3 Min. Beitrag per E-Mail versenden. Ein Finanzminister auf Abruf . Olaf Scholz.

Er war Ministerpräsident, Minister , SPD-Vorsitzender, Vizekanzler, zuletzt Außenminister – aber Während der Koalitionsverhandlungen ist er noch geschäftsführend im Amt, ein Minister auf Abruf .

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Verbrennen von Flaggen soll strafbar werden .
Mannheim. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht will das Verbrennen von Staatsflaggen generell unter Strafe stellen. Das kündigte sie in einem Interview an. © Wolfgang Kumm Die Deutschlandfahne (Archiv). Im Gespräch mit dem „Mannheimer Morgen“ (Dienstag) wies Lambrecht darauf hin, dass bei Demonstrationen in Deutschland immer öfter Flaggen verbrannt würden, zum Beispiel bei anti-israelischen oder anti-türkischen Kundgebungen. „Damit werden die Gefühle vieler Angehöriger einer Nation tief verletzt.

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