Welt & Politik Impeachment: Hilft nun ausgerechnet der ukrainische Präsident Donald Trump aus der Patsche?

18:50  02 dezember  2019
18:50  02 dezember  2019 Quelle:   stern.de

Impeachment-Anhörungen: Die Zeugen der anderen

  Impeachment-Anhörungen: Die Zeugen der anderen Der Justizausschuss hat mit den Impeachment-Anhörungen in der Ukraine-Affäre begonnen. Die geladenen Juristen werten die Vorgänge sehr unterschiedlich. © Saul Loeb/​dpa Der Vorsitzende des Justizausschusses im US-Repräsentantenhaus, Jerrold Nadler (l), spricht mit Doug Collins, dem ranghöchsten Ausschussmitglied der oppositionellen Republikaner. Es schien, als hätte Doug Collins schon vor Beginn der Anhörung geahnt, dass ihm ein nervenaufreibender Tag bevorstehen würde.

Impeachment : Hilft nun ausgerechnet der ukrainische Präsident Donald Trump aus der Patsche ? Am Mittwoch geht es in die nächste Runde der Was macht Donald Trump mit Selenskyjs Aussage? Bislang hat sich der Chef des Weißen Hauses noch nicht zum Beistand aus der Ukraine geäußert

Ein Amtsenthebungsverfahren , in den USA als impeachment bezeichnet, ist allerdings keinesfalls Trump wird vorgeworfen, den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in einem Telefonat Trump weist die Vorwürfe als absurde "Hexenjagd" zurück. Die Demokraten treiben das Verfahren

Donald Trump nebst Gattin Melania und Sohn Barron kommt aus dem langen Thanksgiving-Wochenende zurück © AFP/Mandel Ngan Donald Trump nebst Gattin Melania und Sohn Barron kommt aus dem langen Thanksgiving-Wochenende zurück

Am Mittwoch geht es in die nächste Runde der Amtsentgebungsermittlungen gegen Donald Trump – an dem Tag, an dem der US-Präsident beim Nato-Gipfel in London ist. Unterstützung bekommt er aus der Ukraine. So geht es nun weiter.

Ob sich die Stimmung gegen Donald Trump in Sachen Amtsenthebung vielleicht doch noch dreht? Bislang sind etwas mehr US-Bürger für ein sogenanntes Impeachment als dagegen – obwohl fast drei Viertel aller Amerikaner glauben, dass die Vorwürfe gegen den US-Präsidenten stimmen.

Die Schlammschlacht geht weiter

  Die Schlammschlacht geht weiter Im Justizausschuss beginnt die nächste Runde der Anhörungen im Impeachment-Verfahren gegen Donald Trump. Der US-Präsident hat dort ein paar skrupellose Unterstützer. Die Demokraten gegen Trump, Trump gegen die Demokraten: Washington rüstet sich für den zweiten Teil dieses Dramas, das der US-Präsident als "Hexenjagd" bezeichnet. Die Demokraten wollen ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump einleiten, weil der in einem Telefonat mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenskij im Juli Ermittlungen gegen seinen politischen Rivalen und Ex-Vizepräsidenten Joe Biden eingefordert hatte.

Impeachment -Verfahren: Der Kronzeuge packt aus: Dieses TV-Spektakel lehrt Donald Trump das Die Demokraten streben ein Amtsenthebungsverfahren ( Impeachment ) gegen Trump an und Die Demokraten werfen Trump vor, die ukrainische Regierung gedrängt zu haben, sich zu seinen

Donald Trump ist in seinem Amtsenthebungsverfahren freigesprochen worden. Warum und worum es dabei ging, erklärt Rieke Havertz in unserem Video. Das Telefonat Trump mit dem ukrainischen Präsidenten ist bis dato nicht justiziabel und somit sollten die Demokraten das Verfahren nicht

Doch nun meldet sich auf dem fernen Kiew eine nicht unwichtige Stimme zu Wort: Wolodimir Selenskyj, Präsident der Ukraine. Im "Spiegel"-Interview bestreitet er, dass es zwischen ihm und Trump Absprachen gegeben habe. "Ich habe mit US-Präsident Trump gar nicht in dieser Haltung gesprochen - ich geb' dir dies - du gibst mir das", sagte Selenskyj über das "Quid pro Quo", dem Hauptvorwurf gegen den US-Präsidenten.

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Was macht Donald Trump mit Selenskyjs Aussage?

Bislang hat sich der Chef des Weißen Hauses noch nicht zum Beistand aus der Ukraine geäußert, aber es dürfte niemanden überraschen, wenn er Selenkis Äußerung triumphal als Ende der Amtsenthebungsermittlungen verkaufen wird. Womöglich kommt er damit sogar durch. Dass es für die 400-Millionen-Dollar US-Militärhilfe eine Gegenleistung in Form von Ermittlungen gegen den Gaskonzern Burisma und damit gegen den Sohn vom möglichen Präsidentschaftskandidaten Joe Biden geben sollte, hatten bereits einige aus Trumps Umfeld eingeräumt. Gleichwohl könnte der US-Präsident argumentieren, dass dieser Umstand vielleicht auf Arbeitsebene ein Thema gewesen sei, nicht aber in direkten Dialog der beiden Staatsoberhäupter.

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  Jovic verrät Wechsel-Geheimnis - Im vergangenen Sommer verließ Luka Jovic Eintracht Frankfurt und wechselte für 60 Millionen Euro zu Real Madrid. Nicht wenige Experte sahen darin einen zu großen Schritt für den serbischen Youngster und hielten den Wechsel für verfrüht. DAZN gratis testen und internationale Fußball-Highlights live & auf Abruf erleben | ANZEIGE Die Statistik gibt den Kritikern aus dem Sommer nun Recht geben. Bislang kam der 21-Jährige lediglich auf 319 Einsatzminuten in denen Jovic erst ein Treffer gelang. Doch der Youngster bleibt noch ruhig.

Die Einleitung des Amtsenthebungsverfahrens gegen Donald Trump ist noch vor Weihnachten möglich. Update vom 2. Dezember, 19.15 Uhr: Beistand aus Kiew für den US- Präsidenten : Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat direkte Absprachen mit seinem amerikanischen

Die Demokraten haben sich endlich aufgerafft, US- Präsident Donald Trump aus dem Amt zu drängen. Und vielleicht begünstigen die Die Republikaner können das Amtsenthebungsverfahren aber auch heimlich begünstigen – und zwar in der Hoffnung, dass es Trump hilft .


Das erste Kapitel der Amtsenthebungs-Ermittlungen ist vorüber. Nach der Thanksgiving-Pause befasst sich nun der Justizausschuss mit verfassungsrechtlichen Vorwürfen gegen Donald Trump. Konkret sollen deren Mitglieder klären, ob der US-Präsident "schwere Verbrechen und Vergehen" begangen habe. Was genau darunter zu verstehen ist, ist aber nicht eindeutig geklärt. Die Anhörungen sollen am Mittwoch, den 4. Dezember beginnen. Der Ausschussvorsitzende Jerry Nadler hat auch Donald Trump für die Sitzung eingeladen, doch der ließ sein Erscheinen über einen Anwalt absagen. Zur Begründung hieß es, es seien noch keine Zeugen für die Befragung benannt worden. Zudem sei unklar, ob der Justizausschuss den US-Präsident "einen fairen Prozess in den weiteren Anhörungen" gewähre.

Terminkollision mit Nato-Gipfel

Zugleich aber findet in London der Jubiläumsgipfel zum 70. Bestehen des Militärbündnisses statt. Schon vor einigen Tagen beklagte sich der US-Präsident über die Ansetzung der Anhörung. Die jetzige Begründung ist angesichts der offensichtlichen Terminkollision umso verwunderlicher. Trump selbst hatte sich mehrfach über die Ermittlungen beschwert, weil er keine Chance habe, selbst gehört zu werden. Nun muss er auf eine neue Gelegenheit warten. Der US-Präsident hatte allerdings auch angekündigt, dass er möglicherweise bereit wäre, Fragen zur Ukraine-Affäre schriftlich zu beantworten.

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  Impeachment: Don Donald und die Ehrenmänner Impeachment: Don Donald und die EhrenmännerDie Republikaner haben entschieden: Sie stützen Präsident Trump und werden das Amtsenthebungsverfahren scheitern lassen. Die Partei ist verstrickt – und kalkuliert kühl.

US- Präsident Donald Trump wird insbesondere von den Demokraten vorgeworfen, bei einem Telefonat mit seinem Amtskollegen in Kiew seine Machtstellung missbraucht zu haben. Nun äußerte sich der ukrainische Präsident zum ersten Mal deutlich zu den Vorwürfen gegen Trump .

: " Donald Trump ist erledigt". Die US-Demokraten kündigten am Dienstag Ermittlungen an, an deren Ende ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Trump Trump ist wegen eines Telefonats mit dem ukrainischen Staatschef unter Druck geraten, in dem er diesen angeblich aufgefordert hat

Wann der Justizausschuss seine Anhörungen abschließen wird, ist noch unklar und hängt auch von den noch anzuhörenden Zeugen ab. Nachdem der US-Botschafter für die EU, Gordon Sondland, ausgesagt hatte, dass Regierungsmitglieder wie Außenminister Mike Pompeo und Vize-Präsident Mike Pence vom Quid pro Quo gewusst hätten, ist es möglich, dass auch sie noch befragt werden. Zudem soll auch Ex-Sonderermittler Robert Mueller vorgeladen werden. Der hatte gegen Trump in der Russland-Affäre ermittelt, aber auf eine Anklage verzichtet. Zudem soll es Rechtsexperten zufolge Hinweise geben, nach denen das US-Justizministerium wegen der Ukraine-Affäre Ermittlungen gegen den US-Präsidenten aufnehmen soll. Soll habe das FBI bereits Kontakt zum Whistleblower aufgenommen, der die die Sache ins Rollen gebracht hatte.

Die amerikanische Aufklärungsmaschinerie ist also schon längst warmgelaufen. Vermutlich werden Selenskyjs neue Äußerungen daran kaum etwas ändern. Zumal er indirekt bestätigt, dass die USA Militärhilfe zurückgehalten hätten: "Wenn ihr unser strategischer Partner seid, dann solltet ihr keine Hilfe blockieren. Da geht es für mich um Fairness. Da geht es nicht um ein Quid pro Quo. Ich möchte nicht, dass die Ukraine eine Figur auf dem Schachbrett der Großmächte ist, dass man uns herumschubsen, uns vorschieben oder verschachern kann", so Selenskyj.

Jovics königliche Chance - die letzte bei Real?

  Jovics königliche Chance - die letzte bei Real? Real Madrid ist bereits als Gruppenzweiter für das Achtelfinale der Champions League qualifiziert. (Service: Tabellen der Champions League) Die Reise nach Belgien zum abschließenden Vorrundenspiel beim FC Brügge (ab 21 Uhr im LIVETICKER) ist für die Stars von Real vor wichtigen Duellen in La Liga also eher lästige Pflicht als königliche Unterhaltung. Doch für einen geht es um seine Zukunft im weißen Ballett. Luka Jovic konnte seine Ablöse von rund 60 Millionen Euro bislang nicht rechtfertigen. Erst ein Treffer gelang dem ehemaligen Frankfurter in elf Einsätzen. Sein Premierentor war zudem lediglich der Schlusspunkt beim 5:0 gegen den Abstiegskandidaten CD Leganés.

US- Präsident Donald Trump trifft sich beim Nato-Gipfel in London mit den anderen Staats- und Regierungschefs der westlichen Militärallianz. Es ist ein typischer Slogan aus der Trump -Sprüche-Schmiede, er soll sich durch stetige Wiederholung beim Publikum möglichst fest einprägen.

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Quellen: "Fivethirtyeight", "Politico", "Spiegel", The Independent", DPA, AFP, Donald Trump auf Twitter

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