Welt & Politik: SPD: Franz Müntefering warnt vor Bruch der Koalition - - PressFrom - Deutschland

Welt & Politik SPD: Franz Müntefering warnt vor Bruch der Koalition

11:30  03 dezember  2019
11:30  03 dezember  2019 Quelle:   handelsblatt.com

Finnlands Regierungschef stolpert über Post-Streik - Rücktritt eingereicht

  Finnlands Regierungschef stolpert über Post-Streik - Rücktritt eingereicht Finnlands Regierungschef stolpert über Post-Streik - Rücktritt eingereichtPräsident Sauli Niinisto akzeptierte am Dienstag den Schritt, bat den Sozialdemokraten aber, bis zur Bildung einer neuen Regierung die Amtsgeschäfte fortzuführen - zumal Finnland bis zum Jahresende den EU-Ratsvorsitz innehat. Zuvor hatte die Zentrumspartei erklärt, sie habe ihr Vertrauen in Rinne verloren. Die Partei stellte zwar nicht die Koalition infrage, wohl aber Rinnes Umgang mit einem zweiwöchigen Streik bei der staatlichen Post, der sich auf die Fluggesellschaft Finnair sowie andere Branchen ausweitete und erst vorige Woche beigelegt wurde.

Der frühere SPD -Vorsitzende Franz Müntefering hat die künftigen Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans davor gewarnt , gegen den Willen der Bundestagsfraktion die große Koalition zu beenden. "Wenn man den Bruch provoziert, wenn man das Ding gezielt kaputt macht, dann wird

Franz Müntefering (79) war von März 2004 bis November 2005 sowie von Oktober 2008 bis Wenn man den Bruch provoziert, wenn man das Ding gezielt kaputt macht, dann Zu sagen, die Koalition ist schlecht, weil sie der SPD bei der Wahl keine Prozente bringt, ist nun wirklich keine seriöse Politik.

Der frühere SPD-Vorsitzende hat Olaf Scholz und Klara Geywitz bei der Wahl zum Parteivorsitz gewählt. © dpa Der frühere SPD-Vorsitzende hat Olaf Scholz und Klara Geywitz bei der Wahl zum Parteivorsitz gewählt.

Der frühere SPD-Vorsitzende warnt vor einen Bruch der Regierungskoalition zu provozieren. SPD-Vize Stegner ruft die SPD zu einer geschlossenen Linie auf.

Der frühere SPD-Vorsitzende Franz Müntefering hat die designierte neue Parteispitze eindringlich davor gewarnt, die Große Koalition platzen zu lassen. „Wenn man den Bruch provoziert, wenn man das Ding gezielt kaputt macht, dann wird (...) man bei der nächsten Wahl dafür die Quittung bekommen“, sagte Müntefering dem Berliner „Tagesspiegel“ (Dienstag).

Kevin Kühnert macht Ernst: Juso-Chef soll neuer stellvertretender SPD-Vorsitzender werden

  Kevin Kühnert macht Ernst: Juso-Chef soll neuer stellvertretender SPD-Vorsitzender werden Kevin Kühnert macht Ernst: Juso-Chef soll neuer stellvertretender SPD-Vorsitzender werden . Darauf verständigte sich die Parteilinke, wie der Tagesspiegel aus SPD-Kreisen erfuhr. Der bisherige SPD-Vize Ralf Stegner und Johanna Ueckermann sollen als Vorstandsmitglieder der engeren Parteispitze, dem Präsidium, angehören, hieß es. Lars Klingbeil soll Generalsekretär bleiben. MSN-Nutzer interessieren sich auch für:Streit: USA drohen FrankreichSPD: Müntefering warnt vor KoalitionsbruchAngriff auf Pearl Harbor und Co.

Herr Müntefering , Ihre Partei hat eine neue Führungsspitze. Besteht Grund zur Sorge um die Existenz der SPD ? Wenn man den Bruch provoziert, wenn man das Ding gezielt kaputt macht, dann wird das auch erkennbar werden. Und dann wird man bei der nächsten Wahl dafür die Quittung bekommen.

Franz Müntefering war zwei Mal SPD -Chef.Foto: Doris Spiekermann-Klaas. Herr Müntefering , Ihre Partei hat eine neue Führungsspitze. Besteht Grund zur Sorge um die Existenz der SPD ? Wenn man den Bruch provoziert, wenn man das Ding gezielt kaputt macht, dann wird das auch erkennbar werden.

„Denn das ist ganz klar: Wer in einem Fußballspiel in der zweiten Halbzeit in die Kabine läuft und sagt: Wir haben jetzt keine Lust mehr, wir kommen nächsten Sonntag wieder, da sind wir wieder gut drauf, der wird nicht bejubelt, sondern ausgepfiffen.“ Müntefering hatte 2004 in seiner Bewerbungsrede zum Parteivorsitz den Satz geprägt: „Opposition ist Mist. Lasst das die anderen machen – wir wollen regieren.“

Der 79-Jährige verwies zugleich auf die Rolle der Bundestagsfraktion. Über die Politik der Bundesregierung und der SPD-Fraktion werde nicht im SPD-Präsidium entschieden, betonte er. „Wir haben kein Zentralkomitee, sondern eine Fraktion mit gewählten Abgeordneten, die ihrem Gewissen verpflichtet sind“, betonte Müntefering.

Greta Thunberg zurück in Europa

  Greta Thunberg zurück in Europa Go behind the scenes as the New Hot Wheels Jaguar F-TYPE embarks on a journey from sketchpad to showroom, on a custom-designed 232-metre track around the Jaguar Design Studio.

Herr Müntefering , Ihre Partei hat eine neue Führungsspitze. Besteht Grund zur Sorge um die Existenz der SPD ? Wenn man den Bruch provoziert, wenn man das Ding gezielt kaputt macht, dann wird das auch erkennbar werden. Und dann wird man bei der nächsten Wahl dafür die Quittung bekommen.

Müntefering äußerte Verständnis für Kritiker eines Bundeswehr-Einsatzes an der SPD -Parteibasis. Normalerweise brauche man für einen solchen Prozess einige Wenn die Wählerinnen und Wähler uns das Mandat geben, werden wir die Koalition fortsetzen." Die Koalition habe gute Arbeit geleistet.

Er selbst habe Finanzminister Olaf Scholz und die Brandenburgerin Klara Geywitz gewählt, die Entscheidung der SPD-Mitglieder für Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken sei aber eindeutig. Dass auch sie zur Führung der Partei fähig seien, sei keine Frage. „Sie sollten das aber nicht mit einer Kommandozentrale verwechseln“, mahnte Müntefering. Zugleich verteidigte er die von Scholz vertretene Politik der „schwarzen Null“, also eines ausgeglichenen Haushalts.

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner hofft auf eine geschlossene Linie der Sozialdemokraten. „Wir haben gute Chancen, zu einer einheitlichen Linie zu kommen“, sagte Stegner der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. An diesem Dienstag kommt das erweiterte Präsidium der SPD zusammen, um über die Halbzeitbilanz der Koalition und neue Vorhaben für das Bündnis zu beraten. Auch Stegner ist Mitglied des Gremiums.

Greta Thunberg zurück in Europa

  Greta Thunberg zurück in Europa Purposeful, beautiful and timeless: the new Jaguar F-Type looks more dramatic than ever and embodies Jaguar design DNA in its purest form. The perfect proportions are instantly recognisable, but the new F-Type looks even more focused and assertive, and references the beautiful flowing forms from Jaguar's rich sports car heritage. Super-slim pixel LED headlights with subtly updated 'Calligraphy' J signature daytime running lights and sweeping direction indicators blend perfectly into the 'liquid metal' surfacing of the new clamshell bonnet. The new front bumpers and subtly enlarged grille deliver even more visual impact and presence. The rear haunches enhance the F-Type's inherently dramatic, purposeful form, and sweep downwards to the slender rear LED lights with 'Chicane' signature introduced by the all-electric Jaguar I-PACE Performance SUV. Inside, the driver-focused '1+1' cabin envelops the occupants with luxurious materials such as Sienna Tan Windsor Leather, Suedecloth, Alcantara, and satin-finish Noble Chrome, while Jaguar's craftsmanship is embodied in beautiful details such as monogram stitching on the seats and door trim. These touches blend seamlessly with the new 12.3-inch reconfigurable HD TFT instrument cluster and Touch Pro infotainment system. Form follows function, and one of a Jaguar's functions is to look beautiful. Evolved from its predecessor's World Car Design-winning form, the new F-Type's breath-taking looks are characterised by the super-slim Pixel LED headlights, which enhance the car's purposeful, confident stance.

Führende Genossen warnen vor einem übereilten Koalitionsbruch. Post betonte, die Koalition habe nicht nur viel erreicht, sondern auch noch einiges vor. Noch deutlicher fiel die Warnung des früheren SPD -Chefs Franz Müntefering aus: "Wenn man den Bruch provoziert, wenn man das Ding gezielt

Franz Müntefering (* 16. Januar 1940 in Neheim, heute Arnsberg) ist ein deutscher Politiker ( SPD ). In den Jahren 1975 bis 1992 und 1998 bis 2013 war Müntefering Abgeordneter des Deutschen Bundestages (MdB).

Die Top-Themen der MSN-Leser:

Nach Attentat: Johnson macht Labour verantwortlich

Kommentar: Der Mythos von der schwindenden Meinungsfreiheit

Galerie: Auf zum Nürnberger Christkindlesmarkt

„Es gehe nicht um den Ausstieg aus der GroKo“

„Bei den Beratungen über die Halbzeitbilanz und den weiteren Kurs in der Koalition erwarte ich im erweiterten Präsidium schon eine Akzentverschiebung mit Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans“, sagte Stegner zugleich. Das Gremium tagte bereits zwei Mal zu dem Thema. Die designierten SPD-Vorsitzenden nehmen zum ersten Mal teil.

„Massive Investitionen in die öffentliche Infrastruktur statt der „schwarzen Null“ fordern inzwischen sogar Industrie und Gewerkschaften gemeinsam und sogar konservative Wirtschaftsinstitute.“ Dies zählt zu den Kernforderungen von Walter-Borjans und Esken.

Um einen schlichten GroKo-Ausstieg gehe es jetzt nicht, sagte Stegner. „Es gibt aber Bereiche, in denen wir inhaltlich nachlegen müssen – etwa beim Klimaschutz.“ So müsse die Windenergie stärker ausgebaut werden, wenn Deutschland die Klimaschutzziele nicht verfehlen wolle. „Aber ich würde das für den Fortbestand der Koalition nicht dramatisieren.“

Greta Thunberg zurück in Europa

  Greta Thunberg zurück in Europa Greta Thunberg zurück in EuropaDer Katamaran «La Vagabonde» mit der 16-Jährigen an Bord lief am Dienstag bei strahlender Sonne in einen Hafen in der portugiesischen Hauptstadt Lissabon ein, ehe Thunberg nach drei Wochen auf See mit ihrem Protestschild mit der Aufschrift «Schulstreik fürs Klima» unter dem Arm an Land ging. Empfangen wurde sie von Dutzenden Anhängern, einigen Trommlern und dem Bürgermeister von Lissabon, Fernando Medina. Ihre Ankunft hatte sich wegen lauer Winde vor Ort um mehrere Stunden verzögert.

Franz Müntefering sorgt für Diskussionsstoff. SPD -Chef Kurt Beck erwartet offenbar nicht, dass sein Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse ( SPD ) warnte seine Partei davor, Müntefering „mit einer Allerdings seien die inhaltlichen Differenzen zur Linkspartei so groß, dass Koalitionen auf

Debatte über die Rente : Müntefering warnt vor Angstmacherei. Der frühere SPD -Chef und Bundesarbeitsminister Franz Müntefering hat den Deutschen Zumindest auf das künftige Rentenniveau müsse sich die Koalition noch vor der Wahl verständigen, forderte er im Tagesspiegel.

Der SPD-Fraktionsvize Achim Post hat ebenfalls zu einem besonnenen Umgang mit der Koalitionsfrage in der SPD gemahnt. „Es steht Einiges auf dem Spiel: für die Zukunft der SPD genauso wie für unser Land und Europa“, sagte Post der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

„Ich bin sehr dafür, dass wir diese Fragen nun in Ruhe und ohne vorschnelle Schlüsse miteinander bereden – in der SPD und anschließend mit unserem Koalitionspartner“, so der Vorsitzende der NRW-Landesgruppe in der Fraktion. Post betonte, die Koalition habe nicht nur viel erreicht, sondern auch noch Einiges vor.

Auch der nordrhein-westfälische SPD-Landeschef Sebastian Hartmann warnte vor einem überstürzten Ausstieg aus der Großen Koalition. „Ich rate zu Besonnenheit. Wir sollten den neuen Vorsitzenden keine unlösbaren Aufgaben im Hinblick auf die GroKo-Verhandlungen mit auf den Weg geben“, sagte Hartmann der „Rheinischen Post“ (Dienstag).

Mehr auf MSN

Mehr: Die künftigen SPD-Chefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans wollen eine Abkehr von der schwarzen Null. Der Konflikt wird zur Belastungsprobe für die GroKo.

Kehrtwende des Juso-Chefs: Von harten Forderungen ist bei Kevin Kühnert keine Rede mehr .
Viele große Ankündigungen werden in der SPD gerade wieder abgeschwächt. So auch vom Juso-Vorsitzenden, der jetzt Partei-Vize werden will. © Foto: Gregor Fischer/dpa Wird er Partei-Vize? Mit Fotos aus Zügen hat die SPD nicht nur gute Erfahrungen. Als Martin Schulz in einem Regionalexpress einst eine neue Umfrage auf dem Smartphone gereicht bekam, zogen sich die Mundwinkel weit nach unten, was die Fotografen sofort festhielten. Am Ende kam es noch schlimmer. Anfangs war vom unaufhaltsamen Schulz-Zug die Rede, der dann in Sprachbildern wahlweise entgleiste oder auf den Prellbock auffuhr.

—   Teilen Sie Neuigkeiten in der SOC. Netzwerke

Aktuelle videos:

usr: 2
Das ist interessant!