Welt & Politik ARD-„Deutschlandtrend“: Die Deutschen mögen plötzlich Olaf Scholz – vor allem Unionswähler

22:50  05 dezember  2019
22:50  05 dezember  2019 Quelle:   tagesspiegel.de

Olaf Scholz verteidigt seinen Haushalt 2020: "Es ist eben manchmal alles ganz anders"

  Olaf Scholz verteidigt seinen Haushalt 2020: Intellektuelle Faulheit? Alles nur wegen des SPD-Führungsstreits? Die Vorwürfe aus der Opposition redet der Bundesfinanzminister im Bundestag weg. Den harten Tobak liefert Anja Hajduk. Die stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Bundestag beendet ihre Rede in der Debatte um den Bundeshaushalt 2020 an diesem Dienst mit einem herben Vorwurf, auch an die Adresse des Bundesfinanzministers: In der Koalition herrsche, was das Geldausgeben angeht, „intellektuelle Faulheit“. Die Grünen fühlen sich hier als Teil eines neuen Mainstreams.

Viele sind unzufrieden mit der großen Koalition, wollen aber nicht deren Ende. Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans lösen derweil wenig Begeisterung aus.

Sollen die große Koalition zusammenhalten: Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Finanzminister Olaf Scholz (SPD). © Foto: Kay Nietfeld/dpa Sollen die große Koalition zusammenhalten: Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Finanzminister Olaf Scholz (SPD).

Ausgerechnet der Mann, der gerade das Rennen um den SPD-Vorsitz verloren hat, schießt in der Sympathie der Deutschen nach oben. Dem neuen ARD-"Deutschlandtrend" zufolge sind 47 Prozent der Befragten mit der Arbeit von Finanzminister Olaf Scholz sehr zufrieden oder zufrieden - das sind sieben Prozentpunkte mehr als bei der vorigen Umfrage. Er schließt damit zu Bundeskanzlerin Angela Merkel auf. Aber nur 49 Prozent der SPD-Anhänger sind mit Scholz zufrieden, während dies bei den Unionswählern 69 Prozent sind.

Die vier langen Tage des Olaf Scholz

  Die vier langen Tage des Olaf Scholz Die vier langen Tage des Olaf ScholzMan kann laufen gehen, in Potsdam am See entlang, oder in Hamburg um die Alster. Man kann sich die Tage mit Terminen volllaufen lassen. Oder ein neues Buch lesen. Es gibt verschiedene Strategien, um mit anschwellender Nervosität umzugehen. Und gemessen daran, dass Olaf Scholz das alles zusammen tut, dürfte er gerade ziemlich nervös sein.

Die designierten SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, die am Freitag auf dem Parteitag in Berlin gewählt werden sollen, lösen bei den Deutschen wenig Begeisterung aus: Lediglich 22 Prozent der Umfrageteilnehmer äußerten dir Überzeugung, mit ihnen könne die SPD wieder mehr Bürger von sich überzeugen. 70 Prozent glaubten das nicht.

Mit der neuen SPD-Spitze steht auch die große Koalition zur Disposition. Die Gegner des Bündnisses mit CDU und CSU in der SPD sehen sich durch das Votum für Esken und Walter-Borjans beflügelt. Die Stimmung in der Bevölkerung spiegelt das allerdings nicht wider: Obwohl Unzufriedenheit mit der großen Koalition weit verbreitet ist, wünschen sich viele Bürger eine Fortsetzung des Bündnisses. 

Nach CDU-Parteitag: Zweifel an Kramp-Karrenbauer bleiben

  Nach CDU-Parteitag: Zweifel an Kramp-Karrenbauer bleiben Die Delegierten stellten sich am Parteitag hinter die angeschlagene CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer. Doch eine Mehrheit der Deutschen bleibt skeptisch. © Foto: imago images/DeFodi Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp Karrenbauer. Die Mehrheit der Bürger steht einer aktuellen Umfrage zufolge der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer auch nach dem Leipziger Parteitag der Christdemokraten reserviert gegenüber.

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64 Prozent sprachen sich im "Deutschlandtrend" dafür aus, dass Schwarz-Rot bis zum Ende der Legislaturperiode weitermacht, 32 Prozent waren dagegen, wie der Westdeutsche Rundfunk am Donnerstag mitteilte. Gleichzeitig sagten 68 Prozent der Umfrageteilnehmer, sie seien mit der Koalition weniger oder gar nicht zufrieden.

Die SPD bricht auf ins Ungewisse

  Die SPD bricht auf ins Ungewisse Olaf Scholz und Klara Geywitz oder Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken? Am Samstag steht fest, wer künftig die Sozialdemokraten führt. Aber noch lange nicht, ob das die Partei befriedet. Wenn an diesem Samstagabend das Ergebnis des Mitgliederentscheids bekannt gegeben wird und nach einem halben Jahr endlich feststeht, wer künftig die Sozialdemokratie führen soll, dann ist in der SPD noch lange nichts in Ordnung. Die Führungsspitze mag formal bald wieder komplett sein.

85 Prozent der Befragten urteilten, die Regierungsparteien beschäftigten sich zu sehr mit sich selbst und ihrem Personal, anstatt ihre Arbeit zu machen. Schlechte Noten erhielt die Koalition insbesondere für ihre Politik zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum: 77 Prozent der Umfrageteilnehmer waren hier weniger oder gar nicht zufrieden.

Minister auf Abruf

  Minister auf Abruf Wie geht es nach seiner schmerzlichen Niederlage beim SPD-Mitgliederentscheid weiter für den Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz? Er will im Amt bleiben - zumindest noch diese Woche.• Nachdem die Stichwahl um die neue Führung entschieden ist, will die SPD auf dem Parteitag am kommenden Wochenende ihren künftigen Kurs festlegen.

[Lesen Sie mehr zur Zukunft der Groko auf Tagesspiegel.de: Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel fordert von seiner Partei ein Bekenntnis zum Bündnis.]

Auch mit Blick auf die Klimapolitik (76 Prozent) ist die Unzufriedenheit demnach hoch. Ähnlich sieht es bei der Digitalisierung (68 Prozent), im Bereich Gesundheitspolitik und Pflege (66 Prozent) sowie bei der Renten- und Sozialpolitik (65 Prozent) aus.

SPD bleibt mit 13 Prozent in der Sonntagsfrage auf Platz vier

In der Sonntagsfrage gab es im neuen "Deutschlandtrend" nur geringfügige Veränderungen im Vergleich zur vorangegangenen Erhebung im November. Demnach kommen CDU und CSU aktuell auf 25 Prozent (minus eins). Zweitstärkste Kraft sind die Grünen mit 23 Prozent (plus eins) gefolgt von der AfD mit 15 Prozent (plus eins). Die SPD muss sich mit dem vierten Platz und lediglich 13 Prozent zufrieden geben (minus eins). Die FDP liegt bei neun Prozent (plus eins), die Linke bei acht Prozent (minus eins).

Für die Erhebung befragte das Meinungsforschungsunternehmen Infratest dimap am Montag und Dienstag 1007 Wahlberechtigte telefonisch. In die Sonntagsfrage gingen die Angaben von 1507 Wahlberechtigten ein, die von Montag bis Mittwoch befragt wurden. Der Fehlerbereich wurde mit 1,4 bis 3,1 Prozentpunkten angegeben. (Tsp, AFP, Reuters)

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