Welt & Politik Kampfkandidatur auf dem SPD-Parteitag

07:05  06 dezember  2019
07:05  06 dezember  2019 Quelle:   sueddeutsche.de

Gauland verzichtet angeblich auf erneute Kandidatur als Partei-Chef

  Gauland verzichtet angeblich auf erneute Kandidatur als Partei-Chef Gauland verzichtet angeblich auf erneute Kandidatur als Partei-ChefDas berichtete die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" am Mittwoch auf ihrer Internetseite. Der sächsische AfD-Politiker Chrupalla hatte seine Kandidatur am Mittwoch dem "Spiegel" bestätigt.

Bei der SPD deutet sich eine Kampfkandidatur zwischen Juso-Chef Kevin Kühnert und Arbeitsminister Hubertus Heil um den Posten des stellvertretenden Parteichefs an. Für den dritten Stellvertreterposten werde der Vorstand auf dem Parteitag keine Empfehlung abgeben, sagte der designierte Parteichef

Bei der SPD deutet sich eine Kampfkandidatur zwischen Juso-Chef Kevin Kühnert und Arbeitsminister Hubertus Heil um den Posten des stellvertretenden Parteichefs Auf dem am Freitag beginnenden Parteitag sollen Saskia Esken und Walter-Borjans zu neuen Vorsitzenden der SPD gewählt werden.

Juso-Chef Kevin Kühnert will in Zukunft der Vize der designierten Parteivorsitzenden Saskia Esken sein. © dpa Juso-Chef Kevin Kühnert will in Zukunft der Vize der designierten Parteivorsitzenden Saskia Esken sein.

• Juso-Chef Kevin Kühnert und Bundesarbeitsminister werden auf dem SPD-Parteitag gegeneinander um den Posten des stellvertretenden Parteivorsitzenden antreten.

• Zwar unterstützen die designierten Vorsitzenden Esken und Walter-Borjans Kühnert, wollen aber den Delegierten die Entscheidung überlassen.

• Im Interview mit der SZ lässt das neue Spitzenduo offen, ob die SPD bis zum Ende der Legislaturperiode in der Koalition bleiben wird.

Das Ringen um den künftigen Kurs der SPD dürfte sich in einer wichtigen Personalentscheidung auf dem Parteitag der Sozialdemokraten fortsetzen. Bei der Wahl der neuen Parteispitze an diesem Freitag in Berlin konkurrieren voraussichtlich Arbeitsminister Hubertus Heil und Juso-Chef Kevin Kühnert um einen der einflussreichen Stellvertreterposten. Während Heil in der SPD das Lager jener vertritt, die die Koalition fortsetzen wollen, gilt Kühnert als Wortführer der Gegner des Regierungsbündnisses mit der Union.

Nach CDU-Parteitag: Zweifel an Kramp-Karrenbauer bleiben

  Nach CDU-Parteitag: Zweifel an Kramp-Karrenbauer bleiben Die Delegierten stellten sich am Parteitag hinter die angeschlagene CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer. Doch eine Mehrheit der Deutschen bleibt skeptisch. © Foto: imago images/DeFodi Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp Karrenbauer. Die Mehrheit der Bürger steht einer aktuellen Umfrage zufolge der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer auch nach dem Leipziger Parteitag der Christdemokraten reserviert gegenüber.

Berlin (dpa) - Bei der SPD deutet sich eine Kampfkandidatur zwischen Juso-Chef Kevin Kühnert und Arbeitsminister Hubertus Heil über den Posten des Esken und Walter-Borjans sollen am Freitag auf dem SPD - Parteitag offiziell an die Parteispitze gewählt werden. Die Zustimmung gilt nach dem

Bei der SPD deutet sich eine Kampfkandidatur zwischen Juso-Chef Kevin Kühnert und Arbeitsminister Hubertus Heil an. Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans haben den Leitantrag für den SPD - Parteitag nachgeschärft, berichten die Kollegen vom Redaktionsnetzwerk Deutschland: Explizit

Im Interview mit der Süddeutschen Zeitung sprechen sich nun die designierten SPD-Vorsitzenden, Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, klar für Kevin Kühnert aus. "Ein so kluger Kopf wie Kevin Kühnert gehört in eine verantwortungsvolle Position, das haben wir immer gesagt", sagte Norbert Walter-Borjans. Er freue sich, dass der 30-jährige Chef des Parteinachwuchses bereit sei, "Verantwortung zu übernehmen". Die Entscheidung treffe aber der Parteitag.

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Der 67-jährige Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken, 58, ebenfalls zwei Kritiker der großen Koalition, hatten sich erst am Samstag im Mitgliedervotum als neues Führungsduo durchgesetzt. Sie müssen auf dem Parteitag von den Delegierten nun offiziell gewählt werden. Walter-Borjans und Esken hatten ihrerseits im Wahlkampf auf die Unterstützung von Kühnert und seinen Jusos zählen können.

Minister auf Abruf

  Minister auf Abruf Wie geht es nach seiner schmerzlichen Niederlage beim SPD-Mitgliederentscheid weiter für den Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz? Er will im Amt bleiben - zumindest noch diese Woche.• Nachdem die Stichwahl um die neue Führung entschieden ist, will die SPD auf dem Parteitag am kommenden Wochenende ihren künftigen Kurs festlegen.

Bei der SPD deutet sich eine Kampfkandidatur zwischen Juso-Chef Kevin Kühnert und Arbeitsminister Hubertus Heil an. Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans haben den Leitantrag für den SPD - Parteitag nachgeschärft, berichten die Kollegen vom Redaktionsnetzwerk Deutschland: Explizit

Der SPD -Parteivorstand hat einen Leitantrag für den Bundesparteitag beschlossen, mit dem die neue Parteispitze zu Nachverhandlungen mit der Union beauftragt Sie seien trotzdem zufrieden, sagten die angehenden Parteivorsitzenden, die am Freitag auf dem Parteitag offiziell gewählt werden sollen.

Seit Tagen wird heftig um den Einfluss an der Parteispitze gekämpft. Führende Sozialdemokraten aus der Regierung und der Fraktion fürchten, die neue Doppelspitze könnte die SPD bald aus der Koalition herausführen und wollen deshalb über die Stellvertreterriege ein Gegengewicht aufbauen. Esken und Walter-Borjans haben bereits Zugeständnisse gemacht: Für die weiteren zwei Vizeposten nominierte der Vorstand am Donnerstag die saarländische SPD-Chefin Anke Rehlinger und die Brandenburgerin Klara Geywitz, beide Politikerinnen, die die große Koalition fortsetzen wollen. Klara Geywitz war mit Finanzminister Olaf Scholz für den Parteivorsitz angetreten. Für den dritten Stellvertreterposten verzichte das Gremium überraschend auf eine Empfehlung.

Arbeitsminister Hubertus Heil steht für etliche Verhandlungserfolge der SPD in der Regierung. Er hat auch die Grundrente für Geringverdiener auf den Weg gebracht, auf die sich jüngst Union und SPD verständigt haben, die aber erst noch umgesetzt werden muss. Auch Heil bekommt prominente Unterstützung aus der Partei. Für ihn als Vize wirbt die in der SPD beliebte Familienministerin Franziska Giffey.

Wachstumsschmerzen bei der AfD

  Wachstumsschmerzen bei der AfD Die AfD will regieren und erwachsen werden. Doch das ist ganz schön kompliziert. Beobachtungen vom Parteitag in Braunschweig. Wie sehr Alexander Gauland dem gewöhnlichen Geschehen entrückt ist, war bislang allenfalls zu erahnen. Gauland, 78, tritt am Samstagmorgen ans Rednerpult. Er hat einen Frosch im Hals, aber er muss nicht lange reden. Seine Aufgabe ist es bloß, die knapp 600 Delegierten zu begrüßen. Gauland sagt: „Ich eröffne den sechsten Bundesparteitag der Alternative für Deutschland.

Über diese Inhalte will die SPD nach ihrem Parteitag mit der Union sprechen. Eine Kampfkandidatur , die wieder jemanden beschädigen wird? Den mächtigen Juso-Chef oder einen Arbeitsminister, der eine Menge sozialdemokratische Politik in der Koalition durchgesetzt hat?

Berlin (dpa) - Bei der SPD deutet sich eine Kampfkandidatur zwischen Juso-Chef Kevin Kühnert und Arbeitsminister Hubertus Heil über den Posten des stellvertretenden Parteichefs an. Für den dritten Stellvertreterposten werde der Parteivorstand keine Empfehlung abgeben

Im SZ-Interview lassen Esken und Walter-Borjans weiter offen, ob sie die Regierungsarbeit bis zum Ende der Legislatur fortsetzen wollen. Dies würden Gespräche mit der Union über Nachbesserungen beim Klimaschutzpaket und neue Vorhaben zeigen. "Wir sind gewählt worden, um zu sagen, wir können mehr erreichen", sagte Walter-Borjans. Eine Frist für Verhandlungen wollten sie nicht setzen.

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Jusos wie die Berliner Vorsitzende Annika Klose hatten beim SPD-Parteitag auf eine grundsätzliche Wende gehofft. Doch die Etablierten geben weiter den Ton an. Vorn auf der Bühne dankt die neue Doppelspitze der SPD gerade Manuela Schwesig für ihre Arbeit als Parteivizin und überhaupt für alles, was "die Manu" je getan oder gesagt hat, als es plötzlich in den Reihen der Parteitagsdelegierten ungemütlich wird.

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