Welt & Politik SPD: Es wird mit einem Wimmern enden

12:45  07 dezember  2019
12:45  07 dezember  2019 Quelle:   zeit.de

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Möglicherweise wird sich die Ausgangslage für die SPD nach Neuwahlen nicht verbessern", sagte er dem Kölner Stadt-Anzeiger. Außerdem werde die Partei , die "jetzt erkennbar die Schuld am Scheitern der Koalition auf sich lädt, keinen Ruhm ernten, sondern von den Wählern die Quittung bekommen."

Das Verb enden ist intransitiv, d.h. es kann kein Objekt haben: etwas endet Das Verb beenden ist transitiv, d.h. es hat ein direktes Objekt: Man beendet etwas bzw. etwas wird beendet Ich würde gern wissen, wie die Geschichte endet . Das Fest endete mit einem Feuerwerk. Wie soll das noch enden ?

Bei dem Phlegma, das die SPD auf dem Parteitag zeigt, wird sie sich nicht noch einmal zur Entschiedenheit aufraffen. Der Furor gegen die Groko ist rückstandslos verpufft.

Mit Applaus in die Zukunft der SPD © Michael Pfister für ZEIT ONLINE Mit Applaus in die Zukunft der SPD

Wurden die 15 Seiten in Softlan getaucht? Lag es an einer Überdosis Flora Soft zum Frühstück? Oder gab es bei den Beratungen über den Leitantrag in den Führungsgremien zu viel Weichkäse? Es gibt Dinge, die sich im Nachhinein nur schwer klären lassen, doch als der Leitantrag für den SPD-Parteitag zwischen dem bisherigen Partei-Establishment und der neuen Doppelspitze ausverhandelt, vorgestellt und von den rund 650 Delegierten verabschiedet war, staunte man nicht schlecht: So windelweiche "harte Bedingungen" hat die sozialdemokratische Welt bis dato nicht gesehen.

Frauen, Klimaschutz und technischer Fortschritt: Saudi-Arabiens G20-Revolution von oben

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Einfach nur erschreckend , was auf UNS zukommt!!! Die Alt-Liga SPD & CDU trifft sich und ein souveräner faktensicherer Willy Wimmer brilliert mit seinem

Die SPD will ihre neue Spitze wählen und ihren Kurs in der Großen Koalition bestimmen. SPD -Ministerpräsidentin Schwesig fordert schnelle Entscheidung über GroKo. Die ständige Debatte 'GroKo ja oder nein?' muss ein Ende haben", sagte sie dem Redaktionsnetzwerk Deutschland .

Was vorher konkret war, war nun schwammig. Was gefordert worden ist, wurde nun vorgeschlagen. "Nachverhandlungen" hießen nun "Gespräche". Und was wie eine kerzengerade rote Linie aussah, die man besser nicht überschreiten sollte, war nun ein undefinierbarer Bereich, in dem man fortan ein wenig herumirren darf.

12 Euro Mindestlohn, 500 Milliarden Euro Investitionen in 10 Jahren, wirksame Nachbesserungen beim Klimaschutz? Aufgelöst im Ungefähren. Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans? Eingehegt durch die Groko-Befürworter. Der Anti-Groko-Furor, der die beiden Außenseiter an die Spitze der SPD getragen hat? Rückstandslos verpufft in den weiten Hallen des Berliner CityCubes. Und die Jusos, die diesen Furor wie niemand anders sonst entfacht haben? Lammfromm, kreuzbrav und begeistert klatschend, wenn ihr Held Kevin Kühnert vor dem großen Knall, dem sofortigen Ausstieg aus der großen Koalition, warnt. Die Kinder fressen ihre Revolution.

Kann Marquez den Rekord von Agostini knacken? "So gut wie unmöglich"

  Kann Marquez den Rekord von Agostini knacken? Marc Marquez glaubt nicht, dass er so wie Giacomo Agostini 15 Mal Weltmeister werden wird - Denn dazu müsste er doppelt so viel gewinnen wie bisherAgostini erlebte seine Blütezeit Ende der 1960er-Jahre und Anfang der 1970er-Jahre. Damals war es üblich, dass die Fahrer in mehreren Klassen starteten. Mehrmals sicherte sich Agostini in einem Jahr die Titel in der 500er- und der 350er-Klasse. Deshalb ist es in der Neuzeit schwierig, den Allzeitrekord des Italieners zu knacken.

Auch wenn vom SPD -Parteitag mit einiger Wahrscheinlichkeit kein Signal für ein unmittelbares Ende der GroKo ausgehen wird, scheint sich die CDU trotzdem auf alle Möglichkeiten vorzubereiten. Deren Ende könnte ihr als Möglichkeit erscheinen, doch noch ins Bundeskanzleramt aufzurücken.

Viele Jahre haben wir gemeinsam mit ihm und den Genossen des SPD -Ortsvereins Aken für eine gute und gerechte Politik im Sinne der Menschen gekämpft. Für linke sozialdemokratische Positionen, die er standhaft und mit Herzblut vertrat. Machs gut Uwe. Danke für die gute gemeinsame Zeit mit dir.

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Wie geht es jetzt weiter? Ein bisschen zynisch könnte man fragen: Wird die Union die Bedingungen, die die SPD auf ihrem Parteitag gar nicht gestellt hat, erfüllen? Die Antwort ist nicht so einfach, wie man vermuten könnte. Denn nicht nur die SPD muss die Illusion nähren, sie habe der Union sozialdemokratische Zumutungen vor das Konrad-Adenauer-Haus geknallt, in denen ein entschiedenes "Kein Weiter so!" steckt – die Union muss das auch. Denn auch sie steht unter Profilierungsdruck. Miese Wahl- und Umfrageergebnisse drängen sie ebenso zu dem, was man so gern "klare Kante" nennt, wie das andauernde Gemurre an ihrer Basis, den Sozis sei man ohnehin schon viel zu weit entgegengekommen. CDU und CSU müssen daher nun erst mal entschieden zurückweisen, was sie halbwegs lässig durchwinken könnten.

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Es geht um die Halbzeitbilanz der SPD und die Frage, ob es der Partei gut tut, weiterhin mit CDU und CSU zu regieren. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil schlug in die gleiche Kerbe und endete mit einem flammenden Appell: Es müsse alles rausgeholt werden, was in der großen Koalition möglich sei.

Wohin steuert die SPD ? Um Deutschlands älteste Partei ist es schlecht bestellt. Seit 1998, als die Sozialdemokraten mit mehr als 40 Prozent die Viele Genossen, wie sich die Sozialdemokraten untereinander nennen, machen für den Niedergang ihrer Partei die große Koalition verantwortlich.

Bis der Profilierungsdruck sich verselbstständigt

In diesem Illusionskampf steckt allerdings eine reale Gefahr. Beide Seiten könnten so lange über diese eingebildeten Zumutungen streiten, bis aus der Illusion eines Kampfs ein sehr realer wird. Nicht an den Bedingungen der SPD würde die Groko dann scheitern, sondern an einem Profilierungsdruck, der sich verselbstständigt.

Ein Groko-Aus aus Versehen.

Wahrscheinlicher ist aber etwas anderes. Aus den Gesprächen, die ja nicht Verhandlungen heißen dürfen, kommt die SPD mit wenig Jetzigem, aber ganz viel Künftigem heraus. Die 12 Euro Mindestlohn und die 500 Milliarden Euro Investitionen werden ebenso fehlen wie die großen Nachbesserungen beim Klimaschutz, aber ein bisschen hier und ein wenig da wird es schon geben. Die To-do-Liste der Groko wird dann zwar nicht wesentlich größer sein, das Munitionslager für den Wahlkampf 2021 aber deutlich voller. Wir haben die Defizite festgestellt – und machen daraus eine durchschlagskräftige Kampagne: Mit diesem Versprechen würden dann Esken und Walter-Borjans, die namentlich schon zu Eskabo verschmolzen sind, vor ihre Anhänger treten. Und die vielen anderen in der SPD. Die Frage ist dann nur: Wann beginnt dieser Wahlkampf? Wie geplant im Herbst 2021 – oder sofort?

"Die Top 10 als Ziel": Aprilia hofft mit neuem Motorrad auf Fortschritte

  Aprilia-Motorsportchef Massimo Rivola erhofft sich vom neuen Motorrad einen deutlichen Fortschritt - Die Top 10 müssen für beide Fahrer das Ziel sein"Ich bin sehr zufrieden mit unseren beiden Fahrern", sagt Aprilia-Motorsportchef Massimo Rivola im Gespräch mit 'Motorsport-Total.com'. "Sie sind komplett unterschiedlich. Mit Aleix haben wir einen super Athleten. Er zeigt eine gute Performance und kennt Aprilia und das Motorrad sehr gut. Er ist sehr wichtig für uns.

Die erste gemeinsame Regierung endete für die SPD vier Jahre später mit dem bisher schlechtesten Bundestagswahlergebnis ihrer Geschichte, im kommenden Herbst könnte es nach weiteren Aber es kann auch dazu führen, dass die Sozialdemokraten nur als zerstrittene Partei wahrgenommen werden.

Die SPD hat zwei neue Chefs: Der Parteitag in Berlin hat die Wahl der Basis bestätigt, Esken und Walter-Borjans rücken an die Spitze. Zuvor hatten die beiden klar gemacht, was sie ändern wollen. RT Deutsch zeigt Ausschnitte aus den Reden der beiden neuen Vorsitzenden.

Viel rausholen, wo nur ganz wenig drinsteckt

Kühnert, der Königsmacher des neuen Spitzenduos, hat Esken und Walter-Borjans, verkleidet als Lob, eine schwere Bürde mit auf den Weg in die Gespräche mit der Union gegeben. Er habe vor zwei Jahren an gleicher Stelle viel über Vertrauen geredet. Er vertraue den beiden frisch Gewählten. Und zwar darauf, dass sie "genau wissen, mit welcher Botschaft" sie gewählt worden seien: "Ein Weiter-so darf es nicht geben." Im Klartext heißt das: Es liegt jetzt an euch, ganz viel rauszuholen, wo nur ganz wenig drinsteckt. Schafft ihr das nicht, dann hat das mit mir nichts zu tun.

Und wann kommt er nun, der nächste Wahlkampf? Erlebt man das latente Phlegma auf diesem Parteitag, kann man nicht glauben, dass sich die SPD noch einmal zu Entschiedenheit aufraffen kann. Die Groko wird wohl nicht im Winter 2019/20 mit einem Knall enden. Sondern im Herbst 2021 mit einem Wimmern.

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