Welt & Politik SPD will Hartz IV durch Bürgergeld ersetzen

19:20  07 dezember  2019
19:20  07 dezember  2019 Quelle:   rp-online.de

Da isser doch wieder!: Fortunas Hoffnungsträger ist zurück am Ball

  Da isser doch wieder!: Fortunas Hoffnungsträger ist zurück am Ball Da isser doch wieder!: Fortunas Hoffnungsträger ist zurück am BallNun durfte er erstmals wieder Teile des Mannschaftstrainings mitmachen und wieder mit dem Ball arbeiten.

Nahles will Hartz IV durch Bürgergeld ersetzen . SPD -Chefin Andrea Nahles fordert statt Hartz IV ein sogenanntes „ Bürgergeld “. Sanktionen sollen bei der Grundsicherung nicht im Vordergrund stehen.

Die Hartz - IV -Reform von Gerhard Schröder ( SPD ) sei richtig gewesen und habe wesentlich geholfen, die Arbeitslosigkeit zu reduzieren. SPD -Chefin Andrea Nahles hatte vor einer Woche bei einem Debattencamp ihrer Partei eine "Sozialstaatsreform 2025" angekündigt und betont: "Wir werden

Berlin. Paukenschlag in Berlin: Die SPD hat einstimmig ein neues Konzept für einen reformierten Sozialstaat verabschiedet. Damit will die Partei unter anderem Hartz IV hinter sich lassen und den Mindestlohn deutlich erhöhen.

 Bunte Runde beim SPD-Parteitag in Berlin. © Kay Nietfeld Bunte Runde beim SPD-Parteitag in Berlin.

Das erklärte die bisherige kommissarische Vorsitzende Malu Dreyer am Samstag auf dem Parteitag in Berlin. Die SPD will sich damit für die Einführung eines Bürgergelds einsetzen, das Hartz IV ersetzen soll. Dieses Bürgergeld soll Empfänger unter anderem weniger hart sanktionieren.

MSN-Nutzer interessieren sich auch für: 

Genetik: Der Habsburger Kiefer – wie Inzucht das spanische Weltreich zugrunde richtete

  Genetik: Der Habsburger Kiefer – wie Inzucht das spanische Weltreich zugrunde richtete Mit glücklichen Heiraten schufen die Habsburger aus Österreich ein Weltreich. Damit das Gebilde fortbestand, heirateten sie 200 Jahre lang untereinander – mit schrecklichen Folgen. "Kriege führen mögen andere, du, glückliches Österreich, heirate" – mit diesem Wahlspruch heirateten die Habsburger ein Weltreich zusammen, in dem die Sonne niemals unterging. Den Beginn machte der bitterarme Maximilian I, dem es gelang die reichste Erbin Europas, die Erzherzogin Maria von Burgund, zu ehelichen.

Hartz IV heißt eigentlich "Grundsicherung für Arbeitsuchende". Das Problem ist, dass bisher mindestens zwei Personengruppen in dem System Fazit: Im SPD -Konzept für ein Bürgergeld finden sich viele Lösungen für einige eklatante Schwächen und Härten des jetzigen Hartz - IV -Systems - etwa

SPD -Chefin Andrea Nahles hat ihre Vorstellungen für eine Ablösung des Hartz - IV -Systems konkretisiert. "Die neue Grundsicherung muss ein Bürgergeld sein", schreibt sie in einem Gastbeitrag in der Samstagsausgabe der "Frankfurter Allgemeine Zeitung".

USA:   "Das wäre der Anfang vom Ende“ 

Politik:  Die SPD regiert vorerst weiter 

Galerie: Historischer Wochenrückblick 2.-8. Dezember

Zudem sieht das Konzept die Erhöhung des Mindestlohns auf mindestens zwölf Euro vor. Tarifgebundene Unternehmen sollen steuerlich bessergestellt werden. Die Reformen beinhalten auch die Einführung einer Kindergrundsicherung, die familienpolitische Leistungen bündeln und sozial benachteiligte Familien stärker unterstützen soll.

Zudem soll es nach dem Willen der SPD Reformen bei der Pflege geben. Pflegekräfte sollen besser bezahlt, die Bürger bei den Kosten für die Pflege entlastet werden. Weiter will sich die SPD für die Einführung einer Pflegevollversicherung einsetzen; dabei sollen die private und gesetzliche Pflege zusammengeführt werden.

Silvesterknallerei: Böller-Boykott - erste Edekas und Baumärkte verkaufen kein Feuerwerk mehr

  Silvesterknallerei: Böller-Boykott - erste Edekas und Baumärkte verkaufen kein Feuerwerk mehr Ob aus Klimaschutz-, Tierwohl- oder Sicherheitsgründen: Die Böllerei zu Silvester gerät immer mehr in Verruf. Städte richten böllerfreie Zonen ein, erste Supermärkte und Baumärkte streichen die Feuerwerkskörper komplett aus dem Sortiment. Die Bilder vom großen Silvesterfeuerwerk gehören zum Jahreswechsel wie knallende Sektkorken und "Dinner for One". Doch in den letzten Jahren ist die Böllerei zunehmend in Verruf geraten. Viele Haustierbesitzer würden ihren tierischen Mitbewohnern den Stress schon lange gerne ersparen. Zudem wird die mit der Knallerei einhergehende Umweltverschmutzung ein immer größeres Thema.

SPD -Vorsitzende Nahles will die sozialen Sicherungssysteme grundlegend reformieren. Wirtschaftsminister Altmaier warnt dagegen davor, Hartz IV abzuschaffen.

Die SPD will Hartz IV durch ein " Bürgergeld " ersetzen . Kritik kommt aus der Union, der FDP - und vom DGB. Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck hat erstmals selbst zu seinen Plänen für eine Abschaffung des bestehenden Hartz - IV -Systems geäußert.

Der Prozess für das Konzept war noch von der früheren SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles in Gang gebracht worden. Die Finanzierung der Reformen wurde in der Debatte weitgehend ausgeklammert.

Bereits am Freitag hatten die Delegierten Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans als neue Parteispitze bestätigt und sich für neue Gespräche in der Koalition ausgesprochen. Dabei solle es etwa um mehr Reformen beim Klimaschutz, Digitalisierung und Infrastruktur gehen. 

Mehr auf MSN

Mehr von RP ONLINE

Karlsruhe verbietet harte Hartz-IV-Sanktionen

SPD will Hartz IV durch Bürgergeld ersetzen und Mindestlohn erhöhen

SPD-Spitze stimmt einstimmig für Abkehr von Hartz IV

Bayer Leverkusen verpflichtet Argentinier Palacios .
Bayer Leverkusen verpflichtet Argentinier PalaciosBundesligist Bayer Leverkusen ist auf der Suche nach einem möglichen Nachfolger für den heftig umworbenen Jungstar Kai Havertz fündig geworden. Wie die Werkself am Montag bekannt gab, wechselt der argentinische Nationalspieler Exequiel Palacios im Januar von River Plate Buenos Aires nach Leverkusen und unterschrieb einen Vertrag bis 2025. Laut Fachmagazin kicker soll die Ablösesumme für den 21 Jahre alten Mittelfeldspieler bei rund 22 Millionen Euro liegen.

—   Teilen Sie Neuigkeiten in der SOC. Netzwerke

Aktuelle videos:

usr: 2
Das ist interessant!