Welt & Politik Nach massiver Kritik: Hamburgs Grüne rudern bei Streit-Thema zurück

12:30  26 januar  2020
12:30  26 januar  2020 Quelle:   mopo.de

Testspiel-Kracher: Hamburgs Handballer kassieren Lehrstunde der schönsten Art

  Testspiel-Kracher: Hamburgs Handballer kassieren Lehrstunde der schönsten Art Der HSVH hat das Testspiel gegen den THW Kiel verloren.„Das hat Spaß gemacht“, sagte Kiels Superstar Domagoj Duvnjak, am Sonntag noch bei der EM im Finale im Einsatz und zum „MVP“ des Turniers gekürt, nach dem Testspiel in seiner früheren Halle, in der er zu HSV-Zeiten oft gespielt hat. Zur Freude der Zuschauer lenkte „Dule“ zu Beginn beider Halbzeiten das Spiel des mit Stars gespickten THW, wurde dann aber  für den Liga-Kracher gegen Hannover am Sonnabend geschont.

Zuvor war das BSI massiv in die Kritik geraten. Grünen -Fraktionsvize Konstantin von Notz. Das BKA warnte alle Bundestagsabgeordneten in einem der dpa Aus Sicht von Unionsfraktionsvize Thorsten Frei zeigt der Vorfall, wie sehr das Thema Datensicherheit unterschätzt wird.

Hamburg . Die Hamburger Grünen wollen ihre Forderung nach einer Lockerung des Sie streite im Wahlkampf für die zentralen Zukunftsthemen wie „eine echte Verkehrswende, eine mutigere Grüne begründeten Forderung mit deeskalierender Wirkung. Die Grünen -Forderung war auch schon beim

Justizsenator Till Steffen und Hamburgs Zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank. © dpa Justizsenator Till Steffen und Hamburgs Zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank.

Kurz vor der Bürgerschaftswahl am 23. Februar wollen die Hamburger Grünen ihre Forderung nach einer Lockerung des Vermummungsverbots überdenken. Entsprechend äußerten sich die Zweite Bürgermeisterin und Wissenschaftssenatorin Katharina Fegebank und Justizsenator Till Steffen.

Im Programm der Grünen zur Bürgerschaftswahl wird gefordert, Vermummung künftig nicht mehr als Straftat, sondern als Ordnungswidrigkeit zu ahnden, um der Polizei einen größeren Handlungsspielraum beim Einschreiten gegen vermummte Demonstranten zu geben.

Streit um Maut-Kündigung: Schiedsverfahren zeichnet sich ab

  Streit um Maut-Kündigung: Schiedsverfahren zeichnet sich ab Im Streit um Entschädigungsansprüche nach der Kündigung der Verträge für die geplatzte Pkw-Maut zeichnet sich ein Schiedsverfahren zwischen dem Bund und den vorgesehenen Betreibern ab. © Foto: Jens Büttner/zb/dpa Die für die Pkw-Maut vorgesehenen Betreiber fordern Entschädigungen in Millionenhöhe. Der Bund weist die Ansprüche aber zurück. Auch ein zweiter Versuch zur Streitbeilegung sei «ernsthaft unternommen» worden, habe aber zu keinem Ergebnis geführt, teilte das Verkehrsministerium auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit.

Die Deutschen streiten sich mit ihren Nachbarn am häufigsten über Lärm. So geht es bei rund jedem siebten Streit (13,6 Prozent) um Krach durch zu laute Musik oder Fußgetrampel von oben. An zweiter Stelle stehen unerledigte Gemeinschaftsausgaben wie Schneeräumen oder die Reinigung des

Streit um das Kreuz. Im Bundesland Bayern soll bald in jeder staatlichen Behörde ein Kreuz hängen. Top- Thema – Audios. Streit um das Kreuz. Übersicht Übungen Manuskript Glossar Downloads & Links.

Polizei hat schon Spielraum, um deeskalierend aufzutreten

„Aus den Reihen der Hamburger Polizei hören wir nun aber, dass sie auch so schon jeden Bewegungsspielraum hat, den sie braucht, um deeskalierend aufzutreten“, sagte Steffen der „Welt am Sonntag“. „Wir wollen über diese Frage mit der Polizei in einen Dialog treten. Wenn sich das so bestätigt, brauchen wir die Gesetzesänderung nicht.“

Fegebank: Nicht „mit der Brechstange“ etwas an der Polizei vorbei durchsetzen

Sie streite im Wahlkampf für die zentralen Zukunftsthemen wie „eine echte Verkehrswende, eine mutigere Wirtschaftspolitik und mehr Bürgerrechte“, sagte Fegebank der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. „Die Frage, ob das Vermummungsverbot künftig nur noch als Ordnungswidrigkeit verfolgt werden soll, gehört nicht zu diesen Themen.“ Es gehe nicht darum, „etwas mit der Brechstange an den Beamtinnen und Beamten vorbei durchzusetzen, sondern gemeinsam gute Lösungen in der Sache zu finden.“

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Die Grünen-Forderung war auch schon beim ersten Wahlduell zwischen Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) und seiner Grünen-Herausforderin Katharina Fegebank am Sonntag vor einer Woche Thema. Dabei hatte Tschentscher es als „sehr merkwürdig“ bezeichnet, wenn man sage: „Die Polizeibeamten sollen gekennzeichnet werden und die Demonstranten dürfen sich vermummen.“

Grüne: Forderung mit deeskalierender Wirkung begründet

Fegebank hatte eingeräumt, dass die Forderung „auf den ersten Blick oder beim ersten Hören verstörend“ wirke, diese aber mit dem größeren Spielraum der Polizei für ein deeskalierendes Handeln verteidigt. Bei Straftaten müsse die Polizei einschreiten, bei Ordnungswidrigkeiten habe sie einen Ermessensspielraum.

Für Empörung bei den Grünen hatte nach dem Duell ein schnell wieder gelöschter Tweet von Tschentschers Büroleiter Daniel Stricker gesorgt, den dieser mit Bezug auf die Lockerung des Vermummungsverbots mit dem Hashtag #grünistgewaltbereit versehen hatte. Grünen-Fraktionschef Anjes Tjarks sprach von einer „unfassbaren Entgleisung“ und forderte eine Entschuldigung.

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Der Grund: In Hamburg wird immer weniger Restmüll produziert. Die Menge sank seit 2007 um 100.000 Tonnen. Der Stadtraum ist für große Deponien zu knapp. Allerdings gab es bereits seit Jahren Kritik an den Massen des in Hamburg verbrannten Mülls. Mehr zum Thema .

Zu dem Tweet seines Büroleiters hatte sich Tschentscher jedoch nicht äußern wollen. „Der Senat nimmt grundsätzlich keine Stellung zu privaten Meinungsäußerungen von Mitarbeitern der Freien und Hansestadt Hamburg“, sagte sein Sprecher. (dpa/mp)

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