Welt & Politik Bundeswehr: Bericht: Immer mehr Soldaten mit rechtsextremer Gesinnung

12:40  26 januar  2020
12:40  26 januar  2020 Quelle:   sueddeutsche.de

Bericht: Juventus Turin zeigt Interesse an Bayern-Torwart Manuel Neuer

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Mitglieder des Kommandos Spezialkräfte bei einer Übung mit einem Helikopter: Ausgerechnet in der KSK verzeichnet der MAD außergewöhnlich viele Verdachtsfälle im Bereich Rechtsextremismus © REUTERS Mitglieder des Kommandos Spezialkräfte bei einer Übung mit einem Helikopter: Ausgerechnet in der KSK verzeichnet der MAD außergewöhnlich viele Verdachtsfälle im Bereich Rechtsextremismus

• Der deutsche Militärgeheimdienst MAD ermittelt laut einem Medienbericht gegen rund 550 Bundeswehrsoldaten wegen des Verdachts auf Rechtsextremismus. 2019 sollen 360 neue Verdachtsfälle dazugekommen sein.

• Ausgerechnet in der KSK verzeichnet der MAD außergewöhnlich viele Verdachtsfälle im Bereich Rechtsextremismus.

Bericht: Immer mehr Soldaten mit rechtsextremer Gesinnung

Der deutsche Militärgeheimdienst ermittelt laut einem Medienbericht gegen rund 550 Bundeswehrsoldaten wegen des Verdachts auf Rechtsextremismus. 2019 seien 360 neue Verdachtsfälle in der Berufsarmee dazugekommen, sagte der Präsident des Militärischen Abschirmdienstes, Christof Gramm, (MAD) der Welt am Sonntag. Überführt worden seien 14 Extremisten, davon acht Rechtsextremisten.

Grüne und FDP halten Debatte über Libyen-Einsatz der Bundeswehr für verfrüht

  Grüne und FDP halten Debatte über Libyen-Einsatz der Bundeswehr für verfrüht Grüne und FDP haben mit Skepsis auf die von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) angestoßene Debatte über einen möglichen Libyeneinsatz der Bundeswehr reagiert. Kramp-Karrenbauer hatte sich zuvor positiv zu einer möglichen deutschen Beteiligung an einer internationalen Schutztruppe für Libyen geäußert. Sollte auf der Berliner Libyen-Konferenz ein Waffenstillstand vereinbart werden, der international abgesichert werden muss, dann wären Bundeswehr und Verteidigungsministerium "sehr schnell in der Lage zu sagen, wie unser Beitrag aussehen kann", sagte sie am Samstag am Rande einer CDU-Vorstandsklausur in Hamburg.

Im Fall um den rechtsextremen Bundeswehr -Offizier Franco A. gerät die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen immer mehr in die Kritik. Die Hinweise verdichten sich, dass Franco A. Teil eines Netzwerks von Soldaten mit rechtsextremer Gesinnung war.

Nach Angaben von Generalinspekteur Wieker, dem ranghöchsten Soldaten der Bundeswehr , hat der terrorverdächtige Offizier möglicherweise auch Am Wochenende war bekannt geworden, dass der Bundeswehr schon seit 2014 Hinweise auf eine rechtsextreme Gesinnung des Offiziers vorlagen

Zudem habe der Geheimdienst 40 Personen mit "fehlender Verfassungstreue" identifiziert. Gramm kündigte an, 2020 erstmals einen offiziellen MAD-Tätigkeitsbericht zu veröffentlichen. Einen solchen hatte kürzlich der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, gefordert.

In der Eliteeinheit Kommando Spezialkräfte (KSK) bearbeitet der MAD aktuell rund 20 Verdachtsfälle im Bereich Rechtsextremismus - Anfang 2019 sei es noch etwa die Hälfte gewesen, sagte Gramm der Zeitung. Damit sei die Zahl der Verdachtsfälle beim KSK - in Relation zur Personalstärke - etwa fünf Mal so hoch wie beim Rest der Truppe.

Gramm widersprach jedoch dem Eindruck, wonach es in der Bundeswehr eine "Schattenarmee" gebe. Entsprechende Anhaltspunkte habe man sehr ernst genommen und intensiv recherchiert. "Dabei haben wir Extremisten und Personen mit fehlender Verfassungstreue erkannt, die sich teilweise auch untereinander kennen. Was wir aber nicht festgestellt haben, ist eine entschlossene ziel- und zweckgerichtete, vielleicht sogar gewaltbereite Gruppe, die unseren Staat beseitigen will."

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  US-Militär untersuchte mögliche Bedrohung seiner Soldaten in Deutschland US-Militär untersuchte mögliche Bedrohung seiner Soldaten in DeutschlandAm Samstagabend sei eine "potentielle Gefahr identifiziert und untersucht" worden, sagte eine Sprecherin des US-Militärs in Europa der Nachrichtenagentur AFP am Montag. Deutsche und US-Behörden wurden demnach herangezogen, aber "keine unmittelbare Gefahr" ausgemacht.

In der Bundeswehr wurden offenbar mehr rechtsextreme Soldaten entlassen als bisher bekannt. Einem Bericht zufolge räumte der Militärische Abschirmdienst ein, dass die bisherigen Zahlen ungenau waren.

Bundeswehr . Rechtsextreme Verdachtsfälle häufen sich. Gegen 550 Bundeswehrsoldaten wird wegen des Verdachts auf Rechtsextremismus ermittelt. Der Soldat hatte sich als syrischer Flüchtling registrieren lassen und nach Ansicht des Generalbundesanwalts einen Terroranschlag geplant.

Laut Gramm habe man weitreichende Konsequenzen aus dem Fall Franco A. gezogen. Der Soldat hatte sich als syrischer Flüchtling registrieren lassen und nach Ansicht des Generalbundesanwalts einen Terroranschlag geplant. "Dies war der Weckruf, um den MAD umfassend weiterzuentwickeln", so Gramm.

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