Welt & Politik Nach 24 Stunden Amtszeit: Kemmerich hat Anspruch auf 93.000 Euro

10:30  07 februar  2020
10:30  07 februar  2020 Quelle:   businessinsider.de

Wer ist Thomas Kemmerich?: „Glücklicher Familienvater von sechs Kindern und Unternehmer“

  Wer ist Thomas Kemmerich?: „Glücklicher Familienvater von sechs Kindern und Unternehmer“ Völlig überraschend ist Thomas Kemmerich neuer Regierungschef in Thüringen. Der in Aachen geborene FDP-Politiker kam nach der Wende nach Erfurt. © Foto: dpa/Martin Schutt Thomas Kemmerich, neuer Regierungschef in Thüringen Bei der Wahl zum Thüringer Ministerpräsidenten ist überraschend der FDP-Politiker Thomas Leonard Kemmerich zum Regierungschef gewählt worden. Er setzte sich bei der Abstimmung am Mittwoch im Landtag in Erfurt im entscheidenden dritten Wahlgang gegen den bisherigen Amtsinhaber Bodo Ramelow (Linke) durch.Der 54 Jahre alte Kemmerich ist gebürtiger Aachener.

Thomas Kemmerich (FDP) war ziemlich genau für 24 Stunden und 31 Minuten Ministerpräsident von Thüringen, bevor er seinen Rückzug ankündigte. Denn mit seiner eintägigen Amtszeit , die rechtlich wie ein Monat behandelt wird, hat Kemmerich auch Anspruch auf das Übergangsgeld erworben.

Danach hat Kemmerich laut Gesetz auch Anspruch auf ein Übergangsgeld – wie alle Minister oder auch Staatssekretäre. Die Dauer des Übergangsgeldes richtet sich nach der Länge der Amtszeit – wird aber mindestens sechs und höchstens zwölf Monate gezahlt. Im Fall Kemmerich insgesamt 75 468

Thomas Kemmerich (FDP) wurde am Mittwoch zum Ministerpräsidenten von Thüringen gewählt. © Bereitgestellt von Business Insider Deutschland Thomas Kemmerich (FDP) wurde am Mittwoch zum Ministerpräsidenten von Thüringen gewählt.
  • Thomas Kemmerich (FDP) hat laut Redaktionsnetzwerk Deutschland Anspruch auf mindestens 93.000 Euro für seine kurze Amtszeit als Ministerpräsident von Thüringen.
  • Der Betrag beruht auf der Zahlung eines vollen Monatsgehalts und sechs Monaten Übergangsgeld.
  • Einen Anspruch auf Ruhegeld, eine Art Rente für Minister, Kemmerich allerdings nicht erworben.
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Nach nur einem Tag im Amt des Ministerpräsidenten von Thüringen hat Thomas Kemmerich (FDP) seinen Rückzug angekündigt. Dennoch hat er Anspruch auf eine Zahlung von mindestens 93.000 Euro. Das ergaben Berechnungen des Redaktionsnetzwerkes Deutschland (RND).

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25 Stunden Ministerpräsident. So viel Geld bekommt Kemmerich für seine Amtszeit . Durch seine eintägige Amtszeit hat Kemmerich auch einen Anspruch auf ein Übergangsgeld erworben, das im Thüringer Ministergesetz geregelt ist. Für einen Tag Amtszeit mit 93 . 000 € rechnen zu können."

Womöglich wird die Amtszeit von Ministerpräsident Kemmerich sehr kurz werden. Zum Gehalt von rund 16.100 Euro pro Monat habe sich Kemmerich bereits mit seiner bisherigen eintägigen Amtszeit , die rechtlich wie ein Monat behandelt wird, den Anspruch auf ein Übergangsgeld erworben.

Demnach hat Kemmerich dank seiner Wahl im Erfurter Landtag Anspruch auf das Gehalt eines Ministerpräsidenten für den ganzen Februar, bestätigte das Finanzministerium in Erfurt dem RND. In Thüringen wird dessen Monatsgehalt mit 16.617,74 Euro veranschlagt, plus 766 Euro Dienstaufwandsentschädigung und einen Familienzuschlag von 156 Euro, da der FDP-Politiker verheiratet ist.

Der Betrag errechnet sich aus einem vollen Monatsgehalt — und sechs Monaten Übergangsgeld

Zusätzlich steht Kemmerich ein Übergangsgeld zu, das nach dem ersten Monat nach dem Ausscheiden aus dem Amt gezahlt wird. In Thüringen wird dies eigentlich so viele Monate gezahlt, wie die Amtszeit dauerte. Das Maximum liegt dabei bei zwölf Monaten — und das Minimum bei sechs Monaten. In den ersten drei Monaten beträgt das Übergangsgeld laut dem Thüringer Ministergesetz das volle Monatsgehalt plus Familienzuschlag, danach jeweils die Hälfte.

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Allein durch seine Wahl zum Ministerpräsidenten stehe Kemmerich das Gehalt für den Monat Februar zu, sagte Zusätzlich habe sich der FDP-Politiker bereits mit seiner bisherigen eintägigen Amtszeit den Anspruch auf Insgesamt beliefen sich Kemmerichs Bezüge somit auf mindestens 93 . 000 Euro .

Egal wie kurz seine Amtszeit ist, Thüringens Ministerpräsident Kemmerich hat mit seiner Wahl ein Anrecht auf Thüringens neu gewähltem Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich (FDP) stehen durch seinen Amtsantritt mindestens 93 . 000 Euro an Gehalt und Übergangsgeld zu. Anspruch auf Übergangsgeld ab dem ersten Tag. Am Donnerstagmittag - also 24 Stunden nach seiner Wahl

Zusammengerechnet hat Kemmerich somit Anspruch auf 93.005.07 Euro für etwas mehr als 24 Stunden Amtszeit. Je länger er übergangsweise im Amt bleibt, desto höher fällt der Betrag natürlich auch aus.

Eine Rente wird er für diese Zeit allerdings nicht erhalten. Das Ruhegeld für Mitglieder der Landesregierung wird erst nach mindestens zwei Jahren Amtszeit fällig.

Nach einer Blitzumfrage des ARD-Deutschlandtrends befürwortet eine Mehrheit von 61 Prozent der Befragten den Rückzug von Kemmerich. Dem Ansehen der FDP hat die Wahl auf jeden Fall geschadet: 44 Prozent der Befragten gaben an, dass sich ihre Meinung über die FDP verschlechtert habe. Für 43 Prozent mache es keinen Unterschied und bei vier Prozent hat sich die Haltung zur FDP verbessert. Ähnliche Zahlen gibt es zur CDU.

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