Welt & Politik Thüringen: Ministerpräsident Kemmerich tritt sofort zurück

18:50  08 februar  2020
18:50  08 februar  2020 Quelle:   sueddeutsche.de

Thüringen: Tage, an denen etwas zu Ende geht

  Thüringen: Tage, an denen etwas zu Ende geht Der Tabubruch in Thüringen war kein Zufall, sondern das Ergebnis von Taktik und Fahrlässigkeit. Wie konnte es so weit kommen? Eine Rekonstruktion © Carsten Koall/​Getty Images Kemmerich in Erfurt Es gibt diese langen Abende, an denen ist spürbar, dass etwas unwiederbringlich zu Ende geht. Wie in der Nacht von Donnerstag auf Freitag dieser Woche, im Thüringer Landtag: Die CDU-Fraktion tagt, im Bernhard-Vogel-Saal, benannt nach dem alten Ministerpräsidenten aus den glorreichen Epochen dieser Partei.

Samstag, 8. Februar 2020 Thüringens Ministerpräsident Kemmerich tritt sofort zurück | Sky Schweiz Photos Mit den Stimmen von CDU und AfD kam er an die Macht

Samstag, 8. Februar 2020 Thüringens Ministerpräsident tritt sofort zurück | Sky Schweiz Photos Er wurde mit den Stimmen von CDU und AfD zum Ministerpräsidenten gewählt und lehnte einen sofortigen Rücktritt vorerst ab. Nun hat Thomas Kemmerich eingelenkt.

Thomas Kemmerich (FDP), Kurzzeit-Ministerpräsident von Thüringen. © dpa Thomas Kemmerich (FDP), Kurzzeit-Ministerpräsident von Thüringen.

• Thüringens Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) tritt mit sofortiger Wirkung zurück.

• Zugleich forderte die große Koalition in Berlin gemeinsam eine rasche Neuwahl.

Ministerpräsident Kemmerich tritt sofort zurück

Thüringens Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) tritt mit sofortiger Wirkung zurück. Das teilte die FDP-Landtagsfraktion in Erfurt mit. Sämtliche Bezüge aus dem Amt des Ministerpräsidenten und des geschäftsführenden Ministerpräsidenten werde er an die Staatskasse zurückgeben.

Kemmerich war am Mittwoch mit den Stimmen von CDU und AfD zum Ministerpräsidenten in Thüringen gewählt worden. Einen Tag später hatte er seinen Rücktritt angekündigt - aber bislang nicht vollzogen.

Kemmerich lehnt Neuwahl weiterhin ab

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ERFURT (dpa-AFX) - Thüringens Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) tritt mit sofortiger Wirkung zurück . Das teilte die FDP-Landtagsfraktion am Samstag in Erfurt mit.

Nur 25 Stunden nach seiner Wahl hat der neue thüringische Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) seinen Rücktritt erklärt. "Der Rücktritt ist unumgänglich"

Die große Koalition hat zudem nach Besprechungen in Berlin gemeinsam eine baldige Neuwahl in Thüringen gefordert. Nach einer Sitzung des Koalitionsausschusses betonten CDU, CSU und SPD, dass umgehend ein neuer Ministerpräsident im Landtag gewählt werden müsse. Mit dem Rücktritt Kemmerichs ist der Weg dafür nun frei.

"Aus Gründen der Legitimation der Politik sind die Koalitionspartner davon überzeugt, dass unabhängig von der Wahl eines neuen Ministerpräsidenten baldige Neuwahlen in Thüringen erforderlich sind", beschlossen die Parteichefs von CDU, CSU und SPD bei ihrem Treffen mit Kanzlerin Angela Merkel. Regierungsbildungen und politische Mehrheiten mit Stimmen der AfD schließen die CDU, CSU und SPD kategorisch aus. "Das ist und bleibt die Beschlusslage der die Koalition tragenden Parteien für alle Ebenen", heißt es in dem Beschluss des Koalitionsausschusses.

Thüringen: Thomas Kemmerichs 24 Stunden im Rampenlicht

  Thüringen: Thomas Kemmerichs 24 Stunden im Rampenlicht Von seiner Vereidigung als Ministerpräsident bis zu seiner Rücktrittsankündigung dauerte es nur etwas mehr als einen Tag. Ein Rückblick im Minutenprotokoll. Thomas Kemmerichs 24 Stunden im Rampenlicht"Abgeordneter Thomas Kemmerich: 45 Ja-Stimmen." Es ist Mittwoch um 13:26 Uhr als Birgit Keller, die Präsidentin des Thüringer Landtags, das Abstimmungsergebnis vorliest.In der dritten Runde zur Wahl eines neuen Ministerpräsidenten Thüringens bekommt Thomas Kemmerich die meisten Stimmen; knapp vor seinem Amtsvorgänger Bodo Ramelow von der Linken.

Thüringens Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) tritt mit sofortiger Wirkung zurück . Das teilte die FDP-Landtagsfraktion am Samstag in Erfurt mit. Kemmerich teilte mit: «Hiermit erkläre ich meinen Rücktritt als Ministerpräsident des Freistaates Thüringen mit sofortiger Wirkung.»

Thüringens früherer Ministerpräsident Thomas Kemmerich hat an einer Demonstration gegen die Corona-Beschränkungen teilgenommen. Beitrag per E-Mail versenden. Thüringens Ministerpräsident Kemmerich tritt sofort zurück . Nach Kemmerich -Rücktritt.

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Demokratien können nur überleben, wenn man von der Macht fernhält, wer sie bedroht. In Erfurt geschah das Gegenteil. Das weckt Erinnerungen an den Aufstieg der NSDAP. © Hannibal Hanschke/​Reuters Der Handschlag von Thomas Kemmerich und Björn Höcke hat die politische Ikonografie der Bundesrepublik um ein Motiv reicher gemacht. Daniel Ziblatt und Michael Koß gehören zu den profiliertesten Demokratieforschern der Gegenwart. Ziblatt ist Eaton Professor of the Science of Government an der Harvard University, sein Buch "Wie Demokratien sterben" (2018) wurde zum internationalen Bestseller.

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