Welt & Politik Thüringen: Ministerpräsident Kemmerich tritt sofort zurück

18:50  08 februar  2020
18:50  08 februar  2020 Quelle:   sueddeutsche.de

Thüringen: Thomas Kemmerichs 24 Stunden im Rampenlicht

  Thüringen: Thomas Kemmerichs 24 Stunden im Rampenlicht Von seiner Vereidigung als Ministerpräsident bis zu seiner Rücktrittsankündigung dauerte es nur etwas mehr als einen Tag. Ein Rückblick im Minutenprotokoll. Thomas Kemmerichs 24 Stunden im Rampenlicht"Abgeordneter Thomas Kemmerich: 45 Ja-Stimmen." Es ist Mittwoch um 13:26 Uhr als Birgit Keller, die Präsidentin des Thüringer Landtags, das Abstimmungsergebnis vorliest.In der dritten Runde zur Wahl eines neuen Ministerpräsidenten Thüringens bekommt Thomas Kemmerich die meisten Stimmen; knapp vor seinem Amtsvorgänger Bodo Ramelow von der Linken.

Thüringens Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) tritt mit sofortiger Wirkung zurück . Das teilte die FDP-Landtagsfraktion am Samstag in Erfurt mit.

Kemmerich tritt sofort zurück – Seite 1. Thüringens Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) ist mit sofortiger Wirkung zurückgetreten. Das teilte die FDP-Landtagsfraktion am Samstag in Erfurt mit.

Thomas Kemmerich (FDP), Kurzzeit-Ministerpräsident von Thüringen. © dpa Thomas Kemmerich (FDP), Kurzzeit-Ministerpräsident von Thüringen.

• Thüringens Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) tritt mit sofortiger Wirkung zurück.

• Zugleich forderte die große Koalition in Berlin gemeinsam eine rasche Neuwahl.

Ministerpräsident Kemmerich tritt sofort zurück

Thüringens Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) tritt mit sofortiger Wirkung zurück. Das teilte die FDP-Landtagsfraktion in Erfurt mit. Sämtliche Bezüge aus dem Amt des Ministerpräsidenten und des geschäftsführenden Ministerpräsidenten werde er an die Staatskasse zurückgeben.

Kemmerich war am Mittwoch mit den Stimmen von CDU und AfD zum Ministerpräsidenten in Thüringen gewählt worden. Einen Tag später hatte er seinen Rücktritt angekündigt - aber bislang nicht vollzogen.

Nach 24 Stunden Amtszeit: Kemmerich hat Anspruch auf 93.000 Euro

  Nach 24 Stunden Amtszeit: Kemmerich hat Anspruch auf 93.000 Euro Trotz einer sehr kurzen Amtszeit stehen Thüringens Ministerpräsident Kemmerich ein volles Monatsgehalt plus Übergangsgeld zu.Demnach hat Kemmerich dank seiner Wahl im Erfurter Landtag Anspruch auf das Gehalt eines Ministerpräsidenten für den ganzen Februar, bestätigte das Finanzministerium in Erfurt dem RND. In Thüringen wird dessen Monatsgehalt mit 16.617,74 Euro veranschlagt, plus 766 Euro Dienstaufwandsentschädigung und einen Familienzuschlag von 156 Euro, da der FDP-Politiker verheiratet ist.

Thüringens Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) tritt nicht sofort zurück . Er begründete dies nach einem Treffen mit Landtagspräsidentin Birgit Keller (Linke) am Freitag in Erfurt mit der komplizierten Situation im Freistaat nach der Wahl.

Thüringens Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) tritt nicht sofort zurück . Er begründete dies nach einem Treffen mit Landtagspräsidentin Birgit Keller (Linke) in Erfurt mit der komplizierten Situation im Freistaat nach der Wahl. Die Juristen seien sich einig, dass ein sofortiger Rücktritt "nicht

Die große Koalition hat zudem nach Besprechungen in Berlin gemeinsam eine baldige Neuwahl in Thüringen gefordert. Nach einer Sitzung des Koalitionsausschusses betonten CDU, CSU und SPD, dass umgehend ein neuer Ministerpräsident im Landtag gewählt werden müsse. Mit dem Rücktritt Kemmerichs ist der Weg dafür nun frei.

"Aus Gründen der Legitimation der Politik sind die Koalitionspartner davon überzeugt, dass unabhängig von der Wahl eines neuen Ministerpräsidenten baldige Neuwahlen in Thüringen erforderlich sind", beschlossen die Parteichefs von CDU, CSU und SPD bei ihrem Treffen mit Kanzlerin Angela Merkel. Regierungsbildungen und politische Mehrheiten mit Stimmen der AfD schließen die CDU, CSU und SPD kategorisch aus. "Das ist und bleibt die Beschlusslage der die Koalition tragenden Parteien für alle Ebenen", heißt es in dem Beschluss des Koalitionsausschusses.

Wer ist Thomas Kemmerich?: „Glücklicher Familienvater von sechs Kindern und Unternehmer“

  Wer ist Thomas Kemmerich?: „Glücklicher Familienvater von sechs Kindern und Unternehmer“ Völlig überraschend ist Thomas Kemmerich neuer Regierungschef in Thüringen. Der in Aachen geborene FDP-Politiker kam nach der Wende nach Erfurt. © Foto: dpa/Martin Schutt Thomas Kemmerich, neuer Regierungschef in Thüringen Bei der Wahl zum Thüringer Ministerpräsidenten ist überraschend der FDP-Politiker Thomas Leonard Kemmerich zum Regierungschef gewählt worden. Er setzte sich bei der Abstimmung am Mittwoch im Landtag in Erfurt im entscheidenden dritten Wahlgang gegen den bisherigen Amtsinhaber Bodo Ramelow (Linke) durch.Der 54 Jahre alte Kemmerich ist gebürtiger Aachener.

Krise in Thüringen . Thüringens Ministerpräsident Thomas Kemmerich tritt zurück . Das teilte Thüringens Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) mit. Sämtliche Bezüge aus dem Amt des Ministerpräsidenten und des geschäftsführenden Ministerpräsidenten werde er an die Staatskasse

Kemmerich tritt zurück - auch der Landtag soll aufgelöst werden. 14:21 Uhr: Thüringens Ministerpräsident Thomas Kemmerich will sein gerade erst erworbenes Amt wieder zur Verfügung stellen. "Der Rücktritt ist unumgänglich", sagte der FDP-Politiker in Erfurt.

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Berlin. Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer steht nach der Wahl in Thüringen unter Druck. Parteivize Laschet warnt vor einer Führungsdebatte. Das Problem in Thüringen müsse gelöst werden. Die AfD dürfe keinen Einfluss auf Mehrheiten haben. Der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Armin Laschet hat vor dem Hintergrund der Regierungskrise in Thüringen vor einer Führungsdebatte in seiner Partei gewarnt. „Ich finde, die Lage in Thüringen ist jetzt so ernst, dass man jetzt da nicht einen innerparteilichen Machtkampf draus machen muss“, sagte Laschet am Freitagmorgen in einem ntv-Interview.

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