Welt & Politik CDU-Krise nach AKK-Rückzug: Schäuble kritisiert Machtwort der Kanzlerin zu Thüringen

17:25  12 februar  2020
17:25  12 februar  2020 Quelle:   tagesspiegel.de

Nach 24 Stunden Amtszeit: Kemmerich hat Anspruch auf 93.000 Euro

  Nach 24 Stunden Amtszeit: Kemmerich hat Anspruch auf 93.000 Euro Trotz einer sehr kurzen Amtszeit stehen Thüringens Ministerpräsident Kemmerich ein volles Monatsgehalt plus Übergangsgeld zu.Demnach hat Kemmerich dank seiner Wahl im Erfurter Landtag Anspruch auf das Gehalt eines Ministerpräsidenten für den ganzen Februar, bestätigte das Finanzministerium in Erfurt dem RND. In Thüringen wird dessen Monatsgehalt mit 16.617,74 Euro veranschlagt, plus 766 Euro Dienstaufwandsentschädigung und einen Familienzuschlag von 156 Euro, da der FDP-Politiker verheiratet ist.

CDU - Krise nach Thüringen . Was macht Bundeskanzlerin Angela Merkel? Die Kanzlerin war erst um 9.08 Uhr in die Parteizentrale gefahren – da war AKK drinnen wohl schon dabei, den Rückzug zu Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat eine eindringliche Warnung für seine Partei.

+++ CDU - Krise im News-Ticker +++: Nach dem AKK -Beben herrscht in Brüssel Es gehe jetzt darum, die kommende Bundestagswahl zu gewinnen und den Kanzler oder die Kanzlerin zu stellen. Thüringens CDU-Parteivorsitzende Mike Mohring hat Teilnehmer zufolge während der gesamten

Wolfgang Schäuble (CDU), Bundestagspräsident, kritisiert Angela Merkel scharf. © Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa Wolfgang Schäuble (CDU), Bundestagspräsident, kritisiert Angela Merkel scharf.

Der Bundestagspräsident fordert Ruhe und Zeit bei der Suche nach einem AKK-Nachfolger. Die Partei dürfe dem Druck der Medien nicht nachgeben. Der Newsblog.

Nach der Rücktrittsankündigung von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat sich Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) in einem Interview dagegen ausgesprochen, die Entscheidung über die Kanzlerkandidatur der CDU bereits bis zum Sommer zu fällen. Er forderte seine Partei zugleich auf, eine Minderheitsregierung in Thüringen zu ermöglichen. Außerdem kritisierte er Äußerungen Angela Merkels zu Thüringen.

Thüringen-Krise: Christian Hirte verliert Amt des Ostbeauftragten

  Thüringen-Krise: Christian Hirte verliert Amt des Ostbeauftragten Thüringen-Krise: Christian Hirte verliert Amt des Ostbeauftragten Der Ost-Beauftragte der Bundesregierung, Christian Hirte, tritt auf Betreiben von Bundeskanzlerin Angela Merkel zurück. Das teilte der CDU-Politiker am Samstag in einer Twitter-Nachricht mit.Frau Bundeskanzlerin Merkel hat mir in einem Gespräch mitgeteilt, dass ich nicht mehr Beauftragter der Bundesregierung für die Neuen Länder sein kann. Ihrer Anregung folgend, habe ich daher um meine Entlassung gebeten.

Kanzlerin Angela Merkel geht die AfD nach dem Rückzug von AKK hart an: Ziel der Rechtspopulisten sei nicht Zugleich kritisierte Merkel es als absurd, dass von Linkspartei,SPD und Grünen der Eindruck erweckt Mit den Rechtspopulisten von der AfD ging die Kanzlerin hart ins Gericht: Die AfD wolle die CDU - Krise : Schröder hat Favoriten für den Vorsitz. Bei der Frage um die Nachfolge von

CDU - Krise nach Thüringen . Was macht Bundeskanzlerin Angela Merkel? Die Kanzlerin war erst um 9.08 Uhr in die Parteizentrale gefahren – da war AKK drinnen wohl schon dabei, den Rückzug zu Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat eine eindringliche Warnung für seine Partei.

Schäuble sagt in dem Interview mit der "Zeit" unter anderem: „Wenn wir glauben, wir müssten die Dinge wieder so machen wie in den Siebziger- und Achtzigerjahren, braucht man uns nicht. Man braucht uns, wenn wir eine Antwort darauf haben, wie die Welt in den Zwanziger- und Dreißigerjahren dieses Jahrtausends funktioniert. (...) Deshalb sollten wir jetzt nicht gleich wieder damit aufhören und die Kraft haben, dem Druck einiger Medien nicht nachzugeben und über die personellen Fragen erst Ende des Jahres zu entscheiden“.

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Thüringen: CDU wählt Ramelow - Neuwahlen im April 2021 .
Durchbruch in Thüringen: Die CDU will Bodo Ramelow nun doch zum Ministerpräsidenten wählen. Neuwahlen soll es im April 2021 geben. © Martin Schutt/ dpa Bei den Verhandlungen in Thüringen haben sich Linke, SPD, Grüne und CDU auf einen Kompromiss geeinigt.Einige CDU-Abgeordnete sollen bei einer neuen Wahl des Ministerpräsidenten für den Linken-Politiker Bodo Ramelow votieren, der damit eine absolute Mehrheit im ersten Wahlgang erreichen und eine rot-rot-grüne Minderheitsregierung bilden würde. Neuwahlen sind für den 25. April 2021 vorgesehen, so das Verhandlungsergebnis.

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