Welt & Politik Parteienfinanzierung: AfD erbt sieben Millionen Euro

20:25  13 februar  2020
20:25  13 februar  2020 Quelle:   zeit.de

"Falsche Minister" erschlichen sich 50 Millionen Euro

  Mit einer dreisten Masche haben Betrüger sich mehr als 50 Millionen Euro erschlichen: Sie gaben sich als Jean-Yves Le Drian aus - früher Frankreichs Verteidigungsminister, heute Außenminister - und drängten ausländische Staats- und Unternehmenschefs zu hohen Geldzahlungen - teils mit Erfolg. Dabei gaben sie sich als Le Drian aus oder als ein enger Mitarbeiter. In manchen Fällen inszenierten sie sogar Videokonferenzen, in denen einer der Betrüger verkleidet als Le Drian auftrat.Als Gründe gaben die Kriminellen an, französische Geiseln in Syrien müssten freigekauft werden, oder es gehe um den Kampf gegen Terroristen.

Rednerpult auf einem AfD-Parteitag © Sascha Schuermann/​Getty Images Rednerpult auf einem AfD-Parteitag

Ein Sympathisant aus Niedersachsen hat der AfD nach Parteiangaben 2018 Gold und Immobilien in Millionenhöhe vermacht. Die Partei erwägt, das Vermögen zu verkaufen.

Die AfD erhält eine Erbschaft von sieben Millionen Euro. Der wohlhabende Niedersachse Reiner Strangfeld überließ der Partei im Jahr 2018 Immobilien und Gold, wie ZEIT ONLINE aus der AfD erfuhr.

Über den Erblasser ist öffentlich wenig bekannt. Er sei kein AfD-Mitglied, sondern ein Sympathisant der Partei, hieß es aus der Partei. Der ehemalige Ingenieur habe in seinem Testament verfügt, diese Vermögenswerte der AfD zu überlassen.

FC Bayern München: Philippe Coutinho wird offenbar billiger

  FC Bayern München: Philippe Coutinho wird offenbar billiger Philippe Coutinho könnte für den FC Bayern München deutlich günstiger werden als bisher angedacht. Statt der in der Kaufoption festgelegten Ablösesumme von 120 Millionen Euro gäbe sich der FC Barcelona laut Mundo Deportivo auch mit 80 bis 90 Millionen Euro zufrieden. © getty Philippe Coutinho könnte für den FC Bayern München billiger werden. Dem Bericht zufolge sei sich die Klub-Führung der Katalanen einig, dass Coutinhos Wert mittlerweile unter die festgesetzte Ablöse gefallen sei. Coutinhos Leihvertrag beim FC Bayern endet im Juni 2020.

Die Erbschaft dürfte eine der höchsten nichtstaatlichen Zuwendungen an eine deutsche Partei sein. Einnahmen in dieser Größenordnung sind selten. Große Parteien wie die CDU erhalten jährlich mehrmals Spenden im Bereich von 100.000 Euro. Die AfD hatte erst vor wenigen Tagen 100.000 Euro von einer Berliner Unternehmer erhalten – die erste anzeigepflichtige Großspende seit ihrer Gründung überhaupt. Die Erbschaft wird in den kommenden Tagen veröffentlicht, wenn der Rechenschaftsbericht der AfD des Jahres 2018 auf der Website des Bundestags eingestellt wird.

Die Parteiführung diskutiert noch, wie sie mit dem Erbe verfährt. Wahrscheinlich ist den Angaben nach, dass das Gold verkauft wird, bei den überwiegend für Wohnzwecke genutzten Immobilien erwäge man das ebenfalls.

Künstler protestieren mit Aktion gegen KTM-Förderung

  Künstler protestieren mit Aktion gegen KTM-Förderung Mit einer Ankettungsaktion vor der KTM-Motohall in Mattighofen (OÖ) und mit einem Protestsong will das Künstlerkollektiv KD/E-5 die Fördermittel für das Motorrad-Museum zurückfordern. Der Liedermacher Chevapcici habe sich in der Nacht auf Freitag mehrere Stunden an den übergroßen "Motohall"-Schriftzug vor dem Gebäude fesseln lassen, berichtete der Initiator der Aktion, Manuel Normal, der APA. © APA - Austria Presse Agentur KD/E-5 ist der Name jenes Formulars, mit dem man Kulturunterstützung beantragt.

Da es sich bei der Erbschaft nach Einschätzung von AfD-Juristen um einen Nachlass, aber keine Parteispende handle, sei eine sofortige Anzeige beim Bundestag nicht vorgeschrieben. Auch erhalte die Partei dafür keine ergänzende Finanzierung wie bei Parteispenden. Jeder an eine Partei gespendeten Euro ergänzt die Staatskasse mit demselben Betrag.

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