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Welt & Politik Griechenland: So will Ex-Premier Tsipras die Macht in Griechenland zurückerobern

16:05  15 februar  2020
16:05  15 februar  2020 Quelle:   handelsblatt.com

Premier League of Darts - 1. Spieltag: Van Gerwen gelingt Revanche gegen Wright

  Premier League of Darts - 1. Spieltag: Van Gerwen gelingt Revanche gegen Wright Am ersten Spieltag der Premier League of Darts gelang Michael van Gerwen die Revanche für das verlorene WM-Finale. Gegen Weltmeister Peter Wright setzte sich der Niederländer mit 7:5 durch. Im zweiten Top-Duell trennten sich Gerwyn Price und Rob Cross 6:6-Unentschieden. In einem hochklassigen und engen Match brillierten die beiden WM-Finalisten vor allem mit ihren hohen Averages (MVG: 104, Wright: 98). Wright startete dabei besser ins Spiel, breakte Mighty Mike gleich im ersten Leg und brachte seinen eigenen Awurf sicher nach Hause.

Griechenland (griechisch Ελλάδα [. ɛˈlaða], Elláda, formell Ελλάς, Ellás ‚Hellas‘; amtliche Vollform Ελληνική Δημοκρατία, Ellinikí Dimokratía ‚ Hellenische Republik ‘) ist ein Staat in Südosteuropa und ein Mittelmeeranrainerstaat.

Zugleich will Premier Tsipras am Mittwoch seinen Plan für die Zukunft des Landes vorstellen. Er soll das Land aus den Rettungsprogrammen herausführen und die Wirtschaft wieder wachsen lassen. So will Tsipras Griechenland wieder groß machen .

Der Oppositionschef setzt künftig auf eine Erweiterung seiner Partei ins politische Zentrum. © Reuters Der Oppositionschef setzt künftig auf eine Erweiterung seiner Partei ins politische Zentrum.

Der ehemalige griechische Premier Alexis Tsipras will sein Linksbündnis Syriza zurück in die Regierung führen. Dabei stößt er auf heftigen Widerstand. 

Erst am Freitag lieferte sich der griechische Oppositionschef Alexis Tsipras in der Vouli, dem Athener Parlament, ein leidenschaftlich geführtes Rededuell mit dem konservativen Ministerpräsidenten Kyriakos Mitsotakis. An diesem Samstag muss sich Tsipras der nächsten kontroversen Debatte stellen, diesmal im Zentralkomitee (ZK) seiner Partei. Wie die Parlamentsdebatte, wird auch die zweitägige Sitzung der 150 Mitglieder des obersten Parteigremiums kein Spaziergang für Tsipras.

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Der normale griechische Bürger hätte schon immer seine Steuern gezahlt, meinen sie. Dass aber der griechische Staat nie etwas davon hatte, das Solche Geschichten kann heute in Griechenland beinahe jeder Geschäftsmann erzählen. Denn sie gehörten zur gängigen Praxis der griechischen

Griechenland : So will Tsipras seine Macht konsolidieren. Sie applaudiert Tsipras , der den Abschied von der Klientelwirtschaft verspricht. Vorgänger- Premier Antonis Samaras war ähnlich beliebt - bis er vor etwa einem Jahr seine Aufräumpolitik abrupt beendete und sich wieder den alten

Sechseinhalb Monate nach der Parlamentswahl vom Juli 2019, bei der die Wähler den Konservativen Mitsotakis zum neuen Premier bestimmten und Tsipras auf die Oppositionsbank schickten, ringt das Bündnis der radikalen Linken (Syriza) immer noch um den künftigen Kurs. Tsipras versucht, die Partei, die bei ihrer Gründung 2004 nicht mehr als eine politische Sekte war und ihren Aufstieg der griechischen Finanzkrise verdankt, auf eine breitere Basis zu stellen. Aber die Strategie ist umstritten.

Die Tagung des ZK an diesem Wochenende gilt als wichtige Weichenstellung im Vorfeld des nächsten Syriza-Parteitags, der Anfang Mai stattfinden soll. Bei der Wahl im Juli 2019 landete Syriza zwar mit acht Prozentpunkten Abstand hinter der konservativen Nea Dimokratia auf dem zweiten Platz.

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  Das fünfte Mal: Klopp knackt den Rekord Jürgen Klopp ist "Trainer des Monats" in der Premier League. Nicht zum ersten Mal. Aber zum ersten Mal mit dem Stempel "Rekord" versehen.16 Liga-Spiele in Serie siegreich, noch keine Saisonniederlage, 24 von 25 Partien in der Premier League gewonnen - der FC Liverpool marschiert mit Siebenmeilenstiefeln Richtung Meisterschaft. Kein Wunder also, dass Klopp auch im Januar zum "Trainer des Monats" in Englands höchster Liga gewählt wurde. Wie zuvor schon im August, im September, im November und im Dezember.

Während der Schuldenkrise hat der griechische Premier Alexis Tsipras eine Wandlung vollzogen. In der Beurteilung des Griechenland -Sondertreffens der 19 Euro-Regierungschefs hagelt es Superlative: Die Immer wieder sei Tsipras klar gemacht worden, dass er sich entscheiden müsse

Griechenland nach dem Referendum Tsipras probiert den Neustart. Premier Alexis Tsipras versucht, in eine neue Rolle zu schlüpfen. Nicht mehr Rebell, nicht mehr der Führer jenes "linken Haufens", wie Ex -Finanzminister Yanis Varoufakis die griechische Regierung einst genannt hatte.

Gegenüber 2015 verlor das Linksbündnis aber nur vier Stimmenprozente – ein achtbares Ergebnis, das dem Ex-Premier Tsipras die Option auf eine künftige Rückkehr an die Macht gibt. Vorausgesetzt, der Syriza-Chef bringt seine zerstrittene Partei bis zu den spätestens im Juli 2023 fälligen nächsten Wahlen wieder auf eine Linie.

Tsipras setzt dabei auf eine Erweiterung ins politische Zentrum. Eine Namensänderung soll die neue Verortung unterstreichen: „Syriza – Fortschrittliche Allianz“ könnte die Partei künftig heißen. Als Zusatz ist auch „Grüne Allianz“ im Gespräch – ein bewusst zweideutiger Begriff, der nicht nur eine Besinnung auf ökologische Themen benennt.

Politische Öffnung ist umstritten

Damit könnte Syriza auch Anhänger der Panhellenischen Sozialistischen Bewegung (Pasok) umgarnen. Die sozialdemokratische Partei, deren Symbol eine grüne Sonne ist, dominierte die politische Bühne Griechenlands in den 1980er Jahren, befindet sich aber im Niedergang, seit sie zu Beginn der Krise 2010 einen harten Sparkurs einschlagen musste. Viele Pasok-Politiker sind bereits zu Syriza übergelaufen.

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Worauf pocht die griechische Regierung? Die Regierung von Alexis Tsipras steht unter enormem Druck. Bis das neue Paket fertiggestellt ist, braucht Griechenland dringend Geld, um die laufenden Schulden zu bedienen. Hinzu kommt, dass immer mehr Griechen aus Angst vor einem möglichen

Vor Merkel-Besuch Details durchgesickert. So will Tsipras Griechenland reformieren. Die Pläne zeigten zudem, dass die griechische Steuerverwaltung völlig am Boden liege. " Griechenland muss schnellstens seine Steuerverwaltung auf Vordermann bringen und ordentlich ausrüsten", sagte

Genau diesen Zulauf will der starke kommunistische Syriza-Flügel stoppen. Die Traditionalisten, die in der Parlamentsfraktion und den Parteigremien etwa ein Drittel stellen, wollen keine Öffnung. Sie fürchten eine ideologische Kontaminierung mit sozialdemokratischem oder gar, noch gefährlicher aus ihrer Sicht, liberalem Gedankengut. Stattdessen fordern sie eine Rückkehr des Linksbündnisses zu seinen marxistischen Wurzeln.

Tsipras kommt zwar, wie viele führende Syriza-Funktionäre, selbst aus der stalinistischen kommunistischen Partei KKE. Er hat aber in seinen viereinhalb Regierungsjahren gelernt, dass man Kompromisse eingehen und Allianzen schließen muss, wenn man die Macht behalten oder sie, wie jetzt, zurückerobern will.

Den Syriza-Altfunktionären geht es nicht nur um ein ideologisches Reinheitsgebot, sondern auch darum, die eigene Macht in der Partei zu sichern. Gezielt hintertreiben die Tsipras-Kritiker deshalb das Werben der Parteiführung um neue Mitglieder. Bis zum Parteitag im Frühjahr sollte Syriza 180.000 Mitglieder haben, so das von Tsipras ausgegebene Ziel. Tatsächlich sind es aber nur 35.000. Wenn es bis zum Konvent gelingt, die Zahl von 50.000 eingeschriebenen Mitgliedern zu erreichen, wäre das schon ein Riesenerfolg.

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Für kontroverse Debatten im ZK dürfte auch ein Papier sorgen, das jetzt die drei Altfunktionäre Giannis Dragasakis, Thodoris Dritsas und Aristidis Baltas vorgelegt haben. Auf 83 Seiten ziehen sie eine Bilanz der Regierungsjahre und analysieren die Gründe der Syriza-Niederlage bei der letzten Wahl. Die Bestandsaufnahme beginnt mit der ernüchternden Feststellung, die Partei sei 2015 gar nicht auf die Regierungsübernahme vorbereitet gewesen. Die Syriza-Führung habe „die Realität ignoriert oder fehlinterpretiert“, heißt es in der Analyse.

Tsipras' Verfehlungen

Schwere Fehlentscheidungen sehen die Verfasser vor allem in den ersten sechs Regierungsmonaten, als Tsipras mit seinem Konfrontationskurs gegenüber den Euro-Partnern das Land fast aus dem Euro kegelte und in den Staatsbankrott schickte. Die Tsipras-Regierung habe ihre Möglichkeiten, die internationalen Gläubiger zu „erpressen“, völlig überschätzt und die Stimmung in der Eurozone nicht richtig wahrgenommen, heißt es in dem Papier.

Mit den massiven Steuererhöhungen, die die Regierung im Rahmen ihres Sparkurses den Bürgern und Unternehmen verordnete, habe Syriza die Mittelschicht verprellt. Im Wahlkampf 2019 sei es der Partei überdies nicht gelungen, den Wählern eine Zukunftsperspektive aufzuzeigen.

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Die vor dem Urnengang von Tsipras verteilten Wahlgeschenke, wie Sozialleistungen und Steuersenkungen, hätten ihre Wirkung verfehlt, weil sie von den Wählern als plumper Versuch eines Stimmenkaufs durchschaut wurden, stellen die Verfasser der Analyse fest.

Unter dem Strich ist das Papier eine vernichtende Kritik an der Parteiführung. Dennoch ist es keine Frage, wer sich in den Flügelkämpfen am Ende durchsetzen wird: Tsipras. Ein anderes Zugpferd hat Syriza nicht. Ohne ihn würde die Partei schnell wieder zu einem politischen Mauerblümchen verkümmern, wie sie es vor der Krise war. Damals kam Syriza auf Stimmenanteile zwischen drei und fünf Prozent.

Tsipras‘ größte Herausforderung ist deshalb nicht, sich in den Flügelkämpfen als Vorsitzender zu behaupten, sondern die Partei zusammenzuhalten. Am linken Rand wildert bereits sein früherer Finanzminister Yanis Varoufakis. Bei der letzten Parlamentswahl kam er mit seiner Partei MeRA25 auf 3,4 Prozent und neun Abgeordnetensitze. Eine weitere Abspaltung kann Tsipras sich nicht leisten, wenn er an die Macht zurück will.

Mehr: Der neue griechische Regierungschef Mitsotakis hatte einen guten Start. Besonders das gespannte Verhältnis zum „Erbfeind“ Türkei könnte im nächsten Jahr zur Herausforderung werden.

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