Welt & Politik Münchner Sicherheitskonferenz: Auf der Suche nach dem verlorenen Westen

13:50  16 februar  2020
13:50  16 februar  2020 Quelle:   zeit.de

Münchener Sicherheitskonferenz: Operation Rollback: Amerikas Kampfansage an Huawei

  Münchener Sicherheitskonferenz: Operation Rollback: Amerikas Kampfansage an Huawei Münchener Sicherheitskonferenz: Operation Rollback: Amerikas Kampfansage an HuaweiIn der 5G-Debatte haben sich die USA lange darauf beschränkt, nein zu sagen: nein zu Huawei und anderen „Hochrisiko-Anbietern“, nein zur Zusammenarbeit mit China beim Aufbau der Infrastruktur der digitalen Zukunft. Aber Nein-Sagen reicht nicht, wenn demokratische Staaten bei der Digitalisierung mithalten wollen, das hat die Regierung in Washington inzwischen erkannt.

Münchner Sicherheitskonferenz .Foto: Guido Bergmann/Bundespresseamt/dpa. Kramp-Karrenbauer und Esper haben am Rande der Sicherheitskonferenz in München mit elf weiteren Der IS droht wieder zu erstarken. Schuld daran wäre dann auch die Uneinigkeit des Westens und der

Münchner Sicherheitskonferenz . Suche öffnen. Münchener Sicherheitskonferenz US-Außenminister Pompeo weist Steinmeiers Kritik scharf zurück. Der Bundespräsident warnte auf der Münchener Sicherheitskonferenz vor einem Zusammenbruch des Westens .

Das Treffen in München steht im Zeichen sich verhärtender Fronten. Während Europa immer noch seine Rolle in der Welt sucht, beschwören die USA ein Bollwerk gegen China.

Das China von Präsident Xi Jinping beobachtet die Zerrissenheit des Westens ganz genau: Das ist die wohl klarste Botschaft der USA bei der Münchner Sicherheitskonferenz. © Feng Li/​Getty Images Das China von Präsident Xi Jinping beobachtet die Zerrissenheit des Westens ganz genau: Das ist die wohl klarste Botschaft der USA bei der Münchner Sicherheitskonferenz.

Die Münchner Sicherheitskonferenz wird von ihrem Erfolg inzwischen regelrecht überwältigt. Wenn die prominentesten Redner, von Frank-Walter Steinmeier über Emmanuel Macron bis zu Mark Zuckerberg, im Bayerischen Hof auf die Bühne treten, wird das Gedränge im großen Konferenzsaal geradezu beängstigend. Selbst Außenminister irren dann auf der vergeblichen Suche nach einem Sitzplatz durch die Reihen und ein ehemaliger bayerischer Ministerpräsident findet mit Mühe einen Stuhl unter den Journalisten in der vorletzten Reihe.

Münchener Sicherheitskonferenz: Pompeo widerspricht Steinmeier: „Der Westen wird gewinnen“

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Zur 56. Auflage der Münchner Sicherheitskonferenz haben sich etwa 35 Staats- und Regierungschefs sowie fast 100 Außen- und Verteidigungsminister in München angesagt. Auf der Gästeliste stehen etwa die Außenminister Chinas, Russlands und des Iran, Wang Yi

600 Sicherheitsexperten treffen in diesem Jahr in München auf 35 Staats- und Regierungschefs und 80 Außen- und Verteidigungsminister. Das ist zwar Rekord, aber vor zwei Wochen sprach Gastgeber Wolfgang Ischinger noch stolz von 40 Regierungschefs und mehr als 100 Ministern.

In krassem Gegensatz zum Glanz und Trubel der Konferenz steht das zaghafte Motto, das die Organisatoren dem Treffen in diesem Jahr gegeben haben. Westlessness heißt das Kunstwort, es soll andeuten, so tief sei die Krise des Westens, dass man möglicherweise mit dessen Verschwinden rechnen müsse. Und tatsächlich erwähnt der Munich Security Report 2020, die offizielle Konferenzbroschüre, gleich im ersten Absatz Oswald Spenglers Untergang des Abendlandes. Und im zweiten Absatz zitiert er die New York Times, die in ihrem Bericht über die Münchner Konferenz des Vorjahres von einem "Requiem für den Westen" schrieb.

Pompeo und Esper bemühen sich um Einfluss in Europa

Tatsächlich kann einem angst und bange werden beim Blick auf die Spannungen zwischen Europa und Amerika und auf die illiberalen Tendenzen in manchen EU-Staaten. Frankreichs Staatspräsident Macron spricht denn auch von einer "Krise der europäischen Demokratien und der europäischen Mittelklasse". Allerdings tut er das mit der ansteckenden Leidenschaft eines Reformers, der sich nichts mehr wünscht, als "ein Europa zu schaffen, dass Freude an der Zukunft hat". Macron verbreitet Optimismus, das tut der armen europäischen Seele gut.

„Germanlessness“?: Warum die Welt jetzt genauer auf Deutschland schaut

  „Germanlessness“?: Warum die Welt jetzt genauer auf Deutschland schaut Auf der Sicherheitskonferenz wird der Untergang des Westens beklagt. Was unternimmt Deutschland dagegen? Nicht viel, beklagen auch die Partner. Ein Kommentar.Auf der Sicherheitskonferenz wird der Untergang des Westens beklagt. Was unternimmt Deutschland dagegen? Nicht viel, beklagen auch die Partner. Ein Kommentar von Stephan-Andreas Casdorff.

Im Mittelpunt der am Sonntag zu Ende gegangenen Münchner Sicherheitskonferenz stand die Ukraine-Krise, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Montag.

Münchner Sicherheitskonferenz statt. Teilnehmer aus aller Welt diskutieren aktuelle und Das, was Donald Trump unter dem Sieg des Westens versteht, ist das glatte Gegenteil dessen, was sie Steinmeiers Appell auf der Sicherheitskonferenz . Der Bundespräsident ermahnt Deutschland zu

Optimismus verbreiten in München auch die Amerikaner, versuchen es zumindest, aber eher mit den Floskeln früherer Jahre. Und gerade die Vertreter der Regierung Trump, etwa Außenminister Mike Pompeo, stoßen auf die Skepsis der Europäer, wenn sie die "Kraft der westlichen Ideen" beschwören.

Immerhin, so groß war die Delegation des US-Kongresses in München seit Jahren nicht mehr. Mehr als vierzig Senatoren und Abgeordnete sind gekommen. Für Nancy Pelosi, die Sprecherin des Repräsentantenhauses, zeigt allein dies, dass sich die Vereinigten Staaten dem Multilateralismus und den transatlantischen Beziehungen weiterhin verpflichtet fühlen: "Es ist ja nicht so, als hätten wir zu Hause nichts zu tun." Und so sitzen sie denn im Bayerischen Hof friedlich beisammen – Adam Schiff, der Demokrat, der eben noch im Impeachment-Verfahren die Anklage gegen Donald Trump vertreten hat, und der Republikaner Lindsey Graham, der zu Trumps engsten Vertrauten im Kongress zählt.

Coutinhos Tiefpunkt vor der Hochphase

  Coutinhos Tiefpunkt vor der Hochphase London-Bewerbung misslungen. Philippe Coutinho hatte gegen den SC Paderborn (3:2) mal wieder die Chance, in der Startelf zu glänzen, um sich für das Achtelfinal-Hinspiel in der Champions League beim FC Chelsea am Dienstag zu empfehlen. Doch daraus wurde nichts. Bereits nach 63 Minuten sah sich Cheftrainer Hansi Flick genötigt, zu wechseln. Thomas Müller kam für ihn ins Spiel, der Brasilianer verließ mit hängendem Kopf den Platz, Robert Lewandowski schoss die Bayern zum Sieg. Alle Aufreger des Spieltags im CHECK24 Doppelpass mit Armin Veh am Sonntag ab 11 Uhr LIVE im TV auf SPORT1"Ich habe einen positiven Eindruck von ihm.

Die Münchner Sicherheitskonferenz ist als Austragungsort für angeheizte und offene Diskussionen bekannt. Bevor ich zu dieser Konferenz kam, habe ich mich mit dem Präsidenten Wladimir Putin getroffen. Wir sprachen über seine Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz im Jahr 2007.

Münchner Sicherheitskonferenz : Mevlüt Cavusoglu wirft Cem Özdemir Lüge und Wichtigtuerei vor. Nachdem Cem Özdemir nach der "Terroristen" "Geschwätz": Der russische Außenminister Sergej Lawrow äußert sich auf der Münchner Sicherheitskonferenz zu Vorwürfen der Wahlbeeinflussung

Europa gerät zunehmend zwischen die Fronten

Eines jedoch zeigt die Münchner Sicherheitskonferenz in diesem Jahr mit dramatischer Schärfe: Die Amerikaner definieren den Westen inzwischen fast ausschließlich als Bollwerk gegen China. Regelrecht zu einer Kampfansage an die Volksrepublik wird die Rede von Verteidigungsminister Mark Esper. Er erinnert an die Nationale Sicherheitsstrategie der USA, die von einer "neuen Ära der Großmachtkonkurrenz" spricht, und mit dem Konkurrenten ist nicht Russland gemeint, sondern China. Esper sagt es so: Die Volksrepublik sei "die größte Sorge des Pentagons".

Kein amerikanischer Redner in München, der nicht vor einer Beteiligung des chinesischen Telekomriesen Huawei beim Aufbau des superschnellen Mobilfunknetzes 5G in Europa warnt. "Gehen Sie nicht diesen Weg", warnt Nancy Pelosi, "wenn Sie nicht in einer Gesellschaft wie China enden wollen." Huawei sei Chinas "Trojanisches Pferd", sagt Mike Pompeo. Und Verteidigungsminister Esper sieht sogar die Nato in Gefahr, denn wie solle man künftig noch Informationen zwischen den Geheimdiensten austauschen, wenn Peking gewissermaßen mithören und mitlesen könne?

Zuckerberg: Facebook-Inhalte sollten reguliert werden, aber unter einem neuen Modell

 Zuckerberg: Facebook-Inhalte sollten reguliert werden, aber unter einem neuen Modell stimmt Facebook -CEO Mark Zuckerberg zu, dass sein Unternehmen reguliert werden sollte, wenn es um schädliche Inhalte in seinen sozialen Netzwerken geht. Aber es muss einen neuen Rahmen dafür geben, der Facebook in Bezug auf die Verantwortung irgendwo zwischen einem Verlag und einem Versorgungsunternehmen bringt, sagte er Berichten zufolge am Samstag gegenüber Regierungs- und Sicherheitsbeamten.

So machen deutsche Medien und der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz (MSK), Wolfgang Ischinger, Stimmung. „Alles nicht so gemeint“, sagt er dazu Der Westen habe Putins Warnungen auf der MSK 2007 und die Angebote des damaligen russischen Präsidenten Dmitri Medwedjew vom Juni

Bei seiner ersten Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron "eine Schwächung des Westens " beklagt. Noch vor 15

So unerbittlich ist der Druck aus Washington – und der Gegendruck aus Peking – inzwischen geworden, dass sich mancher in Berlin vor dem Moment fürchtet, an dem sich Deutschland womöglich entscheiden muss, auf welcher Seite es steht: auf der seines größten Handelspartners oder auf der seines engsten Verbündeten? Kein Wunder, dass die Bundeskanzlerin versucht, sich bei der Huawei-Entscheidung irgendwie durchzumogeln.

"Im Osten ist der Westen lebendig"

Lauscht man den amerikanischen Attacken auf China und den chinesischen Gegenangriffen (von einer "Schmierenkampagne" spricht Pekings Außenminister Wang Yi in München, alle Beschuldigungen gegen China seien "Lügen"), dann kann einem schon mulmig werden bei der Frage nach dem Zusammenhalt des Westens angesichts dieses heraufziehenden neuen Kalten Krieges.

Und dann kommt der Trost ausgerechnet aus dem Osten. Der Westen täte gut daran, Partner außerhalb des Westens zu suchen, rät der kluge indische Außenminister Subramanyam Jaishankar. Denn: "Heute leben mehr Menschen in nichtwestlichen als in westlichen Demokratien." Und Südkoreas Außenministerin Kang Kyung-wha zeigt sich über die westlessness ebenfalls nicht sehr besorgt. Sie findet: "Der Westen ist höchst lebendig – im Osten."

Erneuter Umsatzrekord: Bundesliga knackt 4-Milliarden-Marke

  Erneuter Umsatzrekord: Bundesliga knackt 4-Milliarden-Marke Die Fußball-Bundesliga stößt finanziell erneut in neue Sphären vor und hat erstmals die Umsatzmarke von vier Milliarden Euro geknackt. Dies geht aus dem aktuellen Wirtschaftsbericht der Deutschen Fußball Liga (DFL) hervor, der der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vorab vorliegt. 15. Umsatzrekord in Folge Demnach beläuft sich der Umsatz der 18 Bundesligisten auf 4,02 Milliarden Euro, im Vergleich zum Vorjahr ist dies ein Anstieg von 5,4 Prozent und der insgesamt 15. Umsatzrekord nacheinander."Der deutsche Profifußball hat sich zu einer zukunftsfähigen Industrie entwickelt, die inzwischen direkt und indirekt 56.

Das immerhin haben die Münchner Organisatoren erreicht, dass der Westen nicht nach der Geografie definiert wird, sondern nach den Werten. Die im Übrigen, auch das betonen die Demokraten aus dem Osten, universell sind und deshalb gemeinsam verteidigt werden müssen, im Westen und über den Westen hinaus.

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