Welt & Politik Griechenland: Varoufakis meldet sich mit Enthüllungen zurück

18:15  21 februar  2020
18:15  21 februar  2020 Quelle:   handelsblatt.com

Griechenland: So will Ex-Premier Tsipras die Macht in Griechenland zurückerobern

  Griechenland: So will Ex-Premier Tsipras die Macht in Griechenland zurückerobern Griechenland: So will Ex-Premier Tsipras die Macht in Griechenland zurückerobernErst am Freitag lieferte sich der griechische Oppositionschef Alexis Tsipras in der Vouli, dem Athener Parlament, ein leidenschaftlich geführtes Rededuell mit dem konservativen Ministerpräsidenten Kyriakos Mitsotakis. An diesem Samstag muss sich Tsipras der nächsten kontroversen Debatte stellen, diesmal im Zentralkomitee (ZK) seiner Partei. Wie die Parlamentsdebatte, wird auch die zweitägige Sitzung der 150 Mitglieder des obersten Parteigremiums kein Spaziergang für Tsipras.

Länger war es ruhig um Ex-Finanzminister Yanis Varoufakis . Jetzt ist er mit seiner neuen Partei ins griechische Parlament eingezogen. Ex-Finanzminister sitzt jetzt im Griechen-Parlament | Varoufakis meldet sich zurück . Yanis Varoufakis ist zurück im griechischen ParlamentFoto: SAKIS

Zwei-Milliarden-Tranche Griechenland meldet Einigung mit Geldgebern. "Wir haben uns geeinigt": Die griechische Regierung darf laut Finanzminister Tskakalotos auf die Griechenland hat sich nach mehrtägigen Gesprächen mit den Kontrolleuren der Gläubiger auf ein Bündel von Reformen geeinigt.

Der frühere griechische Finanzminister wirft den Eurogruppen-Partnern vor, „Lügen zu verbreiten“. © AP Der frühere griechische Finanzminister wirft den Eurogruppen-Partnern vor, „Lügen zu verbreiten“.

Der frühere griechische Finanzminister will heimlich aufgenommene Mitschnitte der Eurogruppen-Sitzungen veröffentlichen. Im Fokus: Ex-Finanzminister Wolfgang Schäuble.

Die Aufnahmen sind bereits fünf Jahre alt. Aber sie haben immer noch politische Sprengkraft. Das zumindest glaubt Yanis Varoufakis. Griechenlands exzentrischer Ex-Finanzminister schnitt im ersten Halbjahr 2015 heimlich die Sitzungen der Eurogruppe mit.

Jetzt will er die Aufnahmen veröffentlichen: „Am 10. März werde ich die Tondokumente publizieren“, kündigte Varoufakis am Donnerstagabend in einem Interview des griechischen Senders Skai-TV an. Er betrachte die Veröffentlichung als seine „europäische Pflicht“, sagte Varoufakis. Insbesondere seinen ehemaligen deutschen Amtskollegen Wolfgang Schäuble und Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem nimmt Varoufakis nun aufs Korn.

Missbrauch in der Katholischen Kirche: Diözese in den USA meldet Insolvenz an

  Missbrauch in der Katholischen Kirche: Diözese in den USA meldet Insolvenz an So viele Fälle von Missbrauch: Die Katholische Diözese Harrisburg kann ihren Zahlungsverpflichtungen nicht mehr nachkommen - weil sie bei vielen Opfern Entschädigung leisten muss. © Matt Rourke/ AP Die Katholische Diözese Harrisburg im US-Bundesstaat Pennsylvania hat nach hohen Schadenersatzzahlungen infolge von Missbrauchsfällen Insolvenz angemeldet. Trotz zahlreicher Sparmaßnahmen sei die Diözese "im Moment nicht in der Lage, unseren finanziellen Verpflichtungen nachzukommen", erklärte Bischof Ronald Gainer am Mittwoch.

Newsblog Varoufakis meldet sich zurück - mit neuer Partei. Der griechische Ex-Finanzminister Giannis Varoufakis zieht ins Athener Parlament ein und Ist das ein Fake, oder ist er es wirklich? Er ist es tatsächlich: Der "Stinkefinger Griechenlands " ist wieder da. Giannis Varoufakis hat mit seiner

So redet sich Varoufakis in einem Gespräch mit der britischen Wochenzeitung New Statesman, das in deutscher Übersetzung bei Neues Deutschland und auf dem Blog The Vineyard Saker erschien, von der Seele, was er in den vergangenen sechs Monaten in seinem Amt erlebt hat.

Bereits im Mai 2015, noch während seiner Amtszeit als Finanzminister, hatte Varoufakis in einem Interview mit dem New York Times Magazine erklärt, dass er die Sitzungen der Euro-Finanzminister mit seinem Smartphone mitschneide. Die Enthüllung sorgte damals für einiges Aufsehen, weil die Treffen der Eurogruppe vertraulich sind und keine Sitzungsprotokolle angefertigt werden. Er habe die Beratungen aufgenommen, um „Lügen“ und „Anspielungen“ seiner Amtskollegen zu dokumentieren, sagte Varoufakis.

Nun will er an die Öffentlichkeit gehen. Vergangene Woche übergab Varoufakis während einer Sitzung des griechischen Parlaments dem Parlamentspräsidenten Konstantinos Tassoulas einen Umschlag, der offenbar einen USB-Speicherstick mit den Mitschnitten enthielt. Tassoulas gab den Brief unverzüglich zurück und erklärte, wenn Varoufakis die Aufzeichnungen veröffentlichen wolle, dann solle er das auf eigene Verantwortung tun.

ALBA meldet sich im Playoff-Rennen zurück

  ALBA meldet sich im Playoff-Rennen zurück Vier Tage nach dem Pokaltriumph hat ALBA Berlin auch in der Basketball-EuroLeague einen Sieg eingefahren. (Spielplan der EuroLeague) Am 25. Spieltag gewann die Mannschaft von Trainer Aito Garcia Reneses bei Zenit St. Petersburg mit 83:81 (38:42) und feierte den neunten Erfolg insgesamt und den fünften in der Fremde. In der Tabelle bleibt ALBA auf dem sechzehnten Platz unter 18 Teams, der Rückstand auf die Playoff-Plätze beträgt aktuell aber nur noch vier Zähler . (Tabelle der EuroLeague)Nach einem schwachen Start agierte der frisch gebackene Pokalsieger deutlich aggressiver und konnte den Rückstand bereits zur Halbzeit auf vier Punkte verkürzen.

Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras hat im Moment wahrlich genug um die Ohren: Ein Viertel seiner Syriza-Abgeordneten hat ihm wegen Varoufakis bestätigte zwar nicht, dass sein Plan für den Fall eines Grexits bestimmt war. Klar ist jedoch, dass das System per Knopfdruck von Euro

Griechenlands Finanzminister Giannis Varoufakis : " Es könnte Probleme geben". Die Euroländer hatten sich Ende Februar in letzter Minute mit Athen auf die Fortführung des Rettungsprogramms verständigt. Teilen Sie Ihre Meinung. Melden Sie sich an und diskutieren Sie mit .

Genau das plant er jetzt. Es handele sich um Aufnahmen von „etwa zehn Sitzungen“. Die Mitschnitte würden im Original veröffentlicht, „ohne redaktionelle Bearbeitung“, sagt Varoufakis. Bei den Eurogruppen-Treffen, die Varoufakis im ersten Halbjahr 2015 besuchte, stand durchweg Griechenland im Mittelpunkt.

Nach dem Wahlsieg des Linkssozialisten Alexis Tsipras Ende Januar trieb die Griechenlandkrise auf einen neuen Höhepunkt zu. Tsipras und sein Finanzminister Varoufakis steuerten zunächst einen harten Konfrontationskurs gegenüber den Europartnern.

Kritik an Schäuble

Als das Land im Juni zahlungsunfähig war und das Bankensystem vor dem Zusammenbruch stand, kapitulierte Tsipras. Im Gegenzug zu neuen Hilfskrediten verpflichtete er sich zu einem strikten Sparkurs. Finanzminister Varoufakis trat aus Protest zurück.

Mit der Veröffentlichung der Mitschnitte wolle er nun dokumentieren, wie die Euro-Partner seinerzeit „Lügen verbreitet“ und „Zusagen zurückgenommen“ hätten, sagte Varoufakis. „Die Griechen müssen erfahren, wie es damals in den Sitzungen zugegangen ist“, so der Ex-Finanzminister.

Kirchenasyl in Deutschland: Anträge finden kaum noch Gnade

  Kirchenasyl in Deutschland: Anträge finden kaum noch Gnade In nicht einmal fünf Prozent der Fälle, die die deutschen Kirchen 2019 anmeldeten, hat das Bamf überhaupt ein Asylverfahren eröffnet. Das empört Linke und Geistliche. Die Behörden verweisen auf die Dublin-Verordnung. © Busà Photography/ Getty Images Anträge auf Kirchenasyl finden kaum noch Gnade: Nur 14 von 464 Personen, zu denen die Kirchen im vergangenen Jahr Dossiers einreichten, nahm das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) ins nationale Asylverfahren auf. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken im Bundestag hervor.

Griechenland weigere sich , weiter mit der Troika aus EU-Kommission, Europäischer Zentralbank und IWF zusammenzuarbeiten, sagte der frischgebackene Finanzminister Giannis Varoufakis bei der gemeinsamen Pressekonferenz in die Kameras und lehnte sich breit grinsend in seinen Stuhl zurück .

Zahlen sie oder zahlen sie nicht? 460 Millionen Euro muss Griechenland diese Woche an den Weltwährungsfonds IWF überweisen. Die griechische Regierung selbst hatte Zweifel daran gesät - weshalb Finanzminister Gianis Varoufakis nun nach Washington reisen musste, um die Sache im

Kein gutes Haar lässt er vor allem am damaligen Bundesfinanzminister Schäuble. „Wollen Sie nicht auch hören, wie Schäuble mit seinem Stimmchen sagt, dass er die Spekulationsgewinne der Europäischen Zentralbank mit griechischen Staatsanleihen, die man 2012 Griechenland versprochen hatte, für seinen Bundeshaushalt brauche?“, fragte Varoufakis den Skai-Journalisten Pavlos Tsimas. Er sei „verpflichtet“, diese Äußerung Schäubles den Deutschen zugänglich zu machen, „damit sie wissen, was Schäuble in ihrem Namen getan hat“.

Kein gutes Haar lässt Varoufakis auch am damaligen Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem. Der habe sich „gern als Hauptfigur aufgespielt“, sei aber in Wirklichkeit nur „Schäubles Ordonnanzoffizier“ gewesen, giftet Varoufakis.

Auch Klaus Regling, den Chef des Euro-Stabilitätsfonds ESM, stellt Varoufakis an den Pranger: Regling, „ein zynischer und unfähiger Bürokrat“, habe gefordert, Griechenland müsse alle Rentenzahlungen einstellen, um die Kredite des Internationalen Währungsfonds zu bedienen.

Frankreich: Die Gattin auf dem Gehaltszettel

  Frankreich: Die Gattin auf dem Gehaltszettel François Fillon galt mal als sicherer Anwärter auf das Präsidentenamt. Dann folgte der Abstieg: Ihm drohen bis zu zehn Jahre Haft wegen möglicher Scheinbeschäftigung seiner Ehefrau.• Doch weil er seine Ehefrau möglicherweise scheinbeschäftigt hat, verpasste der Favorit 2017 den Einzug in die Stichwahl um das Präsidentenamt.

Nach dem Bruch mit Tsipras und seinem Rücktritt als Finanzminister gründete Varoufakis die Partei „MeRA25“, für die er im Juli 2019 als einer von neun Abgeordneten ins Parlament gewählt wurde. Letzthin war es etwas still geworden um den Politiker, den seine Amtskollegen in den Sitzungen der Eurogruppe angeblich als „Spieler“, „Zeitverschwender“ und „Amateur“ beschimpften – was Varoufakis bestreitet. Am 10. März wird man erfahren, wer wirklich was gesagt hat. Dann sollen die Tondokumente auf der Internetseite der Varoufakis-Partei abzurufen sein.

Mehr: So will der griechische Ex-Premier Tsipras die Macht in Griechenland zurückerobern.

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Griechenland reagiert auf Flüchtlinge: Lesbos im Ausnahmezustand .
Hass und Gewalt auf Lesbos, der griechische Premier setzt das Asylrecht aus: Noch haben es nicht viele Geflüchtete aus der Türkei nach Europa geschafft. Aber Erdogans schamlose Strategie trägt erste Früchte. © Angelos Tzortzinis/ dpa Wütende Schreie schlagen den Geflüchteten entgegen, als ihr kleines Gummiboot den Pier der malerischen Hafenstadt Thermi auf Lesbos erreicht. "Geht zurück in die Türkei", rufen aufgebrachte griechische Männer. "Verlasst die Inseln". Ein Glatzkopf schreit besonders laut.

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