Welt & Politik AfD will deutsche Medien kontrollieren

23:05  21 februar  2020
23:05  21 februar  2020 Quelle:   spiegel.de

"Sehr gerne": Kerber will in Tokio die deutsche Fahne tragen

  2008 Dirk Nowitzki, 2012 Natascha Keller, 2016 Timo Boll - und 2020 Angelique Kerber? "Tokio hat einen großen Stellenwert, es wären meine dritten Spiele", sagte Kerber. 2016 verlor sie im Finale gegen Monica Puig (Puerto Rico), 2012 in London war sie auf dem Rasen von Wimbledon im Viertelfinale gescheitert. Diesmal soll es bis auf den Olymp gehen - auch mit dem Schwung der Eröffnungsfeier. "Vor vier Jahren bin ich auch hingegangen", berichtete sie. "Und ich werde es auch dieses Jahr machen. Auch wenn ich am nächsten Tag spiele. Dieses Gefühl, für Deutschland rauszulaufen, ist einzigartig.

Die AfD will die deutschen Medien stärker kontrollieren . Das geht aus den Entwürfen für zwei Anträge an den Deutschen Bundestag hervor, die dem SPIEGEL vorliegen. Der eine fordert die Einrichtung einer sogenannten Enquetekommission zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk

Bei dem deutschen Auslandssender will die AfD die Aufsichtsgremien umbauen. Die AfD argumentiert: "Diesen klaren verfassungsrechtlichen Vorgaben wird das Deutsche -Welle-Gesetz in seiner aktuellen Form nicht gerecht.

Aus Entwürfen für Anträge an den Deutschen Bundestag, die dem SPIEGEL vorliegen, geht hervor: Die AfD will Medien stärker kontrollieren. Sie fordert die Einrichtung einer "Stiftung Medientest".

  AfD will deutsche Medien kontrollieren © Wagner/ picture alliance / Fotostand

Die AfD will die deutschen Medien stärker kontrollieren. Das geht aus den Entwürfen für zwei Anträge an den Deutschen Bundestag hervor, die dem SPIEGEL vorliegen. Der eine fordert die Einrichtung einer sogenannten Enquetekommission zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk, besetzt mit Vertretern aller Fraktionen. Diese solle über "Alternativen zur bestehenden Ordnung" nachdenken.

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Die deutschen Medien sind fest in Zionistischen Händen. Zionismus ist eine ideologisch-politische Bewegung, deren Ziel die Etablierung eines Nationalstaats

Na ja wer Deutschland hasst, hasst auch Deutsche Frauen. Und dass dieser nicht mehr weit ist, zeigt der Blick in die Medien . Diese wenden sich zusehends von der ewigen Die AfD will diesem und allen anderen Ministern das sinnlose Verbrennen von Steuergeld nicht so einfach durchgehen

Der andere Entwurf sieht die Gründung einer "Stiftung Medientest" nach dem Vorbild der Stiftung Warentest vor, "um die Einhaltung journalistischer Qualitätsstandards zu kontrollieren ", erklärt Martin Renner, medienpolitischer Sprecher der AfD. Der Name ist nicht neu: Schon 1994 forderte eine vom damaligen Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker einberufene Kommission eine "Stiftung Medientest". Damals ging es um die Einhegung von Auswüchsen im Programm der Privatsender mit ihren Talks, Sex- und Boulevardmagazinen.

"Die Wahl des Thüringer FDP-Ministerpräsidenten war ein erster Testballon, um die Tiefen und Untiefen einer politisch denkbaren Zusammenarbeit mit konservativen und liberalen Parteien auszuloten", sagte Renner dem SPIEGEL. Die Kontrolle von ARD, ZDF und anderen Medien könne ein "zweiter Testballon sein". 

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Die Bundestagsabgeordneten debattierten am Freitag über einen von der AfD eingebrachten Gesetzentwurf zum "Schutz der Trennung von Staat und Presse"

Wie deutsche Medien Kritik aus dem Weg gehen. "Das Problem ist, dass die Medien von einigen wenigen Konzernen und Interessengruppen kontrolliert werden, und diese sind eng verbunden mit Regierungs- und Unternehmensinteressen.

Für eine mögliche "Stiftung Medientest" hat Renner bereits einen Vorsitzenden im Auge: den Berliner Medienforscher Norbert Bolz, der sich mit Klagen über "Merkelismus" und "Medienmanipulation" eine rechte Fangemeinde erarbeitet hat. Gegenüber dem SPIEGEL winkte Bolz ab: "Es ist ehrenvoll, dass man an mich denkt." Trotzdem sei er der falsche Mann: "Keine Zeit."

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